Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Verlust des Freizügigkeitsrechts bei Unionsbürgerinnen und -bürgern I
Die Anfrage behandelt den Verlust des Freizügigkeitsrechts bei Unionsbürgerinnen und -bürgern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verlust des Freizügigkeitsrechts für Unionsbürgerinnen und -bürger in Hessen, insbesondere für jene in sozialen Notsituationen. Es wird auf die rechtlichen Grundlag...
❓ Verlust des Freizügigkeitsrechts bei Unionsbürgerinnen und -bürgern II
Die Anfrage behandelt den Verlust des Freizügigkeitsrechts für Unionsbürger in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verlust des Freizügigkeitsrechts für Unionsbürgerinnen und -bürger in Hessen, insbesondere in sozialen Notsituationen. Es wird untersucht, in welchen Fällen dieses...
❓ Zertifizierung von Hundetrainern
Die Anfrage behandelt die Zertifizierung von Hundetrainern und die damit verbundenen rechtlichen Vorgaben.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der Zertifizierung von Hundetrainern in Hessen. Es wird untersucht, wie die gesetzlichen Vorgaben zur Erlaubniserteilung nach dem Tierschutzgesetz...
❓ Russlanddeutsche in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Russlanddeutschen in Hessen, insbesondere bezüglich ihrer Anzahl und Integration.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lebenssituation der Russlanddeutschen in Hessen, insbesondere mit der Anzahl der Aussiedler und Spätaussiedler sowie deren Integration in die Gesellschaft.
❓ Demonstration "Fridays for Future"
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an den Demonstrationen 'Fridays for Future'.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an den 'Fridays for Future'-Demonstrationen und die Auswirkungen auf die Schulpflicht. Es wird die Frage a...
❓ Betreuungsstrukturverträge und Verhinderung von unzulässiger Beeinflussung von Diagnosedaten
Die Anfrage behandelt die Betreuungsstrukturverträge und die Verhinderung unzulässiger Beeinflussung von Diagnosedaten.
In dieser Anfrage wird die Thematik der Betreuungsstrukturverträge und der Einflussnahme auf Diagnosedaten behandelt. Es wird auf Maßnahmen eingegangen, die ergriffen wurden, um unzulässige Beeinfluss...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Werra-Meißner
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Werra-Meißner.
Die Kleine Anfrage von Knut John thematisiert die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Werra-Meißner. Es werden Informationen zu den geförderten Projekten sowie den jeweiligen Förderquoten und Kofin...
❓ Verteilung EU- und Bundesmittel Wahlkreis 42
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Wahlkreis 42.
In der Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Wahlkreis 42 thematisiert, insbesondere die Förderungen aus verschiedenen EU-Fonds zwischen 2014 und 2018.
❓ SuedLink
Die Anfrage behandelt die Planung und Risiken der SuedLink-Trasse durch den Werra-Meißner-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante SuedLink-Trasse, die durch den Werra-Meißner-Kreis verlaufen soll. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Umweltverträglichkeit und der mögliche...
❓ Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln in der Stadt Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln in Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verteilung von EU- und Bundesmitteln in der Stadt Frankfurt am Main, insbesondere im Zeitraum von 2014 bis 2018. Es werden Informationen zu verschiedenen Förderprog...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Wetterau
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Wetterau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Wetterau, insbesondere die Förderungen aus verschiedenen EU-Strukturfonds im Zeitraum von 2014 bis 2018. Es wird nach den spe...
❓ Meldescheine von Beherbergungsstätten
Die Anfrage behandelt die Einsichtnahme in Meldescheine von Beherbergungsstätten und deren Bedeutung für Fahndungserfolge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Anforderungen an Beherbergungsstätten bezüglich der Meldescheine und die Einsichtnahme durch Behörden. Es wird untersucht, wie oft diese Einsichtnahme...
❓ Nachsorge Schlaganfallpatienten und Spastiker
Die Anfrage behandelt die Nachsorge und Behandlung von Schlaganfallpatienten und Spastikern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Versorgung von Schlaganfallpatienten und Patienten mit Spastik in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Betroffenen, zu Behandlungseinricht...
❓ Jobtickets
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Unterstützung von Jobtickets für kleinere Firmen in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation rund um die Vergabe von Jobtickets für kleinere Firmen thematisiert. Es wird auf die Beendigung eines Rahmenvertrages zwischen einem Start-up und dem Rhein-Main-Verke...
❓ Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
Die Anfrage behandelt die Wohnungserstausstattung nach dem SGB II in Hessen und die entsprechenden Leistungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Erstausstattung von Wohnungen gemäß § 24 Abs. 3 SGB II in Hessen. Es werden Fragen zu Anträgen, Bewilligungen und Ablehnungen von Le...
❓ Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil I
Die Anfrage behandelt die Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein.
In der Anfrage wird die geplante Erweiterung der B 8 zwischen Limburg und Königstein thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf die Natur und den Verkehr. Es werden mehrere Ortsumgehungen erwähnt...
❓ Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil II
Die Anfrage behandelt die Ausbauplanungen der B 8 und deren Auswirkungen auf den Verkehr und Naturschutz.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) befasst sich mit den Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein. Es werden die Auswirkungen auf den Verkehr, insbesondere in Bezug au...
❓ Übertragung von Sicherheitsaufgaben in Ministerien, Landesdienststellen und Landesbetrieben an nicht tarifgebundene private Sicherheitsfirmen
Die Anfrage behandelt die Übertragung von Sicherheitsaufgaben an nicht tarifgebundene Sicherheitsfirmen in Hessen.
Die Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die Vergabe von Sicherheitsaufgaben in Hessen an nicht tarifgebundene Unternehmen, insbesondere die CIBORIUS Security & Service Solutions GmbH....
❓ Hessenweite Ausstattung der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten (sog. Taser)
Die Anfrage behandelt die hessenweite Ausstattung der Polizei mit Tasern und deren Einsatz.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die hessenweite Ausstattung der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten, auch bekannt als Taser. Es wird nach der wissenschaftlichen Basi...
❓ Auflagen für den Betrieb von Windkraftanlagen und deren Kontrolle
Die Anfrage behandelt Auflagen und Kontrollen für Windkraftanlagen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Auflagen für den Betrieb von Windkraftanlagen in Hessen sowie deren Kontrolle gefragt. Es wird erörtert, wie häufig und durch welche Behörden die Einhaltung dieser...
❓ Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen, insbesondere die Anzahl der verfügbaren Sozialwohnungen, Neubauten und die Inanspruchnahme von Fördermitteln.
❓ Standortübungsplätze und Truppenübungen bzw. Manöver der Bundeswehr in Hessen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Standortübungsplätzen und Truppenübungen der Bundeswehr in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Anzahl und Nutzung von Standortübungsplätzen der Bundeswehr in Hessen sowie die Durchführung von Truppenübungen und Manövern in den letzten Jahren thematisiert.
❓ Maßnahmen gegen sogenannter "Gefährder" I
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen als 'Gefährder' eingestufte Personen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez und Hermann Schaus thematisiert die Einstufung und die Maßnahmen gegen sogenannte 'Gefährder' in Hessen. Es wird untersucht, welche Behörden an der Einstufung bete...
❓ Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder" II
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen als 'Gefährder' eingestufte Personen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen, die gegen als 'Gefährder' eingestufte Personen in Hessen ergriffen werden. Es wird auf die rechtlichen Grundlagen und die aktuelle Situation eingegangen, insbes...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Limburg-Weilburg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Limburg-Weilburg thematisiert. Es werden Informationen zu geförderten Projekten und den jeweiligen Förderquoten ang...
❓ Ausgliederungen von Schulen in so genannte öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (kurz sonstige FEUs)
Die Anfrage behandelt die Ausgliederung von Schulen in öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert die Ausgliederung von Schulen in Hessen in öffentliche Fonds, Einrichtungen und Unternehmen. Es wird untersucht, inwiefern diese Ausglied...
❓ Aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen sogenannte "Gefährder"
Die Anfrage behandelt aufenthaltsrechtliche Maßnahmen gegen als 'Gefährder' eingestufte Personen.
In der Anfrage wird die Thematik der Abschiebung von sogenannten 'Gefährdern' behandelt, die als Bedrohung für die öffentliche Sicherheit gelten. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Maßnahmen un...
❓ Externe Beratung für die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die externen Beratungsverträge der Landesregierung seit 2014.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß (SPD) thematisiert die Anzahl und das Volumen der Verträge, die die Landesregierung seit dem 1. Januar 2014 mit externen Beratern geschlossen hat. Es wird nach einer...
❓ Ankauf von Steuerdaten durch das Land Hessen
Die Anfrage behandelt den Ankauf von Steuerdaten durch das Land Hessen und die Beteiligung an Ankäufen anderer Länder.
In der kleinen Anfrage wird die Haltung der Landesregierung zum Ankauf von Steuerdaten thematisiert. Es wird erläutert, dass Hessen rechtliche Möglichkeiten zur Bekämpfung von Steuer- und Wirtschaftsk...
❓ Physikum und Lehre am Universitätsklinikum Gießen/Marburg (UKGM)
Die Anfrage behandelt die Durchfallquoten im Physikum und die Qualität der Lehre am Universitätsklinikum Gießen/Marburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Durchfallquoten im Physikum an den Universitäten Gießen und Marburg sowie die Qualität der medizinischen Lehre. Es werden verschiedene Aspekt...
❓ Südtangente
Die Anfrage behandelt die Chancen und den Zeitrahmen für einen Bahnprobebetrieb der Südtangente.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck befasst sich mit der Südtangente im Rhein-Main-Gebiet und fragt nach den Möglichkeiten eines Bahnprobebetriebs sowie den erforderlichen Infrastrukturmaßnahmen.
❓ Gestellung von Motorsägen für die Waldarbeiter von Hessen Forst
Die Anfrage behandelt die Gestellung von Motorsägen für Waldarbeiter von Hessen Forst.
In der Anfrage wird die Thematik der Bereitstellung von Motorsägen für Waldarbeiter von Hessen Forst behandelt. Es wird auf die historische Entwicklung und aktuelle Herausforderungen eingegangen, die...
❓ Verteilung von EU-Mitteln der Stadt Darmstadt
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln in der Stadt Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Verteilung von EU- und Bundesmitteln in Darmstadt, insbesondere im Zeitraum von 2014 bis 2018. Es werden Informationen zu verschiedenen Förde...
❓ Digitalisierung der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung der Landesverwaltung in Hessen und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Fortschritte und Herausforderungen bei der Digitalisierung der Landesverwaltung in Hessen, insbesondere im Hinblick auf das Onlinezugangsgesetz...
❓ Frauen in Führungspositionen der obersten Landesbehörden
Die Anfrage thematisiert den Anteil von Frauen in Führungspositionen der obersten Landesbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation von Frauen in Führungspositionen der obersten Landesbehörden in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Geschlechterverteilung in diesen...
❓ Fördergelder für kommunale Straßenbaumaßnahmen in Linden
Die Anfrage behandelt die Fördergelder für Straßenbaumaßnahmen in der Stadt Linden.
In der Anfrage wird erfragt, ob die Stadt Linden zwischen 2010 und 2018 Fördergelder für Straßenbaumaßnahmen beantragt und erhalten hat. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung der Maßnahmen und...
❓ Position der Landesregierung zur EU-Urheberrechtsreform
Die Landesregierung äußert sich zur EU-Urheberrechtsreform und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Position der hessischen Landesregierung zur EU-Urheberrechtsreform, insbesondere zu den Artikeln 11 und 13, die sich mit dem Leistungsschutzrecht für Verleger und der...
❓ Nichtderbholznutzung
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Nichtderbholzverbotes auf Umwelt und Wirtschaft.
Die Kleine Anfrage von Heinz Lotz befasst sich mit der Nutzung von Nichtderbholz und den ökologischen sowie sozialen Folgen des damit verbundenen Verbotes. Es werden Fragen zur Kalkulation der Auswirk...
❓ Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln im Landkreis Hochtaunuskreis
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Hochtaunuskreis.
In der Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Hochtaunuskreis thematisiert, insbesondere in Bezug auf verschiedene Förderprogramme und deren Nutzung im Zeitraum von...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Waldeck-Frankenberg
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Waldeck-Frankenberg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Waldeck-Frankenberg. Es werden spezifische Fragen zu den Projekten, den Förderhöhen und...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Kassel
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Kassel, insbesondere im Hinblick auf verschiedene Förderprogramme und deren Auswirkungen auf lokale Projekte.
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber (SPD) zielt darauf ab, Informationen über die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Marburg-Biedenkopf zu erhalten. Es werden spezifische Projekte, Fö...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage befasst sich mit der Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Darmstadt-Dieburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Darmstadt-Dieburg, insbesondere in Bezug auf verschiedene Förderprogramme und deren Auswirkungen auf lokale Projek...
❓ Hessisches Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum
Die Anfrage behandelt das Hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum und dessen Aufbau.
In der Anfrage wird das Hessische Extremismus- und Terrorismus-Abwehrzentrum (HETAZ) thematisiert, das zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus in Hessen geschaffen wurde. Es soll eine Plattform...
❓ Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln im Lahn-Dill-Kreis
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Lahn-Dill-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger thematisiert die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Lahn-Dill-Kreis. Es werden spezifische Fragen zu geförderten Projekten und den jeweiligen Förderquoten ge...
❓ Private Equity in der Gesundheitsbranche in Hessen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Private Equity in der Gesundheitsbranche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auswirkungen von Private Equity auf die Gesundheitsbranche in Hessen, insbesondere in Bezug auf Übernahmen von Pflegeeinrichtungen und deren...
❓ Kaiserschnitt in der Geburtshilfe
Die Anfrage behandelt die Häufigkeit von Kaiserschnitten in Hessen und deren medizinische Notwendigkeit.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die hohe Kaiserschnittrate in Hessen im Vergleich zu den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation. Es wird untersucht, wie viele Kaiserschnit...
❓ Barrierefreier Bahnhof in Raunheim
Die Anfrage thematisiert den aktuellen Stand der Planung für einen barrierefreien Bahnhof in Raunheim.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis befasst sich mit dem Stand der Planung und Umsetzung des barrierefreien Ausbaus des Bahnhofs in Raunheim. Es wird erläutert, dass die DB Station & Service AG für di...
❓ Bahnunterführung zwischen Ginsheim und Gustavsburg
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung und Umsetzung der Bahnunterführung zwischen Ginsheim und Gustavsburg.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis zielt darauf ab, Informationen über den Stand der Planung und Umsetzung des Bauprojekts der Bahnunterführung zwischen Ginsheim und Gustavsburg zu erhalten. Es werde...
❓ Barrierefreier Bahnhof in Kelsterbach
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Planung und Umsetzung des barrierefreien Bahnhofs in Kelsterbach.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis (SPD) zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Planung und Umsetzung des barrierefreien Bahnhofs in Kelsterbach zu erhalten. Die Antwort des Mini...