Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg - Teil I
Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg und geplante Maßnahmen.
Das Dokument behandelt den Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg. Es wird die Notwendigkeit einer genauen Zustandsbeschreibung hervorgehoben, um Sanierungs- und Neubaubedarfe a...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg - Teil II
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es wird auf die Sanierungsoffensive der Landesregierung eingegangen, die seit 2016 läuft...
❓ Planungsrecht für Infrastrukturmaßnahmen
Die Anfrage behandelt das Planungsrecht für Infrastrukturmaßnahmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und rechtlichen Vorgaben für die Planung und Genehmigung von Infrastrukturmaßnahmen in Hessen. Dabei wird auf die Notwendigkeit der Bürgerbeteilig...
❓ Genehmigungs- und Prüfungspraxis von kommunalen Haushalten und Jahresabschlüssen
Die Anfrage behandelt die Genehmigungs- und Prüfungspraxis kommunaler Haushalte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Verzögerungen bei der Genehmigung und Prüfung kommunaler Haushalte und Jahresabschlüsse in Hessen. Insbesondere wird auf die Umstellung von de...
❓ Förderung des geplanten Seilbahnprojekts am Edersee
Die Anfrage behandelt die Förderung eines Seilbahnprojekts am Edersee und die Haltung der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage thematisiert ein geplantes Seilbahnprojekt am Edersee, das von privaten Investoren initiiert wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Unterstützung der Landesregierung und d...
❓ Gewerbesteuerausfälle hessischer Kommunen
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerausfälle hessischer Kommunen infolge der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Gewerbesteuereinnahmen hessischer Kommunen und die finanziellen Hilfen des Bundes.
❓ Gehälter der Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks
Die Anfrage behandelt die Gehälter der Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks und deren Angemessenheit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Gehälter der Mitarbeiter des Hessischen Rundfunks und deren Vergleich zu anderen Sektoren. Es wird auf die Ergebnisse des 21. KEF-Beri...
❓ "Rasse"-Begriff in der Hessischen Verfassung
Die Anfrage behandelt den Begriff 'Rasse' in der Hessischen Verfassung und mögliche Änderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Begriff 'Rasse' in der Hessischen Verfassung und die Diskussion um dessen Ersetzung durch zeitgemäßere Formulierungen. Es wird auf Bestrebun...
❓ Integration von Zuwanderern
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Integration von Zuwanderern in Hessen seit 2015. Es werden verschiedene Aspekte der Zuwanderung, wie die Anzahl der zugewiesenen Personen un...
❓ Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz
Die Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte während einer Feier am Frankfurter Opernplatz in der Nacht vom 18. auf den 19. Juli 2020. Der Vorfall führte zu einer intensiven Diskussi...
❓ Radverkehr im Kreis Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Entwicklung des Radverkehrs im Kreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Radverkehr im Kreis Hersfeld-Rotenburg, insbesondere den Zustand der Radwege an Landesstraßen und die Fortschritte im Radwegebau. Die Fragesteller weisen auf die Be...
❓ Ursachen für die länger veranschlagte Bauzeit der B 8 Umgehung im Bereich der Stadt Bad Camberg
Die Anfrage behandelt die Ursachen für die verlängerte Bauzeit der B 8 Umgehung in Bad Camberg.
Die Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Gründe für die längere Bauzeit der Umgehung der Bundesstraße 8 in Bad Camberg. Ursprünglich war eine Bauzeit von vier Jahren geplant, die sich nun auf si...
❓ Vereinsförderung im Landkreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Limburg-Weilburg während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Unterstützung von Vereinen im Landkreis Limburg-Weilburg während der Corona-Pandemie. Es wird erfragt, welche Vereine Fördermittel erhalten haben...
❓ Wirtschaftliche Förderung der Streuobstwiesen in Hessen
Die Anfrage behandelt die wirtschaftliche Förderung von Streuobstwiesen in Hessen.
In der Anfrage wird die wirtschaftliche Förderung von Streuobstwiesen in Hessen thematisiert. Streuobstwiesen spielen eine wichtige ökologische Rolle und sind Lebensraum für viele Arten. Die Anfrage z...
❓ Aktueller Stand des Radwegebaus in Hessen
Der aktuelle Stand des Radwegebaus in Hessen wird in einer Anfrage thematisiert.
In der Anfrage wird der Stand des Radwegebaus in Hessen erörtert, insbesondere die Investitionen und Fortschritte seit 2013. Es wird auf die Unterstützung der Kommunen durch das Land Hessen eingegange...
❓ Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung der NaturFreunde Deutschlands, einem Umweltverband in Hessen, durch das Land zwischen 2014 und 2020. Es werden verschiedene Aspekte d...
❓ Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung der NaturFreunde Deutschlands durch das Land Hessen und hinterfragt die Effizienz der Mittelverwendung sowie die Zusammenarbeit zwischen der Landesregieru...
❓ Maßnahmen zur Verkehrsentlastung B26 stadteinwärts und Sanierung des Trogbauwerkes
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der B26 in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die prekäre Verkehrssituation auf der B26 stadteinwärts in Darmstadt und fordert Maßnahmen zur Verbesserung, einschließlich der Sanierung des Trogbauwerks und der Wiede...
❓ Einsatz von Cytotec® in hessischen Geburtskliniken
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Cytotec® in hessischen Geburtskliniken und die damit verbundenen Risiken.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert den Einsatz des Medikaments Cytotec® zur Geburtseinleitung in hessischen Kliniken und die damit verbundenen Risiken für Schwangere. Es wird auf die...
❓ "Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60a AufenthG" – Nachfrage zu Drs. 20/2855 – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation geduldeter Personen in Hessen und die Maßnahmen zur Umsetzung von Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Anzahl geduldeter Personen in Hessen und den Maßnahmen der Landesregierung zur Umsetzung von Abschiebungen. Es wird auf die Entwicklung der...
❓ "Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60a AufenthG" – Nachfrage zu Drs. 20/2855 – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von geduldeten und ausreisepflichtigen Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und den Verbleib von ausreisepflichtigen Personen in Hessen zu erhalten, insbesondere über deren Duldung und Aufenthaltsdauer.
❓ "Geduldete Personen nach §§ 60 bzw. 60a AufenthG" – Nachfrage zu Drs. 20/2855 – Teil III
Die Anfrage behandelt die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen in Hessen und deren rechtliche Situation.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen in Hessen, die eine Duldung haben oder gegen ihre Abschiebung juristisch vorgegangen sind. Zudem wird die Frage aufgeworfen,...
❓ Gewalt in der Geburtshilfe - Teil 1
Die Anfrage thematisiert Gewalt in der Geburtshilfe und fragt nach Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage behandelt das Thema Gewalt in der Geburtshilfe, insbesondere die Erfahrungen von Frauen im Kreißsaal und die Reaktionen der Politik darauf. Es wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, selbs...
❓ Gewalt in der Geburtshilfe - Teil 2
Die Anfrage behandelt Gewalt in der Geburtshilfe und die Reaktionen der Landesregierung darauf.
Die Anfrage thematisiert Gewalt in der Geburtshilfe und die damit verbundenen Herausforderungen für Frauen. Es wird auf die Richtlinien der WHO und die Istanbul-Konvention verwiesen, die den Schutz vo...
❓ Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 in Hessen, insbesondere die Identifizierung von Hotspots und die Anzahl der Infektionen in verschiedene...
❓ Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Erkrankungen von Gesundheits- und Pflegepersonal an COVID-19 sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur Versorgung mit Schutzmaterialien und Te...
❓ Schließung von Tagespflegeeinrichtungen in Zeiten der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Schließung von Tagespflegeeinrichtungen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Schließung von Tagespflegeeinrichtungen in Hessen während der Corona-Pandemie. Es wird auf die Auswirkungen des Betretungsverbots un...
❓ Bau eines Kreisels auf der Landesstraße 3063 am Laubacher Kreuz
Es wird nach dem Bau eines Kreisels am Laubacher Kreuz auf der L 3063 gefragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Einrichtung eines Kreisels an der Kreuzung der L 3063, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die Fragestellerin verweist auf zahlreiche Verkehrsunfäll...
❓ Sicherung des Anspruchs auf Beratung nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung des Beratungsanspruchs für Schwangere in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf Beratung für Schwangere in Hessen gemäß dem Schwangerschaftskonfliktgesetz, insbesondere während der Corona-Pandemie. Die Fra...
❓ Tablets in Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt die Bereitstellung von Tablets in hessischen Pflegeheimen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bereitstellung von 10.000 Tablets für Pflegeheime in Hessen, um den Kontakt zu Angehörigen während der COVID-19-Pandemie zu erleichtern. Es wird untersucht, wie die...
❓ Ausbildungsstellen im Justizvollzug in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsstellen im Justizvollzug in Hessen und deren ausreichende Deckung des Personalbedarfs.
In der Anfrage wird untersucht, ob die vorhandenen Ausbildungsstellen im Justizvollzug in Hessen ausreichen, um den Personalbedarf bis 2025 zu decken. Es werden auch Fragen zur Erhöhung der Ausbildung...
❓ Personalsituation des mittleren Justizdienstes, Laufbahnzweig Allgemeiner Vollzugsdienst, im Justizvollzug in Hessen
Die Anfrage behandelt die Personalsituation im mittleren Justizdienst des Justizvollzugs in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Personalsituation im mittleren Justizdienst, insbesondere im Laufbahnzweig des Allgemeinen Vollzugsdienstes in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der unbe...
❓ Planungen für ein länderübergreifendes Verkehrskonzept Limburg/Diez
Die Anfrage behandelt die Planungen für ein länderübergreifendes Verkehrskonzept zwischen Limburg und Diez.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Notwendigkeit eines länderübergreifenden Verkehrskonzepts zwischen der hessischen Stadt Limburg und der rheinland-pfälzischen Verbandsgemeinde Die...
❓ Vereinsförderung im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Schwalm-Eder-Kreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Förderung von Vereinen im Schwalm-Eder-Kreis im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird nach den geförderten Vereinen und den beantragten Mitteln ge...
❓ Kriminalstatistik
Die Anfrage behandelt die Kriminalstatistik im Wahlkreis 47 und die damit verbundenen Entwicklungen.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis (SPD) thematisiert die Kriminalstatistik im Wahlkreis 47, insbesondere die Entwicklung der Straftaten in den Jahren 2010 bis 2019 und die aktuellen Präventionsmaßna...
❓ Förderung für Erhalt und Ausbau von regionalen Schlachtkapazitäten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung regionaler Schlachtkapazitäten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Förderung des Erhalts und Ausbaus regionaler Schlachtkapazitäten in Hessen. Angesichts der Schließung des letzten großen Schlachthofs in Kassel und...
❓ Wolfsgenetik
Die Anfrage behandelt die Wolfsgenetik und die damit verbundenen Herausforderungen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation der Wölfe in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Wolfsnachweise und die Auswirkungen auf Weidetiere. Die Fragestellerin möchte Informationen über...
❓ Planungszeit bei Infrastrukturprojekten des Maßnahmegesetzvorbereitungsgesetzes (MgvG)
Die Anfrage behandelt die Planungszeiten bei Infrastrukturprojekten im Rahmen des MgvG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Planungszeiten bei Infrastrukturprojekten, die unter das Maßnahmegesetzvorbereitungsgesetz (MgvG) fallen. Es werden spezifische Fragen zur Aufna...
❓ Psychosoziale Beratung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern während der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die psychosoziale Beratung von Arbeitnehmern in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychosoziale Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Hessen während der Corona-Pandemie. Der Fragesteller erkundigt sich, ob das Land Hessen entsp...
❓ Gesundheitsämter und Corona-App
Die Anfrage behandelt die digitale Anbindung von Gesundheitsämtern und Testlaboren an die Corona-App.
Die Kleine Anfrage thematisiert die digitale Anbindung der hessischen Gesundheitsämter und Testlabore an die Corona-App. Es wird gefragt, ob diese Einrichtungen in der Lage sind, Testergebnisse mittel...
❓ Aktueller Stand der Gigabitversorgung an hessischen Schulen
Stand der Gigabitversorgung an hessischen Schulen und deren digitale Infrastruktur.
Das Dokument behandelt den aktuellen Stand der Gigabitversorgung an hessischen Schulen, insbesondere im Kontext der digitalen Lehre während der Coronakrise. Es wird aufgezeigt, wie viele Schulen über...
❓ Grundlage der Ermittlung der Gesamtzahl von Rechtsextremisten im Bericht des hessischen LfV
Die Anfrage behandelt die Ermittlung der Gesamtzahl von Rechtsextremisten im hessischen Verfassungsschutzbericht.
In der Anfrage wird die Methodik zur Ermittlung der Gesamtzahl von Rechtsextremisten im Bericht des hessischen Landesamtes für Verfassungsschutz thematisiert. Die Fragesteller hinterfragen, ob die Mit...
❓ Nachfrage zum Migrationskompass – Zuwanderung und Erwerbstätigkeit - Teil I
Die Anfrage behandelt die Erwerbsfähigkeit ausländischer Zuwanderer in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erwerbsfähigkeit ausländischer Zuwanderer in Hessen, insbesondere im erwerbsfähigen Alter. Es werden verschiedene Aspekte der Erwerbsfähigkeit und deren Erhebun...
❓ Nachfrage zum Migrationskompass – Zuwanderung und Erwerbstätigkeit - Teil II
Die Anfrage thematisiert die Zuwanderung und Erwerbstätigkeit ausländischer Zuwanderer in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation ausländischer Zuwanderer im erwerbsfähigen Alter in Hessen, insbesondere in Bezug auf deren Bezug von Sozialleistungen und Erwerbseinkünften.
❓ Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den aktuellen Frauenanteil in den Vorständen der gesetzlichen Krankenkassen in Hessen sowie in der ersten Führungsebene unterhalb des Vorstands....
❓ Hessisches Onkologiekonzept
Die Anfrage thematisiert das Hessische Onkologiekonzept und dessen Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer behandelt das Hessische Onkologiekonzept, das die onkologische Versorgung in Hessen verbessern soll. Es wird nach den strukturellen Veränderungen, umgesetzten...
❓ Landesprogramm "Forschung für die Praxis"
Die Anfrage behandelt das Landesprogramm 'Forschung für die Praxis' und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Landesprogramm 'Forschung für die Praxis', das von den hessischen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften ins Leben gerufen wurde, um Forsc...
❓ Fortentwicklung des Projekts Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung
Die Anfrage behandelt die Fortentwicklung des Projekts zur medizinischen Soforthilfe nach Vergewaltigung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Fortentwicklung des Projekts 'Medizinische Soforthilfe nach Vergewaltigung' in Hessen. Es wird auf gesetzliche Anpassungen durch das...
❓ Vereinsförderung im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Marburg-Biedenkopf während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber befasst sich mit der Förderung von Vereinen im Landkreis Marburg-Biedenkopf während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine finanzielle Unterstütz...
❓ Beschaffung von Schutzausrüstung - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Beschaffung von Schutzausrüstung und die Bekanntheit eines Internetshops.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Beschaffung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Internetshop 'mittelhessen-maske.de' und den Ges...