Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Infektionsschutz für Häftlinge in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt den Infektionsschutz für Häftlinge während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie der Infektionsschutz für Häftlinge in hessischen Justizvollzugsanstalten während der Corona-Pandemie gewährleistet wird. Es werden verschiedene Aspekte wie Risikop...
❓ Kinderarmut
Die Anfrage behandelt Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Kinderarmut in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Kinderarmut in Hessen und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung dieser Problematik. Insbesondere wird auf die Auswirkungen de...
❓ Nebentätigkeiten von hessischen Richtern
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von hessischen Richtern und deren Genehmigung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Nebentätigkeiten von Richtern in Hessen, insbesondere die Genehmigungspflicht und die damit verbundenen gesetzlichen Bestimmungen. Es wird e...
❓ Vergabe von Gutachtensaufträgen durch die Staatsanwaltschaften
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Gutachtensaufträgen durch Staatsanwaltschaften in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Praxis der Vergabe von Gutachten durch Staatsanwaltschaften in Hessen untersucht, insbesondere im Zusammenhang mit einem Oberstaatsanwalt, der unter Korruptionsverdacht steh...
❓ Geplante Förderprogramme für Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten
Die Anfrage behandelt geplante Förderprogramme für Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit den geplanten Förderprogrammen für Jugendherbergen und Jugendbildungsstätten in Hessen, die im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie stehe...
❓ Einsatz der Polizei in der Frankfurter Innenstadt
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Polizei in der Frankfurter Innenstadt und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert den Einsatz der Polizei in der Frankfurter Innenstadt, insbesondere nach den Ausschreitungen am Opernplatz im Juli 2020. Es wird nach der...
❓ Kirchenvandalismus
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Kirchenvandalismus in Hessen und die damit verbundenen Statistiken.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Kirchenvandalismus in Hessen und fragt nach der Anzahl der erfassten Fälle sowie deren rechtlicher Einstufung. Es wird auf die Wahrnehmung der Deutschen Bischo...
❓ Nicht-StVO-konforme Lichtzeichenanlagen für Fußgänger
Die Anfrage behandelt die Zulässigkeit von nicht-konformen Lichtzeichenanlagen für Fußgänger.
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Lichtzeichenanlagen für Fußgänger, die von den üblichen Symbolen abweichen. Es wird hinterfragt, ob solche Abweichungen genehmigungsfähig sind und welche re...
❓ Korruptionsverdacht gegen Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft I
Es wird ein Korruptionsverdacht gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft thematisiert.
In der Anfrage wird ein Korruptionsverdacht gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft thematisiert, der in Untersuchungshaft sitzt. Es wird auf mögliche Bestechlichkeit und die Rolle einer Sach...
❓ Korruptionsverdacht gegen Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft II
Es wird ein Korruptionsverdacht gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft thematisiert.
Das Dokument behandelt einen Korruptionsverdacht gegen den Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft, der in Untersuchungshaft sitzt. Es wird auf die Auswirkungen dieses Vorfalls auf das Vertrauen in die...
❓ A49 - Einsatz der Polizei im Dannenröder Forst am Samstag, den 25. Juli 2020
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz im Dannenröder Forst am 25. Juli 2020.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert den Einsatz der Polizei im Dannenröder Forst im Zusammenhang mit den Bauvorbereitungen für die A49. Es wird nach den durchgeführten...
❓ Langenselbold und Erlensee als kooperierende Mittelzentren im Verdichtungsraum Frankfurt/Rhein-Main
Die Anfrage behandelt die Aufstufung der Städte Langenselbold und Erlensee zu kooperierenden Mittelzentren.
In der Anfrage wird das Streben der Städte Langenselbold und Erlensee nach einer Aufstufung zu kooperierenden Mittelzentren im Verdichtungsraum Frankfurt/Rhein-Main thematisiert. Die Landesregierung w...
❓ Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Teil I
Die Anfrage behandelt Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker und deren Hintergründe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten gegen Kommunalpolitiker in Hessen zwischen 2016 und 2019. Die Fragesteller, Abgeordnete der AfD, weisen auf die Gefahren hin, die Ehrenamtlic...
❓ Straftaten zum Nachteil hessischer Kommunalpolitiker - Teil II
Die Anfrage behandelt Straftaten gegen hessische Kommunalpolitiker und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten gegen Kommunalpolitiker in Hessen, insbesondere Bedrohungen und Beleidigungen, die über das Internet oder postalisch erfolgen. Die Fragestell...
❓ Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil I
Die Anfrage behandelt die Gründe für Zuwanderung aus Drittstaaten nach Deutschland.
Die Kleine Anfrage von Volker Richter und Dimitri Schulz thematisiert die Gründe für die Zuwanderung von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland, insbesondere familiäre und humanitäre Gründe. Die Frag...
❓ Nachfrage zum Integrationskompass - Gründe von Zuwanderung - Teil II
Die Anfrage untersucht die Gründe für die Zuwanderung aus Drittstaaten nach Deutschland.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gründen für die Zuwanderung von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland und fragt nach der Anzahl der Personen, die aus Erwerbstätigkeitsgründen eingewandert si...
❓ Überwachung verschiedener Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz
Die Anfrage behandelt die Überwachung von Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beobachtung verschiedener Antifa-Gruppierungen in Hessen durch den Verfassungsschutz. Die Fragesteller fordern Informationen über die Anzahl, Namen und Beobachtungs...
❓ Einzelheiten zur Maßnahme "Hessische Museen online"
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur digitalen Transformation von Museen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Maßnahme 'Hessische Museen online', die als Reaktion auf die Corona-Pandemie ins Leben gerufen wurde, um Museen bei der digitalen Transformation...
❓ Gebetsruf
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Gebetsrufen in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Genehmigung von Gebetsrufen durch Moscheen in Hessen, insbesondere während der Corona-Pandemie. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingunge...
❓ Straftaten mit LGBTI-Bezug
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten mit LGBTI-Bezug in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Straftaten gegen LGBTI-Personen in Hessen und fragt nach den entsprechenden Statistiken und Erkenntnissen der Landesregierung.
❓ Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz)
Die Anfrage thematisiert die Zulassung von Heilpraktikern ohne geregelte Ausbildung und deren Auswirkungen auf die Patientensicherheit.
In der Anfrage wird das Heilpraktikergesetz und die Zulassung von Heilpraktikern ohne geregelte Ausbildung hinterfragt. Es wird auf die potenziellen Risiken für die Patientensicherheit hingewiesen, da...
❓ Plurale Ökonomik an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Plurale Ökonomik an hessischen Hochschulen und deren Integration in die Lehre.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und die Notwendigkeit einer pluralen Ökonomik an hessischen Hochschulen, um den komplexen ökonomischen Problemen der Gegenwart gerecht zu werden. Es wird...
❓ Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau
Die Anfrage behandelt die Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Nutzung des Glasfasernetzes der Deutschen Bahn für den Breitbandausbau in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Kilometer Glasfaserkabel bereits...
❓ Qualifikation der Bewerber für den Polizeidienst
Die Anfrage behandelt die Qualifikation von Bewerbern für den Polizeidienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten der hessischen Polizei, geeignete Bewerber für den Polizeidienst zu finden. Es wird auf die Rückläufigkeit der Bewerberzahlen und die hohen Durchfal...
❓ Vergabe von Aufträgen durch die Staatsanwaltschaften
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Aufträgen durch Staatsanwaltschaften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergabe von Gutachtenaufträgen durch Staatsanwaltschaften in Hessen, insbesondere im Kontext eines Korruptionsverdachts gegen einen Oberstaatsanwalt. Es wird unters...
❓ Mehrfache Staatsangehörigkeiten
Die Anfrage behandelt die Thematik der mehrfachen Staatsangehörigkeiten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Regelungen zur mehrfachen Staatsangehörigkeit in Deutschland und die entsprechenden Zahlen zur Einbürgerung in Hessen.
❓ Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil I
Die Anfrage behandelt die Schaffung zusätzlicher Intensivbetten und Beatmungsgeräte in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit der Bereitstellung und Finanzierung zusätzlicher Intensivbetten und Beatmungsgeräte in hessischen Krankenhäusern im Kontext der COVID-19-Pandemie....
❓ Intensivbetten und Beatmungsgeräte Teil II
Die Anfrage behandelt die Intensivbetten und Beatmungsgeräte in Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Intensivbetten und Beatmungsgeräte in Hessen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird nach den finanziellen Mitteln gefragt, die für die Schaffung zu...
❓ Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium und die Rolle des lebenslangen Lernens.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anerkennung von Lernleistungen im Fernstudium und die Bedeutung des lebenslangen Lernens in Hessen. Der Fragesteller möchte wissen, wie die Landesregierung diese Th...
❓ Bestattungsfristen
Die Anfrage behandelt die Bestattungsfristen in Hessen und mögliche Änderungen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die in Hessen geltenden Bestattungsfristen für Erdbestattungen und Einäscherungen. Es wird hinterfragt, ob eine Verlängerung der Fristen in Betracht g...
❓ Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis
Zustand und Investitionen in Brücken im Landesstraßennetz des Lahn-Dill-Kreises.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand von Brücken im Landesstraßennetz im Lahn-Dill-Kreis und den Investitionen, die seit 2016 in deren Erhaltung geflossen sind. Es werden spezifische Fr...
❓ Externes IT-Personal in der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt den Einsatz von externem IT-Personal in der hessischen Landesverwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel im Bereich IT-Personal in der hessischen Landesverwaltung und die Abhängigkeit von externen Dienstleistern. Die Fragesteller fordern Maßnahmen, um...
❓ Ereignisse in Stuttgart und Frankfurt: Schreiben der drei Baden-Württembergischen Oberbürgermeister an die Regierung des Landes Baden-Württemberg
Die Anfrage thematisiert die Rolle von Geflüchteten bei gewalttätigen Vorfällen in Stuttgart und Frankfurt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den gewalttätigen Vorfällen in Stuttgart und Frankfurt und den Reaktionen der Oberbürgermeister aus Baden-Württemberg. Es wird die Rolle von Geflüchteten in diesen...
❓ Durchführung von Gerichtsverhandlungen im Wege der Bild- und Tonübertragung
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Gerichtsverhandlungen via Bild- und Tonübertragung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten der Durchführung von Gerichtsverhandlungen in Hessen durch Bild- und Tonübertragung. Insbesondere wird auf die Nutzung von Videokonferenzen eingegange...
❓ Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz
Die Anfrage thematisiert die Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Angriffe auf Polizeibeamte am Frankfurter Opernplatz und die damit verbundenen gesellschaftlichen und rechtlichen Fragen. Der Fragesteller thematisiert die Zunahme der...
❓ Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen nach der Beratungsregelung
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen nach der Beratungsregelung in Hessen.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die gesetzliche Beratungsregelung und die Sicherstellung von Angeboten d...
❓ Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der Intensivkapazitäten
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Fördergeldern zur Erhöhung der Intensivkapazitäten in Hessen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten zielt darauf ab, Informationen über die Verwendung von Fördergeldern für die Erhöhung der Intensivkapazitäten in hessischen Krankenhäusern zu erhalten. Insbeson...
❓ Wohnsituation Studierender in Hessen
Die Anfrage behandelt die Wohnsituation von Studierenden in Hessen und die Bemühungen der Landesregierung zur Schaffung von Wohnraum.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Wohnsituation von Studierenden in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Wohnheimplätze, der Unterbringungsquote und den Wartezeiten für Wohnh...
❓ Präsenzlehre und digitale Lehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/21
Die Anfrage behandelt die Präsenz- und digitale Lehre an hessischen Hochschulen im Wintersemester 2020/21.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Planungen der hessischen Hochschulen für das Wintersemester 2020/21 im Kontext der Corona-Pandemie, insbesondere die Ba...
❓ Zustand und Sanierungsbedarf der Studierendenwohnheime in Hessen
Die Anfrage behandelt den Zustand und den Sanierungsbedarf der Studierendenwohnheime in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den baulichen Zustand und den Sanierungsbedarf der Studierendenwohnheime in Hessen. Die Landesregierung wird um Informationen zu den Wohnheimen a...
❓ Vereinsförderung im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Waldeck-Frankenberg während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Landkreis Waldeck-Frankenberg während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine...
❓ Kinderarmut in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kinderarmut in Hessen und deren Entwicklung sowie Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kinderarmut in Hessen, die laut Bertelsmann-Stiftung rund 142.668 Kinder betrifft. Die Fragesteller weisen auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie hin und fordern...
❓ Pflegebonus
Die Anfrage behandelt die Gewährung eines Pflegebonus und die Berücksichtigung weiterer Berufsgruppen in der Pflege während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Corona-Prämie für Pflegekräfte und fragt, warum andere Berufsgruppen im Gesundheitswesen nicht berücksichtigt werden. Die Anfrage beleuchtet die He...
❓ Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar. Es werden verschiedene Aspekte des Zusammenschlusses, wi...
❓ Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Bilanz des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Auswirkungen des Zusammenschlusses der Technikakademie Weilburg mit der Glasfachschule Hadamar. Es werden Fragen zu Ressourcen, Personal und Infra...
❓ Baumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik: Grundwasserentsorgung, Altlasten und Umweltverträglichkeitsprüfung
Die Anfrage behandelt die Grundwasserentsorgung und Altlasten auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplanten Baumaßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Phrix-Papierfabrik in Okriftel, insbesondere die Grundwasserentsorgung und die damit verbundenen Umweltfragen....
❓ Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Lahn-Dill-Kreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von Vereinen im Lahn-Dill-Kreis während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine gefördert wurden u...
❓ Einleitung von Salzabwässern in die Werra: Ist der Antrag der K + S genehmigungsfähig?
Die Anfrage behandelt die Genehmigungsfähigkeit des Antrags von K+S zur Einleitung von Salzabwässern in die Werra.
Die Kleine Anfrage thematisiert die wasserrechtlichen Genehmigungen für die Einleitung von Salzabwässern der K+S GmbH in die Werra, die am 31.12.2020 auslaufen. Die Fragesteller weisen auf die unzurei...
❓ Kontrollen von Überholabständen durch die Landespolizei
Die Anfrage behandelt die Kontrollen von Überholabständen durch die hessische Landespolizei.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus thematisiert die Kontrollen der Überholabstände, die seit der Reform der Straßenverkehrsordnung im April 2020 verbindlich sind. Die Anfrage zielt darauf ab, Infor...
❓ Datenbanken, personengebundene und ermittlungsbezogene Hinweise bei der hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Datenbanken und Hinweisen durch die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Datenbanken und personengebundenen Hinweise, die der hessischen Polizei zur Verfügung stehen. Es wird erörtert, wie diese Systeme zur Verbrechensbekämpfung und Gefa...