Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Bau der A 20 von Westerstede nach Jaderberg und Protestcamp-Maßnahmen
Die Anfrage behandelt den geplanten Bau der A 20 von Westerstede nach Jaderberg und die damit verbundenen Proteste.
Die Anfrage des Abgeordneten Jens Nacke (CDU) bezieht sich auf den Bau der A 20 von Westerstede nach Jaderberg und die damit verbundenen Proteste. Es wird nach dem Baubeginn und den Maßnahmen im Zusam...
❓ Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen: Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird der Rückgang der Schweinehaltung in Niedersachsen thematisiert. Der Abgeordnete Hartmut Moorkamp fragt die Landesregierung nach den Ursachen und den geplanten Maßnahmen...
❓ Umsetzung des Kükentötensverbots und Herausforderungen für den Tierschutz in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Verbots des Kükentötens in Niedersachsen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Anfrage thematisiert das Verbot des Kükentötens in Niedersachsen, das seit dem 01.01.2022 in Kraft ist. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt, wie die Landesregierung die Umsetzung dieses Verbo...
❓ Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld
Die Anfrage behandelt den Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird der Drogenmissbrauch im schulischen Umfeld in Hessen thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit einem Vorfall, der Ermittlungen gegen den Präsidenten von Eintracht Frankfurt na...
❓ Transportstruktur für pädiatrische Interhospitalverlegungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Transportstruktur für pädiatrische Interhospitalverlegungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Transportstruktur für pädiatrische Interhospitalverlegungen in Hessen, insbesondere im Kontext der steigenden Erkrankungen von Kindern an dem RS-Virus. Die Frageste...
❓ Personal in psychiatrischen Krankenhäusern
Die Anfrage thematisiert den Personalmangel in psychiatrischen Krankenhäusern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Personalsituation in psychiatrischen Krankenhäusern in Hessen. Es wird auf die Einhaltung der bundesweiten Mindestpersonalvorgaben eingegangen und die Landesreg...
❓ Geplante Baumaßnahmen im Zuge der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn
Es wird nach den geplanten Baumaßnahmen an der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn gefragt.
Die Kleine Anfrage behandelt die geplanten Baumaßnahmen an der L 3448 zwischen Eschenhofen und Dehrn, insbesondere die Sanierung von zwei Brücken. Der Fragesteller äußert Bedenken bezüglich der Verkeh...
❓ Staubilanz 2022 und Vermeidung von Emissionen
Die Anfrage behandelt die Staubilanz 2022 in Hessen und die Vermeidung von Emissionen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Staubilanz von Hessen im Jahr 2022 und den damit verbundenen Emissionen. Die Fragesteller erbitten Informationen zur Anzahl, Länge und Dauer von Verkehrsstaus s...
❓ Zukunft der Putenhaltung in Niedersachsen unter neuen Tierschutzvorschriften
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Putenhaltung in Niedersachsen und die Auswirkungen neuer Tierschutzvorschriften.
In der Anfrage wird die Zukunft der Putenhaltung in Niedersachsen hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf neue Mindestanforderungen des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zur Haltun...
❓ Fortschritte der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Akzeptanz und Bildung
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Anfrage von Dr. Frank Schmädeke (CDU) an die Landesregierung bezieht sich auf die Fortschritte der Norddeutschen Wasserstoffstrategie, insbesondere in Bezug auf Wasserstoff-Akzeptanz und Bildung.
❓ Position der Landesregierung zu einem möglichen Böllerverbot an Silvester
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu einem möglichen Böllerverbot.
In der Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zum Thema Böllerverbot erfragt, insbesondere im Kontext von Äußerungen der Justizministerin und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
❓ Entzug von Waffenbesitzkarten in Niedersachsen 2010 bis 2022 – Statistische Analyse
Die Anfrage thematisiert den Entzug von Waffenbesitzkarten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Wichmann und Stephan Bothe befasst sich mit dem Entzug von Waffenbesitzkarten in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der ert...
❓ Auszahlung der Energiepauschale für Studierende und Fachschüler in Niedersachsen
Die Anfrage betrifft die Auszahlung der Energiepauschale für Studierende und Fachschüler.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann die Energiepauschale für Studierende und Fachschüler ausgezahlt wird. Die Fragestellerin verweist auf Berichte über Verzögerungen und rechtliche H...
❓ Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen und Sanierungsstau
Die Anfrage behandelt den Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen.
Die Anfrage thematisiert den Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen, die sowohl für die Hochschule als auch für die Stadt genutzt wird. Aufgrund eines Sanierungsstaus ist der Weiterbetr...
❓ Kontrolllücken im Tierschutz der niedersächsischen Nutztierhaltung
Die Anfrage behandelt Kontrolllücken im Tierschutz der niedersächsischen Nutztierhaltung.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen thematisiert die Kontrolle von Tierschutzvorschriften in der niedersächsischen Nutztierhaltung. Es wird nach bestehenden Regelungen, Kontrollstellen und Defizit...
❓ Therapie von Jugendlichen in Niedersachsen zur Geschlechtsumwandlung und Hormongabe
Die Abgeordneten fragen nach der Situation von Jugendlichen in Niedersachsen bezüglich Geschlechtsumwandlungen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Therapie von Jugendlichen in Niedersachsen, die Hormone zur Vorbereitung auf Geschlechtsumwandlungen erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Th...
❓ Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und gegen Rettungskräfte in Niedersachsen
Die Abgeordneten fragen nach der Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und Kliniken in Niedersachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und gegenüber Rettungskräften in Niedersachsen thematisiert. Die Abgeordneten fordern detaillierte Informationen über Vorfälle und...
❓ Auswirkungen des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens auf türkische Staatsangehörige in Niedersachsen
Anfrage zu den Auswirkungen des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit dem deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommen von 1964 und dessen Auswirkungen auf in Niedersachsen lebende Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit. Es werden Fra...
❓ Echtheit des Informationsschreibens zu Obduktionen nach COVID-19-Impfungen
Die Anfrage befasst sich mit der Echtheit eines Informationsschreibens des Gesundheitsministeriums zu Obduktionen nach COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Echtheit eines Informationsschreibens des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zu überprüfen, das sich mit Obduktionen bei Todesfällen in zeitliche...
❓ Ersetzung des Hademstorfer Nadelwehrs durch ein Raugerinne und dessen Auswirkungen
Anfrage zur geplanten Ersetzung des Hademstorfer Nadelwehrs durch ein Raugerinne.
In dieser Anfrage wird die geplante Ersetzung des Hademstorfer Nadelwehrs durch ein Raugerinne thematisiert. Der Abgeordnete Alfred Dannenberg fragt nach den Abwägungen, die zu dieser Entscheidung gef...
❓ Echtheit des Informationsschreibens zu Obduktionen bei COVID-19-Impfungen in Niedersachsen
Anfrage zur Echtheit eines Informationsschreibens über Obduktionen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen.
Die Anfrage bezieht sich auf ein Informationsschreiben des niedersächsischen Gesundheitsministeriums, das die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im Zusammenhang mit COV...
❓ Rücknahme der Obduktionsanweisung bei COVID-19-Impfungen durch das Gesundheitsministerium Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Rücknahme einer Obduktionsanweisung im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen.
Die kleine Anfrage von Vanessa Behrendt befasst sich mit einem Informationsschreiben des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, das die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obdu...
❓ Wolfspolitik der Landesregierung Niedersachsen: Umsetzung, Schulungen und Unterstützung für Tierhalter
Die Abgeordneten fragen nach der Wolfspolitik der Landesregierung und deren Umsetzung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Wolfspolitik der Landesregierung und deren praktische Umsetzung hinterfragt. Die Abgeordneten wollen Informationen über Schulungen für Förster, die Transparenz von R...
❓ Schutz von Menschen und Tieren bei der Haltung exotischer Tiere in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Schutz von Menschen und Tieren im Zusammenhang mit dem Halten exotischer Tiere in Niedersachsen.
Die Anfrage von Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die Genehmigungen und Kontrollen im Zusammenhang mit dem Halten exotischer Tiere in Niedersachsen zu erhalten. Es wird auf Vorfäl...
❓ Auszahlung der Energiepauschale für Studierende und Fachschüler in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Auszahlung der Energiepauschale für Studierende in Niedersachsen.
Die Anfrage von Cindy Lutz thematisiert die Verzögerung bei der Auszahlung der Energiepauschale für Studierende und Fachschüler in Niedersachsen. Es wird nach dem Stand der Dinge und den Maßnahmen der...
❓ Rücknahme der Obduktionsempfehlung bei Todesfällen nach COVID-19-Impfungen
Die Anfrage behandelt die Rücknahme einer Anweisung zur Obduktion bei COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen thematisiert. Der Abgeordnete Stefan Marzischews...
❓ Rücknahme der Anweisung zu Obduktionen bei COVID-19-Impfungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Rücknahme einer Anweisung zu Obduktionen bei COVID-19-Impfungen.
In der Anfrage wird die Rücknahme einer Anweisung zur generellen Obduktion bei Todesfällen in Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen thematisiert. Die Abgeordnete Vanessa Behrendt fragt nach der Verantwo...
❓ Echtheit eines Informationsschreibens zu Obduktionen nach COVID-19-Impfungen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Echtheit eines Informationsschreibens zu Obduktionen im Zusammenhang mit COVID-19-Impfungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jozef Rakicky zielt darauf ab, die Echtheit eines Informationsschreibens des Niedersächsischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zu klären, d...
❓ Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das Wehr in Hademstorf und dessen Umweltauswirkungen
Die Anfrage behandelt den geplanten Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das Wehr Hademstorf.
In der Anfrage wird der geplante Neubau eines Raugerinnes als Ersatz für das denkmalgeschützte Wehr in Hademstorf thematisiert. Die Fragestellung bezieht sich auf die Auswirkungen des Vorhabens auf di...
❓ Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen und Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt den Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Carina Hermann thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für den Erhalt der Schwimmhalle des Hochschulsports Göttingen, die sowohl für die Hochschule als a...
❓ Statistik zu erteilten und entzogen Waffenbesitzkarten in Niedersachsen 2010-2022
Die Anfrage befasst sich mit dem Entzug von Waffenbesitzkarten in Niedersachsen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Waffenbesitzkarten in Niedersachsen zwischen 2010 und 2022 erteilt und entzogen wurden. Die Fragesteller wollen detaillierte Statistiken zu den erteilten und...
❓ Fortschritt der Norddeutschen Wasserstoffstrategie: Akzeptanz und Bildung im Fokus
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
In der Kleinen Anfrage wird der Fortschritt der Norddeutschen Wasserstoffstrategie thematisiert, insbesondere in Bezug auf die Akzeptanz und Bildung im Bereich Wasserstoff. Es wird nach den Ergebnisse...
❓ Vorfälle mit Feuerwerkskörpern zum Jahreswechsel 2025/2026
Die Anfrage behandelt die Position der Landesregierung zu einem möglichen Böllerverbot.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Calderone (CDU) thematisiert die Haltung der Landesregierung zu einem möglichen Böllerverbot, insbesondere im Kontext von Ausschreitungen in der Silvester...
❓ Kontrolllücken im Tierschutz der niedersächsischen Nutztierhaltung
Die Anfrage thematisiert Kontrolllücken im Tierschutz der niedersächsischen Nutztierhaltung.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen (CDU) befasst sich mit den Kontrolllücken im Tierschutz innerhalb der niedersächsischen Nutztierhaltung. Die Abgeordnete fragt die Landesregierung, welche geset...
❓ Therapiesituation von Jugendlichen in Niedersachsen bezüglich Geschlechtsumwandlungen und Hormonen
Die Anfrage behandelt die Situation von Jugendlichen in Niedersachsen bezüglich Geschlechtsumwandlungen und den damit verbundenen Therapien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Therapie mit Hormonen zur Vorbereitung auf Geschlechtsumwandlungen bei Jugendlichen in Niedersachsen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der betroffen...
❓ Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und Kliniken in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt in Notaufnahmen und Kliniken in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der steigenden Aggressivität in Notaufnahmen und gegenüber Rettungskräften in Niedersachsen. Es wird auf die alarmierenden Berichte von Ärzten und Klinikvertretern...
❓ Auswirkungen des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens auf die Krankenversicherung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das deutsch-türkische Sozialversicherungsabkommen, das die sozialen Sicherheiten von in Deutschland lebenden Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit und deren Famil...
❓ Zukunft der Putenhaltung in Niedersachsen und Anpassung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Putenhaltung in Niedersachsen und die geplanten Änderungen der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann thematisiert die Anpassung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung in Niedersachsen und die Auswirkungen auf die Putenhaltung. Es werden verschiedene...
❓ Wolfspolitik in Niedersachsen: Umsetzung, Rissbilder und Herausforderungen für Tierhalter
Die Anfrage behandelt die Wolfspolitik der Landesregierung und deren Umsetzung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wolfspolitik der Landesregierung Niedersachsen und deren praktische Umsetzung. Die Fragesteller erkundigen sich nach verschiedenen Aspekten der Wolfspolitik, insbes...
❓ Schutz von Menschen und Tieren beim Halten exotischer Tiere in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt den Schutz von Menschen und Tieren im Zusammenhang mit dem Halten exotischer Tiere in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Menschen und Tieren im Kontext der Gefahrtier-Verordnung in Niedersachsen. Der Abgeordnete Dr. Marco Mohrmann fragt nach der Anzahl der Genehmigungen für das Ha...
❓ Folgen der Mehrkosten für Energie und der Inflation für hessische Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der steigenden Energiekosten und Inflation auf hessische Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die Folgen der steigenden Energiekosten und Inflation für hessische Hochschulen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch Schließunge...
❓ Zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten durch „Sichere Häfen“ in Hessen
Die Anfrage behandelt die zusätzliche Aufnahme von Geflüchteten in Hessen durch die Initiative 'Sichere Häfen'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme von Geflüchteten in Hessen und die Forderungen von Kommunen nach einer Begrenzung des Zuzugs. Der Fragesteller erkundigt sich, ob weitere Landkreise an die...
❓ Meldestelle „Hessen gegen Hetze“
Die Anfrage behandelt die Meldestelle ‚Hessen gegen Hetze‘ und deren Arbeitsweise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Meldestelle ‚Hessen gegen Hetze‘, die Bürgern hilft, Hass und extremistische Äußerungen im Internet zu melden. Die Anfrage beleuchtet die Anzahl der Meldungen, die...
❓ Rechtliche Rahmenbedingungen für Windkraft in Hessen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Windkraft in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen für Windkraft in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die Anpassung an neue gesetzliche Vorgaben und die Nutzung von Windenergieflächen.
❓ Berufsschulklassen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die Situation der Berufsschulklassen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Berufsschulklassen im Rheingau-Taunus-Kreis und Wiesbaden. Es wird auf die Herausforderungen durch den demografischen Wandel und die Notwendigkeit e...
❓ Finanzielle Unterstützung der Patenschaft für das Seenotrettungsschiff Ocean Viking durch Landkreis Lüneburg
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung einer Patenschaft zur 'Ocean Viking' durch den Landkreis Lüneburg.
Die Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe bezieht sich auf die finanzielle Unterstützung des Seenotrettungsschiffs 'Ocean Viking' durch den Landkreis Lüneburg. Es werden rechtliche und kommunale Aspe...
❓ Finanzielle Unterstützung der Ocean Viking durch niedersächsische Kommunen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung der 'Ocean Viking' durch niedersächsische Kommunen.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung der 'Ocean Viking', einem Seenotrettungsschiff, durch den Landkreis Lüneburg und andere niedersächsische Kommunen thematisiert. Es wird untersucht, ob...
❓ Lärmsanierungsverfahren B27 Haunetal-Neukirchen
Es wird nach dem Stand des Lärmsanierungsverfahrens für die B27 in Haunetal-Neukirchen gefragt.
Die Anfrage behandelt das Lärmsanierungsverfahren für die Bundesstraße 27 in Haunetal-Neukirchen, wo zwei Sanierungsvarianten abgewogen werden: der Einbau einer lärmmindernden Fahrbahndecke und der Ba...
❓ Interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben
Die Anfrage behandelt die interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben in Hessen.
In der Anfrage wird die interkommunale Zusammenarbeit von Eigenbetrieben thematisiert, insbesondere in Zeiten knapper kommunaler Haushalte. Es wird untersucht, welche Voraussetzungen erfüllt sein müss...
❓ Umsetzung der Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften nach A13
Die Anfrage behandelt die Anpassung der Besoldung von Grundschullehrkräften auf A13.
Die Anfrage thematisiert die geplante Anhebung der Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen von A12 auf A13. Die Landesregierung hat angekündigt, diese Anpassung in mehreren Schritten bis 2028 um...