Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Nutzung und Auswirkungen von Freelancing- und Online-Outsourcing-Plattformen
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Auswirkungen von Freelancing- und Online-Outsourcing-Plattformen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Freelancing- und Online-Outsourcing-Plattformen durch das Land Hessen und die Auswirkungen auf Arbeitsplätze. Es werden Fragen zur Nutzung solcher Platt...
❓ Rußrindenkrankheit
Die Anfrage behandelt die Rußrindenkrankheit und deren Auswirkungen auf Ahornbäume in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Rußrindenkrankheit, die durch den Pilz Cryptostroma corticale verursacht wird. Diese Krankheit hat in Hessen zu einem vermehrten Absterben von Berg...
❓ Sicherstellung der Physiotherapeutischen Versorgung II - Rezeptabsetzungen
Die Anfrage behandelt die Sicherstellung der physiotherapeutischen Versorgung in Hessen und Rezeptabsetzungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Probleme der Rezeptabsetzungen in der Physiotherapie in Hessen. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die Absetzung von Re...
❓ Versuchte Abschiebung einer Schwangeren trotz ärztlich bescheinigter Reise- und Fluguntauglichkeit
Die Anfrage behandelt die versuchte Abschiebung einer schwangeren Frau trotz ärztlicher Unfähigkeit.
Die Kleine Anfrage thematisiert die versuchte Abschiebung einer hochschwangeren Frau, die trotz ärztlich bescheinigter Reise- und Fluguntauglichkeit abgeschoben werden sollte. Es wird die Rolle der Be...
❓ Finanzierung, Bereitstellung und Weiterführung des Förderprogramms "Gemeindeschwester 2.0"
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und den Status des Förderprogramms 'Gemeindeschwester 2.0'.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) befasst sich mit der Finanzierung und der Bereitstellung des Förderprogramms 'Gemeindeschwester 2.0'. Es werden Fragen zur Anzahl der geförderten Gem...
❓ Sanierung Staudamm Seeweiher Waldernbach
Die Anfrage behandelt die Sanierung des Staudamms am Seeweiher Waldernbach und die damit verbundenen Überprüfungen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Sanierung des Staudamms am Seeweiher Waldernbach. Es werden Fragen zur regelmäßigen Überprüfung der Stauanlagen sowie zu den Vorgaben des Landes f...
❓ Landesstraßenbau - Sanierung und Neubau
Die Anfrage behandelt die Sanierung und den Neubau von Landesstraßen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die zukünftige Ausrichtung des Landesstraßenbaus in Hessen, insbesondere die Priorität von Sanierungen gegenüber Neubauten. Es wird nach den geplanten...
❓ Wirtschaftsförderinstrumente für die Cluster der Kultur- und Kreativwirtschaft
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftsförderinstrumente für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit den Wirtschaftsförderinstrumenten des Landes Hessen, die Unternehmen der Kultur- und Kreativwirtschaft zur Verfügung stehen. Es werden allgemeine...
❓ Situation Hessischer Versorgungsämter
Die Anfrage behandelt die Situation der hessischen Versorgungsämter und die Bearbeitungszeiten von Anträgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Hessischen Versorgungsämter, insbesondere die lange Bearbeitungszeit von Anträgen und die Notwendigkeit einer schnellen Entscheidung für die Antragste...
❓ Situation der verbundenen Haupt- und Realschulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der verbundenen Haupt- und Realschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der verbundenen Haupt- und Realschulen in Hessen, insbesondere die Herausforderungen durch sinkende Schülerzahlen und die Mindestanzahl an Schülern für Ha...
❓ Zukunft des Zentrums für Erziehungshilfe in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Zentrums für Erziehungshilfe in Frankfurt und die geplanten Änderungen.
Die kleine Anfrage von Christoph Degen und Turgut Yüksel thematisiert die Zukunft des Zentrums für Erziehungshilfe in Frankfurt. Es wird untersucht, welche Änderungen am Arbeitsauftrag des ZfE geplant...
❓ Sanierung Landesstraßen seit 2014
Die Anfrage behandelt die Sanierung von Landesstraßen in Hessen seit 2014.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand und die Sanierung von Landesstraßen in Hessen seit 2014. Der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen berichtet über den Sanierungsstau und die...
❓ Ausbildungsvergütungen in den jeweiligen Lehrberufen des hessischen Handwerks
Die Anfrage behandelt die Ausbildungsvergütungen in den Lehrberufen des hessischen Handwerks.
In dieser kleinen Anfrage wird die Höhe der Ausbildungsvergütungen in Hessen für verschiedene Lehrberufe im Handwerk erfragt. Die Fragesteller möchten Informationen über die Vergütungen in den einzeln...
❓ Kompetenzzentrum "Verantwortungsbewusste Digitalisierung"
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Kompetenzzentrums für verantwortungsbewusste Digitalisierung in Hessen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über das neu geplante Kompetenzzentrum für verantwortungsbewusste Digitalisierung zu erhalten. Es soll als Forschungsinstitut fungieren und interdisziplinäre...
❓ Entlastungsstunden zur Betreuung von Lehrkräften im Vorbereitungsdienst
Die Anfrage behandelt die Entlastungsstunden für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Einführung von Entlastungsstunden für Lehrkräfte, die angehende Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst betreuen. Diese Regelung wurde im Vorfeld der...
❓ Windvorrangflächen Südhessen
Die Anfrage behandelt die Windvorrangflächen in Südhessen und die damit verbundenen Planungsfragen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert die Windvorrangflächen in Südhessen und die Vorschläge der Regionalversammlung zur Planung dieser Flächen. Insbesondere wird die von Regierungspräsi...
❓ Muslimische Kindertagesstätten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation muslimischer Kindertagesstätten in Hessen und deren Träger.
Die Kleine Anfrage von Heiko Scholz (AfD) thematisiert die Existenz und die Rahmenbedingungen muslimischer Kindertagesstätten in Hessen. Es werden Informationen zu bestehenden Einrichtungen sowie dere...
❓ Rinderzuchten
Die Anfrage behandelt den Export von Rindern aus Hessen in Nicht-EU-Länder und die Tierschutzbedingungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rinderzuchten in Hessen und deren Export in Nicht-EU-Länder. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Bedingungen des Tierschutzes und den rechtlichen Möglichkeite...
❓ Betäubungsloses Schächten
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für das betäubungslose Schächten in Hessen.
In der Anfrage wird das Thema des betäubungslosen Schächens behandelt, insbesondere die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach dem Tierschutzgesetz. Der Fragesteller möchte Informationen über die An...
❓ Überstunden der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Überstunden der hessischen Polizei und deren Vergütung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überstunden, die im Bereich der hessischen Polizei angefallen sind, sowie die Vergütung dieser Stunden. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand de...
❓ Fetales Alkoholsyndrom (FAS): Diagnostik und Beratung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Diagnostik und Beratung zum fetalen Alkoholsyndrom in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das fetale Alkoholsyndrom (FAS) und die damit verbundenen Herausforderungen in der Diagnostik und Beratung in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit von Unterstützungsan...
❓ Verteilung von EU-Mitteln nach Städten und Gemeinden im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU-Mitteln im Kreis Groß-Gerau.
In der Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU-Mitteln nach Städten und Gemeinden im Kreis Groß-Gerau thematisiert. Die Abgeordneten Kerstin Geis und Gerald Kummer fragen nach der Höhe der Fördermi...
❓ Der Wettbewerb "Aktion Generation" im Rahmen der Seniorenpolitik in Hessen
Die Anfrage behandelt den Wettbewerb 'Aktion Generation' im Rahmen der Seniorenpolitik in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Ulrike Alex befasst sich mit dem Wettbewerb 'Aktion Generation', der Teil der Seniorenpolitik in Hessen ist. Es werden Informationen zu den Bewerbungen und ausgezeichneten Proje...
❓ Bad Vilbel-Dortelweil: Hinter der Mauer
Die Anfrage behandelt die Bebauung des Neubaugebiets 'Hinter der Mauer' in Bad Vilbel-Dortelweil.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Bebauung des Gebiets 'Hinter der Mauer' in Bad Vilbel-Dortelweil und die Rolle des Denkmalschutzes. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für di...
❓ Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Ferienbetreuung für Schüler mit geistiger Behinderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Es wird auf den hohen Bedarf an entsprechenden Betreuung...
❓ Psychische Gefährdungsbeurteilung von Lehrkräften
Die Anfrage behandelt die psychische Gefährdungsbeurteilung von Lehrkräften in Hessen.
In der Anfrage wird die psychische Gefährdungsbeurteilung von Lehrkräften thematisiert. Der Kultusminister erläutert, dass diese Beurteilungen seit 2016 durchgeführt werden und als Regelinstrument gel...
❓ Toiletten für das "dritte Geschlecht" - und Unisextoiletten an hessischen Bildungseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Installation von Toiletten für das 'dritte Geschlecht' an hessischen Bildungseinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Toiletten für das 'dritte Geschlecht' und Unisextoiletten an hessischen Bildungseinrichtungen zu installieren. Die Fragesteller erkundigen sich nach be...
❓ Sexuelle Übergriffe an Schulen
Die Anfrage behandelt sexuelle Übergriffe an Schulen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert sexuelle Übergriffe an Schulen in Hessen, insbesondere im Kontext der Odenwaldschule. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Umgang der Landesregierung mit solchen V...
❓ Beraterverträge
Die Anfrage behandelt die Beraterverträge der Landesregierung und deren Kosten.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) befasst sich mit den Beraterverträgen der Landesregierung Hessen. Es wird eine Korrektur zur vorherigen Antwort auf die Anfrage gegeben, die eine detaillierte A...
❓ Kommunale Finanzen Offenbach
Die Anfrage behandelt die kommunalen Finanzen der Stadt Offenbach und die Herausforderungen durch steigende Infrastrukturkosten.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die finanziellen Herausforderungen der Stadt Offenbach, die trotz Sparmaßnahmen und Auflagen durch den Regierungspräsidenten auf eine massive Grunds...
❓ Papierverbrauch in der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt den Papierverbrauch in der hessischen Landesverwaltung und die Maßnahmen zur Reduzierung.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Papierverbrauch in der hessischen Landesverwaltung und die Bemühungen der Landesregierung, diesen zu reduzieren. Es wird auf die Bedeutung der D...
❓ Digitalisierungsstrategie für Museen und Möglichkeiten der digitalen Inventarisierung
Die Anfrage behandelt die Digitalisierungsstrategie für Museen in Hessen und die digitale Inventarisierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Digitalisierungsstrategie für Museen in Hessen und die Möglichkeiten der digitalen Inventarisierung von Kulturgütern. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktu...
❓ Digitale Infrastruktur in hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Stand der digitalen Infrastruktur in hessischen Schulen, insbesondere WLAN-Zugang.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen zielt darauf ab, Informationen über die digitale Infrastruktur in hessischen Schulen zu erhalten, insbesondere über den Zugang zu kostenfreiem WLAN und die...
❓ Plastikmüll in Hessen
Die Anfrage behandelt die Problematik des Plastikmülls in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen durch Plastikmüll in Hessen, insbesondere die Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit. Es wird nach der Menge des produzierten Plastikmülls, den R...
❓ Keine Parteien mehr in die Stadthalle
Die Anfrage behandelt den Beschluss der Stadt Büdingen, keine städtischen Immobilien mehr an Parteien zu vermieten.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert den Beschluss der Stadt Büdingen, städtische Immobilien nicht mehr an politische Parteien zu vermieten. Hintergrund sind gerichtliche Auseina...
❓ Tourismusförderung
Die Anfrage behandelt die zukünftige Entwicklung der Tourismusförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die künftige Entwicklung der Tourismusförderung in Hessen, einschließlich finanzieller und inhaltlicher Aspekte. Es wird auf die Ziele des Koalitionsv...
❓ Andauernde Vakanz der Schulleitung an der Henry-Harnischfeger-Schule Bad Soden-Salmünster
Die Anfrage thematisiert die anhaltende Vakanz der Schulleitung an der Henry-Harnischfeger-Schule in Bad Soden-Salmünster.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der anhaltenden Vakanz der Schulleitung an der Henry-Harnischfeger-Schule. Die Fragesteller möchten Informationen über den Status der Schulleiterstelle und die...
❓ Delirmanagement
Die Anfrage behandelt das Delirmanagement in hessischen Krankenhäusern und deren Umsetzung.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Delirmanagement in hessischen Krankenhäusern. Es werden verschiedene Aspekte wie die Umsetzung der S3-Leitlinie, Dokumentationsmöglichkeiten und...
❓ Obdachlose in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Obdachlosen in Hessen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Situation von Obdachlosen in Hessen. Es werden Fragen zur Datenerhebung, zur Einführung einer Wohnungsnotfallstatistik und zu den Maßnahmen der...
❓ Fehlzeiten bei der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Fehlzeiten bei der Hessischen Polizei im Jahr 2018.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fehlzeiten bei der Hessischen Polizei und deren Entwicklung im Jahr 2018. Es wird untersucht, wie sich die Fehlzeitenquote und die durchschnittlichen Fehltage pro P...
❓ Grundbildungszentren
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einrichtung und Förderung von Grundbildungszentren in Hessen im Rahmen der Nationalen Strategie für Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener. Es wird auf die M...
❓ Betten- und Personalmangel in Kinderkliniken
Die Anfrage behandelt den Mangel an Betten und Personal in hessischen Kinderkliniken.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Betten und Personal in Kinderkliniken in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Verfügbarkeit von Betten und Fachpersonal sowie zur Bedarfsberechnung ge...
❓ Maßnahmen gegen Mobbing an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Mobbing an hessischen Schulen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung von Mobbing an Schulen. Angesichts eines tragischen Falls von Mobbing wird die Notwendigkei...
❓ Landesförderung der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm "Soziale Stadt"
Die Anfrage behandelt die Landesförderung der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm 'Soziale Stadt'.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis befasst sich mit der Höhe der Fördermittel, die der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm 'Soziale Stadt' zugewiesen wurden. Es werden Details zu abgerufenen und z...
❓ Belastung der Justiz durch Verfahren mit Bezug zu Geschwindigkeitsüberschreitungen
Die Anfrage behandelt die Belastung der Justiz durch Verfahren zu Geschwindigkeitsüberschreitungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Einsatzes von Hochleistungsblitzern auf die Justiz in Hessen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Einführung zusätzlicher Blitzeranlagen d...
❓ Zuständigkeiten und Kosten des neu errichteten Ministeriums für Digitalisierung
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeiten und Kosten des neu errichteten Ministeriums für Digitalisierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit den Zuständigkeiten und den finanziellen Aspekten des neu gegründeten Ministeriums für Digitalisierung in Hessen. Es wird erörtert, welche Bereich...
❓ BOS-Funk im Kreis Fulda
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des BOS-Funks im Kreis Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert den aktuellen Ausbaustand des digitalen BOS-Funks im Kreis Fulda sowie bestehende Lücken in der Netzabdeckung und geplante Maßnahmen zur Verbesserung...
❓ Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst 2018/2019
Die Anfrage behandelt die Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst in Hessen für die Jahre 2018 und 2019.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst in Hessen für die Jahre 2018 und 2019. Die Fragesteller möchten detaillierte...
❓ Kosten Riederwaldtunnel
Die Anfrage behandelt die gestiegenen Kosten des Riederwaldtunnels und die Gründe dafür.
In der Kleinen Anfrage wird die Kostensteigerung des Riederwaldtunnels thematisiert, die laut Medienberichten um 50 % höher ausfallen soll als ursprünglich geplant. Die Anfrage zielt darauf ab, Inform...
❓ Seilbahnen im Rhein-Main-Gebiet
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit und den Nutzen von Seilbahnen im Rhein-Main-Gebiet.
In der Anfrage wird die mögliche Einführung von Seilbahnen im Rhein-Main-Gebiet thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesregierung zu deren Nutzen und Kosten sowi...