Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Rechtsaufsicht Psychiatrie Frankfurt Höchst
Die Anfrage behandelt die Rechtsaufsicht über die psychiatrische Versorgung im Klinikum Frankfurt-Höchst.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Qualität der psychiatrischen Versorgung im Klinikum Frankfurt-Höchst und die Rolle des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) in der Rechtsaufsicht. Es wird...
❓ Verzögerung der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg.
Die Kleine Anfrage behandelt die wiederholten Verzögerungen bei der Inbetriebnahme der Hohlbrücke in Dillenburg. Der Fragesteller verweist auf einen Artikel, der über die Schwierigkeiten und die Gründ...
❓ Freiwilliger Polizeidienst im Land Hessen I
Die Anfrage behandelt den Freiwilligen Polizeidienst im Land Hessen und stellt mehrere Fragen zur Anzahl der aktiven und in Ausbildung befindlichen Polizeihelfer.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Freiwilligen Polizeidienst in Hessen, der Bürgern die Möglichkeit bietet, sich ehrenamtlich für die Sicherheit in ihrer Kommune zu engagieren. Es werden Informa...
❓ Personalsituation der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Personalsituation der Hessischen Polizei und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation der Hessischen Polizei, insbesondere die Entwicklung der Anzahl der Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten im Schichtdienst sowie die Vollzeitäqui...
❓ Personalsituation an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung
Die Anfrage behandelt die Personalsituation an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Personalsituation an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Lehrkräfte, deren Überdeputat und de...
❓ Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Ausbildung im Fachbereich Heilerziehungspflege in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Ausbildungssituation im Bereich Heilerziehungspflege in Hessen. Insbesondere wird auf die Einführung einer neuen Ausbildungs- und Prüfungsverordn...
❓ Einkommensmillionäre in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Einkünfte von Einkommensmillionären in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske befasst sich mit der Anzahl und den Einkünften von Einkommensmillionären in Hessen zwischen 2008 und 2018. Es wird untersucht, wie viele Steuerpflichtige in diese...
❓ Altfälle beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die Situation von Altfällen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Definition und die Entwicklung von Altfällen im Asylverfahren sowie die Herausforderungen, die damit verbunden sind. Die Landesregierung wird zu verschiedenen Aspek...
❓ Straf- und Gewalttaten mit rassistischem, antisemitischem, rechtsextremistischem und/oder ausländerfeindlichen Hintergrund in Hessen im ersten Quartal 2019
Die Anfrage behandelt rassistische, antisemitische und ausländerfeindliche Straftaten in Hessen im ersten Quartal 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung und Analyse von Straftaten, die einen rassistischen, antisemitischen, rechtsextremistischen oder ausländerfeindlichen Hintergrund haben. Die Fragestel...
❓ Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität -links- im ersten Quartal 2019
Die Anfrage thematisiert die Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links im ersten Quartal 2019.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den im ersten Quartal 2019 registrierten Straf- und Gewalttaten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität - links in Hessen. Die Fragesteller erbitten detai...
❓ Kostenlose Nutzung des ÖPNV für Ehrenamts-Card-Inhaber
Die Anfrage behandelt die kostenlose Nutzung des ÖPNV für Inhaber der Ehrenamts-Card in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) für Inhaber der Ehrenamts-Card in Hessen. Es wird auf die Ankündigung des Minister...
❓ Geschwindigkeitsbeschränkung im Bereich der BAB 49 zwischen den Anschlussstellen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsbeschränkung auf der BAB 49 und deren Überwachung.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube thematisiert die Geschwindigkeitsbeschränkung von 100 km/h auf der BAB 49 zwischen Baunatal-Süd und Baunatal-Mitte. Es wird nach der Einhaltung dieser Beschränkun...
❓ Religionsunterricht an hessischen Schulen
Die Kleine Anfrage thematisiert den Religionsunterricht an hessischen Schulen und die dazugehörigen Regelungen.
Das Dokument behandelt den Religionsunterricht an hessischen Schulen, der als ordentliches Lehrfach verankert ist. Es wird erläutert, welche Konfessionen und Religionsgemeinschaften beteiligt sind und...
❓ Suizide und Suizidversuche in forensischen Kliniken in Hessen
Die Anfrage thematisiert Suizide und Suizidversuche in forensischen Kliniken in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) behandelt die Vorkommen von Suiziden und Suizidversuchen in forensischen Kliniken in Hessen seit 2009. Es werden verschiedene Aspekte der Patientenun...
❓ Hessendata - Teil I
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Software Hessendata durch die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Software Hessendata, die von der hessischen Polizei zur Datenanalyse eingesetzt wird. Es wird untersucht, wie die Software Date...
❓ Hessendata - Teil II
Die Anfrage thematisiert die Nutzung und Speicherung von Daten durch die Software Hessendata.
In der kleinen Anfrage wird die Software Hessendata der hessischen Polizei thematisiert, die Daten aus verschiedenen Quellen zur Analyse von Beziehungen und Zusammenhängen nutzt. Die Fragestellung umf...
❓ Umsetzung DigitalPakt
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des DigitalPakts in Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des DigitalPakts in Hessen, der die digitale Ausstattung von Schulen fördern soll. Der Bund stellt dafür Mittel zur Verfügung, die durch Eigenanteile der...
❓ Weibliche Genitalverstümmelung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der weiblichen Genitalverstümmelung in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Das Dokument ist eine Kleine Anfrage von Alexandra Walter zur Thematik der weiblichen Genitalverstümmelung in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte und Fragen zur Erfassung, Anzeige und den Maßnahmen...
❓ Einsatz von Big Data zur Erstellung von Lagebildern
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Big Data zur Erstellung von Lagebildern in verschiedenen Ministerien.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Einsatz von Big Data zur Erstellung von Lagebildern in verschiedenen Ministerien und deren Verwendung zur Analyse von sicherheitsrelevanten Date...
❓ Fachpolitisches Schwerpunktprogramm "Kampf dem Krebs am Arbeitsplatz" II
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Bekämpfung von Krebserkrankungen am Arbeitsplatz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert das Fachpolitische Schwerpunktprogramm 'Kampf dem Krebs am Arbeitsplatz' II, das von 2015 bis 2018 in Hessen durchgeführt wurde. Ziel war die Prä...
❓ Behindertenbeauftragte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Behindertenbeauftragten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl und die Rolle der Behindertenbeauftragten in Hessen sowie deren Aufgaben und die Art ihrer Berufung. Es wird auf die Herausforderungen bei der Datenerhebung...
❓ Ärztlicher Bereitschaftsdienst - Portalpraxen - Triage
Die Anfrage behandelt den ärztlichen Bereitschaftsdienst in Hessen, insbesondere Portalpraxen und Triage.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den ärztlichen Bereitschaftsdienst in Hessen, insbesondere die Standorte, die Zusammenarbeit mit Kliniken und die Triage-Methoden. Es wird nach d...
❓ Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd- und Ostring in Bad Homburg durch Umbaumaßnahmen sowie ein computergestütztes Verkehrsleitsystem
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd- und Ostring in Bad Homburg.
Die Anfrage thematisiert die stark belastete Verkehrssituation auf den Landesstraßen Süd- und Ostring in Bad Homburg, die durch Pendlerverkehr und wachsenden Siedlungsdruck verschärft wird. Insbesonde...
❓ Verlässliche Schulzeiten für Eltern in der Grundschule
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung verlässlicher Schulzeiten in Grundschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Manuela Strube (SPD) thematisiert die verlässlichen Schulzeiten für Eltern in der Grundschule und die Maßnahmen zur Sicherstellung dieser Zeiten. Es wird auf das Konzept der 'Ve...
❓ Analphabetismus in Hessen
Die Anfrage behandelt das Thema Analphabetismus in Hessen und die entsprechenden Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Analphabetismus in Hessen und die Ergebnisse der Studie 'LEO 2018', die den Rückgang der gering Literalisierten dokumentiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach...
❓ Windenergieanlagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen und Ziele der Windenergieanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Klaus Gagel und Andreas Lichert thematisiert die Windenergieanlagen in Hessen und deren Einfluss auf die Erreichung der Energieziele des Landes. Insbesondere wird die Umstellung...
❓ Befristet beschäftigte Lehrkräfte an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der befristet beschäftigten Lehrkräfte an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Anzahl der befristet beschäftigten Lehrkräfte an hessischen Schulen und fragt nach den aktuellen Zahlen sowie deren Entwicklung über die letzten...
❓ LKW Parkplatzmangel an hessischen Autobahnen
Die Anfrage thematisiert den Mangel an Lkw-Parkplätzen an hessischen Autobahnen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Mangel an Stellplätzen für Lkw an hessischen Autobahnen, der durch den steigenden Anteil von Lkw am Verkehrsaufkommen verursacht wird. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Halon-Löschsysteme
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Halon-Löschsystemen und den Brandschutz für Kulturgüter in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt den Brandschutz für Kulturgüter in Hessen, insbesondere den Einsatz von Halon-Löschsystemen, die seit 1991 verboten sind. Die Fragesteller erkundigen sich nach den zuständ...
❓ Übergabe von Bewilligungsbescheiden
Die Anfrage behandelt die Übergabe von Bewilligungsbescheiden und die Neutralität der Landesregierung vor Wahlen.
In der Anfrage wird die Übergabe von Bewilligungsbescheiden durch die CDU-Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt thematisiert. Die Fragesteller stellen in Frage, ob dies im Einklang mit dem Neutralitätsgebo...
❓ In Polizeidatenbanken gespeicherte Daten
Die Anfrage behandelt die Speicherung und Löschung von Daten in Polizeidatenbanken in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, welche Daten in den hessischen Polizeidatenbanken gespeichert werden, welche Rechtsgrundlagen dafür bestehen und wie die Löschung dieser Daten geregelt ist.
❓ Mobile Vertretungsreserve
Die Anfrage behandelt die Besetzung der mobilen Vertretungsreserve mit Lehrkräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die aktuelle Besetzung der mobilen Vertretungsreserve in Hessen und hinterfragt die Aussage des Kultusministers bezüglich des Lehrkräftemangel...
❓ Ziele von FSC I
Die Anfrage behandelt die Ziele und die Umsetzung der FSC-Zertifizierung im hessischen Staatswald.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert die Ziele und die Umsetzung der FSC-Zertifizierung im hessischen Staatswald. Es werden verschiedene Aspekte der Kommunikation zwischen der Landesregierun...
❓ Ziele von FSC II
Die Anfrage behandelt die Ziele der FSC-Zertifizierung des hessischen Staatswaldes.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz (SPD) thematisiert die Ziele und Auswirkungen der FSC-Zertifizierung des hessischen Staatswaldes. Es wird erörtert, wie die Landesregierung die Biodiversität und die...
❓ Verfügbare Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Einrichtungen für Schwangerschaftsabbrüche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Verfügbarkeit von Einrichtungen zur Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen in Hessen. Es wird auf Unstimmigkeiten in den Zahlen...
❓ Hessische Ärztinnen und Ärzte als staatlich anerkannte Beratungsstellen nach § 8 Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG)
Die Anfrage behandelt die Rolle von Ärztinnen und Ärzten als Beratungsstellen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Anerkennung von Ärztinnen und Ärzten als Beratungsstellen gemäß § 8 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes in Hessen. Es werden aktuelle Zahlen un...
❓ Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt für Wohnungsbau
Die Anfrage behandelt die Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt für den Wohnungsbau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung des Erlöses aus dem Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung plant, die Mittel für den...
❓ Rettungsdiensteinsätze und Hilfsfristen
Die Anfrage behandelt die Einsätze des Rettungsdienstes in Hessen und die Einhaltung der Hilfsfristen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Anzahl der Rettungsdiensteinsätze in Hessen von 2016 bis 2018 sowie die Einhaltung der Hilfsfristen in verschiedenen Landkreisen. Es werden auch Fr...
❓ Bodycams im Polizeidienst
Die Anfrage behandelt die Ausstattung der hessischen Polizei mit Bodycams und deren Einsatz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ausstattung der hessischen Polizeidienststellen mit Bodycams, die im Rahmen der Sicherheitsmaßnahmen eingesetzt werden sollen. Es wird auf die Anzahl der verfügbare...
❓ Kosten des Tarifabschlusses
Die Anfrage behandelt die finanziellen Mittel, die für die Umsetzung eines Tarifabschlusses erforderlich sind.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen eines Tarifabschlusses für Tarifbeschäftigte und Beamtinnen und Beamte in Hessen. Es werden die Kosten für verschiedene Tariferhöhunge...
❓ Wissenschaftliche Dienste an obersten Gerichten
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Einrichtung wissenschaftlicher Dienste an obersten Gerichten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Idee, an obersten Gerichten wissenschaftliche Dienste einzurichten, um den Wissensvorsprung der Exekutive gegenüber der Legislative zu verringern. Die Fragesteller...
❓ Maßnahmen gegen Analphabetismus
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Bekämpfung von Analphabetismus in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den bestehenden und geplanten Maßnahmen zur Alphabetisierung in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die aktuellen Programme, deren Finanzierung und...
❓ Pakt für den Rechtsstaat
Die Anfrage thematisiert die Beteiligung der Landesregierung am Pakt für den Rechtsstaat.
In der Kleinen Anfrage wird die Beteiligung der hessischen Landesregierung am Pakt für den Rechtsstaat sowie die Auswirkungen auf die Justizstrukturen in Hessen erörtert. Es wird auf die Schaffung neu...
❓ Besetzung von Leitungsstellen an Schulen im Main-Kinzig-Kreis sowie am Staatlichen Schulamt Hanau
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Leitungsstellen an Schulen im Main-Kinzig-Kreis und am Staatlichen Schulamt Hanau.
In der Anfrage wird die Situation unbesetzter Leitungsstellen an Schulen im Main-Kinzig-Kreis sowie am Staatlichen Schulamt Hanau thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen bei der Besetzung dies...
❓ Situation der Geburtshilfe in Hessen
Die Anfrage behandelt die angespannte Situation der Geburtshilfe in Hessen und die Schließungen von Geburtshilfestationen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der Geburtshilfe in Hessen, insbesondere die Schließungen von Geburtshilfestationen und die damit verbundenen Versorgungsprobleme für Schwangere....
❓ Physikum und Lehre am Universitätsklinikum Gießen/Marburg (UKGM) II
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Lehrevaluationen am Universitätsklinikum Gießen/Marburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Ergebnisse von Feedbacks und Evaluationen der Studiengänge Humanmedizin an den Universitäten Gießen und Marburg. Es werden spezifische Fragen...
❓ Physikum und Lehre am Universitätsklinikum Gießen/Marburg (UKGM) III
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Weiterentwicklung der Universitätsmedizin in Mittelhessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer (SPD) thematisiert die Finanzierung der mittelhessischen Universitätsmedizin und die damit verbundenen Konzepte zur Weiterentwicklung. Die Fragestellerin möchte kläre...
❓ Entwicklungen der hessischen Ausbildungszahlen in den therapeutischen Heilberufen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Ausbildungszahlen in therapeutischen Heilberufen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Entwicklung der Ausbildungszahlen in den Bereichen Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie und Podologie in Hessen seit 2010. Es wird auf einen...
❓ Kindertagesstätte des muslimischen Fördervereines für Erziehung, Bildung und Integration (Mebi)
Die Anfrage behandelt die Betriebserlaubnis der muslimischen Kindertagesstätte Mebi in Kassel.
Die Anfrage von Heiko Scholz bezieht sich auf die Betriebserlaubnis der Kindertagesstätte des muslimischen Fördervereins Mebi in Kassel. Es wird auf eine Presserklärung der CDU verwiesen, die behaupte...
❓ Entschuldungsfonds
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Entschuldungsfonds für finanzschwache Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Bernd Vohl thematisiert die zunehmende Ungleichheit zwischen Städten und Gemeinden in Hessen und schlägt die Einrichtung eines Entschuldungsfonds vor, um finanzschwache Kommunen...