Suche
❓ Dokument 20/11045
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Unterbringung von Geflüchteten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Unterbringung von Geflüchteten in Hessen thematisiert. Es wird erörtert, wie viel Geld Hessen vom Bund für die Jahre 2022 und 2023 erhalten hat und...
❓ Dokument 20/11046
Die Anfrage behandelt den Stand des Netzausbaus und der Digitalisierung in Hessen im Kontext der Energiewende.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand des Netzausbaus und der Digitalisierung der Stromnetze in Hessen thematisiert. Die Fragen beziehen sich auf Defizite, den Stand der intelligenten Mess...
❓ Dokument 20/11047
Die Anfrage behandelt die Versorgungslage von Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgungssituation von Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Hessen. Die Fragestellerinnen weisen auf Missstände bei der Diagnostik und Therapie hin und forde...
❓ Dokument 20/11048
Die Anfrage behandelt die Gefahren durch Zaunreste in der Landschaft und die Maßnahmen der Regierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gefahren, die von Zaunresten in der Landschaft ausgehen, sowohl für Wildtiere als auch für Menschen. Die Fragesteller erkundigen sich nach bestehenden Registern und...
❓ Dokument 20/11049
Die Anfrage behandelt Beschleunigungsmaßnahmen für Schienenprojekte in Hessen und deren Auswirkungen auf die Rhein-Main-Region.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Schienenprojekte in Hessen von neuen Beschleunigungsmaßnahmen betroffen sind und welche Auswirkungen diese auf die Rhein-Main-Region, insbesondere Off...
❓ Dokument 20/11050
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels, der am 10. Mai 2023 stattfand. Es werden Fragen zur Finanzierung und Unterstützung von Flüchtlingen in He...
❓ Dokument 20/11051
Kleine Anfrage zu den Ergebnissen des Flüchtlingsgipfels vom 10.05.2023.
Die Kleine Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels, der am 10. Mai 2023 stattfand, und die damit verbundenen Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Zuwanderung sowie zur Verbesserung...
❓ Dokument 20/11052
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels und die Maßnahmen zur Asylbewerberaufnahme.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels, der am 10. Mai 2023 stattfand. Dabei wurden Forderungen zur Begrenzung der irregulären Zuwanderung und zu...
❓ Dokument 20/11053
Die Kleine Anfrage behandelt die Entwicklungen und Herausforderungen des hessischen Landesabiturs.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die schriftlichen Abiturprüfungen in Hessen, die im Jahr 2023 unter den Bedingungen der Corona-Pandemie stattfanden. Es wird auf die Anzahl der Prüflinge...
❓ Dokument 20/11054
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Abiturvorschlägen für das hessische Landesabitur 2023.
Die Anfrage von Rolf Kahnt behandelt die Abiturvorschläge für die schriftlichen Prüfungen im Fach Deutsch, Mathematik, Englisch, Politik und Wirtschaft sowie Geschichte im Jahr 2023. Es wird auf die z...
❓ Dokument 20/11057
Die Anfrage befasst sich mit der Anwendung der Bestimmungen des Asylgesetzes in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwendung der Bestimmungen der §§ 73 ff. des Asylgesetzes in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzahl der anerkannten Asylbewerber...
❓ Dokument 20/11058
Die Anfrage behandelt externe Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Vergabe und Kontrolle externer Dienstleistungen in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Hessen. Es wird untersucht, welche Dienstleistungen...
❓ Dokument 20/11059
Die Anfrage behandelt die Überprüfung der Sprachkompetenz von Dolmetschern in Erstaufnahmeeinrichtungen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, wie die Sprachkompetenz von Dolmetschern in hessischen Erstaufnahmeeinrichtungen überprüft wird. Der Fragesteller thematisiert, dass die zuständigen Behörden...
❓ Dokument 20/11060
Kleine Anfrage zu einem Urteil gegen einen Oberstaatsanwalt wegen Korruption und den Folgen.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zu einem Urteil gegen einen Oberstaatsanwalt wegen Bestechlichkeit, Untreue und Steuerhinterziehung. Es wird die Verantwortung des Justizministeriums themati...
❓ Dokument 20/11061
Die Kleine Anfrage behandelt die Anwendung des Jugendstrafrechts in Hessen und relevante Statistiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des Jugendstrafrechts in Hessen und die damit verbundenen Statistiken der letzten fünf Jahre. Die Fragesteller möchten Informationen zu verhandelten Fälle...
❓ Dokument 20/11062
Die Anfrage behandelt die Anwendung des Jugendstrafrechts und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anwendung des Jugendstrafrechts in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Verbesserung der Qualität und Effektivität. Es wird auf die Rolle der Jugendhilf...
❓ Dokument 20/11063
Die Anfrage behandelt die antisemitische Anzeige des Kopp-Verlags im Wetzlar Kurier und die Bewertung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird eine Anzeige des Kopp-Verlags im Wetzlar Kurier thematisiert, die als antisemitisch eingestuft werden könnte. Der Fragesteller möchte die Einschätzung der Landesregierun...
❓ Dokument 20/11064
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Sicherheitsbehörden in Hessen im Zusammenhang mit der Mafia-Organisation Ndrangheta.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen gegen die Ndrangheta, einer kalabrischen Mafia-Organisation, und deren Bezug zu Hessen. Es werden Informationen zu Durchsuchungen und Maßnahmen der...
❓ Dokument 20/11080
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Vorbereitung der Europawahl 2024 an hessischen Schulen, insbesondere wie die Landesregierung die politische Bildung und das Wahlrecht für 16- und 17-Jährige umsetz...
❓ Dokument 20/11084
Die Anfrage behandelt den Immobilienerwerb des Landes Hessen durch Staatserbrecht.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie das Land Hessen Immobilien durch Staatserbrecht erwirbt und welche finanziellen und verwaltungstechnischen Aspekte damit verbunden sind.
❓ Dokument 20/11086
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes auf hessische Gebäude.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) auf die Gebäude in Hessen hat. Insbesondere wird auf die Regelungen für öffentlich...
❓ Dokument 20/11087
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes auf CO2-Emissionen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Auswirkungen die geplanten Änderungen des Gebäudeenergiegesetzes auf die CO2-Emissionen in Hessen haben werden. Der Fragesteller stellt mehrere Fragen...
❓ Dokument 20/11088
Die Anfrage behandelt die vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes nach einer Bedrohung.
In dieser kleinen Anfrage wird die vorübergehende Schließung des Lauterbacher Landratsamtes behandelt, die nach einer Bedrohung eines Mitarbeiters durch einen irakischen Staatsangehörigen erfolgte. De...
❓ Dokument 20/11089
Die Anfrage behandelt die Anwerbung ausländischer Fachkräfte zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwerbung ausländischer Fachkräfte in Hessen thematisiert. Der Fragesteller, Rolf Kahnt, beleuchtet die Herausforderungen des Fachkräftemangels und die Notwendigkeit...
❓ Dokument 20/11090
Die Anfrage behandelt die Zahlungsverweigerung des Rundfunkbeitrags in Hessen und die entsprechenden Mahn- und Vollstreckungsmaßnahmen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Zahlungsverweigerung des Rundfunkbeitrags in Hessen untersucht. Es werden Daten zu Mahnverfahren und Vollstreckungsmaßnahmen für die Jahre 2018 bis 2...
❓ Dokument 20/11091
Die Abwesenheit des Ministerpräsidenten und der Staatsminister beim Nordhessen-Abend wird thematisiert.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Abwesenheit des Ministerpräsidenten und der Staatsminister beim Nordhessen-Abend im Landtag thematisiert. Der Fragesteller möchte wissen, warum die Regierungsvertret...
❓ Dokument 20/11093
Die Kleine Anfrage behandelt die Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg und deren Umbenennung.
Die Anfrage thematisiert die geplante Auflösung der Revierförsterei Neu-Eichenberg, die jedoch nur umbenannt wird. Die Gründe für die Umbenennung und die Auswirkungen auf die Flächenbewirtschaftung we...
❓ Dokument 20/11094
Die Anfrage behandelt die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen thematisiert, insbesondere in Bezug auf Schusswaffengebrauch und posttraumatische Belastungsst...
❓ Dokument 20/11095
Die Anfrage behandelt die Einrichtung von Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Elternvertretungen in hessischen Kindertagesstätten thematisiert. Es wird auf die gesetzliche Regelung zur Einrichtung von Elternvertretungen auf kommu...
❓ Dokument 20/11096
Die Anfrage behandelt die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dienstunfähigkeit von Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten in Hessen und fragt nach der Anzahl der anhängigen Gerichtsverfahren sowie den Gutachterkosten.
❓ Dokument 20/11098
Die Anfrage behandelt die Neuregelung des § 105d Aufenthaltsgesetz und die damit verbundenen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Neuregelung des § 105d Aufenthaltsgesetz (AufenthG) thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur Zuständigkeit und den Kriterien für die Erteilung von Ermächtigu...
❓ Dokument 20/11099
Die Anfrage behandelt die Konsequenzen aus den Angriffen auf Einsatzkräfte in der Silvesternacht 2022.
In dieser Kleinen Anfrage wird auf die Angriffe auf Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte während der Silvesternacht 2022 eingegangen. Der Fragesteller thematisiert die Schwierigkeiten bei der Erfass...
❓ Dokument 20/11100
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den finanziellen Auswirkungen des Gesetzes zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts befragt. Es wird thematisiert, warum vor Inkrafttreten d...
❓ Dokument 20/11101
Die Anfrage behandelt die Integration von Zuwanderern durch Mitgliedschaft in Feuerwehren und Sportvereinen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von freiwilligen Feuerwehren und Sportvereinen bei der Integration von Zuwanderern in Hessen. Der Fragesteller hebt die Bedeutung dieser Organisationen für di...
❓ Dokument 20/11102
Die Anfrage behandelt die Situation von Personen mit unklarer Identität in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von Personen mit unklarer Identität in Hessen thematisiert. Es wird auf die Anzahl der Betroffenen und die rechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen.
❓ Dokument 20/11103
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Auswirkungen der Coronapandemie.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert den Schwimmunterricht an hessischen Schulen, insbesondere die Auswirkungen der Coronapandemie auf die Durchführung. Es wird untersucht, wie viele Sch...
❓ Dokument 20/11104
Die Anfrage behandelt den Schwimmunterricht an hessischen Schulen und die Schwimmfähigkeit von Schülern.
In dieser kleinen Anfrage wird der Schwimmunterricht an hessischen Schulen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Grundschulkinder in den letzten vier Schuljahren Schwimmunterricht erhalten haben...
❓ Dokument 20/11111
Die Kleine Anfrage behandelt die Kosten und Verbreitung der Druckschrift zur Regierungsbilanz in Hessen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Druckschrift 'Basis für Hessens Gute Zukunft', die von der Landesregierung zur Bilanzierung ihrer Regierungsarbeit erstellt wurde. Es werden Informationen zu Kosten, A...
❓ Dokument 20/11112
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen und Nachqualifizierungsmaßnahmen für Migrantinnen und Migranten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen für Migrantinnen und Migranten in Hessen. Es wird auf die Bedeutung schneller Anerkennungs...
❓ Dokument 20/11120
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Hessischen Landesregierung bei einem alternativen Berichtsentwurf.
In dieser kleinen Anfrage fragt der Abgeordnete Günter Rudolph, ob die Hessische Landesregierung den Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Erstellung eines alternativen Berichtsentwurfs...
❓ Dokument 20/11121
Die Anfrage thematisiert die Anonymisierungspraxis des Oberlandesgerichts Frankfurt und deren Auswirkungen auf die Pressefreiheit.
In der Kleinen Anfrage wird die Praxis des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main kritisiert, bei der Weitergabe von Entscheidungen an Journalisten zunehmend das Aktenzeichen der vorangegangenen Gericht...
❓ Dokument 20/11122
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des § 13a SGB VIII in Hessen und die Rolle der Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des § 13a SGB VIII in Hessen thematisiert, insbesondere die Stärkung der Schulsozialarbeit und die Verantwortung der Landesregierung sowie der Kommunen.
❓ Dokument 20/11123
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines VGH-Beschlusses zur Vollsperrung der L 3011 auf Sanierungsarbeiten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Beschluss des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zur Vollsperrung der L 3011 zwischen Hofheim und Lorsbach thematisiert. Der VGH stellte fest, dass die geplante Voll...
❓ Dokument 20/11124
Die Anfrage behandelt die Situation des Hessischen Radfernwegs R 4 in Fritzlar und mögliche Verbesserungen.
In der Anfrage wird die Problematik des Hessischen Radfernwegs R 4 in Fritzlar angesprochen, insbesondere die Nutzung von Einbahnstraßen für Radfahrer und den schlechten Zustand des Radhauptnetzes zwi...
❓ Dokument 20/11125
Die Anfrage behandelt den Stellenwert von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von MINT-Themen in der frühkindlichen Bildung und fragt nach den Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung digitaler Kompetenzen.
❓ Dokument 20/11129
Anfrage zur Einführung eines digitalen Programms für Förderanträge zur Dorfentwicklung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Einführung eines digitalen Programms zur Antragstellung von Förderanträgen für die Dorfentwicklung und Dorfmoderation. Es wird hinterfragt, warum das Online-Portal der...
❓ Dokument 20/11130
Die Kleine Anfrage behandelt das Projekt 'Hessen Rail' und die Verlosung von Interrailtickets an Jugendliche.
Die Anfrage befasst sich mit dem Projekt 'Hessen Rail', das Jugendlichen die Möglichkeit bietet, Interrailtickets zu gewinnen, um Europa zu entdecken. Es wird die Finanzierung und die Anzahl der Ticke...
❓ Dokument 20/11131
Die Kleine Anfrage behandelt die Bewertung und Pläne der Hessischen Landesregierung zum Thema Patriotismus.
Die Anfrage befasst sich mit der Haltung der Hessischen Landesregierung zu einem Antrag der CDU-Bundestagsfraktion, der Patriotismus als wichtiges Element der Identifikation mit dem Staat ansieht. Es...
❓ Dokument 20/11134
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des offenen Vollzugs in Hessen und die Resozialisierung von Gefangenen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den offenen Vollzug in Hessen und die Entwicklung der Zahl der Gefangenen in diesem System von 2013 bis 2023. Es werden verschiedene Aspekte der Resozialisierung und de...
❓ Dokument 20/11135
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Fluchtmigration.
In dieser Kleinen Anfrage wird die hessische Landesregierung zu ihren Maßnahmen und Forderungen bezüglich der Fluchtmigration befragt. Die Fragesteller möchten wissen, welche konkreten Schritte untern...