Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Situation der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Situation der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert die Situation der Polizei im Landkreis Marburg-Biedenkopf, insbesondere die Stellenentwicklung, Überstunden und Krankheitstage der Polizeibeamten im...
❓ Windkraft und Insektensterben
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Insektenpopulation.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die potenziellen negativen Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Insektenpopulation in Hessen. Es wird auf eine Studie des DLR verwiesen, die besagt,...
❓ Der Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten und Militärgeräten beim Hessentag zum Zwecke der Unterhaltung, Information und Anwerbung
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Bundeswehr beim Hessentag zur Information und Anwerbung.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Einsatz von Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten sowie Militärgeräten beim Hessentag. Es wird erörtert, auf welcher rechtlichen Grundl...
❓ Besetzung der Stelle der oder des Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten der Landesregierung in Hessen. Der Fragesteller hebt die Bedeutung dieser Position im Kampf gegen Antisemitismus...
❓ Kostenloses Mittagessen an ganztätig arbeitenden Grundschulen
Die Anfrage thematisiert die Einführung eines kostenlosen Mittagessens an ganztägig arbeitenden Grundschulen in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der Bereitstellung eines kostenlosen Mittagessens für Schülerinnen und Schüler an hessischen Ganztagsschulen. Die Fragesteller argumentieren, dass immer mehr Kinder aufgru...
❓ Förderung der Brüder Grimm Festspiele Hanau
Die Anfrage behandelt die Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Bedeutung und Förderung der Brüder Grimm Festspiele in Hanau. Diese Festspiele sind ein wichtiger Bestandteil des kulturellen Lebens in Hessen u...
❓ Regulierung hessischer Spielhallen
Die Anfrage behandelt die Regulierung von Spielhallen in Hessen nach einem Gerichtsbeschluss.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regulierung hessischer Spielhallen nach einem Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs, der die bisherigen Ausführungsbestimmungen außer Kraft setzte. Es wird die Unkl...
❓ E-Mobilität und Energiebedarf
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der E-Mobilität und den damit verbundenen Energiebedarf in Hessen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der E-Mobilität in Hessen bis 2035 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Studie, die potenzielle Stromausfälle im deutschen Stromnetz prognostiziert...
❓ Einsatzfahrzeuge der Ordnungspolizei in Hessen
Die Anfrage behandelt die Ausstattung und Kennzeichnung von Einsatzfahrzeugen der Ordnungspolizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Unterschiede zwischen den Einsatzfahrzeugen der Ordnungspolizei und den Fahrzeugen der Polizeibehörden in Hessen, insbesondere hinsichtli...
❓ Homophobie im Sport
Die Anfrage behandelt das Thema Homophobie im Sport und die Maßnahmen der Landesregierung dagegen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung von Homo- und Transphobie im Sport sowie die Maßnahmen der Hessischen Landesregierung zur Bekämpfung dieser Diskriminierung. Es wird auf aktuelle Studie...
❓ Kleine Waffenscheine
Die Anfrage behandelt die Erteilung von kleinen Waffenscheinen in Hessen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erteilung von kleinen Waffenscheinen in Hessen und die damit verbundenen sicherheitspolitischen Aspekte. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der erteil...
❓ Nutzung Glasfaser im Breitbandausbau
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Glasfaser im Rahmen des Breitbandausbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Rolle von Glasfaser im Breitbandausbau in Hessen. Die Fragesteller hinterfragen die im Koalitionsvertrag verwendeten Begriffe und die Technologien, die als 'gig...
❓ Specialised Expo in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
Die Anfrage behandelt die Chancen und Rahmenbedingungen einer Specialised Expo in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Möglichkeit, eine Specialised Expo in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main auszurichten. Im Koalitionsvertrag wird das Ziel formuliert, eine inte...
❓ Bagatellsteuern
Die Anfrage behandelt die Erhebung von Bagatellsteuern in Hessen und die dazugehörigen Regelungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den verschiedenen Arten von Bagatellsteuern, die in Hessen von den Gemeinden erhoben werden können. Es werden die gesetzlichen Grundlagen sowie die aktuellen St...
❓ Mangelnde Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle
Die Anfrage behandelt die mangelnden Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle in Deutschland.
Die Kleine Anfrage thematisiert die prognostizierten Verspätungen im deutschen Luftraum aufgrund mangelnder Kapazitäten bei der Luftraumkontrolle. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Erkenntniss...
❓ Geschwindigkeitsmessung und Kontrollen in Felsberg-Niedervorschütz zur Einhaltung von Tempo 30 km/h
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in Felsberg-Niedervorschütz.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen in der Ortsdurchfahrt Felsberg-Niedervorschütz. Anwohner beri...
❓ Daten der Verkehrszentrale Hessen
Die Anfrage behandelt die Daten und Maßnahmen der Verkehrszentrale Hessen zur Verkehrsüberwachung.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die in der Verkehrszentrale Hessen erfassten Daten und die daraus resultierenden Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung und -beeinflussung. Es wir...
❓ Beteiligung hessischer Polizeibeamtinnen und -beamten an Frontex-Einsätzen
Die Anfrage behandelt die Beteiligung hessischer Polizeibeamter an Frontex-Einsätzen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle hessischer Polizeibeamter bei den Einsätzen der europäischen Agentur Frontex. Es wird untersucht, wie viele Beamte im Einsatz sind, welche Länder betroffen sind und...
❓ Kassenkredite
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Finanzierung von Kassenkrediten in hessischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation der Kassenkredite in Hessen, insbesondere der Entschuldung der Kommunen durch das Programm HESSENKASSE. Die Fragesteller erkundigen sich nach den fina...
❓ Akademisierung Hebammenwesen I
Die Anfrage behandelt die Akademisierung des Hebammenwesens in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Akademisierung der Hebammenausbildung in Hessen. Es wird untersucht, wie die Reform der Hebammenausbildung im Einklang mit den EU-Richtli...
❓ Akademisierung Hebammenwesen II
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse der Evaluation des Modellstudiengangs Hebammenwesen an der Hochschule Fulda.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Evaluierung des Modellstudiengangs Hebammenwesen an der Hochschule Fulda. Es werden verschiedene Aspekte der Ausbildung, wie Inhalte, Ver...
❓ Speicherung von Bildern aus Polizeieinsätzen
Die Anfrage behandelt die Speicherung von Bildern aus Polizeieinsätzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Speicherung von Bildern aus Polizeieinsätzen, insbesondere die Nutzung von Cloud-Lösungen durch die hessische Polizei und die damit verbundenen Da...
❓ Sprachförderung in hessischen Kindertageseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Sprachförderung in hessischen Kindertageseinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sprachförderung in hessischen Kindertageseinrichtungen und die Umsetzung des Kinder-Sprachscreenings (KiSS). Es wird untersucht, wie viele Fachkräfte an Fortbildung...
❓ Wildtierauffangstationen
Die Anfrage behandelt die Vorschriften und Zuständigkeiten für Wildtierauffangstationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Anforderungen für den Betrieb von Wildtierauffangstationen in Hessen. Es werden spezifische Fra...
❓ Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim an der "Wallauer Spange" (NBS Rhein-Main/Rhein-Neckar)
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung für den Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen für einen Haltepunkt in Wiesbaden-Delkenheim an der Wallauer Spange. Es wird erörtert, welche Schritte bereits...
❓ Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen (WEA)
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen (WEA) in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Ausmaß der Flächenversiegelung und den Auswirkungen auf die Umw...
❓ Rückbau von Windenergieanlagen (WEA)
Die Anfrage behandelt den Rückbau von Windenergieanlagen und die damit verbundenen rechtlichen und praktischen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rückbau von Windenergieanlagen in Hessen, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Verantwortung der Behörden. Es wird auf die Notwendigkeit eines geo...
❓ Kosten für "Gender-Forschung"
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Anzahl der Professuren in der Gender-Forschung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gender-Forschung an hessischen Hochschulen, insbesondere mit den Kosten und der Anzahl der Professuren, die sich mit diesem Thema beschäftigen.
❓ "Türkische Event-Halle" in Bad Camberg-Würges
Die Anfrage behandelt die geplante türkische Event-Halle in Bad Camberg-Würges und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Event-Halle in Bad Camberg-Würges, die hauptsächlich für türkische Staatsbürger und Personen mit türkischem Migrationshintergrund gedacht ist. Die Fra...
❓ Kommunale Finanzaufsicht
Die Anfrage behandelt die geplante Änderung der kommunalen Finanzaufsicht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Struktur der kommunalen Finanzaufsicht in Hessen und die geplanten Änderungen durch die Landesregierung. Die Fragesteller möchten wissen, welche Gründe und konkrete...
❓ Gewalt an Schulen
Die Anfrage behandelt die steigende Gewalt an Schulen in Hessen und die entsprechenden Statistiken.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Gewalt an Schulen in Hessen und den dazugehörigen Statistiken. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Straftaten und Gewaltdelikte an Sc...
❓ Prostituiertenschutzgesetz
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen und die Unterstützung der Kommunen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der finanziellen und beratenden Unterstützung der Kommunen bei der Umset...
❓ Geplante Pauschale für Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die geplante Pauschale für Flüchtlinge und deren Finanzierung durch den Bund.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Pauschale für Flüchtlinge thematisiert, die vom Bundesfinanzminister vorgeschlagen wurde. Es wird auf die finanziellen Auswirkungen für die Kommunen und das La...
❓ Verschwiegenheitserklärungen in Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit von Verschwiegenheitserklärungen für Mitarbeiter in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob Mitarbeiter in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen Verschwiegenheitserklärungen unterzeichnen müssen. Der Minister für Soziales und Integration erklärt, dass dies n...
❓ Psychotherapeutische Behandlung unbegleiteter, minderjähriger Ausländer in Hessen
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Behandlung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen, die laut Bundesregierung unzureichend ist. Die Fragesteller beziehen sich auf Beri...
❓ Unterbringung unbegleiteter, minderjähriger Ausländer in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen, insbesondere deren Unterbringung und die Überprüfung der Altersangaben. Die Fragesteller stellen Fragen...
❓ Kosten der in Jugendhilfeeinrichtungen untergebrachten über 18jährigen Ausländer in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Unterbringung über 18-jähriger Ausländer in Jugendhilfeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Jugendhilfeeinrichtungen in Hessen, insbesondere für Personen über 18 Jahre. Die...
❓ Erhaltung der genetischen Vielfalt des Rotwildes
Die Anfrage behandelt die genetische Vielfalt des Rotwildes in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die genetische Vielfalt des Rotwildes in Hessen und die Auswirkungen von Inzucht und Verinselung auf die Population. Die Landesregierung wird um Auskun...
❓ Deutsche Film- und Medienbewertung
Die Anfrage behandelt die Deutsche Film- und Medienbewertung und deren Einnahmen sowie Ausgaben.
Die Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) befasst sich mit der Deutschen Film- und Medienbewertung (FBW) und deren finanziellen Aspekten. Es werden Informationen zu Einnahmen und Ausgaben der FBW...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser befasst sich mit der Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Main-Taunus-Kreis, insbesondere in Bezug auf verschiedene Förderprogramme. Es werden Informat...
❓ Qualifikationen der zur Umsetzung der unterrichtsbegleitenden Unterstützung eingesetzten sozialpädagogischen Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen sozialpädagogischer Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis befasst sich mit den Qualifikationen der sozialpädagogischen Fachkräfte, die an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau eingesetzt werden. Es werden spezifische Fragen...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Schwalm-Eder
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Schwalm-Eder.
In der Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Schwalm-Eder thematisiert. Es werden Informationen zu verschiedenen Förderprogrammen und deren finanziellen Aspekten angeforde...
❓ Maßnahmen zum Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von Smartphones
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von Smartphones.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von Smartphones, insbesondere im Hinblick auf die Verbreitung pornographischer Inhalte und Cyber-Mobbing. Es werden...
❓ Deutsches Ledermuseum Offenbach
Die Anfrage behandelt die institutionelle Förderung und bauliche Ertüchtigung des Deutschen Ledermuseums in Offenbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zukünftige institutionelle Förderung und bauliche Ertüchtigung des Deutschen Ledermuseums in Offenbach. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesr...
❓ Rettungshundewesen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Organisation der Rettungshundestaffeln in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Organisation der Rettungshundestaffeln in Hessen, die häufig ehrenamtlich arbeiten und im Katastrophenschutz tätig sind. Es wird auf die Alarmierung, die...
❓ Instandsetzung der romanischen Klosterkirche des ehemaligen Prämonstratenserinnen Klosters Konradsdorf
Die Anfrage behandelt die Instandsetzung der romanischen Klosterkirche in Konradsdorf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Instandsetzung der romanischen Klosterkirche des ehemaligen Prämonstratenserinnenklosters Konradsdorf. Die Fragesteller erkundigen sich nach der landesgeschichtlich...
❓ E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 1)
Die Anfrage behandelt die E-Learning- und Blended-Learning-Angebote in Hessen und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Nutzung von E-Learning- und Blended-Learning-Angeboten in Hessen zu erhalten. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bestehende...
❓ E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2)
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand und die Förderung von E-Learning und Blended-Learning an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage behandelt den Umfang und die Nutzung von E-Learning und Blended-Learning an hessischen Hochschulen sowie die finanziellen Mittel, die dafür bereitgestellt werden. Die Fragesteller erkundig...
❓ Umsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms SWIM
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms SWIM in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Umsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms SWIM, das der Erhalt und die Modernisierung von Schwimmbädern in Hessen unterstützen soll. Die Anfr...
❓ Finanzierung der Musikschulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Musikschulen in Hessen und die Unterstützung durch öffentliche Mittel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Finanzierung der Musikschulen in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Musikschulen, die Höhe der öffentlichen Mittel und die gepla...