Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Kunstrasenplätze und die EU
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von EU-Plänen zur Regulierung von Kunstrasenplätzen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pläne der Europäischen Kommission zur Regulierung von Kunstrasenplätzen und deren Auswirkungen auf die Umwelt und den Sport in Hessen. Es wird insbesondere auf die...
❓ Beratungs- und Förderzentren in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Beratungs- und Förderzentren in Hessen von 2014 bis 2020.
In der kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Beratungs- und Förderzentren in Hessen zwischen den Schuljahren 2014/2015 und 2019/2020 untersucht. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der Ze...
❓ Arbeitslehre an Schulen
Die Anfrage behandelt den Stand und die Herausforderungen des Fachs Arbeitslehre an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) thematisiert die Situation des Fachs Arbeitslehre an Schulen in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Lehrkräfte, zur fachfremden Unterrichtserteilung un...
❓ Ganztägig arbeitende Schulen in Hessen zum Schuljahr 2019/2020
Die Anfrage behandelt die ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen für das Schuljahr 2019/2020.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) befasst sich mit der Situation der ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen im Schuljahr 2019/2020. Es werden Informationen zu den verschiedenen Profilen de...
❓ Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen
Die Anfrage behandelt die Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Leistungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Standards für die Zuweisung von sonderpädagogischen Bildungs-, Beratungs- und Unterstützungsleistungen in Hessen. Es wird auf die schulbezogene...
❓ Inklusive Schulbündnisse
Die Anfrage behandelt die Organisation und Aufgaben der inklusiven Schulbündnisse in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Verordnung über die Aufgaben und die Organisation der inklusiven Schulbündnisse in Hessen. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die R...
❓ Kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen
Die Anfrage behandelt die Einführung eines kostenfreien Mittagessens für Kinder aus einkommensschwachen Familien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Starke-Familien-Gesetzes auf die Berechtigung von Kindern in Hessen für ein kostenfreies Mittagessen in Kitas und Schulen. Die Fragesteller möchten...
❓ Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI)
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des EuGH-Urteils zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure.
Die Kleine Anfrage von Jürgen Lenders thematisiert die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) und die notwendigen Anpassungen der Landesreg...
❓ Situation von Kurorten und Heilbädern in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Kurorten und Heilbädern in Hessen und deren rechtliche Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die rechtlichen Möglichkeiten zur Kennzeichnung von Kurorten und Heilbädern in Hessen. Es wird untersucht, ob und wie Namenszusätze auf Ortseingangssch...
❓ Recht auf planbare Freizeit für teilzeitbeschäftigte Richterinnen und Richter
Die Anfrage behandelt das Recht auf planbare Freizeit für teilzeitbeschäftigte Richterinnen und Richter in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Teilzeitbeschäftigung von Richterinnen und Richtern in Hessen und deren Recht auf planbare Freizeit. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der teilzeitbe...
❓ Überlastungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2018/2019
Die Anfrage behandelt die Überlastungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2018/2019 in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Überlastungsanzeigen von Lehrkräften im Schuljahr 2018/2019 erfragt. Die Landesregierung wird um Auskunft über die eingegangenen Anzeigen und die damit ve...
❓ B3, Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck 2
Die Anfrage behandelt die Schadensbeseitigung an der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck.
In der Kleinen Anfrage wird die Schadensbeseitigung an der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck thematisiert. Es werden Fragen zu den Ursachen, Kosten und dem Verlauf der Reparaturar...
❓ Gewerbesteuerumlage in anderen Bundesländern
Die Anfrage behandelt die Gewerbesteuerumlage in anderen Bundesländern und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Gewerbesteuerumlage in verschiedenen Bundesländern und die Auswirkungen der bundesweiten Abschaffung dieser Umlage. Es wird untersucht, o...
❓ Mangel und Verteuerung von Kies und Sand
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Verteuerung von Kies und Sand in Hessen.
In der Anfrage wird die Verfügbarkeit von Kies und Sand in Hessen thematisiert, insbesondere im Kontext der steigenden Bautätigkeit und der damit verbundenen Nachfrage. Die Fragesteller äußern Bedenke...
❓ Deponierungskapazitäten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Deponierungskapazitäten in Hessen und deren Auswirkungen auf die Bauwirtschaft.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Deponierungskapazitäten in Hessen in den letzten fünf Jahren thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Stefan Nass von den Freien Demokraten, hebt hervor, das...
❓ Fehlbelegungen in Sozialwohnungen nach WoBindG
Die Anfrage behandelt Fehlbelegungen in Sozialwohnungen in Hessen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Situation der Sozialwohnungen in Hessen thematisiert, insbesondere die Zahl der Fehlbelegungen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Wohnsituation.
❓ Haftentlassungen durch das OLG Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Haftentlassungen durch das OLG Frankfurt aufgrund von Verfahrensverzögerungen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Aufhebung von Haftbefehlen durch das Oberlandesgericht Frankfurt aufgrund überlanger Verfahrenszeiten. Die Fragestellerin erkundigt sich na...
❓ Geplante Maßnahmen zur Stärkung schulischer politischer Bildung
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Stärkung der politischen Bildung an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die geplanten Maßnahmen zur Stärkung der politischen Bildung an hessischen Schulen. Es wird insbesondere auf die Notwendigkeit eines durchgängigen P...
❓ Schulstatistik zu Forschungszwecken
Die Anfrage thematisiert die Schulstatistik in Hessen und deren Nutzung für Forschungszwecke.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen (SPD) behandelt die Schulstatistik in Hessen und deren Nutzung für Forschungszwecke. Es wird kritisiert, dass die vorhandenen Daten nicht ausreichend der Öffentl...
❓ Personalsituation in Gesundheitsämtern durch Ärztemangel
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in hessischen Gesundheitsämtern aufgrund von Ärztemangel.
Die Anfrage thematisiert den Rückgang der Ärzte in hessischen Gesundheitsämtern und die damit verbundenen Herausforderungen. Der Ärztemangel wird als ernstes Problem angesehen, das die öffentliche Ges...
❓ Hygienische- und qualitative Mängel in der Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Herborn
Die Anfrage thematisiert hygienische und qualitative Mängel in der Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Herborn.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit hygienischen und qualitativen Mängeln in der Vitos Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie Herborn. Die Fragesteller berichten von verschiedenen Missständen, die...
❓ Videoüberwachung in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Videoüberwachung in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird die Videoüberwachung in hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Sicherheit der Insassen und Mitarbeiter sowie den Datenschutz. Es werden v...
❓ Sanierung hessischer Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt den Sanierungsbedarf der Justizvollzugsanstalten in Hessen.
In der Anfrage wird der Sanierungsbedarf der hessischen Justizvollzugsanstalten thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu den notwendigen Sanierungs- und Neubaumaßnahmen sowie deren Kosten gestell...
❓ Rückzahlungsforderungen im Rahmen des Elterngeldes in Hessen
Die Anfrage behandelt Rückzahlungsforderungen im Rahmen des Elterngeldes in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rückzahlungsforderungen im Zusammenhang mit dem Elterngeld in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Bezieher von Elterngeld seit 2015 Rückforderungen hatten und wel...
❓ Verbesserung der Gewässerqualität und Salzeinleitungen in die Werra
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Gewässerqualität und die Salzeinleitungen in die Werra.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Salzeinleitungen aus der Kaliindustrie auf die Gewässerqualität der Werra. Es wird nach Verbesserungen der ökologischen Qualität in den belasteten...
❓ Mobilfunknetzabdeckung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Mobilfunknetzabdeckung in Hessen und die geplanten Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die aktuelle LTE-Versorgung in Hessen und die Zusagen der Mobilfunkanbieter zur Verbesserung der Netzabdeckung bis 2021.
❓ Beschleunigung der Genehmigung von Mobilfunkmasten in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Beschleunigung der Genehmigung von Mobilfunkmasten in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Notwendigkeit, die Genehmigungsverfahren für den Bau von Mobilfunkmasten in Hessen zu beschleunigen. Die Fragesteller argumentieren, dass die derzeitigen Ve...
❓ A1-Bescheinigungen
Die Anfrage behandelt die A1-Bescheinigungen und deren Auswirkungen auf die Freizügigkeit von Arbeitnehmern in der EU.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die A1-Bescheinigungen, die für die Freizügigkeit von Arbeitnehmern in der EU erforderlich sind. Es wird auf die bürokratischen Hürden eingegangen, die...
❓ Falschparker und unklare Zuständigkeiten zwischen Hilfspolizei und Landespolizei
Die Anfrage behandelt die Gefahren durch Falschparker und die unklare Zuständigkeit zwischen Hilfspolizei und Landespolizei in Hessen.
In der Anfrage wird das Gefahrenpotenzial von Falschparkern auf Geh- und Radwegen sowie die unklare Zuständigkeit zwischen der Landespolizei und der städtischen Verkehrspolizei in Frankfurt am Main th...
❓ Falschparker und Abschleppvorgänge durch die Landespolizei
Die Anfrage behandelt Falschparker und die Abschleppvorgänge durch die Landespolizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorgehensweise der Landespolizei bei Falschparkern, insbesondere auf Geh- und Radwegen. Der Fragesteller hinterfragt die Ermessensspielräume der Polizeibeamten und...
❓ Zukünftiger Standort der Lehrkräfteakademie
Die Anfrage behandelt den zukünftigen Standort der Hessischen Lehrkräfteakademie.
In der Anfrage wird der zukünftige Standort der Hessischen Lehrkräfteakademie thematisiert. Es wird auf die gesetzliche Festlegung des Standorts in Frankfurt am Main und die Überlegungen zur Verlegung...
❓ Ankündigungen der Justizministerin
Die Anfrage behandelt die Ankündigungen der Justizministerin zu verschiedenen strafrechtlichen Themen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Ankündigungen der hessischen Justizministerin Eva Kühne-Hörmann zu geplanten Strafrechtsänderungen und deren Umsetzung.
❓ Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf den Zugverkehr: Was ist aus den Ankündigungen der hessischen Landesregierung seit 2014 geworden?
Die Anfrage untersucht die Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf den Zugverkehr in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verlagerung von Kurzstreckenflügen auf den Zugverkehr in Hessen und fragt nach den Fortschritten seit 2014. Es wird auf das Verlagerungspotenzial hingewiesen un...
❓ Kommunales Investitionsförderprogramm II "KIP macht Schule"
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung von Schulen im Rahmen des kommunalen Investitionsförderprogramms II.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny (Freie Demokraten) befasst sich mit dem kommunalen Investitionsförderprogramm II 'KIP macht Schule'. Es werden Fragen zur finanziellen Unterstützung von Schulen, d...
❓ Neufassung Personenbeförderungsrecht
Die Anfrage behandelt die Neufassung des Personenbeförderungsrechts und die Position der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Neufassung des Personenbeförderungsrechts und die damit verbundenen Herausforderungen und offenen Fragen. Es wird die Position der Landesregierung...
❓ Lärmschutz an und auf hessischen Straßen
Die Anfrage thematisiert den Lärmschutz an hessischen Straßen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Anfrage wird der Stellenwert des Lärmschutzes im Straßenverkehr in Hessen hinterfragt. Es wird auf die gesundheitlichen Auswirkungen von Lärm hingewiesen und die bisherigen Maßnahmen der Landes...
❓ LKW-Stellplätze an hessischen Autobahnen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Qualität von Lkw-Stellplätzen an hessischen Autobahnen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Situation der Lkw-Stellplätze an hessischen Autobahnen, insbesondere deren Anzahl und die Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur.
❓ Förderpläne
Die Anfrage behandelt die Erstellung und Umsetzung von Förderplänen für Schüler in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny beschäftigt sich mit den Kriterien und Anforderungen zur Erstellung von Förderplänen in hessischen Schulen. Es wird erörtert, wie Schulen individuelle Förderung fü...
❓ Fridays-for-Future-Demonstrationen
Die Anfrage behandelt die Integration von Fridays-for-Future-Themen in den Unterricht und die Teilnahme von Schülern an Demonstrationen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Möglichkeiten, wie die Landesregierung die Inhalte der Fridays-for-Future-Demonstrationen in den Unterricht integrieren kann. Es wird auch die Bew...
❓ Investitionstätigkeit des Landes und Infrastrukturvermögen des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Investitionstätigkeit des Landes Hessen und das Infrastrukturvermögen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Investitionstätigkeit des Landes Hessen sowie die Entwicklung des Infrastrukturvermögens seit 2014. Die Landesregierung wird um eine Einsch...
❓ Suchtmedizinische Versorgung in Gefängnissen
Die Anfrage behandelt die suchtmedizinische Versorgung von Inhaftierten in hessischen Gefängnissen.
Das Dokument befasst sich mit der suchtmedizinischen Versorgung von Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden Fragen zur Versorgung von opioidabhängigen Gefangenen sowie zur Umsetz...
❓ Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad Homburg durch Umbaumaßnahmen der Knotenpunkte Kalbacher Straße/Südring und Ober-Eschbacher Straße/Südring sowie Implementierung eines computergestützten Verkehrsleitsystems
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad Homburg.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth (SPD) zielt darauf ab, Informationen über die aktuellen Planungen zur Verbesserung der Verkehrssituation auf dem Süd-/Ostring in Bad Homburg zu erhalten. Es werden in...
❓ Holzvermarktungsorganisationen - von HessenForst zu GmbHs
Die Anfrage behandelt die Umstellung der Holzvermarktung in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In der Anfrage wird die Umstellung von HessenForst auf Holzvermarktungsorganisationen in Form von GmbHs thematisiert. Es wird nach den Herausforderungen und der finanziellen Unterstützung für diese Or...
❓ Klimaschutz in Hessen: Zustimmung der Landesregierung zum Ausbau der Infrastruktur für den Import von klimaschädlichem Flüssiggas (LNG), z.B. Fracking-Gas aus den USA
Die Anfrage behandelt die Zustimmung der Landesregierung zum Ausbau der LNG-Infrastruktur in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Zustimmung der hessischen Landesregierung zum Ausbau der Infrastruktur für den Import von klimaschädlichem Flüssiggas, insbesondere Frackin...
❓ Einstellung der Ermittlungen wegen kopfüber gehisster Flaggen am Holocaust-Gedenktag vor Polizeistation Schlüchtern
Die Anfrage behandelt die Einstellung der Ermittlungen zu kopfüber gehissten Flaggen am Holocaust-Gedenktag.
In der Kleinen Anfrage wird der Vorfall von kopfüber gehissten Flaggen am Holocaust-Gedenktag vor einer Polizeistation in Schlüchtern thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Gründen fü...
❓ Schulgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Schulgeldpflicht in der Erzieherausbildung in Hessen.
In dieser Anfrage wird die Schulgeldpflicht in der Erzieherinnen- und Erzieherausbildung in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu Fachschulen, Ausbildungswegen und den damit verbundenen Kost...
❓ Weiterbau der A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5
Die Anfrage behandelt den Weiterbau der A 49 und die damit verbundenen Lärmschutzmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Weiterbau der Autobahn A 49 bis zum Lückenschluss an die A 5 und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf das erhöhte Verkehrsaufkommen un...
❓ Identitätsprüfung von Staatsangehörigen aus Somalia
Die Anfrage behandelt die Identitätsprüfung von somalischen Staatsangehörigen in Hessen.
In der Anfrage wird die Problematik der Identitätsprüfung von somalischen Staatsangehörigen in Hessen thematisiert. Diese Personen haben oft Schwierigkeiten, ihre Identität nachzuweisen, was insbesond...
❓ Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit von Hanau
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen einer möglichen Kreisfreiheit der Stadt Hanau.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die finanziellen und strukturellen Auswirkungen einer möglichen Auskreisung der Stadt Hanau aus dem Main-Kinzig-Kreis. Es wird untersucht, welche Veränd...
❓ Verweildauer von Patientinnen und Patienten
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Verweildauer und Krankenhausbehandlungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Entwicklungen der Verweildauer und der Anzahl der Krankenhausbehandlungen in Hessen über einen Zeitraum von fünf Jahren. Es werden verschiede...