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📄 Angeordnete Hausdurchsuchungen durch die Staatsanwaltschaft Augsburg seit 2010
Die Anfrage untersucht die Hausdurchsuchungen der Staatsanwaltschaft Augsburg seit 2010.
Die Anfrage befasst sich mit den Hausdurchsuchungen, die von der Staatsanwaltschaft Augsburg seit 2010 angeordnet wurden. Es wird untersucht, wie viele Hausdurchsuchungen durchgeführt wurden, welche S...
📄 Einstellungen nach § 154 Abs. 2 StPO in Bayern seit 2000
Die Anfrage untersucht die Häufigkeit von Verfahrenseinstellungen nach § 154 Abs. 2 StPO in Bayern seit 2000.
Die Anfrage befasst sich mit der Häufigkeit und den Bedingungen von Verfahrenseinstellungen in Bayern nach § 154 Abs. 2 StPO seit dem Jahr 2000. Es wird untersucht, wie oft solche Einstellungen nach v...
📄 Strafanzeigen und Ermittlungsverfahren gegen Justizangehörige in Bayern seit 2000
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Art von Strafanzeigen gegen Justizangehörige in Bayern seit 2000.
Die Schriftliche Anfrage von Andreas Jurca (AfD) untersucht die Häufigkeit und Art von Strafanzeigen sowie Ermittlungsverfahren gegen Richter, Staatsanwälte und andere Justizbedienstete in Bayern seit...
📄 Pflicht zur Ermittlung entlastender Umstände durch bayerische Staatsanwaltschaften seit 2000
Die Anfrage behandelt die Pflicht der bayerischen Staatsanwaltschaften zur Ermittlung entlastender Umstände.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Pflicht bayerischer Staatsanwaltschaften, nicht nur belastende, sondern auch entlastende Umstände zu ermitteln. Es wird untersucht, wie diese Pflicht in d...
📄 Kosten fehlerhafter Strafverfolgung und Justizirrtümer seit 2000
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Folgen fehlerhafter Strafverfolgung in Bayern seit 2000.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen fehlerhafter Strafverfolgung und Justizirrtümer in Bayern seit dem Jahr 2000. Es wird untersucht, welche Kosten durch fehlerhaft...
📄 Ermittlungsverfahren wegen Sexualdelikten gegen Justizangehörige in Bayern
Die Anfrage behandelt Ermittlungs-, Straf- und Disziplinarverfahren gegen Justizangehörige in Bayern seit 2000.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Jurca befasst sich mit den Ermittlungs-, Straf- und Disziplinarverfahren gegen Richter, Staatsanwälte und Justizbedienstete in Bayern, die seit dem Ja...
📄 Fehlerhafte Haftbefehlsanträge bayerischer Staatsanwaltschaften seit 2000
Die Anfrage thematisiert die Häufigkeit und die Folgen fehlerhafter Haftbefehlsanträge in Bayern.
Die Anfrage beschäftigt sich mit fehlerhaften, unvollständigen oder korrekturbedürftigen Haftbefehlsanträgen bayerischer Staatsanwaltschaften seit dem Jahr 2000. Es wird untersucht, wie oft solche Feh...
📄 Kontrolle und Beschlagnahme von Gefangenenpost im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg seit 2000
Die Anfrage behandelt die Kontrolle und Beschlagnahme von Gefangenenpost durch die Staatsanwaltschaft Augsburg seit 2000.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kontrolle und Beschlagnahme von Gefangenenpost im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg seit dem Jahr 2000 zu erhalten. Es wird unte...
📄 Strafanzeigen und Ermittlungsverfahren gegen Justizangehörige im Zuständigkeitsbereich Augsburg
Die Anfrage behandelt die Häufigkeit von Strafanzeigen und Ermittlungsverfahren gegen Justizangehörige in Augsburg seit 2000.
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Art von Strafanzeigen sowie die darauf folgenden Ermittlungsverfahren gegen Richter, Staatsanwälte und andere Justizbedienstete im Zuständigkeitsbereich der Sta...
📄 Nichteröffnung von Hauptverfahren in Bayern seit 2000 trotz Anklageerhebung
Die Anfrage untersucht die Nichteröffnung von Hauptverfahren in Bayern seit 2000 trotz Anklageerhebung.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Nichteröffnung von Hauptverfahren in Bayern seit dem Jahr 2000, insbesondere in Fällen, in denen Anklagen erhoben oder Haftbefehle beantragt wurden. Die Frage...
📄 Ausbreitung gebietsfremder Arten in Unterfranken
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung gebietsfremder Arten in Unterfranken und deren Auswirkungen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Daniel Halemba befasst sich mit der Ausbreitung gebietsfremder invasiver Arten in Unterfranken seit 2020. Es werden verschiedene Aspekte der Verbreitung, der...
📄 Wirtschaftliche Folgen des Anstiegs fremdenfeindlicher Straftaten
Die Anfrage behandelt die wirtschaftlichen Auswirkungen fremdenfeindlicher Straftaten in Bayern.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die wirtschaftlichen Folgen des Anstiegs fremdenfeindlicher Straftaten in Bayern. Es wird untersucht, ob ein Zusammenhang zwischen diesen Straftaten und der Gewin...
📄 Einsatz von Literatur in einfacher Sprache an bayerischen Schulen
Die Abgeordneten fragen nach dem Einsatz von Literatur in einfacher Sprache an bayerischen Schulen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Einsatz von Literatur in 'Leichter Sprache' an bayerischen Schulen. Die Abgeordneten möchten wissen, welche Werke verwendet werden und welche Schulen betroffe...
📄 Untersuchungshaft bei geringfügigen Ausgangsdelikten im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg
Die Anfrage behandelt die Praxis der Untersuchungshaft bei geringfügigen Delikten in Augsburg.
Die Schriftliche Anfrage von Andreas Jurca (AfD) zielt darauf ab, die Praxis der Untersuchungshaft bei geringfügigen Delikten im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg seit 2000 zu bele...
📄 Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg seit 2000
Die Anfrage thematisiert die Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg seit 2000.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg zu erhalten. Es werden verschiede...
📄 Untersuchungshaft wegen Verdunkelungsgefahr im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg seit 2000
Die Anfrage behandelt die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Verdunkelungsgefahr in Augsburg seit 2000.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Jurca (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Anordnung von Untersuchungshaft wegen Verdunkelungsgefahr im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwal...
📄 Fluchtgefahr und Haftgründe im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg
Die Anfrage behandelt die Haftgründe Fluchtgefahr, ungeklärter Wohnsitz und Identitätsfragen im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Jurca zielt darauf ab, Informationen über die Annahme von Fluchtgefahr als Haftgrund im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Augsburg seit 200...
📄 Untreuevorwürfe beim städtischen Bestattungsdienst Augsburg
Die Anfrage behandelt Untreuevorwürfe im Zusammenhang mit Zahlungen beim Bestattungsdienst Augsburg.
Die Anfrage thematisiert Vorwürfe der Untreue im Zusammenhang mit Zuschlagszahlungen an Fahrer des städtischen Bestattungsdienstes in Augsburg. Es wird nach dem Ermittlungsaufwand, dem Verfahrensausga...
📄 Fragen zu Eigentümerstrukturen und Betreiberverflechtungen bei Windkraftanlagen in Bayern
Die Anfrage behandelt Eigentümerstrukturen und Betreiberverflechtungen von Windkraftanlagen in Bayern.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen über die Eigentümer und Betreiber von Windkraftanlagen in Bayern zu erhalten. Es wird nach der Anzahl der Anlagen, den...
📄 Zustand und Bewertung der Staatsstraßen in Bayern
Zustand und Bewertung der Staatsstraßen in Bayern.
Das Dokument behandelt den Zustand und die Bewertung der Staatsstraßen in Bayern. Es wurde als Initiativdrucksache eingereicht und zielt darauf ab, Informationen über die Infrastruktur bereitzustellen...
📄 Wohnungsbau für Auszubildende in Bayern und Fördermittel des Programms 'Junges Wohnen'
Die Anfrage behandelt den Wohnungsbau für Auszubildende in Bayern und die damit verbundenen Fördermittel.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Wohnungsbau für Auszubildende in Bayern. Es werden Daten zu Auszubildenden in den Regierungsbezirken sowie Informationen zu Neubauten und Sanierungen im R...
📄 Vorfälle im Freibad Weißenhorn: Straftaten und rassistische Äußerungen
Die Anfrage behandelt Vorfälle im Freibad Weißenhorn, insbesondere Straftaten und rassistische Äußerungen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Franz Schmid bezieht sich auf Vorfälle im Freibad Weißenhorn, die in einer vorherigen Drucksache dokumentiert wurden. Es wird nach dem aktuellen Sachstand zu...
📄 Situation von Flüchtlingen mit ukrainischen Pässen in Bayern ohne Sprachkenntnisse
Die Anfrage behandelt die Situation von Flüchtlingen in Bayern mit neu ausgestellten ukrainischen Pässen.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Andreas Winhart und Dieter Arnold zielt darauf ab, Informationen über Flüchtlinge in Bayern zu erhalten, die kürzlich ukrainische Pässe erhalten haben und kei...
📄 Hitze und soziale Ungleichheit
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Hitze auf soziale Ungleichheit in Bayern.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Hitzebelastungen in Bayern, die durch die Klimakrise verstärkt werden. Besonders betroffen sind sozial benachteiligte Stadtviertel, in denen die Auswirkungen v...
📄 Was tut die Staatsregierung gegen den zunehmenden Unterrichtsausfall?
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema des Unterrichtsausfalls in Bayern und den Maßnahmen der Staatsregierung.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, welche Maßnahmen gegen den zunehmenden Unterrichtsausfall ergriffen werden. Der Fokus liegt auf den Ursachen des Ausfalls und den Auswirk...
📄 Glyphosatbelastung in bayerischen Gewässern und die Rolle von DTPMP
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die Glyphosatbelastung in bayerischen Gewässern.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Belastung bayerischer Gewässer durch Glyphosat und die möglichen Ursachen sowie die Rolle von DTPMP. Es werden verschiedene Aspekte der Belastung und dere...
📄 Sprachstandserhebungen in Bayern: Erste Bilanz und Umsetzung der Vorkurse Deutsch I
Die Anfrage behandelt die Evaluation der Sprachstandserhebungen und deren Auswirkungen auf Vorkurse in Bayern.
In der Anfrage wird die Staatsregierung zu den Sprachstandserhebungen in Bayern befragt, insbesondere zu den Unterschieden zwischen Testverfahren in Kitas und Grundschulen sowie zur Umsetzung der Vork...
📄 Mutmaßliche Misshandlungen und sexuelle Demütigung eines Schülers
In einer schriftlichen Anfrage wird nach mutmaßlichen Misshandlungen eines Schülers an der Bismarckschule gefragt.
Das Dokument behandelt mutmaßliche Misshandlungen und sexuelle Demütigungen eines zwölfjährigen Schülers an der Bismarckschule in Memmingen durch zwei Mitschüler während eines Skilagers. Es wird die V...
📄 Krankheitstage Lehrer in Bayern 2025
Die Anfrage thematisiert die Krankheitstage von Lehrkräften in Bayern im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit den Krankheitstagen von Lehrkräften in Bayern im Jahr 2025. Es werden detaillierte Daten zu Krankenständen und deren Ursachen angefordert, um die Lehrerge...
📄 Technische Planung und Auswirkungen der Ortsumgehungen Egglham, Aidenbach und Aldersbach
Die Anfrage behandelt technische und finanzielle Aspekte der geplanten Ortsumgehungen in Bayern.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten Mia Goller befasst sich mit der technischen Planung, den Auswirkungen auf die Wasserwirtschaft und den Folgekosten der geplanten Ortsumgehungen Egglham, Aiden...
📄 Wirtschaftlichkeit und Kostenentwicklung der Ortsumgehungen Egglham, Aidenbach, Aldersbach
Die Anfrage behandelt die Wirtschaftlichkeit und Kostenentwicklung geplanter Ortsumgehungen.
Die Anfrage thematisiert die Wirtschaftlichkeit, Kostenentwicklung und Nutzenbewertung der geplanten Ortsumgehungen Egglham, Aidenbach und Aldersbach im Zuge der Staatsstraße St 2109. Es werden Fragen...
📄 Umsetzung des Bayerischen Aktionsplans gegen Antisemitismus an Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Bayerischen Aktionsplans gegen Antisemitismus an Hochschulen.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des Bayerischen Aktionsplans gegen Antisemitismus an Hochschulen. Die Abgeordnete Verena Osgyan stellt Fragen zur Anzahl der Gesprächsrunden mit...
📄 Bearbeitungszeiten bei der Hilfe zur Pflege und finanzielle Belastungen von Pflegeheimen in Bayern
Die Anfrage behandelt die Bearbeitungszeiten und finanziellen Belastungen von Pflegeheimen in Bayern.
Die Anfrage thematisiert die Bearbeitungszeiten von Anträgen auf Hilfe zur Pflege sowie die finanziellen Belastungen, die Pflegeheime in Bayern durch ausstehende Zahlungen der Sozialhilfeträger erfahr...
❓ Einsatz und Kosten von Justizassistenten in Hessen
Die Anfrage behandelt den Einsatz und die Kosten von Justizassistenten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Einführung und die Auswirkungen des Modells der Justizassistenz in Hessen. Dabei werden die Erfahrungen, Kosten und die Anzahl der Bewerbun...
❓ Rückbausicherheiten für Windenergieanlagen in Hessen und deren Kostenbewertung
Die Anfrage thematisiert die Rückbausicherheiten für Windenergieanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von René Rock beschäftigt sich mit den Rückbausicherheiten für Windenergieanlagen in Hessen. Es wird hinterfragt, ob die bisherigen Sicherheitsleistungen ausreichend sind und ob die...
📝 Einführung eines NGO-Transparenzregisters in Hessen zur Wahrung der Neutralität
Der Antrag fordert die Einführung eines NGO-Transparenzregisters in Hessen.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, ein verpflichtendes NGO-Transparenzregister in Hessen einzuführen. Dies soll sicherstellen, dass alle staatlich geförderten NGOs ihre Transparenzkriter...
❓ Schadensereignisse an Windenergieanlagen in Hessen – Ursachen, Gefahren und Auswirkungen
Die Anfrage behandelt Schadensereignisse an Windenergieanlagen in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert Schadensereignisse an Windenergieanlagen in Hessen. Es wird nach den Ursachen, Gefahren und Auswirkungen dieser Ereignisse gefragt, um eine sachgerechte B...
❓ Kosten und Strukturen des Ranger-Teams für niedersächsische Küstenfischerei
Die Anfrage behandelt die Kosten und Strukturen eines Ranger-Teams zur Unterstützung der Küstenfischerei in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage von Katharina Jensen befasst sich mit der geplanten Einrichtung eines Ranger-Teams für die Betreuung der Nationalparks und Schutzgebiete auf See in Niedersachsen, Schleswig-Holstein...
❓ Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Wanderwegebeschilderung in Thüringen und fragt nach Zuständigkeiten und Standards.
Die Anfrage behandelt die Wanderwegebeschilderung in Thüringen, einschließlich der Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung und Verkehrssicherung. Die Fragesteller weisen auf Mängel in der Beschilderu...
❓ Entwicklung des Einzelhandels in der Stadt Jena – Barbershops und andere Gewerbeformen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Einzelhandels in Jena, insbesondere die Zunahme von Barbershops und ähnlichen Gewerben.
Die Anfrage thematisiert die Veränderungen im Einzelhandel der Stadt Jena, insbesondere die Zunahme von Barbershops und anderen spezifischen Gewerbeformen. Es werden Fragen zur Anzahl, Kontrolle und d...
❓ Fragen zur Entwicklung von Notarzteinsätzen, Krankenhausaufnahmen und medizinischen Eingriffen in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Notarzteinsätzen und Krankenhausaufnahmen in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Entwicklung der Notarzteinsätze, Krankenhausaufnahmen und medizinischen Eingriffe in Thüringen zwischen 2019 und 2026 zu untersuchen. Die Fragesteller möchten detailli...
❓ Ein Jahr „EigenheimPlus“ – Bilanz des Thüringer Förderprogramms – Teil I
Die Anfrage untersucht die Nutzung und Wirkung des Förderprogramms 'EigenheimPlus' in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Thüringer Förderprogramm 'EigenheimPlus', das darauf abzielt, selbstgenutztes Wohneigentum zu fördern. Es wird untersucht, wie viele Anträge gestellt wurden und welche...
❓ Wanderwegebeschilderung in Thüringen – Zuständigkeiten, Standards, Finanzierung, Verkehrssicherung und Weiterentwicklung der landeseinheitlichen Kennzeichnung – Teil II
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeiten und Finanzierung der Wanderwegebeschilderung in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, die aktuellen Zuständigkeiten, Standards und die Finanzierung der Wanderwegebeschilderung in Thüringen zu klären. Es wird auf die Bedeutung einer einheitlichen und gut gep...
📄 Mögliche Unterstützung der Landesregierung für die Aufrechterhaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen
Die Anfrage betrifft die mögliche Unterstützung des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen.
Die Dringlichkeitsanfrage thematisiert die Situation des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Hildburghausen, insbesondere mögliche Ausfälle des Busverkehrs aufgrund von Streitigkeiten zwisch...
❓ Übung der Tunnelbasiseinheiten sowie der örtlichen und überörtlichen Gefahrenabwehr und des Katastrophenschutzes im Sandbergtunnel
Die Abgeordneten fragen nach Defiziten und Verbesserungsmöglichkeiten bei einer Übung im Sandbergtunnel.
In einer Übung im Sandbergtunnel wurden erhebliche Defizite in der Alarmierung festgestellt. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den konkreten Mängeln und den Verbesserungsmöglichkeiten d...
📄 Aktuelle Situation bei der Bekämpfung des Großbrandes des Kohletrübebeckens bei Meuselwitz
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation und Maßnahmen zur Bekämpfung des Großbrandes bei Meuselwitz.
Die Dringlichkeitsanfrage thematisiert die Bekämpfung eines Großbrandes im Kohletrübebecken bei Meuselwitz, der seit dem 27. Juni 2026 andauert. Während der oberirdische Brand weitgehend gelöscht ist,...
❓ Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt mit einem Mobilisierungsaufruf gegen den AfD-Bundesparteitag verletzt?
Die Anfrage behandelt die Neutralitätspflicht eines Beigeordneten der Stadt Erfurt im Kontext eines Mobilisierungsaufrufs gegen die AfD.
Die Anfrage thematisiert, ob ein Beigeordneter der Stadt Erfurt durch einen Mobilisierungsaufruf gegen den AfD-Bundesparteitag gegen die Neutralitätspflicht verstoßen hat. Der Beigeordnete wird in ein...
❓ Abruf von Krediten für kommunale Investitionen bei der Thüringer Aufbaubank im zweiten Quartal des Jahres 2026
Die Anfrage behandelt den Abruf von Krediten für kommunale Investitionen in Thüringen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Abruf von Krediten für kommunale Investitionen bei der Thüringer Aufbaubank im zweiten Quartal 2026 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den...
❓ Bewilligung von Bedarfszuweisungen zum Stand 30. Juni 2026
Die Anfrage behandelt die Bewilligung von Bedarfszuweisungen und Überbrückungshilfen für Gemeinden in Thüringen.
Das Dokument behandelt die Bewilligung von Bedarfszuweisungen und Überbrückungshilfen für Thüringer Gemeinden und Landkreise. Es werden Informationen zu den bewilligten Beträgen, den betroffenen Kommu...
❓ Zuweisung und tatsächliche Verwendung der 352 Poolstellen
Die Anfrage behandelt die Zuweisung und Verwendung von 352 Poolstellen in Thüringen.
Die Drucksache 8/4138 befasst sich mit der Zuweisung und tatsächlichen Verwendung von 352 Poolstellen, die von verschiedenen Ressorts in Thüringen beantragt wurden. Es wird erläutert, wie die Bedarfsm...