Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Kreisfreiheit Hanau - Teil IV
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kreisfreiheit der Stadt Hanau und die Verhandlungen dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn behandelt die aktuellen Verhandlungen zur Kreisfreiheit der Stadt Hanau und die damit verbundenen rechtlichen sowie finanziellen Aspekte. Es wird auf frü...
❓ Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren Verwirklichung in den hesssichen Schulen
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der bildungspolitischen Grundsätze der Hessischen Verfassung in Schulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) beschäftigt sich mit der Verwirklichung der bildungspolitischen Grundsätze der Hessischen Verfassung in hessischen Schulen. Es wird hinterfragt, inwie...
❓ Aktueller Stand des 15-Punkte-Plans zum Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des 15-Punkte-Plans zum Katastrophenschutz in NRW.
Die Anfrage bezieht sich auf den 15-Punkte-Plan des Kompetenzteams Katastrophenschutz, der von Innenminister Herbert Reul vorgestellt wurde. Es werden Informationen zu Expertenauswahl, Sirenenausbau u...
❓ Messerattacke an Hochschule in Hamm und Stand der Ermittlungen zu psychisch erkranktem Täter
Die Anfrage behandelt die Messerattacke an einer Hochschule in Hamm und die Ermittlungen dazu.
In der Kleinen Anfrage wird eine Messerattacke an einer Hochschule in Hamm thematisiert, bei der mehrere Personen verletzt wurden. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen und den Hinte...
❓ Ermittlungen zur Messerattacke an der Hochschule Hamm am 10. Juni 2022
Anfrage zu den Ermittlungen und Hintergründen einer Messerattacke an einer Hochschule in Hamm.
Die Anfrage befasst sich mit einer Messerattacke, die am 10. Juni 2022 an einer Hochschule in Hamm stattfand. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, und die Fragesteller möchten Informationen zu den...
❓ Sachstand zum 15-Punkte-Plan des Kompetenzteams Katastrophenschutz in NRW
Die Anfrage behandelt den Sachstand zum 15-Punkte-Plan des Kompetenzteams Katastrophenschutz.
Die Kleine Anfrage von Andreas Keith zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt und die Umsetzung des 15-Punkte-Plans des Kompetenzteams Katastrophenschutz zu erhalten, der nach den Hochwasse...
❓ Lebensmittelhandwerk in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Lebensmittelhandwerks in Hessen über fünf Jahre.
Die Kleine Anfrage untersucht die Entwicklung der Betriebe im Lebensmittelhandwerk in Hessen über die letzten fünf Jahre. Es werden Trends in der Anzahl der Betriebe sowie der Beschäftigten in verschi...
❓ Vermehrte Notrufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen in den Jahren 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Notrufen wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg der Notrufe wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen in Hessen in den Jahren 2020 und 2021 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine ähnliche Anf...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "Flüchtlinge aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit" - Drs. 20/8074
Die Anfrage thematisiert die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation von Personen, die als Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nach Hessen eingereist sind, jedoch keine ukrainische Staatsangehörigkeit besitzen. Es wird hi...
❓ Ausländeranteil im Land Hessen
Die Anfrage behandelt den Ausländeranteil in Hessen und die Sozialleistungen von Ausländern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausländeranteil in Hessen und den Sozialleistungen, die ausländische Staatsbürger in bestimmten Städten beziehen. Die Fragesteller erbitten detaillierte Informa...
❓ Deponierungskapazitäten in Hessen III
Die Anfrage thematisiert die unzureichenden Deponierungskapazitäten in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas behandelt die unzureichenden Deponierungskapazitäten in Hessen, die von der Bauwirtschaft als problematisch angesehen werden. Es wird auf die Schwierigkeiten bei...
❓ Jobcenter in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Situation der Jobcenter in Hessen und deren Entwicklung seit der Einführung des Optionsmodells.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der Jobcenter in Hessen, insbesondere die Herausforderungen und Bewertungen des Optionsmodells, das seit 2011 in Kraft ist. Es wird untersucht, wie der Zugang...
❓ Teilhabechancengesetz II
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Teilhabechancengesetzes II auf Langzeitarbeitslose in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Teilhabechancengesetz II und dessen Einfluss auf Langzeitarbeitslose in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der beruflichen und medizinischen Rehabilitations...
❓ Polizeilicher Schusswaffengebrauch bei Messerangriff in Wuppertal und Ermittlungen dazu
Die Anfrage behandelt den Vorfall, bei dem die Polizei in Wuppertal einen Mann mit Schüssen verletzte.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall in Wuppertal, bei dem ein Mann mit einem Messer Passanten bedrohte und von der Polizei mit Schüssen verletzt wurde. Die Fragesteller wollen Informationen zu...
❓ Hintergründe des Messerattentats in einer Regionalbahn bei Aachen am 13. Mai 2022
Die Anfrage behandelt die Hintergründe eines Messerattentats in einer Regionalbahn bei Aachen.
In der Kleinen Anfrage wird ein Messerattentat in einer Regionalbahn bei Aachen thematisiert, das am 13. Mai 2022 stattfand. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und der Vo...
❓ Messerstecherei in Solingen und Stand der Ermittlungen zu den Hintergründen
Die Anfrage behandelt die Messerstecherei in Solingen und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit einem Vorfall in Solingen, bei dem ein Mann durch Messerstiche schwer verletzt wurde. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen u...
❓ Ermittlungen gegen 16-jährigen Schüler in Essen wegen Terrorverdachts und rechtsextremer Verbindungen
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen einen Schüler wegen Terrorverdachts in Essen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen gegen einen 16-jährigen Schüler in Essen, der wegen des Verdachts, einen Anschlag auf seine Schule geplant zu haben, festgenommen wurde. Es werden...
❓ Linksextremistische Kontakte in Verwaltungsstrukturen Nordrhein-Westfalens
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu linksextremistischen Kontakten in Verwaltungsstrukturen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen linksextremistischen Kontakten in Verwaltungsstrukturen befragt. Die Fragesteller weisen auf den Verfassungsschutzbericht hin, der einen An...
❓ Schussvorfall in Essen-Karnap am 10. Mai 2022 und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen Schussvorfall in Essen-Karnap und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird ein Schussvorfall in Essen-Karnap am 10. Mai 2022 thematisiert, bei dem ein 34-jähriger Mann schwer verletzt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen...
❓ Schießerei zwischen Clanmitgliedern und Rockern am Hamborner Altmarkt in Duisburg
Die Anfrage behandelt eine Schießerei zwischen Clanmitgliedern und Rockern in Duisburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Schießerei, die am 4. Mai 2022 in Duisburg stattfand, und fragt nach dem Stand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen sowie nach der Situ...
❓ Mögliche linksextremistische Kontakte in Verwaltungsstrukturen Nordrhein-Westfalens
Die Abgeordneten fragen nach möglichen linksextremistischen Kontakten in Verwaltungsstrukturen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die möglichen Kontakte von Linksextremisten in den Verwaltungsstrukturen Nordrhein-Westfalens. Die Fragesteller beziehen sich auf den Verfassungsschutzbericht 2021, der...
❓ Ermittlungen zum Messerattentat in Regionalbahn bei Aachen am 13. Mai 2022
Die Abgeordneten fragen nach den Ermittlungen zu einem Messerattentat in einer Regionalbahn.
In dieser kleinen Anfrage wird nach dem Sachstand der Ermittlungen zu einem Messerattentat in einer Regionalbahn bei Aachen gefragt. Der Vorfall ereignete sich am 13. Mai 2022, als ein Mann Fahrgäste...
❓ Schießerei zwischen Clan und Rockern in Duisburg am 4. Mai 2022 und Ermittlungen dazu
Anfrage zur Schießerei zwischen Clan und Rockern in Duisburg am 4. Mai 2022.
Die Anfrage befasst sich mit einer Schießerei in Duisburg, die am 4. Mai 2022 zwischen einem Clan und Rockern stattfand. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Ermittlungen, dem Personenpotenti...
❓ Ermittlungen zum Schussvorfall in Essen-Karnap mit schwer verletztem Opfer
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen zu einem Schussvorfall in Essen-Karnap.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Schussvorfall in Essen-Karnap, bei dem ein Mann schwer verletzt wurde. Die Abgeordneten möchten Informationen über den Stand der Ermittlungen und die Hintergr...
❓ Messerstecherei in Solingen
Die Abgeordneten fragen nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen zu einer Messerstecherei in Solingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand der Ermittlungen zu einer Messerstecherei in Solingen erfragt, bei der ein Mann schwer verletzt wurde. Die Hintergründe der Tat sind unklar, und die mutmaß...
❓ Ermittlungen gegen 16-jährigen Schüler in Essen wegen Terrorverdachts und psychischer Probleme
Die Anfrage behandelt Ermittlungen gegen einen Schüler wegen Terrorverdachts und psychischer Probleme.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand der Ermittlungen gegen einen 16-jährigen Schüler in Essen behandelt, der wegen Terrorverdachts festgenommen wurde. Der Schüler soll einen Anschlag auf sein...
❓ Ermittlungen zum Polizeieinsatz in Wuppertal nach Messerbedrohung und Schussabgabe
Die Abgeordneten fragen nach dem Vorfall, bei dem die Polizei einen Mann in Wuppertal niederschoss.
In dieser kleinen Anfrage wird der Vorfall untersucht, bei dem die Polizei einen Mann in Wuppertal niederschoss, nachdem dieser Passanten mit einem Messer bedrohte und eine Pistole zog. Die Abgeordnet...
❓ Streuobstzentrum Bad Soden I
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Streuobstzentrums in Bad Soden und die Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren.
In der Anfrage wird die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums in Bad Soden thematisiert. Es wird nach den Gründen für die gescheiterte Zusammenarbeit mit dem Regionalverband und dem MainÄpp...
❓ Streuobstzentrum Bad Soden II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums, das an den Landschaftspflegeverband des Main-Taunus-Kreises angebunden werden soll. Es wird erfragt, ob Gespräche...
❓ Corona-Pandemie - Nebenwirkungen von Schutzimpfungen
Die Anfrage behandelt die Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen und deren Meldung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen und der Meldung dieser durch Ärzte in Hessen. Es werden verschiedene Fragen zur Erfassung und den zuständigen Behö...
❓ Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst (SKFH)
Die Anfrage behandelt den Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst im Passivhausstandard.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst, das als erstes Krankenhaus weltweit im Passivhausstandard errichtet wird. Es werden F...
❓ Stellung und Bearbeitung von Strafanzeigen über das Internetangebot "Onlinewache"
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verbesserung der Onlinewache zur Erstattung von Strafanzeigen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten zur Erstattung von Strafanzeigen über die Onlinewache der hessischen Polizei. Es wird auf die Unterschiede zwischen den Bundesländern hingewiesen und...
❓ Bemessung des induzierten Verkehrs bei der Planfeststzellung Neubau A 66
Die Anfrage behandelt die Bemessung des induzierten Verkehrs beim Neubau der A 66 in Hessen.
In der Anfrage wird die Bemessung des induzierten Verkehrs bei der Planfeststellung des Neubaus der A 66 thematisiert. Es wird untersucht, wie sich der Verkehr durch den Lückenschluss in Frankfurt am...
❓ Vogelerkennungssysteme an hessischen Windkraftanlagen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Vogelerkennungssystemen an Windkraftanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Technologien zur Erkennung von Vögeln in der Nähe von Windkraftanlagen in Hessen. Es werden verschiedene Systeme zur automatischen Abschaltung von...
❓ Landeszuschuss für den Landeswohlfahrtsverband Hessen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen über die letzten zehn Jahre.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Entwicklung der Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen (LWV) über die letzten zehn Jahre. Dabei werden verschiedene Finanz...
❓ Verweildauer von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in Intensivklassen
Die Anfrage behandelt die Verweildauer von Seiteneinsteigern in Intensivklassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verweildauer von Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern in Intensivklassen in Hessen. Diese Klassen dienen der Deutschförderung für Schülerinnen und Schüler, d...
❓ Bekämpfung des Telefonbetrugs in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung des Telefonbetrugs in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Telefonbetrug in Hessen, insbesondere gegen ältere Menschen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieses Krim...
❓ Tourismusabgabe in Hessen
Die Anfrage behandelt die Tourismusabgabe in Hessen und deren Auswirkungen auf die Kommunen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Tourismusabgabe in Hessen, die es Kommunen ermöglicht, einen Beitrag von Gästen zu erheben. Die Anfrage stellt Fragen zu anerkannten Tourismusorten, den eingefü...
❓ Gefährdung durch Kriegswaffen aus der Ukraine
Die Anfrage thematisiert die Gefahren durch Kriegswaffen aus der Ukraine für die innere Sicherheit in Deutschland.
Die Kleine Anfrage behandelt die potenziellen Gefahren, die von in der Ukraine ausgegebenen Kriegswaffen ausgehen, insbesondere in Bezug auf den illegalen Waffenhandel und die innere Sicherheit in Deu...
❓ Steuermittelverschwendung und Schaffung von Doppelstrukturen durch hessisches Streuobstwiesenzentrum
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Steuermitteln für ein neues Streuobstwiesenzentrum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas und Wiebke Knell befasst sich mit der Finanzierung und den Aufgaben des neuen hessischen Streuobstwiesenzentrums, das mit 478.000 Euro gefördert werden soll. Die...
❓ Auswirkungen der sogenannten Auffangregelung in Kindertagesstätten
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Auffangregelung in hessischen Kindertagesstätten.
Die Anfrage thematisiert die Auffangregelung in Kindertagesstätten in Hessen, die es Kindern ermöglicht, nach Vollendung des dritten Lebensjahres in der Krippe zu bleiben, wenn kein Kindergartenplatz...
❓ Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Pflegeheimkosten und Eigenanteile in NRW
Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Eigenanteile der Pflegeheimkosten in NRW werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Eigenanteile der Pflegeheimkosten in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie steigende Lebenshaltungskosten und Preissteigerunge...
❓ Untätigkeit der Landesregierung bei Schließung der Psychosomatik-Abteilung in Duisburg
Die Anfrage behandelt die Untätigkeit der Landesregierung bei Krankenhaus- und Stationsschließungen in Duisburg.
Die Anfrage thematisiert die Schließung der Abteilung für Psychosomatik und Psychotherapie in Duisburg und die damit verbundene Kritik an der Landesregierung. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Maß...
❓ On-Demand Kleinbusse Teil III
Die Anfrage behandelt die Evaluation und Kosten von On-Demand Kleinbusprojekten in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der wissenschaftlichen Begleitung und den Kosten der On-Demand Kleinbusprojekte in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu den Evaluationskosten, Betri...
❓ Pilotprojekt: Ausweitung der Videodokumentation in Streifenwagen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen
Die Anfrage behandelt die Ausweitung der Videodokumentation in Streifenwagen zur Beweissicherung von Verkehrsverstößen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von Videokameras in Streifenwagen der hessischen Polizei zur Beweissicherung bei Verkehrsverstößen. Ziel ist es, die Effizienz der Verkehrsüberwachung zu...
❓ Energetische Sanierung landeseigener Gebäude
Die Anfrage behandelt die energetische Sanierung landeseigener Gebäude in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der energetischen Sanierung landeseigener Gebäude in Hessen. Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt, dass die energetische Sanierung voranget...
❓ Waffenbesitz bei Extremisten und potentiellen Terroristen
Die Anfrage behandelt den Waffenbesitz bei Extremisten und potenziellen Terroristen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Waffenbesitz von Extremisten und potenziellen Terroristen in Hessen. Der Fragesteller stellt Fragen zur Wirksamkeit der aktuellen gesetzlichen Regelungen des Waffen...
❓ Solarenergie und Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Solarenergie und Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Nutzung von Solarenergie und der Eigenstromerzeugung in landeseigenen Gebäuden in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl...
❓ Videoüberwachung im öffentlichen Raum
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung im öffentlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Videoüberwachung im öffentlichen Raum und deren Auswirkungen auf die Grundrechte der Bürger. Es wird auf die Notwendigkeit einer parlamentarischen...
❓ Öffentliche Sportparks in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Bedeutung öffentlicher Sportparks in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit der Anzahl, Barrierefreiheit und Bedeutung öffentlicher Sportparks in Hessen, die während der Corona-Pandemie an Bedeutung gewonnen haben.