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❓ Klage einer Stiftung gegen den Freistaat Thüringen im Zusammenhang mit dem Kauf von Forstflächen
Die Anfrage behandelt eine Klage der Naturstiftung David gegen den Freistaat Thüringen bezüglich Forstflächen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Klage der Naturstiftung David gegen den Freistaat Thüringen thematisiert. Es wird nach dem aktuellen Stand der Klage und den damit verbundenen Vorkaufsrechten des La...
❓ Windenergievorhaben im Bereich Brandkopf, Neues Haus, Tambach-Dietharz – nachgefragt
Anfragen zur Antragskonferenz und den Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Antragskonferenz für ein Windenergievorhaben im Bereich Brandkopf, Tambach-Dietharz. Es werden verschiedene Aspekte des Genehmigungsverfahrens und der Umwe...
❓ Angriff auf das AfD-Bürgerbüro in der Clara-Zetkin-Straße in Erfurt am 4. Juli 2026
Untersuchung des Angriffs auf das AfD-Bürgerbüro in Erfurt am 4. Juli 2026.
Das Dokument behandelt den Angriff auf das AfD-Bürgerbüro in der Clara-Zetkin-Straße in Erfurt am 4. Juli 2026. Während einer Demonstration wurden Farbbeutel, Pyrotechnik und Glasflaschen auf das Büro...
❓ Rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in den Monaten April bis Juni 2026 – PMK -rechts
Die Anfrage behandelt rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in Thüringen im 2. Quartal 2026.
Das Dokument berichtet über rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in Thüringen im Zeitraum von April bis Juni 2026. Es zielt darauf ab, ein genaueres Bild der politisch motivierten Krimina...
❓ Extrem rechte Demonstration gegen Windkraftwerke in Linda
Die Kleine Anfrage behandelt eine extrem rechte Demonstration gegen Windkraft in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Demonstration gegen Windkraft in Linda, die von der AfD organisiert wurde. Dabei wurden extrem rechte und antisemitische Äußerungen festgestellt.
❓ Einsatz von „Stillen SMS“ in Thüringen im Jahr 2025 – Teil II
Die Anfrage behandelt den Einsatz von 'Stillen SMS' durch Sicherheitsbehörden in Thüringen.
Das Dokument thematisiert den Einsatz von 'Stillen SMS' zur Ortung von Personen durch Sicherheitsbehörden in Thüringen im Jahr 2025 und das erste Quartal 2026. Es werden Kosten, Rechtsgrundlagen und d...
❓ Katalysatorendiebstähle in Thüringen in den Jahren 2024 bis 2026
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Katalysatorendiebstählen in Thüringen von 2024 bis 2026.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Katalysatorendiebstähle in Thüringen zwischen 2024 und 2026 untersucht. Die Landesregierung wird um Informationen zu registrierten Fällen, Tatorten u...
❓ Gewalt von Schülern gegen Schüler in der Stadt Hildburghausen
Die Anfrage behandelt Gewalt zwischen Schülern in Hildburghausen, insbesondere von Schülern mit Migrationshintergrund.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gewalt von Schülern gegen Schüler in der Stadt Hildburghausen thematisiert. Es wird insbesondere auf Vorfälle eingegangen, die von Schülern mit Migrationshintergrund...
❓ Ein Jahr „EigenheimPlus“ – Bilanz des Thüringer Förderprogramms – Teil II
Bilanz des Förderprogramms 'EigenheimPlus' nach einem Jahr und Fragen zur Wirksamkeit.
Das Dokument befasst sich mit der Bilanz des Thüringer Förderprogramms 'EigenheimPlus', das vor einem Jahr eingeführt wurde, um den Erwerb und die Modernisierung von selbstgenutztem Wohneigentum zu un...
❓ Dauer und Beendigung von Duldungen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Duldungen von ausreisepflichtigen Personen in Thüringen und deren Dauer.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Dauer von Duldungen in Thüringen zu erhalten. Es wird nach den Gründen für Duldungen sowie den Maßnahmen der Landesregierung gefragt, um...
❓ KIVI und der Verfassungsschutz – Datenaustausch zwischen Thüringer Landesmedienanstalt und Nachrichtendiensten
Untersuchung des Datenaustauschs zwischen Thüringer Landesmedienanstalt und Verfassungsschutz.
Das Dokument behandelt den Austausch von Informationen zwischen der Thüringer Landesmedienanstalt und Verfassungsschutzbehörden. Es wird untersucht, ob und in welchem Umfang solche Daten über das Aufs...
❓ Thüringer Landesmedienanstalt und Nutzung von KIVI: Auftragsverarbeitung, USCloud und Datentransfer in Drittländer
Die Anfrage behandelt die Nutzung von KIVI durch die Thüringer Landesmedienanstalt und datenschutzrechtliche Aspekte.
Das Dokument befasst sich mit der Nutzung des Aufsichtswerkzeugs KIVI durch die Thüringer Landesmedienanstalt, insbesondere in Bezug auf Datenschutz und die Verarbeitung von Daten in Drittländern.
❓ „Künstliche Intelligenz vigilare“ (KIVI): Weitergabe von Daten an Behörden in Thüringen und nachgelagerte Übermittlungen
Die Anfrage behandelt die Weitergabe von Daten durch Landesmedienanstalten an Behörden in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Weitergabe von Daten durch Landesmedienanstalten an Thüringer Behörden im Zusammenhang mit dem Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Überwachung von Netzinhal...
❓ Unterrichtsversorgung durch das Schulamt Westthüringen – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die Unterrichtsversorgung und -stunden pro Lehrkraft in Thüringen.
In der Anfrage wird die Unterrichtsversorgung durch das Schulamt Westthüringen untersucht. Es werden die Unterrichtsstunden pro Lehrkraft in verschiedenen Schulamtsbereichen analysiert und die Gründe...
❓ Kulturstiftung des Freistaats Thüringen – Mittelverwendung und Förderpraxis
Die Dokumentation behandelt die Mittelverwendung und Förderpraxis der Kulturstiftung Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Kulturstiftung des Freistaats Thüringen und deren Ziel, Kunst und Kultur zu fördern. Es werden Informationen zur Mittelverwendung, den Förderprogrammen und der finanz...
❓ Nutzung des Aufsichtswerkzeugs KIVI in Thüringen: Trefferzahlen, Fehlklassifikationen und Medienänderungsstaatsvertrag – Teil I
Kleine Anfrage zur Nutzung des Aufsichtswerkzeugs KIVI in Thüringen und den damit verbundenen Rechtsverstößen.
Das Dokument behandelt die Nutzung des Aufsichtswerkzeugs KIVI in Thüringen, das zur Identifikation potenzieller Rechtsverstöße im Internet eingesetzt wird. Es werden Zahlen zu KIVI-Funden mit Thüring...
❓ Bewirtschaftung von Haushaltstiteln, die im Haushaltsaufstellungsverfahren vom Haushaltsgesetzgeber im Haushaltsjahr 2026 verändert wurden – Teil I
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Umsetzung von Haushaltsänderungen für 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wie die Änderungen an Haushaltstiteln, die im Rahmen des Doppelhaushalts 2026/2027 beschlossen wurden, umgesetzt wurden. Es wird auf spezifi...
❓ Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der landeseigenen LEG Thüringen mbH im Bereich Außenwirtschaft und Auslandsrepräsentanzen – Teil III
Aktivitäten des Freistaats Thüringen zur Fachkräftegewinnung im Ausland.
Das Dokument behandelt die Aktivitäten des Freistaats Thüringen und der LEG Thüringen mbH im Bereich Außenwirtschaft und Fachkräftegewinnung. Es wird erläutert, wie Thüringen internationale Kontakte f...
❓ Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Thüringen und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Ausbreitung der Asiatischen Hornisse in Thüringen thematisiert. Es werden Fragen zur aktuellen Situation, den Maßnahmen der Landesregierung und den möglichen Gefahren für Bi...
📄 Veränderung in der Besetzung des Untersuchungsausschusses 8/1 gemäß § 6 Abs. 2 des Untersuchungsausschußgesetzes
Änderung in der Besetzung des Untersuchungsausschusses 8/1 durch die SPD-Fraktion.
Das Dokument informiert über eine Änderung in der Besetzung des Untersuchungsausschusses 8/1. Die SPD-Fraktion hat mitgeteilt, dass Frau Abgeordnete Dorothea Marx neu in den Ausschuss berufen wurde, w...
❓ Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil I
Anfrage zur Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Unabhängigkeit und der Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats in Thüringen. Es werden Fragen zum Bewerbungs- und Auswahlverfahren sowie zu den Kriterien und...
❓ Finanzierung, Personal und Tätigkeit der Geschäftsstelle des Medienrats
Fragen zur Finanzierung und Tätigkeit der Geschäftsstelle des Medienrats in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen und finanziellen Grundlagen sowie die Aufgaben der Geschäftsstelle des Medienrats, die an der Bauhaus-Universität Weimar eingerichtet wurde. Es werden Fragen z...
❓ Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft – Bewässerung, Wasserinfrastruktur, Bodenschutz und betriebliches Risikomanagement – Teil I
Anfrage zur Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen der Thüringer Landwirtschaft durch wiederkehrende Trockenperioden und Hitzephasen. Es wird untersucht, wie landwirtschaftliche Betriebe ihre Wasserversorgu...
❓ Ernteausfälle durch Hitze und Dürre in der Thüringer Landwirtschaft 2026 – wirtschaftliche Folgen, Liquiditätshilfen und Nutzung europäischer Kriseninstrumente – Teil I
Anfrage zu den Auswirkungen von Hitze und Dürre auf die Thüringer Landwirtschaft 2026.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen von Hitze und Dürre auf die Landwirtschaft in Thüringen im Jahr 2026. Es werden wirtschaftliche Folgen, Liquiditätshilfen und die Nutzung europäischer Krisenins...
❓ Lärmemissionen von Windenergieanlagen in Thüringen
Die Anfrage untersucht Lärmemissionen von Windenergieanlagen in Thüringen seit 2020.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über Lärmemissionen von Windenergieanlagen in Thüringen zu sammeln. Es wird untersucht, ob seit 2020 Anlagen aufgrund von Lärmbelästigung rückgebaut o...
❓ Einhaltung von Pflegepersonalstandards in Thüringer Krankenhäusern
Die Anfrage behandelt die Einhaltung von Pflegepersonalstandards in Thüringer Krankenhäusern.
In der Anfrage wird die Bedeutung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung für die Qualität der Gesundheitsversorgung in Thüringen thematisiert. Es wird auf die Änderungen im GKV-Beitragsstabilisieru...
❓ Geplante Schließung des Industriestandorts der Kelvion Brazed PHE GmbH im Altenburger Land
Die Anfrage thematisiert die geplante Schließung des Kelvion-Standorts in Nobitz-Wilchwitz und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die geplante Schließung des Industriestandorts der Kelvion Brazed PHE GmbH in Nobitz-Wilchwitz behandelt. Die Schließung soll bis Ende 2026 erfolgen und betrifft rund 250 bis 30...
❓ Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil II
Die Anfrage behandelt die Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Unabhängigkeit und die Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats in Thüringen. Es werden Fragen zu den Vorschriften und Regelungen für die Geschäftsführung sowie zu mö...
❓ Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft – Bewässerung, Wasserinfrastruktur, Bodenschutz und betriebliches Risikomanagement – Teil II
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Vorsorge gegen Hitze- und Dürreschäden in der Thüringer Landwirtschaft.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Herausforderungen der Thüringer Landwirtschaft durch wiederkehrende Trockenperioden und Hitze. Es wird untersucht, wie landwirtschaftliche Betriebe ihre Wasservers...
❓ Ernteausfälle durch Hitze und Dürre in der Thüringer Landwirtschaft 2026 – wirtschaftliche Folgen, Liquiditätshilfen und Nutzung europäischer Kriseninstrumente – Teil II
Anfrage zu Ernteausfällen in der Thüringer Landwirtschaft und möglichen Hilfsmaßnahmen.
Das Dokument behandelt die wirtschaftlichen Folgen von Ernteausfällen in der Thüringer Landwirtschaft aufgrund von Hitze und Dürre im Jahr 2026. Es werden die Herausforderungen und die Notwendigkeit v...
📄 Insolvenz der Baumarktkette Hellweg – Auswirkungen auf die Thüringer Standorte und Beschäftigten
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt die Auswirkungen der Insolvenz der Baumarktkette Hellweg auf Thüringen.
Die Dringlichkeitsanfrage von Abgeordneten Müller (Die Linke) thematisiert die Insolvenz der Baumarktkette Hellweg und deren Auswirkungen auf die Standorte und Beschäftigten in Thüringen. Die Anfrage...
📄 Nachbesetzung eines Thüringer Sitzes im MDR-Rundfunkrat
Anfrage zur Nachbesetzung eines Sitzes im MDR-Rundfunkrat nach Mandatsniederlegung.
Die Dringlichkeitsanfrage des Abgeordneten Cotta befasst sich mit der Nachbesetzung eines Sitzes im MDR-Rundfunkrat, der durch die Niederlegung des Mandats eines Mitglieds vakant geworden ist. Es wird...
📝 Entwurf der Rahmenvereinbarung VI zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes (Laufzeit 1. Januar 2027 bis 31. Dezember 2034)
Entwurf einer Rahmenvereinbarung zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen.
Das Dokument enthält den Entwurf einer Rahmenvereinbarung VI zwischen der Thüringer Landesregierung und den staatlichen Hochschulen des Landes. Diese Vereinbarung regelt die Zusammenarbeit und Finanzi...
📄 Schutz weiblicher Gefangener bei Verlegungen von Transpersonen in den Frauenvollzug
Die Anfrage behandelt den Schutz weiblicher Gefangener bei der Verlegung von Transpersonen in den Frauenvollzug.
In dieser Dringlichkeitsanfrage wird die Verlegung einer Transperson in den Frauenvollzug thematisiert, die zuvor wegen sexuellen Missbrauchs verurteilt wurde. Es werden Fragen zur Sicherheit und den...
📝 Konstruktives Misstrauensvotum – Antrag der Fraktion der AfD gemäß Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen
Die AfD beantragt ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den Ministerpräsidenten von Thüringen.
Das Dokument beschreibt einen Antrag der AfD, ein konstruktives Misstrauensvotum gegen den Ministerpräsidenten Mario Voigt einzuleiten. Die AfD schlägt Björn Höcke als Nachfolger vor.
📝 Einberufung des Landtags gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags
Die AfD beantragt die Einberufung des Landtags zur Beratung eines konstruktiven Misstrauensvotums.
Das Dokument informiert über die Einberufung des Thüringer Landtags gemäß der Verfassung und Geschäftsordnung. Die Fraktion der AfD hat einen Antrag auf ein konstruktives Misstrauensvotum gestellt.
❓ Prüffälle des Thüringer Amts für Verfassungsschutz seit dem Jahr 2016
Das Dokument behandelt die Prüffälle des Thüringer Amts für Verfassungsschutz seit 2016.
Das Dokument thematisiert die Prüffälle des Thüringer Amts für Verfassungsschutz seit 2016. Es werden die Aufgaben und Kategorien des Verfassungsschutzes erläutert sowie die Vorgehensweise bei der Ein...
❓ Bundesweites extrem rechtes Vernetzungstreffen vom „Jungeuropa-Verlag“ in Kosma (Stadt Altenburg) – Teil II
Die Anfrage behandelt ein extrem rechtes Vernetzungstreffen in Altenburg und die Reaktionen der Polizei.
In dieser Anfrage wird ein extrem rechtes Vernetzungstreffen des 'Jungeuropa-Verlag' in Altenburg thematisiert. Es wird untersucht, welche Kenntnisse die Landesregierung über die Veranstaltung und das...
❓ Staatliche Förderung von Protesten des Aktionsbündnisses „Widersetzen“ gegen den Bundesparteitag der AfD in Erfurt
Die Anfrage behandelt die staatliche Förderung von Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die staatliche Förderung von Protesten des Aktionsbündnisses 'Widersetzen' gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt thematisiert. Die Abgeordneten der AfD fragen die Land...
❓ Quishing und KI-basierte Betrugsfälle in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage behandelt Quishing und KI-basierte Betrugsfälle in Thüringen.
In dieser Anfrage wird nach den Vorkommen von Quishing und KI-basierten Betrugsfällen in Thüringen gefragt. Es wird untersucht, ob die bestehenden Erfassungs- und Präventionsstrukturen ausreichend sin...
❓ Versammlungsrechtliche Anmeldung, Auflagen und polizeilicher Aufwand der Pressekonferenz des Bündnisses „Widersetzen“ auf der Rathausbrücke in Erfurt am 5. Juli 2026
Die Anfrage behandelt die versammlungsrechtliche Anmeldung einer Pressekonferenz des Bündnisses „Widersetzen“ in Erfurt.
In der Anfrage wird die versammlungsrechtliche Anmeldung und die Durchführung einer Pressekonferenz des Bündnisses „Widersetzen“ auf der Rathausbrücke in Erfurt thematisiert. Es wird untersucht, ob di...
❓ Ausländische Studenten an den Hochschulen in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Anteil und die Entwicklung ausländischer Studenten an Thüringer Hochschulen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Anteil ausländischer Studenten an Hochschulen in Thüringen sowie deren Entwicklung über die letzten fünf Jahre. Es werden Fragen zur Definition, zur Anzahl...
❓ Kooperationspartner der „Alternativen Orientierungstage“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena – Teil I
Die Anfrage behandelt die Durchführung der 'Alternativen Orientierungstage' an der FSU Jena und deren Vereinbarkeit mit dem Neutralitätsgebot.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Dietrich (AfD) zielt darauf ab, die Vereinbarkeit der 'Alternativen Orientierungstage' (ALOTA) mit dem hochschulpolitischen Mandat der Studierendenvertretung un...
❓ Kooperationspartner der „Alternativen Orientierungstage“ an der Friedrich-Schiller-Universität Jena – Teil II
Die Anfrage behandelt die Zusammenarbeit des Arbeitskreises Politische Bildung mit linken Organisationen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Dietrich (AfD) untersucht die Kooperation des Arbeitskreises Politische Bildung der Friedrich-Schiller-Universität Jena mit verschiedenen linken Organisationen...
❓ Finanzielle Ausstattung der Museen in Thüringen – Globale Minderausgabe und ihre Folgen für die Thüringer Museumslandschaft
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Ausstattung der Museen in Thüringen und die Auswirkungen der Globalen Minderausgabe.
In der Anfrage wird die finanzielle Situation der Museen in Thüringen behandelt, insbesondere im Kontext der Globalen Minderausgabe. Es wird hinterfragt, wie die Landesregierung die Förderung der Muse...
❓ Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil I
Anfrage zur Wanderwegebeschilderung in Thüringen und deren zukünftige Regelungen.
Das Dokument behandelt die Wanderwegebeschilderung in Thüringen, deren Bedeutung für den Wandertourismus und die Herausforderungen, die sich aus der aktuellen Verwaltungsvorschrift ergeben. Es wird au...
❓ Entwicklung des Einzelhandels in der Stadt Jena – Barbershops und andere Gewerbeformen
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung des Einzelhandels in Jena, insbesondere die Zunahme von Barbershops und ähnlichen Gewerben.
In der Stadt Jena wird eine Zunahme bestimmter Gewerbeformen wie Barbershops und Dönerläden festgestellt, während der klassische Einzelhandel zurückgeht. Diese Entwicklung wirft Fragen zur Gewerbestru...
❓ Fragen zur Entwicklung von Notarzteinsätzen, Krankenhausaufnahmen und medizinischen Eingriffen in Thüringen
Anfrage zur Entwicklung von Notarzteinsätzen und medizinischen Eingriffen in Thüringen.
Das Dokument enthält eine Anfrage zur Entwicklung der Notarzteinsätze, Krankenhausaufnahmen und medizinischen Eingriffe in Thüringen von 2019 bis 2026. Ziel ist es, die gesundheitliche Versorgung in T...
❓ Bilanz des Förderprogramms EigenheimPlus in Thüringen
Die Anfrage beleuchtet die Bilanz des Förderprogramms EigenheimPlus in Thüringen nach einem Jahr.
Das Dokument befasst sich mit der Bilanz des Thüringer Förderprogramms EigenheimPlus, das vor einem Jahr eingeführt wurde, um den Erwerb und die Modernisierung von selbstgenutztem Wohneigentum zu unte...
❓ Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Wanderwegebeschilderung in Thüringen und deren Finanzierung.
In dieser Anfrage wird die Bedeutung einer einheitlichen und gut gepflegten Wanderwegebeschilderung für den Wandertourismus in Thüringen hervorgehoben. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, d...