Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Fachkräftemangel auf Intensivstationen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel auf Intensivstationen in Hessen.
Die kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Fachkräftemangel auf Intensivstationen in Hessen. Die Fragestellerin hebt die Bedeutung einer ausreichenden Personalbesetzung für die Pat...
❓ Unterstützung von Vereinen in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Vereinen während der Covid-19-Pandemie befragt.
Das Dokument behandelt die Unterstützung von Vereinen in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen Einbußen eingegangen, die durch abgesagte Veranstaltungen entst...
❓ Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in Südwestfalen und Investitionsprojekte
Anfrage zu regionalen F&E-Investitionen und Landesförderungen für Südwestfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Möglichkeiten von Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in der Region Südwestfalen. Angesichts der Herausforderungen durch die Sperrung der Rahmedetalbrü...
❓ Beteiligung von Landesbediensteten an Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Landesbediensteten bei Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen.
In der Anfrage wird die Beteiligung von Mitarbeitern der Staatskanzlei und Ministerien an den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen hinterfragt. Es wird darauf hingewiesen, dass die politisc...
❓ Stand der Landeshilfen für Vereine in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie
Der Abgeordnete Frank Müller fragt nach dem Stand der Landeshilfen für Vereine in der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Frank Müller thematisiert die Unterstützung von Vereinen in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie. Es wird nach dem Stand der Fördermittelabwicklung und den Herausfo...
❓ Fernbahntunnel Frankfurt – Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main – Teil I
Die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf Offenbach am Main werden untersucht.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zur geplanten Trassenführung des Fernbahntunnels Frankfurt und dessen Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Streckenführungen...
❓ Fernbahntunnel Frankfurt – Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main – Teil II
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fernbahntunnels Frankfurt auf Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und mögliche Ch...
❓ Fernbahntunnel Frankfurt – Auswirkungen auf die Stadt Offenbach am Main – Teil III
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main.
Die Kleine Anfrage von Nadine Gersberg thematisiert die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels Frankfurt auf die Stadt Offenbach am Main. Es werden verschiedene Aspekte der Planung und der möglich...
❓ Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule Taunusstein
Die Anfrage behandelt Vorfälle von Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule in Taunusstein.
In dieser Anfrage wird auf wiederholte Vorfälle von Randale und Zerstörungen an der Regenbogenschule in Taunusstein eingegangen. Die Fragesteller berichten von Diebstählen, Bedrohungen und Vandalismus...
❓ Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Flüchtlingen am Arbeitsmarktprogramm in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Teilnahme von Flüchtlingen am Arbeitsmarktprogramm Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Teilnehmer, G...
❓ Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. – Teil 1
Die Anfrage behandelt ein Ermittlungsverfahren gegen einen Oberstaatsanwalt in Frankfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird das Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. thematisiert, der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen einen Oberstaatsanwalt wegen Korruptionsverdachts.
In der Anfrage wird das Ermittlungsverfahren gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt B. thematisiert, der wegen Korruptionsverdachts in Untersuchungshaft sitzt. Es werden Fragen zu den finanziellen Asp...
❓ PTA-Ausbildung
Die Anfrage behandelt die Ausbildung von Pharmazeutisch-Technischen Assistenten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der PTA-Ausbildung in Hessen, insbesondere den Mangel an Ausbildungsstätten in Nordhessen und die geplante Errichtung eines neuen Gesundheitsschulzentrums...
❓ Gute Arbeitsbedingungen in der Pflege zur Vereinbarkeit von Pflege, Familie und Beruf (GAP)
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbedingungen in der Pflege und deren Vereinbarkeit mit Familie und Beruf.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Arbeitsbedingungen in der Pflege und deren Verbesserung durch das Projekt GAP. Es wird untersucht, wie Pflegeeinrichtungen in Hessen an diese...
❓ Ausstattung mit Sirenen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung mit Sirenen in Hessen und die entsprechenden Fördermittel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung mit Sirenen in Hessen, insbesondere die Bereitstellung von Fördermitteln für die Kommunen zur Verbesserung der Warninfrastruktur. Die Fragesteller erkun...
❓ Fristverlängerungen bei Kleinen Anfragen
Die Anfrage thematisiert die Fristverlängerungen bei Kleinen Anfragen im Hessischen Landtag.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger behandelt die Problematik der häufigen Fristverlängerungen bei der Beantwortung von Kleinen Anfragen durch die Landesregierung. Sie stellt die Frage nach den...
❓ Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen - Teil 1
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die wirtschaftliche Bedeutung des Clusters Forst und Holz in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Unternehmen, Beschäftigten und zur Rohstoffversorgung gestellt.
❓ Bedeutung des Clusters Forst und Holz für Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Clusters Forst und Holz in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Herausforderungen und Engpässe in der Holzversorgung in Hessen. Es wird auf die Bedeutung des Clusters Forst und Holz eingegangen, das verschiedene...
❓ Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Nutzungsverbote für alte Buchenbestände in Hessen und deren Auswirkungen auf den Klimaschutz. Die Fragestellerin fragt nach den betroffenen Waldflä...
❓ Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen und Bundeswehrstandorte
Die Anfrage behandelt die Rolle des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen bei Bundeswehrstandorten.
Die Anfrage thematisiert die Zuständigkeiten und Herausforderungen des Landesbetriebs Bau und Immobilien Hessen (LBIH) bei der Planung und Umsetzung von Bauprojekten für die Bundeswehr in Hessen. Es w...
❓ Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Landesregierung für politische Parteien seit Juli 2017
Die Anfrage thematisiert Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Landesregierung für politische Parteien.
Die Kleine Anfrage von Nadja Lüders beschäftigt sich mit der Anzahl der Mitarbeiter der Landesregierung, die Nebentätigkeiten für politische Parteien ausüben. Es wird untersucht, wie viele Beamte und...
❓ Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern
Die Anfrage thematisiert den Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Anstieg von Störungen sozialer Funktionen und Entwicklungsstörungen bei Kindern in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Analyse der DAK-Gesundheit, d...
❓ Messung gesundheitlicher Emissionen nach Sperrung der Rahmedetalbrücke in NRW
Die Anfrage behandelt die Messung gesundheitsschädlicher Emissionen nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke auf die Verkehrsbelastung und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken für Anwohner. Insbesondere wird die Zunahme von...
❓ Darmkrebs und Risikofaktor Adipositas
Die Anfrage behandelt die Prävalenz von Darmkrebs und Adipositas in Hessen sowie Maßnahmen zur Aufklärung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Prävalenz von Darmkrebs und Adipositas in Hessen sowie die gesundheitlichen Risiken, die damit verbunden sind. Es werden zentrale Fragen zur aktuellen Situation und...
❓ Sprachstandserfassungsprogramm KiSS – Nachfragen zu Drs. 20/8199
Die Anfrage behandelt Nachfragen zum Sprachstandserfassungsprogramm KiSS und dessen Umsetzung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Sprachstandserfassungsprogramm KiSS für Kinder in hessischen Kindertagesstätten. Die Fragesteller möchten klären, warum die Zahlen zur Teilnahme an diesem Progr...
❓ Umgang mit Versammlungen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit pro-palästinensischen Versammlungen in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der Stadt Frankfurt mit pro-palästinensischen Versammlungen und den damit verbundenen Sicherheitsaspekten. Es werden Fragen zu Anzahl, Verboten und Ausschrei...
❓ Standortschließungen von Vallourec in Düsseldorf und Mülheim mit Auswirkungen auf 2.400 Beschäftigte
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den geplanten Standortschließungen von Vallourec in NRW.
Das Dokument behandelt die geplanten Schließungen der Vallourec-Standorte in Düsseldorf und Mülheim, die 2.400 Beschäftigte betreffen. Die Landesregierung wurde über die Schließungen informiert und ha...
❓ Gesundheitliche Beeinträchtigungen und Schäden an Gebäuden durch Verkehrsbelastung
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Auswirkungen und Schäden durch Verkehrsbelastung nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Anfrage behandelt die gesundheitlichen und infrastrukturellen Auswirkungen der erhöhten Verkehrsbelastung in der Region um die Rahmedetalbrücke nach ihrer Sperrung. Es wird auf die Belastungen für...
❓ Standortschließungen des Stahlkonzerns Vallourec in Düsseldorf und Mülheim mit 2.400 Betroffenen
Die Anfrage behandelt die geplanten Standortschließungen des Stahlkonzerns Vallourec in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung der Vallourec-Standorte in Düsseldorf und Mülheim, die 2.400 Beschäftigte betreffen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung über diese...
❓ Jagdwilderei in Hessen
Die Anfrage behandelt die Jagdwilderei in Hessen und deren polizeiliche Erfassung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Jagdwilderei in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der polizeilich erfassten Fälle und deren Aufklärung. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Auswirku...
❓ Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung – Teil I
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand öffentlicher Schutzräume in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen öffentlichen Schutzräume in Hessen im Kontext der Zivilverteidigung. Angesichts des russischen Übergriffs auf die Ukraine wird die Frage nach der Sicherhe...
❓ Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung – Teil III
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand öffentlicher Schutzräume in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Schutzräume für die Zivilbevölkerung in Hessen, insbesondere im Kontext der veränderten Sicherheitslage durch den Ukraine-Konflikt. Es wird auf die Diskre...
❓ Brandschutz im Justizvollzug
Die Anfrage behandelt den Brandschutz in Justizvollzugsanstalten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Brandschutz in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden verschiedene Aspekte des Brandschutzes, die Anzahl der Brände in den letzten Jahren sowie Maßnahmen zur...
❓ Hospizversorgung in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Hospizversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Lisa Gnadl thematisiert die Hospizversorgung in Hessen, insbesondere die Anzahl der stationären Hospiz- und Palliativplätze sowie deren Entwicklung in den...
❓ Hospizversorgung in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Hospizversorgung in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Hospizversorgung in Hessen, insbesondere die Finanzierung der Hospizplätze und die Unterstützung durch die Landesregierung. Es werden verschiedene Aspekte der palli...
❓ Umsetzung pandemischer Leitlinien während der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung pandemischer Leitlinien.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung der pandemischen Leitlinien im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, di...
❓ Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und finanzielle Einsparungen für Steuerzahler
Die Anfrage behandelt den Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und die finanziellen Einsparungen für den Steuerzahler.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Status der Mittelabflüsse und -bewilligungen aus dem Corona-Rettungsschirm zu erhalten. Es wird erfragt, welche finanziellen Lasten dem Steuerzahler...
❓ Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und finanzielle Lasten für Steuerzahler
Die Anfrage befasst sich mit dem Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und den finanziellen Lasten für Steuerzahler.
Die Kleine Anfrage von Ralf Witzel thematisiert den Status des Mittelabrufs aus dem Corona-Rettungsschirm und fragt nach den finanziellen Lasten, die den Steuerzahlern bislang erspart geblieben sind....
❓ Auswirkungen der Abschaffung der Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne thematisiert die Folgen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle. Die Fragesteller möchten wissen, wie sich diese Änderung auf die f...
❓ Umsetzung der pandemischen Leitlinien und Förderentscheidungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der pandemischen Leitlinien durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Henning Höne und Christof Rasche thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie. Dabei wird auf die Umsetzung der pandemischen Leitli...
❓ Kläranlage der Firma Plukon
Die Anfrage behandelt die Kläranlage der Firma Plukon und deren Genehmigung zur Abwassereinleitung.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Kläranlage der Firma Plukon, die Abwässer in den Goldbach einleitet. Es werden Fragen zur Funktionsweise der Kläranlage, den Rein...
❓ Medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die medizinische Versorgung im Kreis Waldeck-Frankenberg. Es wird untersucht, wie sich die Zahl der niedergelassenen Ärzte in den letzten zehn Ja...
❓ Belastung der Elterngeldstelle – Teil I
Die Anfrage thematisiert die langen Bearbeitungszeiten bei der Elterngeldstelle in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram befasst sich mit den Bearbeitungszeiten von Elterngeldanträgen in Hessen. Die Fragestellerin hebt hervor, dass die Bearbeitung bis zu zweieinhalb Monate dauern k...
❓ Belastung der Elterngeldstelle – Teil II
Die Anfrage behandelt die Belastungen der Elterngeldstelle in Hessen und die Bearbeitungszeiten von Anträgen.
Die Kleine Anfrage von Esther Kalveram thematisiert die langen Bearbeitungszeiten bei der Elterngeldstelle in Hessen, die bis zu zweieinhalb Monate betragen können. Dies stellt insbesondere für Väter...
❓ Strafbestimmungen des § 183 StGB
Die Anfrage behandelt die Strafbestimmungen des § 183 StGB und deren Geschlechterdiskriminierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Strafbestimmungen des § 183 StGB, die ausschließlich Männer betreffen. Es wird auf den Handlungsbedarf hingewiesen, der von einer Reformkomm...
❓ Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG
Die Anfrage befasst sich mit der Verpflichtungserklärung nach § 68 AufenthG und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Verpflichtungserklärung nach § 68 des Aufenthaltsgesetzes und die damit verbundenen finanziellen Verpflichtungen. Es wird erfragt, wie viele Pe...
❓ Überprüfung von Organisationen, denen durch das Land oder die Kommunen Aufgaben übertragen werden
Die Anfrage thematisiert die Überprüfung von Organisationen, die Aufgaben von Land oder Kommunen erhalten haben.
In der kleinen Anfrage wird die Praxis der Kontrolle von Organisationen, die durch das Land oder die Kommunen Aufgaben übertragen bekommen, hinterfragt. Insbesondere wird auf die AWO verwiesen, bei de...
❓ CO2-neutraler Treibstoff für Flugzeugturbinen
Die Anfrage behandelt die Herstellung und den Transport von CO2-neutralem Treibstoff für Flugzeuge.
In der Anfrage wird die Herstellung von CO2-neutralem Treibstoff für Flugzeugturbinen thematisiert. Es wird auf die Pilotanlage zur Produktion von Kerosin aus Wasser und CO2 hingewiesen und die Notwen...
❓ Mehrfachidentitäten von Zuwanderern
Die Anfrage behandelt die Problematik von Mehrfachidentitäten bei Zuwanderern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Mehrfachidentitäten von Zuwanderern in Hessen. Es wird gefragt, wie viele Fälle bekannt sind und welche Auswirkungen dies auf den Bezug von...
❓ Lagebericht Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in Sicherheitsbehörden – Teil I
Die Anfrage behandelt die Lage von Rechtsextremisten, Reichsbürgern und Selbstverwaltern in hessischen Sicherheitsbehörden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ergebnisse eines Lageberichts über Rechtsextremisten, Reichsbürger und Selbstverwalter in den Sicherheitsbehörden Hessens. Der Bericht bezieht sich auf den Zeitraum...