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📄 Dokument 19/26272
Schriftliche Anfrage zu Schutzmaßnahmen für das Anti-Gewalt-Projekt MANEO in Berlin.
Die Anfrage behandelt die Schutzmaßnahmen für das schwule Anti-Gewalt-Projekt MANEO in Berlin, das in der Vergangenheit Ziel von Angriffen war. Die Abgeordnete Katharina Senge fragt nach den Erkenntni...
📄 Dokument 19/26279
Die Anfrage behandelt die geplante Entfernung des Taubenschlags am Südkreuz und die damit verbundenen Managementmaßnahmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der geplanten Entfernung des Taubenschlags am Bahnhof Südkreuz behandelt. Die Abgeordnete June Tomiak fragt nach den Gründen für die Entfernung und den g...
📄 Dokument 19/26282
Die Anfrage thematisiert die Integration der Vivantes-Tochterunternehmen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die schriftliche Anfrage von Jeannette Auricht (AfD) beschäftigt sich mit der Integration der Tochterunternehmen von Vivantes und den damit verbundenen Problemen und Vorwürfen gegen den Senat von Berl...
📄 Dokument 19/26288
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstau in Freizeitbädern in Steglitz-Zehlendorf.
Die schriftliche Anfrage von Franziska Brychcy thematisiert den Sanierungsstau in verschiedenen Freizeitbädern in Steglitz-Zehlendorf. Es werden konkrete Fragen zu den Sanierungsbedarfen, Prioritäten...
📄 Dokument 19/26292
Die Anfrage behandelt die Sicherung der Schulstationen in Berlin, insbesondere in Steglitz-Zehlendorf.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King thematisiert die konkrete Sicherung der Schulstationen in Berlin, insbesondere im Bezirk Steglitz-Zehlendorf. Es wird nach der Weiterfinanz...
📄 Dokument 19/26296
Die Anfrage behandelt organisierte Überfälle auf queere Menschen über Dating-Apps.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema organisierte Überfälle auf queere Menschen, die über Dating-Apps wie Grindr initiiert werden, behandelt. Der Abgeordnete Dr. Klaus Lederer fragt nach den...
📄 Dokument 19/26299
Die Anfrage behandelt die Entwicklungen in der Lehrkräftebildung in Berlin und die Streichung von Sonderprogrammen.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Franziska Brychcy und Tobias Schulze zielt darauf ab, aktuelle Entwicklungen in der Lehrkräftebildung in Berlin zu beleuchten, insbesondere die Auswirkungen d...
📄 Dokument 19/26303
Die Anfrage behandelt die Beauftragung von Gutachten im Bereich der Kultur durch den Senat von Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie viele Gutachten im Bereich der Kultur vom Senat von Berlin zwischen 2023 und 2026 beauftragt wurden. Es werden spezifische Informationen zu den Gutach...
📄 Dokument 19/26315
Anfrage zu Jeffrey Epsteins Aktivitäten und den Kenntnissen des Senats in Berlin.
Die schriftliche Anfrage behandelt den Kenntnisstand des Senats über Jeffrey Epsteins Aufenthalt in Berlin im Jahr 2012 sowie mögliche Ermittlungen und Verstrickungen von Berliner Akteuren.
📄 Dokument 19/26318
Fragen zur Linksextremismusprävention in Berlin und Widersprüche im Verfassungsschutzbericht.
Die Anfrage befasst sich mit der Linksextremismusprävention in Berlin und den Widersprüchen zwischen dem Verfassungsschutzbericht 2025 und der Förderpraxis des Senats.
📄 Dokument 19/26319
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsversorgung im Strafvollzug in Berlin und die Kostenentwicklung.
Die schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Marc Vallendar befasst sich mit der Gesundheitsversorgung von Gefangenen in Berliner Justizvollzugsanstalten, insbesondere mit der Kostenentwicklung der mediz...
📄 Dokument 19/26320
Die Anfrage behandelt die Anzahl offener Haftbefehle im Land Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die aktuelle Situation offener Haftbefehle im Land Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Marc Vallendar fragt nach der Anzahl und den Kategorien dieser Haftbefehle...
📄 Dokument 19/26346
Anfrage zur Transparenz der Verantwortlichkeiten für Glasfaserverteilerkästen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) zielt darauf ab, die Verantwortlichkeiten für Glasfaserverteilerkästen in Berlin transparent zu machen. Es werden spezifische Fragen zu eine...
📄 Dokument 19/26347
Die Anfrage behandelt die Sanierungsplanungen für das Stadtbad Lichtenberg und die Herausforderungen dabei.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema der Sanierungsplanungen für das Stadtbad Lichtenberg behandelt. Der Abgeordnete Prof. Dr. Martin Pätzold fragt nach den Gründen für die Verzögerungen und...
📄 Dokument 19/26354
Die Anfrage behandelt die Population und Auswirkungen des Bisams in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Population des Bisams in Berlin sowie dessen Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit thematisiert. Die Abgeordnete June Tomiak fragt nach de...
📄 Dokument 19/26373
Anfrage zur Dokumentation politisch motivierter Gewalt von rechts in Berlin für das erste Quartal 2026.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Dokumentation von politisch motivierter Gewalt von rechts in Berlin für die Monate Januar bis März 2026 thematisiert. Der Abgeordnete Niklas Schrader fragt nac...
📝 Dokument 18/192
Antrag zur Bewertung des Projekts „Adenauer SRP+“ an Schulen in Baden-Württemberg.
Der Antrag der AfD-Fraktion thematisiert den Besuch des Aktionsbusses des Zentrums für Politische Schönheit an Schulen in Baden-Württemberg und dessen Vereinbarkeit mit den Grundsätzen politischer Bil...
📝 Dokument 18/6
Antrag zur Klärung von Verzögerungen bei der Rückzahlung rechtswidrig geforderter Corona-Soforthilfen.
Der Antrag der Fraktion der SPD zielt darauf ab, die Landesregierung zu befragen, warum es Verzögerungen bei der Rückzahlung rechtswidrig geforderter Corona-Soforthilfen gibt. Es wird um Informationen...
❓ Dokument 20/4543
Die Anfrage behandelt die Salzwasserintrusion und deren Auswirkungen an der Westküste Schleswig-Holsteins.
In dieser kleinen Anfrage wird die Salzwasserintrusion an der Westküste Schleswig-Holsteins thematisiert. Es werden Erkenntnisse zur Gefährdung von Böden und Grundwasser sowie deren Auswirkungen auf d...
❓ Dokument 20/4545
Die Anfrage behandelt die Kostenentwicklung beim Neubau der Schleibrücke Lindaunis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Kostenentwicklung des Neubaus der Schleibrücke Lindaunis thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den aktuellen Kosten, den Ursachen für die Steigerungen und den f...
❓ Dokument 20/4551
Die Anfrage behandelt die Arbeit des deutsch-dänischen Cross Border Panels und die damit verbundenen Hindernisse.
In dieser kleinen Anfrage wird die Arbeit des deutsch-dänischen Cross Border Panels thematisiert. Die Abgeordneten stellen Fragen zu Hindernissen, die bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auft...
❓ Dokument 8/3053
Anfrage zu Dienstreisen von Mitgliedern der Landesregierung Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung Brandenburg zu den Dienstreisen ihrer Mitglieder befragt. Es geht um Auslandsdienstreisen, deren Kosten und die Regularien für private Begleitungen.
❓ Dokument 8/3054
Anfrage zur Überwachung von Telemedienangeboten durch die mabb in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Überwachung von Telemedienangeboten durch die mabb in Brandenburg thematisiert. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt nach Hinweisen und Beanstandungen, die seit 2020 e...
❓ Dokument 8/3055
Kleine Anfrage zu den Auswirkungen von Wohngeldkürzungen des Bundes in Brandenburg.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den geplanten Kürzungen des Wohngeldes durch die Bundesregierung und deren Auswirkungen auf Brandenburg. Der Abgeordnete Sven Hornauf fragt die Landesregierung nach de...
❓ Geldspenden im Wahlkampf und deren Auswirkungen auf die kommunale Politik
Die Anfrage behandelt die Annahme von Geldspenden durch einen Oberbürgermeister und deren politische Implikationen.
In der Anfrage wird die Annahme einer Geldspende von 3.000 Euro durch den Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), Dr. Strasser, thematisiert. Es wird die Frage aufgeworfen, wie die Landesregierung die...
❓ Dokument 8/3069
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windrädern in Bad Freienwalde und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die geplante Errichtung von fünf Windrädern im Ortsteil Hohensaaten der Stadt Bad Freienwalde thematisiert. Der Abgeordnete Lars Günther fragt die Landesregierung nach d...
❓ Dokument 8/3072
Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur EU-Kommunalabwasserrichtlinie (KARL).
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung Brandenburg auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung der EU-Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) und deren Auswirkungen auf die Abwasserbeseitigung im La...
❓ Dokument 8/3073
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Nutzung des Portals 'FragdenStaat' und Auskunftsansprüchen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage bezüglich der Auskunftsansprüche, die über das Portal 'FragdenStaat' an die Landesverwaltung gestellt wurden. Es werden Dat...
📄 Dokument 19/26235
Die Anfrage behandelt die Veröffentlichung von Sprachdaten an Berliner Schulen und deren Nutzung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Mehrsprachigkeit an Berliner Schulen behandelt. Es wird gefragt, warum Sprachdaten, die im Rahmen einer Erhebung zu Erstsprachen gesammelt wurden, nicht...
📄 Dokument 19/26261
Die Anfrage behandelt die Ergebnisse und Entwicklungen des Drugchecking-Projekts in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Drugchecking-Projekt in Berlin thematisiert, das seit Juli 2023 läuft. Der Abgeordnete Vasili Franco fragt nach den Ergebnissen, Nutzerzahlen und den Auswirkun...
📄 Dokument 19/26265
Die Anfrage behandelt die Anwendung von Verständigungen im Berliner Strafprozess zwischen 2016 und 2025.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie häufig und in welchen Verfahren die Verständigung nach § 257c StPO im Berliner Strafprozess zwischen 2016 und 2025 angewendet wurde. Zudem wird die Ve...
📄 Dokument 19/26269
Die Anfrage behandelt die Stadtrendite queerer Veranstaltungen in Berlin und deren wirtschaftliche Auswirkungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Stadtrendite von queeren Großveranstaltungen in Berlin thematisiert. Es wird gefragt, ob es Messungen oder Studien zu den wirtschaftlichen Effekten dieser Vera...
📄 Dokument 19/26281
Die Anfrage behandelt den Sozialleistungsbetrug in Berlin und die dazugehörigen Statistiken.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Sozialleistungsbetrug in Berlin thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Verdachtsfällen, Schadenssummen und den Ergebnissen von Ermittlungen gestellt.
📄 Dokument 19/26285
Anfrage zu Entwicklungen im Bereich möbliertes Wohnen auf Zeit in Berlin.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker befasst sich mit der Entwicklung des Marktes für möbliertes Wohnen auf Zeit in Berlin. Es werden Daten zu Inseraten und Mietpreisen zwischen 2...
📄 Dokument 19/26290
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der nicht beschulten Kinder in Berlin und die Maßnahmen der Senatsverwaltung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation von Kindern in Berlin beleuchtet, die aktuell nicht beschult werden. Es werden Fragen zur Reaktion der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Famil...
📄 Dokument 19/26302
Schriftliche Anfrage zur Kündigung des Mietvertrags zwischen Bühnenservice und Maxim-Gorki-Theater.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Kündigung des Mietvertrags zwischen dem Bühnenservice der Stiftung Oper und dem Maxim-Gorki-Theater thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Zusammenar...
📄 Dokument 19/26310
Die Anfrage behandelt die Arbeitsweise und Termine der Straßenreinigungskommission in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Straßenreinigungskommission in Berlin thematisiert. Es wird nach dem Turnus der Sitzungen und den nächsten Terminen gefragt.
📄 Dokument 19/26311
Die Anfrage behandelt die Vergabe und Transparenz von Inkassodienstleistungen der BVG und S-Bahn Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Vergabe und Vertragsgestaltung von Inkassodienstleistungen durch die BVG und S-Bahn Berlin thematisiert. Insbesondere geht es um die Transparenz im Umgang mit...
📄 Dokument 19/26335
Schriftliche Anfrage zur Zukunft des 'Haus der Gesundheit' in Hellersdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Zukunft des 'Haus der Gesundheit' in Hellersdorf thematisiert. Es wird nach aktuellen Planungen zur Reaktivierung und Nutzung der kommunalen Liegenschaft gefra...
📄 Dokument 19/26368
Anfrage zu Schädlingsbefall und hygienischen Zuständen in ehemaligen Räumlichkeiten.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Frank Luhmann befasst sich mit dem Thema Schädlingsbefall und den hygienischen Zuständen in den ehemaligen Räumlichkeiten des Drugstore sowie am Potse-Standor...
✅ Dokument 18/136
Der Landtag von Baden-Württemberg nimmt Kenntnis von der Mitteilung zur Ausfuhr von Siedlungsabfällen.
Das Dokument befasst sich mit der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft über das Verbot der Ausfuhr von gemischten Siedlungsabfällen. Der Ausschuss für Europa und Interna...
✅ Dokument 18/141
Der Landtag empfiehlt, den Gesetzentwurf zur Änderung des Abgeordnetengesetzes abzulehnen.
In diesem Dokument wird die Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses zum Gesetzentwurf der AfD zur Änderung des Abgeordnetengesetzes behandelt. Der Ausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf abzulehn...
✅ Dokument 18/150
Bericht über aktuelle europapolitische Themen und Beschlussempfehlung des Ausschusses für Europa und Internationales.
Das Dokument enthält eine Beschlussempfehlung und einen Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales über die Mitteilung des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Europa. Es werd...
📝 Dokument 18/178
Antrag zur Untersuchung der bundesweiten GSM-R-Störung im Schienenverkehr am 23. Juni 2026.
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über die bundesweite Störung des digitalen Bahnfunknetzes GSM-R am 23. Juni 2026 zu berichten. Es wird um Informationen zu den Auswirkungen auf den Schienen...
❓ Dokument 18/34
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Schließung der Helfenstein-Klinik auf die Gesundheitsversorgung im oberen Filstal.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der medizinischen Versorgung im oberen Filstal seit der Schließung der Helfenstein-Klinik untersucht. Es werden verschiedene Aspekte der Gesundheitsverso...
❓ Dokument 18/52
Die Anfrage befasst sich mit der kommissarischen Besetzung von Stellen im Schuldienst und deren finanziellen Auswirkungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den kommissarischen Besetzungen von Stellen im Schuldienst befragt. Es wird erfragt, wie viele Beamte und Richter in den letzten Legislaturperiode...
❓ Dokument 18/63
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungszahlen und -bedingungen im Landkreis Calw.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Einbürgerung im Landkreis Calw befragt. Es geht um die Anzahl der Einbürgerungen seit 2020, die durchschnittliche Aufen...
❓ Dokument 8/2849
Die Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von 'Stillen SMS' durch Sicherheitsbehörden in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der Einsatz von 'Stillen SMS' durch Sicherheitsbehörden in Thüringen im Jahr 2025 und im ersten Quartal 2026 thematisiert. Es wird nach den Kosten, der Anzahl der versandten SMS...
📊 Dokument 8/3050
Der Tätigkeitsbericht der Polizeibeauftragten dokumentiert die Arbeit und Herausforderungen der Polizei in Brandenburg für das Jahr 2025.
Der Bericht der Polizeibeauftragten des Landes Brandenburg gibt einen Überblick über die Tätigkeiten und Herausforderungen der Polizei im Jahr 2025. Er thematisiert die Rolle der Polizei in der Gesell...
❓ Dokument 8/3068
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Einführung mobiler Hausarztpraxen in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die hausärztliche Versorgung in Brandenburg und die Idee, mobile Hausarztpraxen einzuführen, um unterversorgte Regionen zu erreichen. Es wird die aktuelle Situation der medizini...