Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Finanzielle Unterstützung bzw. Bezuschussung des Künstlerhauses Mousonturm Frankfurt
Die Anfrage behandelt die finanzielle Unterstützung des Künstlerhauses Mousonturm in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe thematisiert die finanzielle Unterstützung des Künstlerhauses Mousonturm in Frankfurt. Es wird nach den Förderungen durch das Land Hessen sowie anderen Instituti...
❓ Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Gender-Forschung an hessischen Hochschulen und Universitäten.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Gender-Forschung an Universitäten und Hochschulen in Hessen. Die Fragesteller hinterfragen die Definition von Gender durch die Landesregierung und die Finan...
❓ Betäubungsloses Schächten
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen für betäubungsloses Schächten in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erteilung von Genehmigungen für das betäubungslose Schächten in Hessen seit 2015. Die Fragesteller beziehen sich auf eine vorherige Antwort der Ministerin und wolle...
❓ Übertragung der Finanzaufsicht auf Regierungspräsidien
Die Anfrage behandelt die Übertragung der Finanzaufsicht auf die Regierungspräsidien in Hessen.
In der Anfrage wird die Rolle der Finanzaufsicht bei der Verbesserung der Haushaltslage der Kommunen thematisiert. Es wird angestrebt, die Finanzaufsicht für alle kreisangehörigen Kommunen auf die Reg...
❓ Teilnahme von Lehrkräften an Fortbildung
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Lehrkräften an Fortbildungsmaßnahmen im Schuljahr 2017/2018.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt zielt darauf ab, Informationen über die Teilnahme von Lehrkräften an Fortbildungsmaßnahmen im Schuljahr 2017/2018 zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte der Lehr...
❓ Akademisierung Physiotherapie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Akademisierung der Physiotherapie in Hessen und die bestehenden Ausbildungsangebote.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Akademisierung der Physiotherapie in Hessen. Es wird untersucht, welche Ausbildungsangebote existieren und wie sich die Ausbildung im Verglei...
❓ Wahlfreiheit G8/G9
Die Anfrage behandelt die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 an hessischen Schulen.
In der kleinen Anfrage wird die Wahlfreiheit zwischen dem G8- und G9-Abitur an hessischen Schulen thematisiert. Der Fragesteller verweist auf den Trend zur Rückkehr zum G9 in anderen Bundesländern und...
❓ Landesabitur
Die Anfrage behandelt das Landesabitur in Hessen, insbesondere Notendurchschnitte und Durchfallquoten.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) befasst sich mit dem Landesabitur in Hessen, insbesondere den Notendurchschnitten und Durchfallquoten der Prüflinge in den Jahren 2008 bis 2018. Es werden auch...
❓ Fridays For Future - Schülerstreiks
Die Anfrage behandelt die Schülerstreiks der Bewegung 'Fridays For Future' und deren Auswirkungen auf den Unterricht.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Schülerstreiks der Bewegung 'Fridays For Future', die seit Dezember 2018 stattfinden. Es wird untersucht, welche Schulen beteiligt sind und welche Au...
❓ Sprachkurse Migranten
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Migranten an Sprachkursen in Hessen und deren Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Teilnahme von Migranten an Integrations- und Alphabetisierungskursen in Hessen sowie die erreichten Sprachkenntnisse. Es werden spezifische Daten zu...
❓ Gefährdungslage durch Linksextremismus an Schulen
Die Anfrage behandelt die Gefährdungslage durch Linksextremismus an Schulen in Hessen.
Die Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) untersucht die Gefährdungslage durch Linksextremismus an Schulen in Hessen und die Rolle der Antifaschistischen Bildungsinitiative. Es werden verschiedene Aspekte der...
❓ Klimaschutz in Hessen: Hessischer Energiegipfel 2011 - Zielsetzungen
Die Anfrage behandelt die Zielsetzungen des Hessischen Energiegipfels 2011 im Kontext des Klimaschutzes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zielsetzungen des Hessischen Energiegipfels 2011 in Bezug auf den Klimaschutz in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den aktuellen Potenzialen und der Ums...
❓ Klimaschutz in Hessen: Hessischer Energiegipfel 2011 - Stand der Umsetzung
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung der Empfehlungen des Hessischen Energiegipfels 2011 zum Klimaschutz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Fortschritt bei der Umsetzung der Empfehlungen des Hessischen Energiegipfels 2011, insbesondere in Bezug auf Windvorrangflächen und Photovoltaik-Anlagen in Hessen.
❓ Enteignungen von privaten Grundstücken zur Schaffung von Wohnraum
Die Anfrage behandelt die Enteignungen von privaten Grundstücken zur Schaffung von Wohnraum in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit und die Praxis von Enteignungen in Hessen zur Schaffung von Wohnraum. Es wird auf die rechtlichen Rahmenbedingungen und die bisherigen Erfahrungen einge...
❓ B 3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck
Die Anfrage behandelt die Schäden auf der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck.
In der Anfrage wird auf Schäden an der B 3 hingewiesen, die durch Bauarbeiten eines Telekommunikationsunternehmens verursacht wurden. Es wird nach dem Stand der Schadensbeseitigung und den Maßnahmen v...
❓ Weiterer Ausbau der B 3 zwischen Preungesheimer Dreieck und Friedberg
Die Anfrage behandelt den Status und die Verkehrssituation der B 3 zwischen Preungesheimer Dreieck und Friedberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn thematisiert den weiteren Ausbau der B 3 zwischen Preungesheimer Dreieck und Friedberg sowie die aktuelle Verkehrssituation in diesem Bereich. Es werden...
❓ Niddertalbahn
Die Anfrage behandelt die Kapazitätsengpässe und den Ausbau der Niddertalbahn.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Niddertalbahn und die damit verbundenen Kapazitätsengpässe im öffentlichen Personennahverkehr. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem Stand der Machbarkeitsstudie...
❓ Holzvermarktung in Hessen: Kosten der Neuregelung
Die Anfrage behandelt die Kosten und Regelungen der Holzvermarktung in Hessen.
In der Anfrage wird die Neuregelung der Holzvermarktung in Hessen thematisiert, insbesondere die finanziellen Aspekte und die Unterstützung interkommunaler Holzvermarktungsgesellschaften durch das Lan...
❓ Gülleaufkommen und Gülleimporte nach Hessen
Die Anfrage behandelt das Gülleaufkommen und die Gülleimporte nach Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz befasst sich mit dem Gülleaufkommen und den Gülleimporten nach Hessen. Es wird auf die steigenden Nitratgehalte im Grund- und Rohwasser hingewiese...
❓ Beitragsminderung und Ratenpause bei der Hessenkasse
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten zur Beitragsminderung und Ratenpausen für Kommunen in der Hessenkasse.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Regelungen zur Beitragsminderung und Ratenpausen für Kommunen, die an der Hessenkasse teilnehmen. Es wird auf die Flexibilisierung de...
❓ Abbruchquoten von angehenden Lehrkräften in der ersten und zweiten Phase der Lehrerausbildung Teil 1
Die Anfrage untersucht die Abbruchquoten von Lehramtsstudierenden in Hessen über fünf Jahre.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Abbruchquoten von Lehramtsstudierenden in Hessen in den Jahren 2014 bis 2018. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den Abbrüchen nach Jahren,...
❓ Abbruchquoten von angehenden Lehrkräften in der ersten und zweiten Phase der Lehrerausbildung Teil 2
Die Anfrage behandelt die Abbruchquoten von Lehramtsstudierenden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Lehramtsstudierende in Hessen in den letzten fünf Jahren ihren Vorbereitungsdienst nicht angetreten oder abgebrochen haben. Die Fragesteller erbitt...
❓ Hessen auf der Hannover Messe
Die Anfrage behandelt die Teilnahme der Hessischen Landesregierung an der Hannover Messe 2019.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger befasst sich mit der Teilnahme der Hessischen Landesregierung an der Hannover Messe 2019. Es werden Informationen über die anwesenden Minister und deren Aktivität...
❓ Landesstraßennetz im Landkreis Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die geplanten Sanierungsmaßnahmen des Landesstraßennetzes im Landkreis Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand des Landesstraßennetzes im Landkreis Hersfeld-Rotenburg und den geplanten Sanierungsmaßnahmen. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der unzureiche...
❓ Grundwasserschutz im Hessischen Ried
Die Anfrage behandelt den Grundwasserschutz im Hessischen Ried und die Belastung durch Schadstoffe.
Die Anfrage thematisiert die Belastung des Grundwassers im Hessischen Ried mit Schadstoffen, insbesondere dem Pflanzenschutzmittel Dikegulac. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen der La...
❓ Fortnahme und anderweitige Unterbringung von landwirtschaftlichen Nutztieren und großen Exoten
Die Anfrage behandelt die Fortnahme und Unterbringung von landwirtschaftlichen Nutztieren und großen Exoten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Möglichkeiten der Fortnahme und Unterbringung von landwirtschaftlichen Nutztieren und großen Exoten in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen...
❓ Rohstoffförderung
Die Anfrage behandelt die Rohstoffförderung in Hessen im Kontext der Elektromobilität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rohstoffförderung in Hessen, insbesondere im Hinblick auf den steigenden Bedarf an Rohstoffen für die Elektromobilität. Die Fragesteller erkundigen sich nach den vo...
❓ A13 für Grundschullehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen und anderen Bundesländern.
In der Anfrage wird die Besoldung von Grundschullehrkräften in Hessen thematisiert, insbesondere die Möglichkeit einer Erhöhung auf A13. Es wird auf die Situation in anderen Bundesländern verwiesen, d...
❓ Ausländerbehörde Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Überlastung der Ausländerbehörde Frankfurt und die damit verbundenen Probleme.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten, die Klienten bei der Ausländerbehörde Frankfurt aufgrund von Überlastung und Personalmangel erleben. Es wird auf lange Wartezeiten und unzureichend...
❓ Reise des Herrn Staatssekretärs Dr. Philipp Peter Nimmermann
Die Anfrage behandelt die Reise des Staatssekretärs Dr. Philipp Nimmermann nach Washington und New York.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas befasst sich mit der Reise des Staatssekretärs Dr. Philipp Nimmermann nach Washington und New York, die der Förderung des Finanzplatzes Frankfurt und der Metropo...
❓ Hilfestellung der Landesregierung gegenüber den Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beim Zweiten Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes - Drucksache 20/178
Die Anfrage behandelt die Hilfestellung der Landesregierung zu einem Gesetzentwurf zur Änderung des Behinderten-Gleichstellungsgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Unterstützung der Landesregierung für die Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei einem Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Behind...
❓ Bewegungsmangel und Sportunterricht
Die Anfrage behandelt den Bewegungsmangel bei Kindern und den Sportunterricht in Hessen.
In der Anfrage wird auf den Bewegungsmangel von Kindern in Deutschland hingewiesen, der laut WHO als Epidemie des 21. Jahrhunderts gilt. Die Fragesteller fordern Informationen über Maßnahmen der Lande...
❓ "Veruntreuung" beim Arbeiter Samariter Bund in Millionenhöhe - Förderung von Projekten durch die Hessische Landesregierung
Die Anfrage behandelt Vorwürfe der Veruntreuung beim Arbeiter Samariter Bund und die Förderungen durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorwürfe der Veruntreuung in Millionenhöhe beim Arbeiter Samariter Bund und die Rolle der Hessischen Landesregierung bei der Förderung von Projekten dieser Organisa...
❓ Sicherheitsklausur im Bachelorstudiengang Chemie
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsklausur im Bachelorstudiengang Chemie an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Sicherheitsklausur im Bachelorstudiengang Chemie, die als Zulassungsvoraussetzung für Laborpraktika an hessischen Hochschulen dient. Es wird erörtert,...
❓ Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil I
Die Anfrage behandelt das Qualifikationsniveau und die Ausbildungs- sowie Studiensituation von Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Qualifikationsniveau sowie die Ausbildungs- und Studiensituation von Flüchtlingen in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Bildungshintergründe un...
❓ Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil II
Die Anfrage behandelt die Qualifikations- und Ausbildungssituation von Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Qualifikationsniveau sowie der Ausbildungs- und Studiensituation von Flüchtlingen in Hessen. Die Fragesteller möchten eine Bilanz über die Integration von Geflü...
❓ Qualifikationsniveau sowie Ausbildungs- und Studienstituation von Flüchtlingen in Hessen - Teil III
Die Anfrage behandelt das Qualifikationsniveau sowie die Ausbildungs- und Studiensituation von Flüchtlingen in Hessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über das Qualifikationsniveau und die Ausbildungs- sowie Studiensituation von Flüchtlingen in Hessen zu erhalten. Es wird auf die Ergebnisse einer Studie ver...
❓ Gebrauch von Tasern und Schlagstöcken durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Tasern und Schlagstöcken durch die hessische Polizei.
In der Kleinen Anfrage wird der Gebrauch von Tasern und Schlagstöcken durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Einsätzen dieser Mittel in den Jah...
❓ Interventionszeiten der Polizei in Hessen
Die Anfrage behandelt die durchschnittlichen Interventionszeiten der Polizei in Hessen im Jahr 2018.
In der Kleinen Anfrage wird die durchschnittliche Interventionszeit der Polizei in Hessen für das Jahr 2018 thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den Interventionszeiten in Landkreisen und kre...
❓ Zweite Leichenschau nach Inkrafttreten der Änderung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes
Die Anfrage thematisiert die Durchführung der zweiten Leichenschau nach Änderungen im Bestattungsgesetz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der zweiten Leichenschau in Hessen nach der Novellierung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes, die am 1. März 2019 in Kraft trat. Es wird erfragt, wie viele Leich...
❓ Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung I
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen und die Herausforderungen durch Fachkräftemangel und Ausbildungszahlen.
❓ Praxisklinik
Die Anfrage behandelt die Rolle und Unterstützung von Praxiskliniken im hessischen Gesundheitswesen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Praxiskliniken in Hessen, deren Rolle im Gesundheitswesen und die Unterstützung durch die Landesregierung. Es wird auf die gesetzlichen Rahme...
❓ Masterplan Kultur Hessen
Die Kleine Anfrage behandelt den Masterplan Kultur Hessen und die Ergebnisse einer Online-Befragung zur Kulturförderung.
Die Anfrage von Christoph Degen thematisiert den Masterplan Kultur Hessen und die Ergebnisse einer Online-Befragung, die zur Erhebung von Meinungen zur Kulturförderung in Hessen durchgeführt wurde. Di...
❓ Goethe-Universität: "Meldestelle Rechtsextremismus"
Die Anfrage behandelt die Gründung einer Meldestelle gegen Rechtsextremismus an der Goethe-Universität.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Gründung einer Meldestelle gegen Rechtsextremismus an der Goethe-Universität. Die Fragesteller äußern Bedenken bezüglich der St...
❓ Waffengebrauch durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Waffengebrauch durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte.
In der Anfrage wird der Waffengebrauch durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte thematisiert. Es werden Statistiken zu den Einsätzen von Schusswaffen in den Jahren 2016 bis 2018 abgefragt, sowie...
❓ Einsatz von Pfefferspray und Reiz- und Betäubungsstoffen durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Pfefferspray und Reizstoffen durch die hessische Polizei.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert den Einsatz von Pfefferspray und Reizstoffen durch hessische Polizeibeamtinnen und -beamte. Der Minister des Innern und für Sport erklärt, dass die Po...
❓ Funkzellenauswertung und Versenden "stiller SMS" zur Kriminalitätsbekämpfung
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Funkzellenauswertungen und 'stillen SMS' zur Kriminalitätsbekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Funkzellenauswertungen und 'stillen SMS' zur Aufklärung von Straftaten in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den spezifischen Fällen und den a...
❓ Einführung einer Impfpflicht für den Besuch von Kindertagesstätten
Die Anfrage thematisiert die Einführung einer Impfpflicht für den Besuch von Kindertagesstätten in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung einer Impfpflicht für Kinder, die Kindertagesstätten besuchen. Die Fragesteller verweisen auf einen Anstieg der Masernfälle und die Notwendigkeit, di...
❓ Kommunale Partnerschaften von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Hessen
Die Anfrage behandelt kommunale Partnerschaften von Städten, Gemeinden und Landkreisen in Hessen.
In der Anfrage wird nach der Anzahl und den Details kommunaler Partnerschaften in Hessen gefragt. Es werden sowohl Städte als auch Landkreise betrachtet, und die Bedeutung dieser Partnerschaften wird...
❓ Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder
Die Anfrage behandelt die Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder.
Die Kleine Anfrage von Günther Rudolph und Regine Müller thematisiert die Stellensituation der Polizei im Landkreis Schwalm-Eder. Es werden verschiedene Aspekte wie die Stellenentwicklung, die Besetzu...