Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Rentenantragstellen/Gemeindeauskunftstellen
Die Anfrage behandelt die Pflicht zur Einrichtung von Rentenantragstellen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Vorgaben zur Einrichtung von Rentenantragstellen und Gemeindeauskunftstellen in Hessen. Es wird auf die Auskunftspflichten der zuständigen Stellen gemä...
❓ Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen
Die Anfrage behandelt die geplanten Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die geplanten Kürzungen der Lehrkräftezuweisung an Förderschulen in Hessen. Es wird hinterfragt, wie sich diese Kürzungen auf die Lehrerversorgung u...
❓ Errichtung von sogenannten "Schutzzonen" durch die NPD in Hessen
Die Anfrage behandelt die Errichtung von sogenannten 'Schutzzonen' durch die NPD in Hessen.
In der Anfrage wird die Errichtung von 'Schutzzonen' durch die NPD in Hessen thematisiert. Es wird nach Erkenntnissen über solche Zonen und deren Auswirkungen auf die öffentliche Sicherheit gefragt.
❓ Notrufkette 112 in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Notrufkette 112 in Frankfurt am Main und mögliche Verzögerungen bei Notrufen aus bestimmten Stadtteilen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Funktionsweise der Notrufkette 112 in Frankfurt am Main, insbesondere die Auswirkungen von unterschiedlichen Telefonvorwahlen in bestimmten Stadtteilen auf die Eins...
❓ Dauerschallzeichen in Kraftfahrzeugen des ÖPNV
Die Anfrage behandelt die Einführung von Dauerschallzeichen in Kraftfahrzeugen des ÖPNV in Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit von Dauerschallzeichen für neu zugelassene Kraftfahrzeuge im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) thematisiert. Diese Schallzeichen sollen die Sicherheit für Fu...
❓ Gewerbesteuerumlage
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerumlage und deren Auswirkungen auf hessische Kommunen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gewerbesteuerumlage, ein System, bei dem Kommunen einen Teil ihrer Gewerbesteuereinnahmen an Bund und Land abführen. Ziel ist es, die finanzielle Stabilität der Kom...
❓ Vorfahrtsregelung auf der L3020/L3285 bei Lahnau-Dorlar
Die Anfrage behandelt die Vorfahrtsregelung auf der L3020/L3285 bei Lahnau-Dorlar.
In der Anfrage geht es um den Wunsch der Gemeinde Lahnau, die baustellenbedingte Vorfahrtsregelung dauerhaft beizubehalten. Die Landesregierung wird zu verschiedenen Aspekten der Verkehrsführung befra...
❓ AVAS-Systeme
Die Anfrage behandelt die Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antriebsformen und den Einsatz von AVAS-Systemen.
In der Anfrage wird die Förderung von Fahrzeugen mit alternativen Antriebsformen in Hessen thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die gesetzlichen Vorgaben zur Installation von akustischen Warnsys...
❓ Situation der Pflege in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle und zukünftige Situation der Pflege in Hessen, insbesondere den Fachkräftebedarf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Pflege in Hessen und fragt nach dem aktuellen und zukünftigen Fachkräftebedarf sowie der Einbindung der Pflegebranche in politische Entscheidungsproze...
❓ Beschlagnahmung von anti-rassistischen Plakaten und Transparenten auf der Kundgebung des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus" am 24. Mai 2019 in Frankfurt Bergen-Enkheim
Die Anfrage thematisiert die Beschlagnahmung von Plakaten und Transparenten bei einer Kundgebung gegen Rassismus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Beschlagnahmung von anti-rassistischen Plakaten und Transparenten während einer Kundgebung des Bündnisses 'Aufstehen gegen Rassismus' in Frankfurt. Die Frageste...
❓ Hessenfest 2019
Die Anfrage behandelt die Rolle des Hessischen Landtags und die Einladungen zum Hessenfest 2019.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn thematisiert die Rolle des Hessischen Landtags als erste Gewalt und die Einladungspraktiken der Landesregierung beim Hessenfest 2019.
❓ Juristisches Staatsexamen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der bestandenen juristischen Staatsexamen in Hessen von 2008 bis 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Zahlen der Absolventen des ersten und zweiten juristischen Staatsexamens in Hessen zwischen 2008 und 2019. Es werden spezifische Daten zu den Studienstandorten...
❓ Illegales Taxigewerbe in der Region Limburg/Lahn Teil I
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen zu illegalen Taxifahrdiensten in Limburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorwürfe über illegale Taxifahrdienste in Limburg, die von einer Gruppe von Männern angeboten werden. Die Fragesteller äußern Bedenken über die Sicherheit der lizenzier...
❓ Talentscouting
Die Anfrage behandelt Unterstützungsangebote für talentierte Jugendliche aus Nichtakademikerfamilien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der Freien Demokraten thematisiert die Unterstützung talentierter Jugendlicher aus Nichtakademikerfamilien auf dem Weg zu einem erfolgreichen Studium in Hessen.
❓ Programm "Zusammenspiel Musik"
Die Kleine Anfrage behandelt das Programm 'Zusammenspiel Musik' und die Teilnahme von Schulen sowie Kooperationspartnern.
Die Anfrage thematisiert das Programm 'Zusammenspiel Musik', das an hessischen Schulen durchgeführt wird. Es zielt darauf ab, die musikalische Bildung durch Kooperationen mit Musikschulen und anderen...
❓ "Dosenpfand"/Einwegpfand
Die Anfrage behandelt die Lücken bei der Erfassung des Einwegpfandes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Lücken bei der Erfassung des Einwegpfandes in Hessen, insbesondere in kleinen Verkaufsstellen wie Kiosken. Die Fragesteller weisen auf die Umw...
❓ Befristete Arbeitsverträge Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Situation befristeter Arbeitsverträge von Lehrkräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zahl und die Bedingungen befristeter Arbeitsverträge von Lehrkräften in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Bericht über den Anstieg der Arbeitslosigke...
❓ Lipödem in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Lipödem-Patientinnen in Hessen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Lipödem, eine chronische Fettverteilungsstörung, die fast ausschließlich Frauen betrifft. Es wird nach der Anzahl der Betroffenen in Hessen,...
❓ Windpocken in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Windpocken in Hessen und die Impfquote.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Windpocken in Hessen, insbesondere die Häufigkeit von Erkrankungen und die Impfquoten. Die Landesregierung wird um Stellungnahme zu den Ausbr...
❓ Tierversuche
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Tierversuchen in Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Tierversuchen in Hessen, die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Anzahl der durchgeführten Versuche sowie der betroffenen Tiere. Es wird auf die Herausf...
❓ Lärmschutz an der Bundesautobahn A 44 im Bereich von Burghasungen (Stadt Zierenberg, Landkreis Kassel)
Die Anfrage behandelt den Lärmschutz an der A 44 im Bereich Burghasungen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Oliver Ulloth (SPD) thematisiert die Lärmbelastung durch die A 44 im Ortsteil Burghasungen der Stadt Zierenberg. Die Anfrage zielt darauf ab, welche Maßnahmen die Landesregierun...
❓ Rechtliche Betreuung in Hessen
Die Anfrage behandelt die rechtliche Betreuung in Hessen und deren Entwicklung seit 2016.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die rechtliche Betreuung in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der unter rechtlicher Betreuung stehenden Personen, den zuständigen Amtsgericht...
❓ Lehrstuhl Kultur und Geschichte der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Lehrstuhls für die Kultur und Geschichte der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler in Hessen.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer zielt darauf ab, Informationen über die geplante Einrichtung eines Lehrstuhls an einer hessischen Universität zu erhalten. Der Lehrstuhl soll sich mit der Kultur und...
❓ Spina bifida und Hydrocephalus in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Spina bifida und Hydrocephalus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer (SPD) thematisiert die Erkrankungen Spina bifida und Hydrocephalus in Hessen. Es werden epidemiologische Daten, Hilfsangebote für betroffene Familien und die medizini...
❓ Wasserhygiene im Krankenhaus
Die Anfrage behandelt die Wasserhygiene in Krankenhäusern und deren Bedeutung für die Patientensicherheit.
In der Anfrage wird die Bedeutung der Wasserhygiene in Krankenhäusern thematisiert, da Wasser eine oft übersehene Quelle nosokomialer Erkrankungen darstellt. Die Fragestellerin möchte Informationen üb...
❓ Reha-Fachkräfte (Rehabilitationsfachkräfte) für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Bedarf an Reha-Fachkräften für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Anzahl und dem Bedarf an Reha-Fachkräften für Menschen mit Sehbehinderung oder Blindheit in Hessen. Es wird erfragt, wie viele Fachkräfte...
❓ Qualifizierte Beauftragte für Patientensicherheit
Die Anfrage behandelt die Rolle qualifizierter Beauftragter für Patientensicherheit in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Bedeutung der Patientensicherheit im Gesundheitswesen und die Rolle qualifizierter Beauftragter in Hessen. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Patientensicherhei...
❓ Heimatstuben
Die Anfrage behandelt die Anzahl und den Erhalt von Heimatstuben in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer und Turgut Yüksel thematisiert die Anzahl der Heimatstuben in Hessen und deren kulturelle Bedeutung. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch...
❓ Bestandsaufnahme der kulturellen Bildung an hessischen Schulen Teil I
Die Anfrage befasst sich mit der Bestandsaufnahme der kulturellen Bildung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula untersucht die aktuelle Situation der kulturellen Bildung an hessischen Schulen. Es wird erfragt, wie viele qualifizierte Lehrkräfte in den Fächern Musik, Kunst u...
❓ Bestandsaufnahme der kulturellen Bildung an hessischen Schulen Teil II
Die Anfrage behandelt die Bestandsaufnahme der kulturellen Bildung an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird eine Bestandsaufnahme der kulturellen Bildung an hessischen Schulen vorgenommen. Es werden verschiedene Programme und deren Auswirkungen auf die Schüler sowie die Anzahl der geförd...
❓ Atomwaffendivision Deutschland
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Flugblättern einer rechtsextremen Gruppe an der Goethe-Universität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entdeckung und Verbreitung von rechtsextremen Flugblättern an der Goethe-Universität in Frankfurt. Diese Flugblätter, die mit der 'Atomwaffendivision Deutschland' u...
❓ Förderung der Sprachkompetenz von Kindern ab drei Jahren
Die Anfrage behandelt die Förderung der Sprachkompetenz von Kindern ab drei Jahren in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Förderung der Sprachkompetenz von Kindern ab drei Jahren in Hessen. Insbesondere wird auf die Rolle der Vorlaufkurse eingegangen, die Kinder im Jahr vor der Einschu...
❓ Mehrehen und Kinderehen
Die Anfrage behandelt die Themen Mehrehen und Kinderehen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der rechtlichen Situation von Mehrehen und Kinderehen in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte des Ehegattennachzugs und der rechtlichen Rahmenbedingungen für mind...
❓ Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die Stellensituation der Polizei im Wetteraukreis. Es werden verschiedene Aspekte wie die Stellenentwicklung, die Besetzung der Stellen, Mehrarbeit und K...
❓ Personalsituation und finanzielle Förderung von Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und Jugendlichen
Die Anfrage thematisiert die Personalsituation und finanzielle Förderung von Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt bei Kindern und Jugendlichen.
In der Anfrage wird die Personalsituation und die finanzielle Unterstützung von Fachberatungsstellen, die sich mit sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche befassen, untersucht. Es werden sp...
❓ Onlinekommunikation von Lehrkräften und sozialpädagogischen Fachkräften an Schulen
Die Anfrage behandelt die Rolle der Onlinekommunikation von Lehrkräften und sozialpädagogischen Fachkräften an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung und Regelungen der Onlinekommunikation für Lehrkräfte und sozialpädagogische Fachkräfte an hessischen Schulen. Es wird untersucht, wie Onlinekommunikation...
❓ Nutzung von Waschsalons an Sonn- und Feiertagen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Waschsalons an Sonn- und Feiertagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Nutzung von Waschsalons an Sonn- und Feiertagen in Hessen. Sie beleuchtet die Situation von Menschen, die auf Waschsalons angewiesen sind, da sie...
❓ Zwangsweise Rückführungen ausreisepflichtiger Personen auf dem Luftweg
Die Anfrage behandelt die Rückführungen ausreisepflichtiger Personen per Luft in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Rückführungen ausreisepflichtiger Personen per Luft in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere den Mangel an verfügbaren B...
❓ Sozialausgaben hessischer Kommunen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Sozialausgaben hessischer Kommunen zwischen 2009 und 2018.
Die Kleine Anfrage untersucht die Entwicklung der Pro-Kopf-Sozialausgaben in hessischen Kommunen von 2009 bis 2018 und vergleicht diese mit anderen westdeutschen Flächenländern. Es wird auf den Anstie...
❓ Geschäftsanfall und Bearbeitung beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt den Geschäftsanfall und die Bearbeitung von Verfahren beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main.
In der Kleinen Anfrage wird der Geschäftsanfall und die Bearbeitung von Verfahren beim Oberlandesgericht Frankfurt am Main thematisiert. Es werden spezifische Zahlen zu den eingegangenen und erledigte...
❓ Waldstilllegung in der Gemarkung der Kernstadt Wanfried
Die Anfrage behandelt die Stilllegung einer Waldfläche in Wanfried und die damit verbundenen Kriterien und Planungen.
In der Anfrage wird die geplante Stilllegung einer ca. 890 Hektar großen Waldfläche in Wanfried thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Kriterien für die Flächenauswahl und der Einbezi...
❓ Auswirkungen der geplanten Südlinktrasse auf Hessen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der geplanten Südlinktrasse auf Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den möglichen Auswirkungen der geplanten Südlinktrasse auf landwirtschaftliche Flächen, Naturschutzgebiete und die Umwelt in Hessen. Die Fragesteller äußern Bedenke...
❓ Verkauf der Liegenschaft der Bereitschaftspolizei in Kassel-Niederzwehren
Die Anfrage behandelt den Verkauf der Liegenschaft der Bereitschaftspolizei in Kassel-Niederzwehren.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten Verkauf der Liegenschaft der Bereitschaftspolizei in Kassel-Niederzwehren und den damit verbundenen Sanierungsmaßnahmen im Rahmen einer Öffentlich-Pri...
❓ Wolfsriss in Hessen erkennen, Teil I
Die Anfrage behandelt die Nachweise von Wolfsrissen in Hessen und die Reaktion der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nachweise von Wolfs- und Luchsrissen in Hessen seit 2014 sowie die Reaktion der Landesregierung auf diese Vorfälle. Es wird die Frage aufgeworfen, wie viele Verdach...
❓ Wolfsriss in Hessen und Information der Öffentlichkeit,Teil II
Die Anfrage behandelt die Tötung von Weidetieren durch Wölfe in Hessen und die Informationspolitik des Umweltministeriums.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Tötung von Weidetieren durch Wölfe in Hessen und die Informationspolitik des Hessischen Umweltministeriums. Es wird untersucht, wie die Öffentlichkeit und betroffen...
❓ Wohra Teiche
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Zukunft der Wohra Teiche sowie deren Renaturierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Wohra Teiche, deren Zustand und die geplanten Maßnahmen zur Renaturierung. Die Teiche sind seit Beginn des 20. Jahrhunderts als Stauanlagen z...
❓ Landesamt für Pflege
Die Anfrage behandelt die Bewertung des bayerischen Landesamtes für Pflege und die hessische Struktur der Pflegeverwaltung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Errichtung des Landesamtes für Pflege in Bayern und vergleicht die dortigen Strukturen mit den Regelungen in Hessen. Es wird erörtert, wie di...
❓ VERAH in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle und Anzahl der VERAH in hessischen Hausarztpraxen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Versorgungsassistentinnen in hessischen Hausarztpraxen, die durch ihre Qualifizierung die Praxen unterstützen und entlasten. Es wird der Unte...
❓ Medikamentenengpass
Die Anfrage behandelt die aktuellen Medikamentenengpässe in Hessen und deren Ursachen.
In der Anfrage wird auf die wiederkehrenden Medikamentenengpässe in Hessen hingewiesen. Es wird nach den Ursachen und den betroffenen Medikamenten gefragt, um die Situation der Patientenversorgung zu...
❓ Situation Organspende Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Organspende in Hessen und die Herausforderungen dabei.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Organspende in Hessen, insbesondere die sinkende Bereitschaft zur Organspende und die organisatorischen Herausforderungen in den Kliniken. Es...