Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Generalistik
Die Anfrage behandelt personelle und strukturelle Veränderungen durch die Einführung der generalistischen Ausbildung in der Pflege.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auswirkungen der Einführung der generalistischen Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege. Es werden personelle Veränderungen, die Refinanz...
❓ Kinder- und Jugendzahngesundheit
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Förderung der Zahngesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuellen Maßnahmen zur Förderung der Zahngesundheit von Kindern und Jugendlichen in Hessen sowie die Erfolge und zukünftigen Planungen in diesem Bereich.
❓ Patient Blood Management (PBM)
Die Anfrage behandelt das Patient Blood Management und dessen Bedeutung für die Patientensicherheit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Patient Blood Management (PBM) und dessen Rolle in der medizinischen Versorgung. PBM zielt darauf ab, die Patientensicherheit zu erhöhen und...
❓ Kulturpolitische Aufarbeitung des Sammlungsgutes aus kolonialen Kontexten
Die Anfrage behandelt die kulturpolitische Aufarbeitung von Sammlungsgut aus kolonialen Kontexten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Verantwortung der hessischen Landesregierung in Bezug auf die Aufarbeitung von Sammlungsgut, das aus kolonialen Kontexten stammt. Es wird unters...
❓ Hessische Impfstrategie
Die Anfrage behandelt die Hessische Impfstrategie und deren Umsetzung sowie geplante Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Hessische Impfstrategie, die darauf abzielt, die Impfquoten in der Bevölkerung zu erhöhen und impfpräventable Erkrankungen zu eliminieren. Es...
❓ Übergriffe in hessischen Schwimmbädern
Die Anfrage behandelt Übergriffe in hessischen Schwimmbädern und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert Übergriffe in hessischen Schwimmbädern, die in den letzten Jahren zugenommen haben. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Schwimmbäder mit Sicherheitsdie...
❓ Schulmilch
Die Anfrage behandelt den Schulmilchkonsum und die Auswirkungen des EU-Schulprogramms in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schulmilchkonsum in Hessen seit der Einführung des neuen EU-Schulprogramms im Schuljahr 2017/2018. Es wird untersucht, wie sich der Konsum und die Teilnahme von Sch...
❓ Ortsumgehung Burgwald/Ernsthausen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung zur Ortsumgehung Burgwald/Ernsthausen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Planung der Ortsumgehung Burgwald/Ernsthausen im Zuge der B 252. Es wird nach dem aktuellen Stand der Planung und den nächsten Schritten im P...
❓ Aufbewahrungsfristen in Schulen
Die Anfrage behandelt die Aufbewahrungsfristen für Dokumente in Schulen und deren Übermittlung.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Regelungen zu Aufbewahrungsfristen für Dokumente in Schulen sowie die Übermittlung von Informationen durch das Hessische Kultusministeriu...
❓ Filmförderung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Filmförderung in Hessen und deren Auswirkungen auf die Filmwirtschaft.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) thematisiert die Filmförderung in Hessen, insbesondere die Rolle der HessenFilm und Medien GmbH seit ihrer Gründung im Jahr 2016. Es wird untersucht, wie di...
❓ Erhaltung eines wohnortnahen Angebots von Berufsschulbildung
Die Anfrage thematisiert die Erhaltung wohnortnaher Berufsschulbildung im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit der Sicherung wohnortnaher Berufsschulangebote im Lahn-Dill-Kreis. Der Kreistag hat eine Resolution verabschiedet, die die Landesregierung auffor...
❓ Sicherheit von Schulwegen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von Schulwegen in Hessen und die Zunahme von Schulwegunfällen.
Die Kleine Anfrage von Karin Hartmann thematisiert die Sicherheit von Schulwegen in Hessen, insbesondere die steigende Zahl von Schulwegunfällen und die Rolle von 'Elterntaxis'.
❓ Der geplante Kohleausstieg und die Auswirkungen auf Hessen
Die Auswirkungen des geplanten Kohleausstiegs auf Hessen werden thematisiert.
Das Dokument behandelt die geplanten Maßnahmen und Auswirkungen des Kohleausstiegs auf Hessen, wie sie von der Kohlekommission empfohlen wurden. Es werden Fragen zur Energiepolitik, zum Kohleverbrauch...
❓ Kosten der CO2-Vermeidung in Hessen
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten der CO2-Vermeidung in Hessen und den durchgeführten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Andreas Lichert (AfD) thematisiert die Kosten und Maßnahmen zur CO2-Vermeidung in Hessen. Es wird untersucht, welche landesweiten Maßnahmen ergriffen wurden und welche finanziel...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Bauwirtschaft
Die Anfrage behandelt die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf die Bauwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel thematisiert die positiven Effekte des Klimawandels auf die Bauwirtschaft in Hessen. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Schlechtwettertage seit 1960 entwick...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Weinbau und Landwirtschaft
Die Anfrage behandelt die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf Weinbau und Landwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel (AfD) thematisiert die positiven Effekte des Klimawandels auf den Weinbau und die Landwirtschaft in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie Weinqualität, Erträge...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Wohnen und Mieten
Die Anfrage untersucht die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf Wohnen und Mieten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel (AfD) thematisiert die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf das Wohnen und die Mieten in Hessen. Sie hinterfragt, wie sich klimawandelbedingte Veränderungen a...
❓ Positive Auswirkungen des Klimawandels in Hessen im Bereich Verkehr
Die Anfrage untersucht die positiven Auswirkungen des Klimawandels auf den Verkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel (AfD) beschäftigt sich mit den positiven Auswirkungen des Klimawandels auf den Verkehrssektor in Hessen. Es wird erörtert, wie steigende Temperaturen und milde Winte...
❓ Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten
Die Anfrage behandelt die Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten in Hessen.
In diesem Dokument wird eine Kleine Anfrage zu Beratungsstellen für ausstiegsbereite, radikale Islamisten behandelt. Die Fragesteller möchten Informationen über die staatliche Förderung, das Fachperso...
❓ Bild- und Tonaufnahmen bei Vernehmungen
Die Anfrage behandelt die gesetzlichen Vorgaben zur audiovisuellen Aufzeichnung von Vernehmungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Regelungen zur audiovisuellen Aufzeichnung von Vernehmungen in Hessen, die ab dem 1. Januar 2020 in Kraft treten. Es wird erörtert, wie viele Geräte an...
❓ "Mobile Police"
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der hessischen Polizei mit mobilen Geräten und IT.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller befasst sich mit der Ausstattung der hessischen Polizei mit mobilen Endgeräten und der geplanten Investitionen in digitale Technologien. Es wird erörtert, wie die...
❓ Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) II
Die Anfrage behandelt die Wohnungserstausstattung nach dem SGB II und die Unterschiede in den Pauschalen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Es wird auf die Unterschiede in den gezahlten Pauschalen für verschiede...
❓ Gesundheitliche Beratung nach dem Prostituiertengesetz
Die Anfrage behandelt die gesundheitliche Beratung von Prostituierten gemäß dem Prostituiertenschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesundheitliche Beratung von Prostituierten, die nach dem Prostituiertenschutzgesetz verpflichtend ist. Es wird erörtert, welche Behörden dafür zuständig sind und w...
❓ Neue Anforderung für Feuerwehren und andere Rettungskräfte durch Elektromobilität
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen für Feuerwehren durch die Elektromobilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neuen Anforderungen, die durch die Verbreitung von Elektrofahrzeugen an Feuerwehren und Rettungskräfte in Hessen entstehen. Insbesondere wird auf die Gefahren durch...
❓ Treibhausgase und Wirksamkeit von "Klimaschutz"-Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Wirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen und den CO2-Ausstoß.
In der Anfrage wird die Wirksamkeit von Klimaschutzmaßnahmen der Hessischen Landesregierung hinterfragt, insbesondere im Hinblick auf den Anstieg von CO2 in der Atmosphäre und die globalen Klimaziele.
❓ Enteignungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die laufenden Enteignungsverfahren in Hessen und deren rechtliche Grundlagen.
In der Kleinen Anfrage wird die Anzahl der laufenden Enteignungsverfahren in Hessen erfragt, die auf verschiedenen gesetzlichen Grundlagen basieren. Es werden spezifische Fragen zu den Verfahren nach...
❓ Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am Arbeitsplatz" I
Die Anfrage behandelt die Präventionsstrategie gegen berufsbedingte Krebserkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das fachpolitische Schwerpunktprogramm 'Kampf dem Krebs am Arbeitsplatz', das von 2015 bis 2018 in Hessen durchgeführt wurde. Ziel war die Präven...
❓ Windkraftausbau 2018/2019
Die Anfrage behandelt den Windkraftausbau in Hessen für die Jahre 2017 und 2018.
Die Kleine Anfrage von René Rock befasst sich mit dem Windkraftausbau in Hessen und fragt nach der Anzahl der genehmigten und in Betrieb genommenen Windkraftanlagen in den Jahren 2017 und 2018.
❓ Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen
Die Anfrage behandelt den Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen und deren Auswirkungen.
In der kleinen Anfrage wird der Umgang der Autobahnpolizei mit Vollsperrungen von Autobahnen in Baustellenbereichen thematisiert. Es wird nach den Verfahren gefragt, um zu verhindern, dass Fahrzeuge i...
❓ Drohnendetektion- und abwehr an Flughäfen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Drohnendetektion und -abwehr an Flughäfen in Hessen.
In der Anfrage wird der Sachstand zu Gesprächen über Zuständigkeiten auf Bundesebene bezüglich der Drohnendetektion und -abwehr an Flughäfen erfragt. Es wird auf die Verpflichtungen der Deutschen Flug...
❓ Eisenbahnkreuzbauwerk über die L3277
Die Anfrage behandelt die Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer und Fußgänger am Eisenbahntunnel über die L 3277.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Verkehrssicherheit am alten Eisenbahntunnel zwischen Wallrabenstein und Wörsdorf. Insbesondere wird die Gefährdung für Fahrradfahrer und Fußgänger a...
❓ Reform der Grundsteuer
Die Landesregierung bewertet das Gesetzespaket zur Reform der Grundsteuer und beantwortet zentrale Fragen dazu.
Das Dokument behandelt die Reform der Grundsteuer in Hessen, die notwendig ist, um die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen. Die Landesregierung äußert sich zu den Auswirkungen und den ge...
❓ Erlass zur Organisation des Schulsports in Hessen
Die Anfrage behandelt die Organisation des Schulsports in Hessen und die geplante Neuauflage des Erlasses.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Erlass zur Organisation des Schulsports in Hessen, insbesondere mit der geplanten Neuauflage und den bestehenden Programmen zur Förderung des Schulsports.
❓ Maßnahmen bei großer Hitze
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Bewältigung von großer Hitze in Schulen in Hessen.
Die Anfrage von Manuela Strube thematisiert die Regelungen und Maßnahmen, die in hessischen Schulen bei hohen Temperaturen ergriffen werden können. Es wird insbesondere auf den Erlass zur Handhabung v...
❓ Schulplatzzuweisung an Grundschulen
Die Anfrage thematisiert die Schulplatzzuweisung an Grundschulen in Hessen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zuweisung von Schulplätzen an Grundschulen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Zuständigkeit für Grundschulen in Schulbezirken geregelt ist und ob es Probleme b...
❓ Verteuerung der Entwicklung von Baugebieten durch Hessen Archäologie
Die Anfrage behandelt die Kosten und Auswirkungen archäologischer Untersuchungen auf die Entwicklung von Baugebieten in Hessen.
In der Anfrage wird die Verteuerung der Entwicklung von Baugebieten durch archäologische Untersuchungen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele kostenpflichtige Voruntersuchungen seit 2014 durchge...
❓ Verfügbare Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen - nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm befasst sich mit den verfügbaren Einrichtungen zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Liste d...
❓ Windkraft - Auslaufen EEG-Förderung
Die Anfrage behandelt das Auslaufen der EEG-Förderung für Windkraftanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von René Rock behandelt die Auswirkungen des Auslaufens der EEG-Förderung auf Windkraftanlagen in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Anlagen in den nächsten Jahren aus der Förder...
❓ Wallauer Spange und Haltepunkt Delkenheim
Stand der Planung und des Baus der Wallauer Spange sowie des Haltepunkts Delkenheim.
Das Dokument behandelt die Planung und den Bau der Wallauer Spange sowie die Entwicklung eines Haltepunkts in Delkenheim. Es werden verschiedene Fragen zur Planung, Finanzierung und Inbetriebnahme ges...
❓ Unterrichtspraxis und Auseinandersetzung mit dem Thema Flucht und Vertreibung an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Unterrichtspraxis zum Thema Flucht und Vertreibung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterrichtspraxis an hessischen Schulen bezüglich Flucht und Vertreibung. Die Fragesteller betonen die Relevanz dieser Themen im Kontext aktueller globaler Fluchtbe...
❓ Ein Jahr Informationsfreiheit in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes nach einem Jahr.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) ein Jahr nach dessen Inkrafttreten. Es werden die Anzahl der Anträge auf Information...
❓ Radwege in Hessen
Die Anfrage behandelt den Radwegebau in Hessen und die entsprechenden Planungen und Maßnahmen.
In der Anfrage wird der Stand des Radwegebaues in Hessen zwischen 2009 und 2019 thematisiert. Es werden Informationen zu geplanten und realisierten Radwegen sowie zur Förderung durch das Land angeford...
❓ Windkraft - Stadt Haiger und landeseigene Flächen
Die Anfrage behandelt die Windkraftnutzung auf landeseigenen Flächen in der Stadt Haiger.
In der Anfrage wird die Haltung der Hessischen Landesregierung zur Windkraftnutzung auf Flächen des Landesbetriebes Hessen Forst in der Stadt Haiger thematisiert. Die Stadtverordnetenversammlung hat e...
❓ Kontakte Inhaftierter mit Medienvertreterinnen und -vertretern
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und Regelungen für Medienkontakte mit Inhaftierten.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Regelungen und Möglichkeiten für Medienvertreter, Interviews mit Inhaftierten zu führen. Es wird untersucht, welche Wege für solche Kontakte zul...
❓ Teilhabechancengesetz
Die Anfrage behandelt die Identifizierung potenzieller Teilnehmer für das Teilhabechancengesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün befasst sich mit dem Teilhabechancengesetz und der Identifizierung potenzieller Teilnehmer durch die Jobcenter in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Eignung...
❓ Gefahrenabwehrverordnung über das Halten und Führen von Hunden (HundeVO) § 2 Gefährliche Hunde
Die Anfrage behandelt Beißvorfälle von Hunden, insbesondere von als gefährlich eingestuften Rassen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Anzahl von Beißvorfällen, die in den letzten zehn Jahren durch Hunde, insbesondere gefährliche Rassen, verursacht wurden. Es werden spezifische Statistiken zu V...
❓ Rechte Szene und Rechtsrockkonzerte in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt rechtsextreme Aktivitäten und Konzerte in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtsextreme Szene sowie Rechtsrockkonzerte in den Kreisen Darmstadt und Darmstadt-Dieburg. Die Fragesteller fordern Informationen über aktive rechtsextreme Organi...
❓ Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg-Diezhölztal und Planungen zur Ortsumgehung Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach
Die Anfrage behandelt die Reaktivierung der Bahnstrecke Dillenburg-Dietzhölztal und die Planung von Ortsumgehungen.
In der Anfrage wird die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Dillenburg und Dietzhölztal sowie die Planung von Ortsumgehungen in Dillenburg-Frohnhausen und Eschenburg-Wissenbach thematisiert. Die La...
❓ Tierarztmangel
Die Anfrage behandelt den Mangel an Tierärzten in Hessen, insbesondere im ländlichen Raum.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Tierärzten in Hessen, insbesondere in ländlichen Regionen. Es wird auf die Veränderungen im Berufsfeld und die Herausforderungen bei der Gewinnung von Tie...
❓ Leistungsmissbrauch
Die Anfrage thematisiert den Leistungsmissbrauch im Sozialleistungsbereich in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Thema Leistungsmissbrauch im Bereich der Sozialleistungen in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte wie die Aufdeckung von Sozialleistungsbetrug, die Zusammenar...