Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Störfallbetrieb Kraupatz GmbH in Münzenberg-Gambach
Die Anfrage behandelt Sicherheitsabstände und Regelungen zu Störfallbetrieben in der Nähe von Wohngebieten.
Die Kleine Anfrage von Thorsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Sicherheitsabstände zwischen Störfallbetrieben und schutzbedürftigen Einrichtungen. Es wird auf die Regelungen der Seveso-III-...
❓ Sitzwachen in psychiatrischen Einrichtungen Teil I
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Sitzwachen und Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit den Praktiken der Sitzwachen und Fixierungen in psychiatrischen Einrichtungen in Hessen. Es wird untersucht, unter welchen Bedingungen und wie häufig Fixierungen in den le...
❓ Sitzwachen in psychiatrischen Einrichtungen Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Sitzwachen in psychiatrischen Einrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Notwendigkeit von Sitzwachen in psychiatrischen Einrichtungen, insbesondere im Kontext von Fixierungen und deren Auswirkungen auf Patienten. Es wird auf d...
❓ Straf- und disziplinarrechtliche Folgen sowie sicherheitspolitische Bewertung der Krawalle und Polizei-Einsätze beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt - Teil I
Die Anfrage behandelt die straf- und disziplinarrechtlichen Folgen der Krawalle beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die Ereignisse und die daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen der Krawalle beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt. Es wird auf...
❓ Straf- und disziplinarrechtliche Folgen sowie sicherheitspolitische Bewertung der Krawalle und Polizei-Einsätze beim Schlossgrabenfest 2018 in Darmstadt - Teil II
Die Anfrage behandelt die straf- und disziplinarrechtlichen Folgen der Krawalle beim Schlossgrabenfest 2018.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den straf- und disziplinarrechtlichen Konsequenzen der Ausschreitungen während des Schlossgrabenfestes 2018 in Darmstadt. Es werden die Polizeieinsätze und die...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beim Gesetz zur Verbesserung der Kooperation von Körperschafts- und Privatwaldbetrieben beim Verkauf von Holz und in forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen - Drucksache 20/396 -
Die Anfrage behandelt die Hilfestellung der Landesregierung beim Gesetz zur Holzvermarktung.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph zielt darauf ab, Informationen über die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beim Gesetzentwurf zur Verbesserung...
❓ Verbreitung von Masern
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von Masern in Hessen und die Impfquoten über die letzten Jahre.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Verbreitung von Masern in Hessen, insbesondere die jährlichen Fallzahlen und die Entwicklung der Impfquoten über die letzten zehn Jahre.
❓ Auflistung von Grundstücken des Landes Hessen für bezahlbaren Wohnungsbau
Die Abgeordneten fragen nach Grundstücken des Landes Hessen für bezahlbaren Wohnraum.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bereitstellung von Grundstücken des Landes Hessen zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Die Fragesteller weisen auf den dringenden Bedarf an neuen Wohnungen hin u...
❓ Fachkräftemangel und Arbeitsbedingungen von Notfallsanitätern
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel und die Arbeitsbedingungen von Notfallsanitätern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel und die Arbeitsbedingungen von Notfallsanitätern in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildung, der Arbeitszeit und der Beschwerden im R...
❓ Situation der Rettungshundestaffeln in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Rettungshundestaffeln in Hessen und deren Einsatzbereitschaft.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Situation der Rettungshundestaffeln in Hessen. Es werden Fragen zur Einsatzbereitschaft, Zusammenarbeit mit privaten Staffeln u...
❓ Windkraftanlagen in Hessen nach Auslaufen der EEG-Förderung
Die Anfrage behandelt den Status und die Zukunft von Windkraftanlagen in Hessen nach dem Auslaufen der EEG-Förderung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Windkraftanlagen in Hessen, die vor dem 1. April 2000 in Betrieb genommen wurden und nach dem Auslaufen der EEG-Förderung nicht repowert werden dürfen. Es werden di...
❓ Tenure Track-Stellen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und die Bedingungen von Tenure Track-Stellen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Tenure Track-Stellen an hessischen Hochschulen, die eine Karriereperspektive für Juniorprofessoren bieten. Es wird nach der Anzahl der Stelle...
❓ Förderung Improvisierte Musik
Die Anfrage behandelt die Förderung improvisierter Musik in Hessen und die Gründe für die Einstellung der Mittel.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Förderung der improvisierten Musik in Hessen, insbesondere die Gründe für die Einstellung der Fördermittel für die Landesarbeitsgemeinschaft Imp...
❓ Einsatz von Pestiziden im Staatswald I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Pestiziden im Staatswald Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz thematisiert den Einsatz von Pestiziden im Staatswald Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Schädlingen wie dem Borkenkäfer. Die Ministerin für...
❓ Einsatz von Pestiziden im Staatswald II
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Pestiziden im Staatswald und die damit verbundenen Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Pestiziden im hessischen Staatswald, insbesondere im Kontext der Schäden durch Borkenkäfer und Windwurf. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwir...
❓ Schulpsychologinnen und Schulpsychologen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Integration von Schulpsychologinnen und Schulpsychologen in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Unterstützung von Schulpsychologinnen und Schulpsychologen in Hessen thematisiert. Es wird auf den Koalitionsvertrag verwiesen, der eine Integration dieser Fachkräfte in die...
❓ Inklusion behinderter Menschen hinsichtlich Mobilität und Wohnen
Die Anfrage behandelt die Inklusion behinderter Menschen in Bezug auf Mobilität und Wohnen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Inklusion von Menschen mit Behinderungen in Hessen, insbesondere in Bezug auf Mobilität und Wohnprojekte. Es werden verschiedene Aspekte wie Beförderungsdienste, Ko...
❓ Missbrauchsbeauftragter
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Missbrauchsbeauftragten in Hessen und die Aufgaben des Unabhängigen Beauftragten der Bundesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün (FDP) thematisiert die Forderung nach der Einrichtung eines Missbrauchsbeauftragten in Hessen. Es wird auf die Stellungnahme des Unabhängigen Beauftragten für Frage...
❓ Kulturinvestitionsprogramm
Die Anfrage behandelt den Stand der Maßnahmen des Kulturinvestitionsprogramms in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen befasst sich mit dem Kulturinvestitionsprogramm in Hessen, das Maßnahmen zur Sanierung und Restaurierung an verschiedenen Standorten fördert. Der Fragesteller mö...
❓ CO2-Steuer
Die Anfrage behandelt die Haltung der Landesregierung zur Einführung einer CO2-Steuer.
Die Kleine Anfrage von Bernd-Erich Vohl (AfD) thematisiert die Einführung einer CO2-Steuer zur Förderung des Klimaschutzes. Die Landesregierung wird zu ihrer Haltung und zu möglichen Maßnahmen befragt...
❓ Gemeindeschwestern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Gemeindeschwestern in Hessen und deren Tätigkeiten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die seit 2018 geförderten Gemeindeschwestern in Hessen. Sie fragt nach den Inhalten der Sachberichte, den Hausbesuchen und dem Hilfebedarf, den d...
❓ WLAN-Versorgung und Breitbandausbau in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die WLAN-Versorgung und den Breitbandausbau in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der WLAN-Versorgung und den Breitbandausbau in Frankfurt. Die Fragesteller weisen auf die unzureichende Internetverfügbarkeit hin und fragen nach...
❓ Breitbandausbau in Frankfurt
Die Anfrage behandelt den Breitbandausbau in Frankfurt und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation des Breitbandausbaus in Frankfurt, insbesondere die Verfügbarkeit von schnellem Internet und die Rolle öffentlicher Förderungen. Die Fragesteller...
❓ Dauer und Gründe der Untersuchungshaft in Hessen
Die Anfrage behandelt die Dauer und Gründe der Untersuchungshaft in Hessen über mehrere Jahre.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Anzahl der Beschuldigten in Untersuchungshaft in Hessen für die Jahre 2016 bis 2018 sowie die Gründe für die Anordnung dieser Haft. Es werd...
❓ Veranstaltungen der Hessischen Landesvertretung in Brüssel im Jahr 2018
Die Anfrage behandelt die Veranstaltungen der Hessischen Landesvertretung in Brüssel im Jahr 2018.
Die Kleine Anfrage von Karl Hermann Bolldorf und Erich Heidkamp thematisiert die Veranstaltungen, die die Hessische Landesvertretung in Brüssel im Jahr 2018 durchgeführt hat. Die Abgeordneten fragen n...
❓ Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in hessischen Städten und Gemeinden durch das EU-Förderprogramm WiFi4EU
Die Anfrage behandelt die Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in Hessen durch das EU-Programm WiFi4EU.
Die Anfrage befasst sich mit der Förderung öffentlicher WLAN-Hotspots in hessischen Städten und Gemeinden durch das EU-Förderprogramm WiFi4EU. Ziel ist es, kostenlose WLAN-Zugänge im öffentlichen Raum...
❓ Atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse Land Hessen
Die Anfrage behandelt atypische und prekäre Beschäftigungsverhältnisse im Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation atypischer und prekärer Beschäftigungsverhältnisse im Land Hessen, insbesondere im Bereich der Landesverwaltung und des Hessischen Kultusministeriums. Die...
❓ Überprüfung auf frühere Tätigkeit bei der Stasi von Bediensteten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Überprüfung von Bediensteten in Hessen auf frühere Stasi-Tätigkeiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit der Überprüfung von Bediensteten in Hessen auf eine frühere Tätigkeit bei der Stasi. Die Fragesteller beziehen sich auf das Stasiunterlagengesetz und di...
❓ Goethe-Universität Frankfurt: Besorgniserregender Trend gegen die Meinungsfreiheit
Die Anfrage behandelt den Schutz der Meinungsfreiheit an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert Vorfälle an der Goethe-Universität Frankfurt, die als besorgniserregend für die Meinungsfreiheit angesehen werden. Es wird auf eine Rufmordkampagne gegen eine Professor...
❓ Goethe-Universität Frankfurt: Erneute Beschneidung der Meinungsfreiheit
Die Anfrage behandelt die Beschneidung der Meinungsfreiheit an der Goethe-Universität Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorfälle rund um die Mobbing-Kampagne gegen die Professorin Susanne Schröter an der Goethe-Universität Frankfurt, die eine Konferenz über das islamische Kopftuch or...
❓ Windkraft - Zwei Prozent Ziel
Die Anfrage behandelt das Ziel der hessischen Landesregierung, 2 % der Landesfläche für Windkraftnutzung bereitzustellen.
In der Kleinen Anfrage wird das Ziel der hessischen Landesregierung thematisiert, 2 % der Landesfläche für Windkraftnutzung zur Verfügung zu stellen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuelle...
❓ Windkraft - Teilregionalplan Energie Nordhessen
Die Anfrage behandelt den Teilregionalplan Energie Nordhessen und den aktuellen Verfahrensstand.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Teilregionalplan Energie Nordhessen, der 2016 beschlossen und 2017 bestätigt wurde. Es wird der Verfahrensstand der Klagen betroffener Gemeinden sowie die Notwe...
❓ Unterrichtsbegleitende Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte (UBUS) an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Stellen für sozialpädagogische Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis thematisiert die Unterstützung durch sozialpädagogische Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau. Es wird erfragt, wie viele Stellen zur Verfügung gestell...
❓ Borreliose in Hessen
Die Anfrage behandelt die epidemiologische Situation der Lyme-Borreliose in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die steigenden Fälle von Lyme-Borreliose in Hessen und die Notwendigkeit einer Meldepflicht. Die Fragestellerin fragt nach der epidemiologischen Situation und den Entwicklunge...
❓ L3043
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraße L 3043 und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
In der Kleinen Anfrage wird der Zustand der Landesstraße L 3043 zwischen Dietzhölztal-Steibrücken und Eschenburg-Eibelshausen sowie die Notwendigkeit von Sanierungsmaßnahmen thematisiert.
❓ Zustand der Landesstraße im Bereich der Gemeinde Waldsolms
Die Anfrage behandelt den Zustand der Landesstraßen in Waldsolms und die Reaktion der Landesregierung darauf.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger thematisiert den Zustand der Landesstraßen in der Gemeinde Waldsolms, insbesondere Mängel auf mehreren Straßenabschnitten. Die Anfrage zielt darauf ab, Informatio...
❓ B 253
Die Anfrage behandelt den Zustand der Bundesstraße 253 und notwendige Sanierungsmaßnahmen.
In der Kleinen Anfrage wird der Zustand der Bundesstraße 253 zwischen Eschenburg/Wissenbach und Dillenburg/Frohnhausen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung der Landesregie...
❓ Photovoltaikanlagen auf Landesgebäuden
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Photovoltaikanlagen auf Landesgebäuden in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Nutzung von Photovoltaikanlagen auf Landesgebäuden in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die verfügbaren Dachflächen, den Zeitplan für die Inst...
❓ Neue Optionen für Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth
Die Anfrage behandelt neue Optionen für die Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert neue Optionen für die Ortsumgehung Freigericht-Hasselroth, basierend auf einer Machbarkeitsstudie. Diese Studie untersucht alternative Varianten zur...
❓ Anerkennung von Härtefällen durch die Härtefallkommission
Die Anfrage thematisiert die Anerkennung von Härtefällen durch die Härtefallkommission in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der anerkannten Härtefälle und den Bedingungen für deren Anerkennung durch die Härtefallkommission in Hessen. Insbesondere wird auf die Entwicklung d...
❓ Eingangsbestätigung von hessischen Behörden und der hessischen Landesregierung bei Kontaktaufnahme per E-Mail
Die Anfrage behandelt die Eingangsbestätigungen von hessischen Behörden bei E-Mail-Kontakt.
In der Anfrage wird untersucht, wie hessische Behörden auf E-Mails reagieren und ob sie Eingangsbestätigungen versenden. Es wird darauf hingewiesen, dass keine rechtliche Verpflichtung zur Bestätigung...
❓ Nutzung der von der Landesregierung bereitgestellten Fördermittel für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte sowie Informationsinitiativen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Fördermitteln für Klimaschutzprojekte in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Fördermitteln, die von der Landesregierung Hessen für kommunale Klimaschutz- und Klimaanpassungsprojekte sowie Informationsinitiativen bereitgest...
❓ Einstellung eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Hass-Mails
Die Anfrage behandelt die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens im Zusammenhang mit Hass-Mails.
In der Anfrage wird die Einstellung eines Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Fulda im Zusammenhang mit Hass-Mails thematisiert, die an den Vorsitzenden des Ausländerbeirats Fulda gesendet wu...
❓ Berufseinstiegsbegleitung
Die Anfrage behandelt die Berufseinstiegsbegleitung für Jugendliche in Hessen und deren Erfolg.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün (FDP) thematisiert die Berufseinstiegsbegleitung in Hessen. Es wird der Erfolg des Projekts sowie die Unterstützung von Jugendlichen beim Übergang von der Schule in...
❓ Nachlässigkeit von hessischen Kommunen bei der Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten
Die Anfrage thematisiert die Nachlässigkeit hessischer Kommunen bei der Erfassung von Altablagerungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten durch hessische Kommunen. Es wird auf die gesundheitlichen Risiken durch kontaminierte Böden hingewiesen und die...
❓ Müllbeseitigung entlang von Straßen
Die Anfrage behandelt die Müllbeseitigung entlang von Straßen in Hessen und die dazugehörigen Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert das zunehmende Müllaufkommen entlang der hessischen Straßen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Müllbeseitigung. Es wird auf die Entwicklung d...
❓ Behindertenbeauftragte
Die Anfrage behandelt die Situation von Behindertenbeauftragten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Rolle und die Anbindung von Behindertenbeauftragten in den Landkreisen, kreisfreien Städten und Sonderstatusstädten in Hessen. Es wird untersucht,...
❓ Nutzungsgebühren für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Nutzungsgebühren für Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von anerkannten Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften durch die Landkreise und kreisfreien Städte in Hessen. Es wird...
❓ Berufliche Bildung
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der beruflichen Bildung im ländlichen Raum in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung einer wohnortnahen beruflichen Ausbildung im ländlichen Raum. Es wird erörtert, wie die Anza...
❓ Abschiebungen und Einreiseverbote in den Jahren 2017 und 2018
Die Anfrage behandelt die Abschiebungen und Einreiseverbote in Hessen in den Jahren 2017 und 2018.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller (Freie Demokraten) thematisiert die Anzahl der Abschiebungen und Einreiseverbote in Hessen in den Jahren 2017 und 2018 sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen und...