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📄 Schulleitungen an bayerischen Schulen – Stellen und Aufgaben
Das Dokument behandelt die Stellen und Aufgaben von Schulleitungen an bayerischen Schulen.
Das Dokument thematisiert die Rolle und die Verantwortlichkeiten von Schulleitungen an bayerischen Schulen. Es wird auf die Bedeutung dieser Positionen für die Schulorganisation und die Bildungsqualit...
📄 Dokument 19/10005
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von wasserwirtschaftlichen Vorhaben in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Finanzierung der Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben in Bayern. Es werden spezifische Fragen zur Mittelverwendung, Antragszahlen un...
📄 Dokument 19/10006
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit und Auslastung der Asylunterkunft im ehemaligen Ara-Hotel Ingolstadt.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oskar Lipp zielt darauf ab, Informationen über die Wirtschaftlichkeit, die Vertragsbedingungen und die Auslastung der Asylunterkunft im ehemaligen Ara-Hotel i...
📄 Dokument 19/10008
Die Anfrage thematisiert die digitale Souveränität Bayerns und die Abhängigkeit von Microsoft-Diensten.
In der schriftlichen Anfrage wird die Diskrepanz zwischen den Aussagen der Staatsregierung zur digitalen Souveränität und den technischen Abhängigkeiten von Microsoft-Diensten hinterfragt. Es wird auf...
📄 Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen III
Das Dokument behandelt die Thematik der Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen.
Das Dokument thematisiert die Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen und bezieht sich auf die Notwendigkeit solcher Einrichtungen. Es wird auf die Herausforderungen und Anforderungen eingeg...
📄 Dokument 19/9917
Anfrage zur Anerkennung von Todesfolgen nach Corona-Impfungen im Freistaat Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes befasst sich mit der Anerkennung von Todesfolgen, die im Zusammenhang mit Corona-Impfungen im Freistaat Bayern stehen. Es werden verschiedene Fra...
📄 Dokument 19/9918
Die Anfrage behandelt Vorgaben und Empfehlungen zur Notrufabfrage in integrierten Leitstellen in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage von Florian Siekmann zielt darauf ab, die rechtlichen Vorgaben und Empfehlungen zur Notrufabfrage in den integrierten Leitstellen in Bayern zu klären. Es werden spezifische Fr...
📄 Dokument 19/9919
Die Anfrage behandelt die steigende Schulgewalt im Freistaat Bayern und deren Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die zunehmende Gewalt an Schulen im Freistaat Bayern thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Gewalttaten, Tätern und Opfern gestellt, um ein besseres Verstän...
📄 Dokument 19/9920
Anfrage zu einem mutmaßlichen Antifa-Angriff auf die Stadthalle Weißenhorn.
In dieser schriftlichen Anfrage wird ein mutmaßlicher Angriff von Antifa-Aktivisten auf die Stadthalle in Weißenhorn thematisiert. Es wird nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung zu den Vorfällen u...
📄 Dokument 19/9921
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Sachstand der Photovoltaik auf staatlichen Liegenschaften in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Photovoltaikanlagen auf staatlichen Liegenschaften in Bayern erfragt. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der installierten Anlage...
📄 Dokument 19/9922
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Maßnahmen zur Unterbringung psychisch auffälliger Ausländer in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche rechtlichen Grundlagen und Maßnahmen in Bayern für die Unterbringung psychisch auffälliger oder gefährlicher Ausländer bestehen. Der Fokus liegt au...
📄 Dokument 19/9923
Anfrage zur mutmaßlichen Verletzung eines Polizeibeamten durch Peter Ramsauer bei einer CSU-Klausur.
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem Peter Ramsauer angeblich einen Polizeibeamten mit seinem Fahrzeug angefahren hat. Es werden verschiedene Aspekte des Vorfalls und der Ermittlungen thematis...
📄 Dokument 19/9926
Die Anfrage behandelt die Themen Rezeptfälschung und Medikamentenbetrug in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Rezeptfälschung und des Medikamentenbetrugs in Bayern befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über Ermittlun...
📄 Dokument 19/9927
Die Anfrage thematisiert die Sprachförderung in Kindertagesstätten und deren Evaluation.
In diesem Dokument wird die Sprachförderung für Migranten in bayerischen Kindertagesstätten behandelt. Es werden verschiedene Aspekte der Sprachförderung sowie die Herausforderungen und Kosten themati...
📄 Dokument 19/9968
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit der bayerischen Infrastruktur gegen linksextremistische Anschläge.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie die Bayerische Staatsregierung sicherstellt, dass linksextremistische Anschläge auf die Infrastruktur des Freistaates Bayern verhindert werden. Die...
📄 Dokument 19/9972
Die Schriftliche Anfrage behandelt die Einbürgerungen in Bayern im Jahr 2025.
In dieser Schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Einbürgerungen im Freistaat Bayern im Jahr 2025 befragt. Es werden spezifische Fragen zu den Gesamtzahlen der Einbürgerungen, den Einbür...
📄 Dokument 19/9973
Die Anfrage behandelt Governance-Strukturen und Aufsicht der Bayerischen Versorgungskammer.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Governance-Strukturen der Bayerischen Versorgungskammer, insbesondere die internen Verflechtungen und die Aufsicht über US-Immobilienprojekte. Es werden Frage...
📄 Dokument 19/9975
Die Anfrage befasst sich mit der Ausstellung von Chancenkarten für ausländische Fachkräfte in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Ausstellung von Chancenkarten in Bayern für ausländische Fachkräfte. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der ausgestellten Karten, Herkunftsländer d...
📄 Dokument 19/9979
Es wird ein Bestechungsverdacht im Ausländeramt des Landratsamts Unterallgäu untersucht.
In dieser schriftlichen Anfrage wird ein Bestechungsverdacht im Ausländeramt des Landratsamts Unterallgäu thematisiert. Es wird berichtet, dass gegen eine Mitarbeiterin wegen des Verdachts der Bestech...
📄 Dokument 19/9989
Anfrage zu Mäusebefall an Schulen in Bad Tölz und Maßnahmen der Staatsregierung.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Mäusebefall an öffentlichen Schulen in Bad Tölz, insbesondere der Marie-Luise-Schultze-Jahn-Schule. Der Abgeordnete Andreas Winhart fragt nach dem Kenntni...
📄 Erbschaftsteuer-Statistik in Bayern: Transparenz bei Steueraufkommen, Stundungen und Milliarden-Verschonungen
Die Anfrage zielt auf eine umfassende Transparenz der Erbschaftsteuer-Statistik in Bayern ab.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung um detaillierte Informationen zur Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerstatistik in Bayern gebeten. Ziel ist es, die Transparenz bezüglich Steue...
📄 Dokument 19/9191
Das Dokument behandelt die Rolle von Mädchen als Täter in der organisierten Kriminalität in Bayern.
Das Dokument thematisiert die Rolle von Mädchen in der organisierten Kriminalität in Bayern. Es wird untersucht, inwiefern Mädchen in kriminelle Strukturen involviert sind und welche Faktoren dabei ei...
📄 Ortsumfahrung Sulzbach - Staatsstraße 2309
Die Anfrage befasst sich mit der Neubewertung der Ortsumfahrung Sulzbach und den damit verbundenen Verkehrszahlen.
In der schriftlichen Anfrage wird die Neubewertung der Ortsumfahrung Sulzbach (Staatsstraße 2309) thematisiert. Es werden Fragen zur Relevanz der Verkehrszahlen, zur Überprüfung der Daten und zu den A...
📄 Dokument 19/9827
Die Anfrage behandelt die Abwanderung von Messen und Märkten in Bayern sowie staatliche Maßnahmen.
In der schriftlichen Anfrage wird die Abwanderung von Messen sowie die Absage von Weihnachtsmärkten in Bayern thematisiert. Es wird nach den Gründen für diese Entwicklungen und den wirtschaftlichen Au...
📄 Zahlen zu Kindeswohlgefährdungen in Bayern
Die Anfrage behandelt die aktuellen Zahlen und Entwicklungen zu Kindeswohlgefährdungen in Bayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach den Zahlen zu Kindeswohlgefährdungen in Bayern im Jahr 2024 gefragt. Es werden detaillierte Informationen zu den Fällen, deren Entwicklung über die letzten fü...
📄 Dokument 19/9832
Die Staatsregierung wird zur Umnutzung einer Gründerzeitvilla in Illertissen zur Moschee befragt.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu einem Umbauprojekt einer Gründerzeitvilla in Illertissen zu einer Moschee befragt. Insbesondere wird die Bewertung des Projekts im Hinblick...
📄 Dokument 19/9833
Die Anfrage untersucht die Ursachen und Konsequenzen eines Defekts am Zentralkanal des Forschungsreaktors FRM II.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit den Ursachen und den Folgen eines Defekts am Zentralkanal des Forschungsreaktors FRM II. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Einsatzzeit des Zentralkanals, zu...
📄 Dokument 19/9847
Anfrage zur Brandanschlagsserie auf kritische Infrastruktur und Polizei in München.
Das Dokument behandelt eine Serie von Brandanschlägen auf kritische Infrastruktur und Polizeifahrzeuge im Stadtgebiet und Landkreis München. Es wird nach dem Kenntnisstand der Staatsregierung, den Erm...
📄 Dokument 19/9848
Die Anfrage behandelt die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Bayern im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Franz Schmid (AfD) beschäftigt sich mit unbegleiteten minderjährigen Ausländern (UMA) in Bayern und deren Situation im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspek...
📄 Dokument 19/9849
Die Anfrage behandelt Gewalttaten gegen Polizeibeamte im Freistaat Bayern im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes (AfD) befasst sich mit der Gewalt gegen Polizeibeamte im Freistaat Bayern im Jahr 2025. Es werden verschiedene Aspekte der Gewaltstatistik erfrag...
📄 Bilanz der Silvesternacht 2025/26
Die Anfrage untersucht die Ereignisse und Auswirkungen der Silvesternacht 2025/26 in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Siekmann von Bündnis 90/Die Grünen befasst sich mit der Bilanz der Silvesternacht 2025/26. Sie zielt darauf ab, Informationen über Brände, Verletzunge...
📄 Dokument 19/9884
Die Anfrage thematisiert die steigenden Kosten und Netzstilllegungen im Gasnetz in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird auf die drohende Kostenexplosion für Gaskunden in Bayern hingewiesen. Experten warnen vor steigenden Entgelten und möglichen Stilllegungen von Gasnetzen, was insbeson...
📄 Dokument 19/9908
Anfrage zu strafrechtlichen Ermittlungen nach Vorfall auf Spielplatz in Kronach.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit strafrechtlichen Ermittlungen, die nach einer Auseinandersetzung auf einem Spielplatz in Kronach am 20. April 2025 eingeleitet wurden. Es wird untersucht, wie...
📄 Dokument 19/9911
Die Anfrage behandelt den Anstieg der tatverdächtigen Kinder in Bayern und deren Ursachen.
Die Schriftliche Anfrage von Toni Schuberl thematisiert den Anstieg der Anzahl tatverdächtiger Kinder in Bayern. Sie fordert die Staatsregierung auf, die Entwicklungen in der Kriminalstatistik zu erlä...
📄 Dokument 19/9912
Die Anfrage behandelt die Bedingungen und Standards für Notunterkünfte in Studentenwohnheimen.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit den rechtlichen Grundlagen, Standards und Verantwortlichkeiten für Notunterkünfte in Studentenwohnheimen, insbesondere in der Studentenstadt. Es werden ve...
📄 Dokument 19/9913
Die Anfrage behandelt die Asbestbelastung und Datenschutz in studentischen Wohnanlagen in München.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Asbestbelastungen in studentischen Wohnanlagen in München sowie zu Datenschutzfragen in Bezug auf Transponder- und Schließsysteme befragt.
📄 Dokument 19/9914
Die Anfrage befasst sich mit dem Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots für Grundschulkinder in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots für Grundschulkinder im Schuljahr 2025/2026 in Bayern. Es werden verschiedene Aspekte der Betreuung, wie gebundene...
📄 Dokument 19/9915
Die Anfrage behandelt den Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots für Grundschulkinder.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Ausbau des Bildungs- und Betreuungsangebots für Grundschulkinder im Schuljahr 2025/2026 thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Betreuungsplätze und d...