Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Finanzielle Zuwendungen des Landes an muslimische und alevitische Vereine in NRW
Die Abgeordneten fragen nach finanziellen Zuwendungen des Landes an muslimische Vereine.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die finanziellen Zuwendungen an muslimische und alevitische Vereine in Nordrhein-Westfalen gebeten. Es wird insbesondere nach der An...
❓ Erfolgsbilanz des Programms 'Neustart im Team' zur Flüchtlingsintegration in NRW
Die Anfrage behandelt die Erfolgsbilanz des Programms 'Neustart im Team' in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Programms 'Neustart im Team' (NesT) in Nordrhein-Westfalen, das Flüchtlinge unterstützt. Es wird die Anzahl der Mentoren und Flüchtlinge seit Progra...
❓ Probleme der Landesregierung zur EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit und Erfahrungen mit Rumänien und Bulgarien
Die Anfrage thematisiert Probleme der Landesregierung im Zusammenhang mit der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias zielt darauf ab, die Probleme der Landesregierung bezüglich der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit zu erfragen. Es wird auf die Äußerungen der ehemal...
❓ Geplante Neuregelung des Bleiberechts – Teil 1
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer ohne sicheren Aufenthaltsstatus.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die von der Bundesregierung geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer, die seit mindestens fünf Jahren in Deutschland...
❓ Geplante Neuregelung des Bleiberechts – Teil 2
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der geplanten Neuregelung des Bleiberechts für gut integrierte Zuwanderer in Deutschland. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregi...
❓ Daten für die Richtsatzsammlung aus Hessen
Die Anfrage behandelt die Kriterien und Verfahren zur Erstellung der Richtsatzsammlung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Kriterien zur Auswahl geprüfter Betriebe für die Richtsatzsammlung in Hessen. Es wird erläutert, wie die Finanzverwaltung die Daten erhebt und welche Betriebe i...
❓ Proaktive Unterstützung von hessischen Kommunen in der IT-Sicherheit
Die Anfrage thematisiert die IT-Sicherheit in hessischen Kommunen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger (SPD) befasst sich mit der proaktiven Unterstützung hessischer Kommunen in der IT-Sicherheit, insbesondere im Kontext von Cyberangriffen. Es wird auf bestehen...
❓ Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen – primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Physiotherapie Teil I
Die Anfrage behandelt die physiotherapeutische Ausbildungslandschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklung der physiotherapeutischen Ausbildung in Hessen. Sie beleuchtet die Herausforderungen im Gesundheitswesen und die Notwendigkeit ei...
❓ Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen – primärqualifizierende Hochschulausbildung in der Physiotherapie Teil II
Die Anfrage thematisiert die Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Weiterentwicklung der physiotherapeutischen Ausbildungslandschaft in Hessen. Es wird erörtert, ob eine primärqualifizierende Hochschulaus...
❓ Ombudsstellen und Widerspruchsausschüsse für Fragen des SGB II in Hessen
Die Anfrage behandelt die Existenz von Ombudsstellen und Widerspruchsausschüssen für SGB II in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) untersucht die Einrichtung von Ombudsstellen und Widerspruchsausschüssen in Hessen, die für Leistungsbeziehende nach dem SGB II zuständig sind. Es wi...
❓ Vervollständigung der Beantwortung von (Nach-) Fragen im Rahmen der Berichterstattung zu Dringlichen Berichtsanträgen
Die Kleine Anfrage behandelt die Beantwortung von Nachfragen zu Dringlichen Berichtsanträgen im Kultusbereich.
Die Anfrage zielt darauf ab, unvollständige Antworten des Kultusministers auf Nachfragen zu Dringlichen Berichtsanträgen zu klären. Es werden spezifische Fragen zu den Unterrichtsansätzen und den Kost...
❓ Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse
Die Anfrage behandelt die Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Entscheidung der Bundesnetzagentur zur Ultranet-Trasse, die am 16. Mai 2022 getroffen wurde. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie sich für eine...
❓ Windvorrangflächen in Marburg
Die Anfrage behandelt die Windvorrangflächen in Marburg und deren Ausschreibung durch den Landesbetrieb Hessen-Forst.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Windvorrangflächen in Marburg, insbesondere die Gründe für die Verzögerungen bei deren Ausschreibung durch den Landesbetrieb Hessen-F...
❓ Induzierter Autoverkehr durch den Bau der Bundesautobahn A 66 Tunnel Riederwald und deren Anschluss an die A 661 Ostumgehung Frankfurt
Die Anfrage behandelt den induzierten Autoverkehr durch den Bau der A 66 Tunnel Riederwald.
Die Kleine Anfrage von Gernot Grumbach thematisiert den induzierten Autoverkehr, der durch den Bau der Bundesautobahn A 66 Tunnel Riederwald und deren Anschluss an die A 661 Ostumgehung Frankfurt ents...
❓ Vorbereitung auf Grippewelle
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der Landesregierung auf eine mögliche Grippewelle im Herbst/Winter 2022.
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitung der Landesregierung auf eine drohende Grippewelle und die Notwendigkeit von Impfungen. Es wird auf die niedrige Immunisierungsrate in Hessen hingewiesen und d...
❓ Entwicklung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen 2012 bis 2022
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen zwischen 2012 und 2022. Es wird untersucht, wie viele Wohneinheiten gefördert wurden und w...
❓ Stellenbesetzung im Landespolizeipräsidium
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung im Landespolizeipräsidium und die damit verbundenen Fragen zur Ausschreibung.
In der Anfrage wird die Besetzung einer Referentenstelle im Landespolizeipräsidium thematisiert. Es wird gefragt, ob die Stelle ausgeschrieben wurde und welche Anforderungen damit verbunden sind.
❓ "EncroChat"-Verfahren
Die Anfrage behandelt die Verfahren im Zusammenhang mit 'EncroChat' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Anzahl der Ermittlungsverfahren in Hessen, die mit 'EncroChat'-Daten in Verbindung stehen. Die Fragestellerin verweist auf die Belastung de...
❓ Landesgesundheitsamt
Die Anfrage behandelt die Gründung des Hessischen Landesamts für Gesundheit und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird die Gründung des Hessischen Landesamts für Gesundheit thematisiert, das als Reaktion auf die Herausforderungen während der COVID-19-Pandemie ins Leben gerufen wurde. Es wird nach d...
❓ Gesundheitskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen 2010 bis 2022
Anfrage zu den Gesundheitskosten von Zuwanderern über das Asylrecht in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit den medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022. Es wird nach den Kosten für ambulante und Krankenhausbehandlungen sowie nach...
❓ Antiziganistische Straftaten in Hessen
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten in Hessen und deren Verfolgung.
Die Kleine Anfrage thematisiert antiziganistische Straftaten in Hessen und die Reaktion der Landesregierung auf diese Vorfälle. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzeigeerstatter und den...
❓ Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen und deren Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die ärztliche Versorgung in Hessen und fordert eine tiefere Analyse der stationären Versorgungssituation. Ziel ist es, Handlungsempfehlungen zu...
❓ Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen und die Erreichbarkeit von Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die ärztliche Versorgung in Hessen, insbesondere die Erreichbarkeit von Krankenhäusern in ländlichen Gebieten und die geplanten Maßnahmen...
❓ S-Bahnverbindung S5 sowie Taunusbahn aus dem Hochtaunus nach Frankfurt und zurück
Die Anfrage behandelt die eingeschränkten Beförderungsbedingungen der S-Bahnlinie 5 und der Taunusbahn aufgrund von Brückenschäden.
In der Anfrage wird auf die durch einen Lastwagen beschädigte Bahnbrücke hingewiesen, die zu eingeschränkten Taktzeiten der S-Bahnlinie 5 zwischen Friedrichsdorf und Frankfurt führt. Die Anfrage zielt...
❓ WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit der WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus', die darauf abzielt, die Bedingungen für Eltern und Neugeborene in Geburts- und Kinder...
❓ WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus', die 1991 ins Leben gerufen wurde, um die Bedingungen für Eltern und Kinder in Geburts- un...
❓ Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung 2021 – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Finanzmittel und deren Verwendung der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz beschäftigt sich mit den Finanzmitteln der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021. Es werden spezifische Fragen zur Verwe...
❓ Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung 2021 – Teil II
Die Anfrage behandelt das Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz zielt darauf ab, Informationen über die Aktivitäten der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021 zu erhalten. Insbesondere...
❓ Völkische Siedler in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und den Einfluss völkischer Siedler in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten völkischer Siedler in Hessen, insbesondere die 'Anastasia-Bewegung', und deren Einfluss auf die Gesellschaft sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur...
❓ Finanzierung des Leerbetriebes der Impfzentren auf den Prüfstand
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung und Notwendigkeit der Impfzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Finanzierung der Impfzentren in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die hohen Kosten im Vergleich zur regulären Impfinfrastruktur und die sinkenden Impfzah...
❓ Zustand und Sanierungsmaßnahmen der L600 zwischen Merfeld und Borken
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der L600 von Merfeld in Richtung Borken und geplanten Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der L600 von Merfeld in Richtung Borken. Anwohner äußern Kritik an den bestehenden Straßenschäden und den fehlenden Sanierungsmaßnahmen. Die Fragesteller mö...
❓ Korrekturen sind Arbeitszeit
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung von Gymnasiallehrkräften während der Abiturkorrekturen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Arbeitsbelastung von Gymnasiallehrkräften während der Korrektur der Abiturarbeiten. Es wird auf die Ergebnisse einer Umfrage hingewiesen, die zeigt, dass Lehrk...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Problematik des Litterings und der Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum, auch bekannt als Littering. Die Fragestellerin fragt nach der Entwicklung des Litterings in Hessen, den d...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt das Thema Littering und die Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen und organisatorischen Herausf...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Problematik des Litterings und der Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum, bekannt als Littering, und deren Auswirkungen auf die Umwelt sowie die Kosten für die Kommunen in Hessen.
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 4
Die Anfrage behandelt die Problematik von Littering und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Der Fokus liegt auf den finanziellen und organisato...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 5
Die Anfrage behandelt die Problematik von Littering und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum, bekannt als Littering, und deren Auswirkungen auf die Umwelt und die Kosten für Kommunen in Hessen.
❓ Städtebauförderung Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Städtebauförderung in Frankfurt und die Verwendung von Fördermitteln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Städtebauförderung in Frankfurt und die finanziellen Mittel, die zwischen 2017 und 2021 in die nachhaltige Stadtentwicklung geflossen sind. Es werden verschiedene P...
❓ Corona-Pandemie – Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemäß § 20a des Infektionsschutzgesetzes in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen der hessis...
❓ Personalsituation in der hessischen Justiz – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und die Überlastung der Richter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Personalsituation in der hessischen Justiz, insbesondere die Überlastung der Richter und die Notwendigkeit zusätzlicher Stellen. Die Anfrage...
❓ Personalsituation in der hessischen Justiz – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und mögliche Maßnahmen zur Entlastung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die angespannte Personalsituation in der hessischen Justiz und fragt nach Maßnahmen zur Entlastung der Gerichte und Staatsanwaltschaften. Es wir...
❓ Kommunale Starkregengefahrenkarten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Unterstützung von Starkregengefahrenkarten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von Starkregengefahrenkarten in Hessen, insbesondere im Kontext zunehmender Starkregenereignisse durch den Klimawandel. Die Anfrage zielt darauf ab, Infor...
❓ Ansiedlung des Wolfs und Waldkindergärten
Die Anfrage behandelt die Ansiedlung des Wolfs in Hessen und deren Auswirkungen auf Waldkindergärten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ansiedlung des Wolfs in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für Weidetierhalter und Waldkindergärten. Die Fragestellerinnen äußern Bedenken hinsichtl...
❓ Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden
Die Anfrage behandelt den Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden und deren Folgen.
In der Anfrage wird der Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden thematisiert. Es wird auf die Risiken hingewiesen, die durch den Verlust entstehen, insbesondere die Möglichkeit der Urkundenfä...
❓ Umsetzung der neuen Medizinprodukte-Verordnung EU (MDR)
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der neuen Medizinprodukte-Verordnung der EU in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Medizinprodukte-Verordnung der EU (MDR) in Hessen, insbesondere die Herausforderungen bei der Zertifizierung von Medizinprodukten und die Auswirkungen...
❓ Medizinische Versorgungszentren in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Situation der medizinischen Versorgungszentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Hessen, deren Anzahl, Fachrichtungen und Trägerschaften. Es wird auf die wirtschaftlichen Aspekte...
❓ Medizinische Versorgungszentren in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Situation und Herausforderungen medizinischer Versorgungszentren in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle und Herausforderungen von medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Hessen, insbesondere hinsichtlich der Trägerschaft durch Investoren und deren Einfluss auf die me...
❓ Rechtliche Zulässigkeit von Wahlkampfveröffentlichungen durch die Stadt Halle
Die Anfrage behandelt die rechtliche Zulässigkeit von Wahlkampfveröffentlichungen durch die Stadt Halle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Veröffentlichung eines Posts der Stadt Halle über eine Wahlkampfveranstaltung des CDU-Spitzenkandidaten Hendrik Wüst. Die Fragesteller möchten klären, ob diese Verö...
❓ Anzahl der Stillgeburten im Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Stillgeburten im Land Hessen zwischen 2017 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Anzahl der Stillgeburten in Hessen und fragt nach möglichen Ursachen für einen Anstieg. Die Anfrage bezieht sich auf Daten des Statistische...
❓ Fortbildungsangebote im Bereich der Polizei
Die Anfrage behandelt die Fortbildungsangebote für die hessische Polizei und deren Bedeutung.
Die Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Fortbildungsangebote im Bereich der Polizei in Hessen. Es wird die Bedeutung dieser Angebote für die Handlungskompetenz der Mitarbeitenden hervorgehoben,...