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❓ Dokument 20/10853
Die Anfrage behandelt die Bewerberstruktur und Auswahlverfahren für den hessischen Polizeivollzugsdienst.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akquise und Auswahl von Bewerbern für den hessischen Polizeivollzugsdienst. Es wird eine Bestandsaufnahme der Bewerberstruktur und der Gründe für das Nichtbestehen...
❓ Dokument 20/10854
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Straftaten gegen Mitglieder von Parteien in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigenden Angriffe auf Mitglieder von Parteien in Hessen, insbesondere im Kontext politisch motivierter Kriminalität. Es wird auf konkrete Vorfälle und die Reaktio...
❓ Dokument 20/10855
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Details von Gruppenvergewaltigungen in Hessen seit 2014.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Gruppenvergewaltigungen in Hessen seit 2014 untersucht. Es werden Statistiken zu Anzeigen, Opfern und Tatverdächtigen angefragt, um ein besseres Verstä...
❓ Dokument 20/10856
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand des Projekts 'Digitale Modellbehörde' in Hessen.
Die Anfrage thematisiert das Projekt 'Digitale Modellbehörde' in Hessen, das als Pilotprojekt zur Digitalisierung von Verwaltungsabläufen dient. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Sta...
❓ Dokument 20/10857
Die Anfrage behandelt das Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“ und dessen Umsetzung in hessischen Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit dem Förderprogramm „Zukunft Innenstadt“, das 41 hessische Kommunen unterstützt, um ihre Innenstädte nachhaltig zu gestalten. Es werden verschiedene A...
❓ Dokument 20/10859
Die Anfrage behandelt den Fund von sprengstofftypischen Verbindungen an der Autobahn 49 und die damit verbundenen Umweltfragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fund von sprengstofftypischen Verbindungen, insbesondere Hexyl, an der Artilleriestraße im Zusammenhang mit Bauarbeiten an der Autobahn 49 thematisiert. Es wird nach...
❓ Dokument 20/10860
Die Anfrage behandelt die TSE-Fähigkeit von Registrierkassen und die Registrierung bei Finanzämtern.
Die Kleine Anfrage thematisiert die technischen Anforderungen an Registrierkassen seit Inkrafttreten der Kassensicherungsverordnung und die damit verbundenen Registrierungspflichten bei den Finanzämte...
❓ Dokument 20/10861
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Hilfsprogramms 'Hessen steht zusammen' zur Abmilderung der Folgen des Ukrainekriegs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Hilfsprogramms 'Hessen steht zusammen', das zur Minderung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Ukrainekriegs ins Leben gerufen wurde. Es werde...
❓ Dokument 20/10862
Die Anfrage behandelt den Umgang mit schulpflichtigen Kindern aus Corona-Risikogruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Umgang der hessischen Landesregierung mit schulpflichtigen Kindern aus Corona-Risikogruppen und die Auswirkungen des Auslaufens der Corona-Schutzmaßnahmen auf diese...
❓ Dokument 20/10863
Die Anfrage behandelt die Zuwanderung und Integration von Spätaussiedlern in Hessen in den Jahren 2021 und 2022.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zuwanderung von Spätaussiedlern nach Hessen in den Jahren 2021 und 2022 sowie den von der Landesregierung unterstützten Integrationsmaßnahmen. Die Fragesteller...
❓ Dokument 20/10864
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf Asylverfahren in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie das Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz, das 2015 in Kraft trat, die Asylverfahren in Hessen beeinflusst hat. Es werden Fragen zur Öffnung von Integratio...
❓ Dokument 20/10865
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration von Asylbewerbern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Effekte des Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes auf die Integration von Asylbewerbern in Hessen und die damit verbundenen finanziellen Asp...
❓ Dokument 20/10866
Die Anfrage behandelt die Kosten von Polizeieinsätzen im Zusammenhang mit Klimaaktivisten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Kosten hessische Polizeibehörden von Klimaaktivisten in Rechnung gestellt haben und welche Maßnahmen zur Eintreibung dieser Kosten ergriffen wurden...
❓ Dokument 20/10869
Die Anfrage behandelt Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen und deren Regelungen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Bekleidungsvorschriften an hessischen Schulen existieren und ob ähnliche Regelungen wie in NRW getroffen wurden. Der Kultusminister gibt Auskunft über...
❓ Dokument 20/10870
Die Kleine Anfrage behandelt die aufkommensneutrale Grundsteuerreform in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der aufkommensneutralen Grundsteuerreform in Hessen und den damit verbundenen Hebesatzanpassungen. Die Fragesteller möchten Informationen über die geplanten Anpassungen un...
❓ Dokument 20/10871
Die Anfrage behandelt antiziganistische Diskriminierungserfahrungen von EU-Bürgerinnen und -Bürgern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Diskriminierung von EU-Bürgerinnen und -Bürgern, insbesondere von Roma, in hessischen Jobcentern und Agenturen für Arbeit. Es wird auf eine Broschüre des Verbands D...
❓ Dokument 20/10873
Die Anfrage behandelt die Haldenwässerproblematik der Halde Neuhof-Ellers und mögliche Lösungen.
In der Kleinen Anfrage von Sabine Waschke (SPD) wird die Problematik der Haldenwässer an der Halde Neuhof-Ellers thematisiert. Die Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbrauchersch...
❓ Dokument 20/10874
Die Anfrage behandelt die Berichtspflichten psychiatrischer Kliniken in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Berichtspflicht psychiatrischer Kliniken gemäß § 14 PsychKHG thematisiert. Es wird nach dem Rückmeldestand, den Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung und den g...
❓ Dokument 20/10875
Die Anfrage behandelt die Gefährdung des Hauser Waldes durch Windkraftvorhaben und die dazugehörigen Gutachten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gefährdung des Hauser Waldes durch geplante Windkraftprojekte thematisiert. Es werden Fragen zu den Auswirkungen der Windenergieanlagen auf die Umwelt und die rechtl...
❓ Dokument 20/10876
Die Anfrage behandelt die Sicherung und Neuausrichtung der Berufsschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulen in Hessen. Insbesondere wird auf die rückläufigen Schülerzahlen und d...
❓ Dokument 20/10877
Die Anfrage behandelt ein Digitalisierungsprojekt für Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert ein Digitalisierungsprojekt zur Verbesserung der Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen. Das Projekt wird mit 650.000 Euro geförde...
❓ Dokument 20/10878
Die Anfrage thematisiert die Stellenbesetzung in der Verwaltung des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Besetzung von Stellen in der Verwaltung des Landes Hessen. Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Planstellen und der Anzahl unbesetzter Stellen seit...
❓ Dokument 20/10879
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen und die Herausforderungen bei Abschiebungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von ausreisepflichtigen Personen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen bei Abschiebungen eingegangen, insbesondere auf die Notwendigkei...
❓ Dokument 20/10880
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kinderehen in Hessen und die entsprechenden Verfahren.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Bekämpfung von Kinderehen in Hessen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Verfahren zur Aufhebung von Ehen mit minderjährigen Partnern...
❓ Dokument 20/10881
Die Anfrage behandelt die Kosten und Nutzen von Zuwanderung in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Zuwanderung auf die Gesellschaft in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Fachkräftemangel und Integrationshindernisse. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Dokument 20/10882
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse in hessischen Justizvollzugsanstalten und die entsprechenden Angebote.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele inhaftierte Personen in hessischen Justizvollzugsanstalten über unzureichende Deutschkenntnisse verfügen und welche Angebote zur Verbesserung diese...
❓ Dokument 20/10883
Die Anfrage behandelt die Polizeieinsätze im Zusammenhang mit der Gruppierung 'Letzte Generation'.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Polizeieinsätze in Hessen im Zusammenhang mit der Gruppierung 'Letzte Generation' in den Jahren 2021 und 2022 stattfanden. Es werden auch die Anzah...
❓ Dokument 20/10885
Die Anfrage behandelt die Kriminalität, insbesondere Drogenstraftaten, an hessischen Bahnhöfen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität an hessischen Bahnhöfen thematisiert, insbesondere die Straftaten im Zusammenhang mit Drogen. Die Fragesteller beziehen sich auf Medienberichte über ste...
❓ Dokument 20/10886
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Chatbots im Bildungswesen und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Nutzung von Chatbots, insbesondere ChatGPT, im Bildungswesen thematisiert. Es wird erörtert, wie diese Technologien den Unterricht unterstützen und welche Herausforderungen...
❓ Dokument 20/10887
Die Anfrage behandelt den Passentzug und Ausreisesperren von deutschen Staatsbürgern.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fall von Solin G. thematisiert, deren Reisepass und Personalausweis von der Stadt Oberhausen entzogen wurden. Die Anfrage beleuchtet die Hintergründe und die Rolle d...
❓ Dokument 20/10888
Die Anfrage behandelt Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Hintergründen und Ergebnissen von Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen gefragt. Der Fragesteller bezieht sich auf mehrere Vorfälle, bei de...
❓ Dokument 20/10889
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des EU-Programms 'Fit for 55' in Bezug auf E-Fahrzeuge und E-Fuels in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des EU-Programms 'Fit for 55' und dessen Auswirkungen auf E-Fahrzeuge und E-Fuels in Hessen. Es werden verschiedene Fragen zur Reduktion von Emissione...
❓ Dokument 20/10890
Die Anfrage behandelt die Situation in der JVA Kassel II, insbesondere Entlassungsmanagement und hygienische Bedingungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation in der Justizvollzugsanstalt Kassel II thematisiert, insbesondere die Probleme im Entlassungsmanagement sowie die hygienischen Zustände. Die Fragestellerinnen...
❓ Dokument 20/10891
Die Anfrage behandelt die Erweiterung des Archäologischen Landesmuseums „Keltenwelt am Glauberg“.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die geplanten Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen am Archäologischen Landesmuseum „Keltenwelt am Glauberg“. Es wird auf die Bedeutung des Museums und...
❓ Dokument 20/10892
Die Anfrage behandelt die Teilzeitquote von Frauen in Hessen und deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und Altersarmut.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Teilzeitquote unter Frauen in Hessen und deren wirtschaftliche sowie soziale Implikationen, insbesondere in Zeiten des Fachkräftemangels und der Al...
❓ Dokument 20/10893
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenhäuser in Hessen und die Umsetzung der Istanbul-Konvention.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die unzureichende Versorgung mit Frauenhausplätzen in Hessen und die Umsetzung der Istanbul-Konvention. Es wird auf die hohe Belegungsquote der Frauenh...
❓ Dokument 20/10894
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung für Mitarbeitende der hessischen Justiz und die Beendigung der Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH.
In der kleinen Anfrage wird die Gesundheitsförderung für Mitarbeitende der hessischen Justiz thematisiert. Es wird auf die Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH eingegangen, die zum 30.04.2023 beendet wu...
❓ Dokument 20/10895
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung für Mitarbeiter der hessischen Justiz und die Beendigung der Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gesundheitsförderung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen Justiz thematisiert. Insbesondere wird die Beendigung der Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH...
❓ Dokument 20/10896
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Social Media durch die Hessische Staatskanzlei und deren rechtliche Einordnung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Nutzung von Social Media durch die Hessische Staatskanzlei Hessen. Es wird untersucht, inwiefern die Aktivitäten der Staa...
❓ Dokument 20/10897
Kleine Anfrage zur Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von René Rock (FDP) thematisiert die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und die damit verbundenen Herausforderungen und Maßnahmen. Es wird auf die Notwendigkeit einer Was...
❓ Dokument 20/10898
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und deren Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie, insbesondere die Ergebnisse der Studie zum Wasserstoffbedarf in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Dokument 20/10899
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung des E-Examens und den Landeskinderbonus im juristischen Vorbereitungsdienst in Hessen.
In der Anfrage wird die Einführung des E-Examens für Referendare in Hessen thematisiert, sowie die Berücksichtigung von Landeskindern im Auswahlverfahren für den juristischen Vorbereitungsdienst. Es w...
❓ Dokument 20/10900
Die Anfrage behandelt die Aufgabenverteilung zwischen Polizei und Ordnungsbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufgabenverteilung zwischen der Polizei und den Ordnungsbehörden in Hessen thematisiert. Es wird nach der Effektivität der Gefahrenabwehr und der Zusammenarbeit der...
❓ Dokument 20/10901
Die Kleine Anfrage behandelt die Einschulungen an hessischen Grundschulen im Schuljahr 2023/2024.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Einschulungen an hessischen Grundschulen im Schuljahr 2023/2024. Es wird erfragt, wie viele Kinder eingeschult werden und welche demografischen M...
❓ Dokument 20/10902
Die Anfrage behandelt die Einschulungen in Hessen für das Schuljahr 2023/2024 und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Einschulungen in Hessen für das Schuljahr 2023/2024. Es werden Fragen zur Anzahl der einzurichtenden Klassen, zur Teilnahme an Vorlaufkursen sowie zu...
❓ Dokument 20/10903
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, insbesondere die Anzahl der geflüchteten Personen, deren Herkunft, sowie die Maßnahmen zur Identitätsprüf...
❓ Dokument 20/10904
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, insbesondere hinsichtlich ihrer Beschäftigung, Sozialleistungen und Bildungsabschlüsse.
❓ Dokument 20/10905
Die Anfrage behandelt Verfahren zur Bildung krimineller und terroristischer Vereinigungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Ermittlungs- und Strafverfahren in Hessen zwischen 2019 und 2022 wegen des Verdachts auf die Bildung krimineller und terroristischer Vereinigungen gef...
❓ Dokument 20/10906
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtli...
❓ Dokument 20/10907
Die Anfrage behandelt die Schließungen von Altenpflege-Einrichtungen in Hessen und deren Ursachen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Altenpflege-Einrichtungen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Schließungen von Einrichtungen aufgrund von Personalmangel und Kostensteigerungen ein...