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❓ Dokument 20/11486
Die Anfrage behandelt die Sponsoren des Hessenfestes 2023 und deren finanzielle Beiträge.
Die Kleine Anfrage von Karl Hermann Bolldorf und Erich Heidkamp thematisiert die Sponsoren des Hessenfestes 2023 sowie deren finanzielle und geldwerte Beiträge zur Veranstaltung. Die Abgeordneten frag...
❓ Dokument 20/11488
Anfrage zu einem Neonazi-Übergriff in Erfurt und den mutmaßlichen Tätern aus Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Neonazi-Übergriff in der Erfurter Innenstadt am 11.08.2023 thematisiert. Es wird nach Informationen zu den mutmaßlichen Tätern gefragt, die aus Hessen stammen sollen...
❓ Dokument 20/11489
Die Anfrage behandelt Drohschreiben gegen Moscheegemeinden in Hessen und die Reaktionen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert Drohschreiben, die an Moscheegemeinden in Hessen versandt wurden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Drohschreiben und die Einschätzung der Land...
❓ Dokument 20/11491
Die Anfrage behandelt Ermittlungen und Strafverfahren wegen Rechtsbeugung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Häufigkeit von Ermittlungen wegen Rechtsbeugung in Hessen thematisiert. Es wird auf einen aktuellen Fall eines Richters verwiesen und nach den Zahlen der letzten zeh...
❓ Dokument 20/11492
Die Anfrage behandelt die Beteiligung hessischer rechter Personen an rechtsextremen Treffen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Teilnahme hessischer rechtsextremer Personen an Treffen im Westerwald und Landkreis Altenkirchen untersucht. Es wird auf die Vernetzung der extremen Rechten in diese...
❓ Dokument 20/11493
Die Anfrage thematisiert die Zukunft des Kassel Airports und die Aussagen des hessischen Wirtschaftsministers.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft des Kassel Airports und den widersprüchlichen Aussagen des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir. Die Fragesteller hinterfragen die wirtschaftl...
❓ Dokument 20/11494
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die stagnierende Zahl an Ausbildungsplätzen im hessischen Handwerk und die damit verbundenen Herausforderungen. Es werden die Entwicklungen der letzten z...
❓ Dokument 20/11495
Die Anfrage behandelt den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Fachkräftemangel und die Ausbildungssituation im hessischen Handwerk. Es wird auf die stagnierenden Ausbildungszahlen und die Herausforderungen bei d...
❓ Dokument 20/11496
Die Anfrage behandelt den Ausbau der L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp sowie die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Ausbau der Landesstraße L 3052 zwischen Kölschhausen und Niederlemp thematisiert. Es werden Fragen zu den ursprünglichen Planungen, den Bauzeiten und den Gründen für...
❓ Dokument 20/11497
Die Anfrage behandelt Unfallschwerpunkte im nördlichen Lahn-Dill-Kreis und die Maßnahmen der Landesregierung.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verkehrssicherheit im nördlichen Lahn-Dill-Kreis thematisiert. Der Fragesteller, Stephan Grüger von der SPD, erkundigt sich nach Unfallschwerpunkten und den Maßnahme...
❓ Dokument 20/11500
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Regional- und Fernverkehrsanbindungen in Offenbach am Main.
In der Kleinen Anfrage wird die unzureichende Anbindung Offenbachs an den Fernverkehr thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über geplante Halte und die Entwicklung des Hauptbahnhofs er...
❓ Dokument 20/11502
Die Anfrage behandelt die Situation von Mutter-Kind-Kuren und die Unterstützung durch Beratungsstellen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen Mütter und Väter bei der Inanspruchnahme von Mutter-Kind-Kuren konfrontiert sind. Es wird auf die Notwendigkeit von Beratungsstellen un...
❓ Dokument 20/11503
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des geplanten Fernbahntunnels auf den Güterverkehr in Offenbach am Main.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Güterverkehrs in Offenbach am Main im Zusammenhang mit dem geplanten Fernbahntunnel thematisiert. Es werden Informationen zu den Auswirkungen auf den...
❓ Dokument 20/11504
Die Anfrage behandelt die barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra und die geplanten Maßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die barrierefreie Erreichbarkeit am Bahnhof Sontra. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Zeitplan für die geplante Modernisierung und den Umbau des Bahnhofs, der b...
❓ Dokument 20/11505
Die Anfrage behandelt die Problematik von Funklöchern im Digitalfunk für Sicherheitsbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Funklöcher im Digitalfunk für die Feuerwehr und andere Sicherheitsbehörden in Hessen thematisiert. Der Fragesteller möchte Informationen über bestehe...
❓ Dokument 20/11506
Die Anfrage behandelt die Freigabe von Einbahnstraßen für Radverkehr in Gegenrichtung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Freigabe von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung, die durch die StVO-Novelle von 2021 ermöglicht wurde. Es wird untersucht, warum v...
❓ Dokument 20/11507
Die Anfrage behandelt die steigende Obdachlosigkeit in Hessen und die Gefahren für Betroffene während der Wintermonate.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Obdachlosigkeit in Hessen, insbesondere die Gefahren, denen obdachlose Menschen während der kalten Wintermonate ausgesetzt sind. Der Fragesteller weist au...
❓ Dokument 20/11513
Die Anfrage befasst sich mit dem Hessischen Opferfonds und den Anträgen auf Entschädigung.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) zielt darauf ab, Informationen über den Hessischen Opferfonds zu erhalten. Es werden Fragen zu Anträgen, Ablehnungen und den Verfahrensabläufen...
❓ Dokument 20/11514
Die Anfrage thematisiert Änderungen und Kriterien des Hessischen Opferfonds.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit den Änderungen der Richtlinien des Hessischen Opferfonds und den Kriterien zur Einstufung von Gewalttaten. Es werden spezifische Fragen zu...
❓ Dokument 20/11515
Die Anfrage behandelt die Situation im Kinderherzzentrum Gießen, insbesondere Personalmangel und Wartezeiten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen im Kinderherzzentrum Gießen, insbesondere den Personalmangel und die langen Wartezeiten für Operationen. Es wird auf die Ge...
❓ Dokument 20/11516
Die Anfrage behandelt die Situation des Kinderherzzentrums Gießen und die Herausforderungen in der Versorgung herzkranker Kinder.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Situation im Kinderherzzentrum Gießen, insbesondere den Mangel an Pflegepersonal und Ärzten sowie die langen Wartezeiten für Operatione...
❓ Dokument 20/11517
Fehlerhafte Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt und deren Auswirkungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der fehlerhaften Zulassungsbescheide an der Goethe-Universität Frankfurt thematisiert. Es wird untersucht, wie viele Bewerber von der Zulassungspanne bet...
❓ Dokument 20/11518
Die Anfrage behandelt den Verkauf der Alten Universitätsbibliothek Gießen und die damit verbundenen Entscheidungen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert den Verkauf der Alten Universitätsbibliothek in Gießen an die Monumentum-Stiftung. Es wird hinterfragt, welche Akteure in die Entscheidungsfindung in...
❓ Dokument 20/11522
Die Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Kinderarzneimitteln in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der drohenden Knappheit von Kinderarzneimitteln in Hessen, insbesondere Antibiotika, und den Maßnahmen der Landesregierung zur Sicherstellung der Versorgung.
❓ Dokument 20/11523
Aktueller Stand der Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Stand der Umsetzung des Gute-KiTa-Gesetzes in Hessen erörtert. Es werden verschiedene Aspekte der Gesetzgebung und deren Auswirkungen auf die frühkindliche...
❓ Dokument 20/11526
Die Anfrage behandelt die Klimaneutralität an hessischen Hochschulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verantwortung der hessischen Hochschulen in Bezug auf Klimaneutralität und die Reduktion von CO2-Emissionen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Fortschritten...
❓ Dokument 20/11536
Die Anfrage behandelt die Mitgliedschaft von Polizeibeamten in der Gruppierung 'Letzte Generation' in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation von Polizeibeamten in Hessen untersucht, die möglicherweise Mitglieder der umstrittenen Gruppe 'Letzte Generation' sind. Es wird gefragt, ob der Landesregi...
❓ Dokument 20/11540
Die Anfrage behandelt die Situation von Asylbewerbern in Hessen und deren Herkunft.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl und Herkunft von Asylbewerbern in Hessen, die seit Jahresbeginn 2023 eingereist sind. Es wird auf die Herausforderungen bei der Daten...
❓ Dokument 20/11541
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Stromerzeugung und -importe in Hessen im Jahr 2023.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Veränderungen in der Stromproduktion und den Stromimporten in Hessen im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahr. Es wird auf die Rückg...
❓ Dokument 20/11543
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung des ehemaligen Polizeipräsidiums am Königstor in Kassel.
In der Kleinen Anfrage wird die zukünftige Nutzung des ehemaligen Polizeipräsidiums am Königstor in Kassel thematisiert, insbesondere im Hinblick auf seine Geschichte als Gestapo-Zentrale und die Bede...
❓ Dokument 20/11544
Die Kleine Anfrage behandelt die Anzahl und Behandlung von Widersprüchen gegen die Beamtenbesoldung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anzahl der Widersprüche von Beamtinnen und Beamten gegen ihre Alimentation seit 2015 erfragt. Zudem wird die Verteilung dieser Widersprüche auf verschiedene Landesve...
❓ Dokument 20/11545
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Strategien der Landesregierung gegen Cybermobbing in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) thematisiert die Strategien der hessischen Landesregierung im Umgang mit Cybermobbing. Es wird nach Statistiken, Anlaufstellen und Präventionspr...
❓ Dokument 20/11546
Die Anfrage behandelt die Verfahrensumstellung bei der Freien Arzt- und Medizinkasse in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umstellung der Abrechnungsverfahren bei der Freien Arzt- und Medizinkasse, die Auswirkungen auf die Beihilfeberechtigung von Versicherten hat.
❓ Dokument 20/11547
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des neuen Gebäudeenergiegesetzes auf Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, welche Kosten durch das Gesetz entstehen und welche Auswirkungen es au...
❓ Dokument 20/11548
Die Auswirkungen der geplanten Änderung des Gebäudeenergiegesetzes in Hessen werden untersucht.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Änderung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, welche finanziellen und ökologischen Auswirkungen das Gesetz auf die C...
❓ Dokument 20/11555
Die Anfrage behandelt die aktuelle Flüchtlingssituation in Gießen und die Herausforderungen bei der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Flüchtlingssituation in Gießen, insbesondere die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer. Aufgrund eines hohen Zuzugs von Flüchtlingen sind neue Unterk...
❓ Dokument 20/11556
Die Anfrage behandelt die aktuelle Flüchtlingssituation in Gießen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Flüchtlingssituation in Gießen, insbesondere die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in verschiedenen Einrichtungen. Es wird auf die Herausforderun...
❓ Dokument 20/11561
Kleine Anfrage zur Androhung des Einsatzes von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle.
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektroimpulsgeräten in einer Gewahrsamszelle des Polizeipräsidiums Nordhessen nach einer Protestaktion. Es wird untersucht, ob die Androhung dieser Geräte gerech...
❓ Dokument 20/11568
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt und deren rechtlichen Status.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert die rechtlichen Maßnahmen gegen Beamte des aufgelösten SEK Frankfurt, die aufgrund von Vorwürfen in Chatgruppen in den Fokus geraten sind. Es wird auf...
❓ Dokument 20/11569
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Security-Unternehmen in hessischen Asylunterkünften und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Ausgaben für Sicherheitsdienstleistungen in hessischen Asylunterkünften. Es wird untersucht, welche Vorschriften und Richtlinien für den Ein...
❓ Dokument 20/11570
Die Anfrage behandelt die längerfristige Observation durch die Polizei in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (DIE LINKE) thematisiert die längerfristige Observation von Personen durch die Polizei in Hessen in den Jahren 2021 bis 2023. Es wird erörtert, welche recht...
❓ Dokument 20/11571
Die Anfrage behandelt den Landeszuschuss für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Zuschuss des Landes Hessen für den Neubau der Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden thematisiert. Es wird erörtert, ob der Zuschuss zweckgebunden war und welche Maßnah...
❓ Dokument 20/11573
Die Anfrage behandelt den Stand der Umsetzung des Lärmaktionsplans Hessen in der Heimstättensiedlung Darmstadt.
In dieser kleinen Anfrage wird der Stand der Umsetzung des Lärmaktionsplans Hessen in der Heimstättensiedlung in Darmstadt thematisiert. Der Fragesteller, Bijan Kaffenberger von der SPD, weist auf die...
❓ Dokument 20/11574
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Taschenrechnern in der Abiturverordnung Mathematik für 2029.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger (SPD) thematisiert die geplanten Änderungen in der Abiturverordnung Mathematik für das Schuljahr 2029, insbesondere die Einschränkungen bei der Nutzung von Ta...
❓ Dokument 20/11581
Die Anfrage zielt auf die Sicherstellung einer angemessenen Finanzierung der nordhessischen Naturparke ab.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Situation der nordhessischen Naturparke Habichtswald und Reinhardswald. Die Fragesteller möchten sicherstellen, dass diese Naturparke auch im Jahr...
❓ Dokument 20/11582
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung von Gefangenen in Unternehmerbetrieben in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Gefangene in hessischen Justizvollzugsanstalten in Unternehmerbetrieben beschäftigt sind und welche Vergütungen sie erhalten. Zudem wird nach exter...
❓ Dokument 20/11588
Die Anfrage behandelt die Problematik von Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim.
In dieser Kleinen Anfrage wird die rechtliche Situation bezüglich Provisionszahlungen für städtische Grundstücke in Raunheim untersucht. Es werden Fragen zur Problematik der nachträglichen Bewilligung...
❓ Dokument 20/11589
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung von öffentlichen Schwimmbädern durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung von öffentlichen Schwimmbädern in Hessen. Die Abgeordneten der Freien Demokraten möchten Informationen über Fördermöglichkeiten, unte...
❓ Dokument 20/11590
Die Anfrage thematisiert die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos und die damit verbundenen Ermittlungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos durch den Hessischen Landesinnenminister thematisiert. Es wird nach dem aktuellen Stand der straf- und disziplinarr...
❓ Dokument 20/11591
Die Anfrage befasst sich mit der Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos durch den Innenminister.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auflösung des Frankfurter Spezialeinsatzkommandos (SEK) durch den Hessischen Landesinnenminister Peter Beuth und die damit verbundenen Vorwürfe gegen die Beamten. E...