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❓ Dokument 8/3071
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Einbürgerungsanträgen und deren Bearbeitungszeiten in Brandenburg.
Das Dokument behandelt die Bearbeitungszeiten von Einbürgerungsanträgen in Brandenburg und die Unterstützung der Staatsangehörigkeitsbehörden durch die Landesregierung. Es werden Fragen zu bestehenden...
📄 Dokument 19/26247
Die Anfrage thematisiert die Verkehrssicherheit am Frankfurter Tor und die Wirksamkeit von Maßnahmen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrssicherheit am Frankfurter Tor in Berlin hinterfragt. Es werden Daten zu Verkehrsunfällen und den damit verbundenen Maßnahmen angefordert, um die Wirksa...
📄 Dokument 19/26248
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zur Freihaltung von Rettungswegen für Einsatzfahrzeuge in Berlin.
Die schriftliche Anfrage der Abgeordneten der Grünen befasst sich mit der Problematik der Rettungswege in Berlin. Insbesondere wird gefragt, welche Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass...
📄 Dokument 19/26264
Anfrage zu Sanierungsbedarf und -arbeiten der GEWOBAG in Mariendorf II.
Die Anfrage befasst sich mit dem Sanierungsbedarf und den geplanten Sanierungsarbeiten der GEWOBAG in den Liegenschaften Haustockweg/Hundsteineg in Mariendorf II. Die Abgeordneten fragen nach dem aktu...
📄 Dokument 19/26271
Anfrage zur Situation öffentlicher Toiletten in Schöneberg und deren Verfügbarkeit.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der öffentlichen Toiletten in Schöneberg thematisiert. Es werden Informationen zu deren Betrieb, Verfügbarkeit und den Gründen für etwaige Ausfälle a...
📄 Dokument 19/26274
Die Anfrage behandelt die Verkehrsplanung im Brüsseler Kiez und die Prüfung von Einbahnstraßen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Verkehrsplanung im Brüsseler Kiez thematisiert, insbesondere die Notwendigkeit und den Status der Prüfung von Einbahnstraßen in der Lütticher und Genter Straße...
📄 Dokument 19/26278
Die Anfrage behandelt die Kooperation zwischen Urban Sports Club und Berliner Schwimmbädern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Kooperation zwischen Urban Sports Club und den Berliner Bäder-Betrieben thematisiert. Es werden Fragen zur bestehenden Vereinbarung, den finanziellen Konditionen...
📄 Dokument 19/26283
Die Anfrage behandelt die Aufzugsanlagen in zwei Berliner Gebäuden und deren Zustand.
In der schriftlichen Anfrage wird der Zustand der Aufzugsanlagen in den Gebäuden Helene-Weigel-Platz 6 und Allee der Kosmonauten 64 thematisiert. Der Abgeordnete Gunnar Lindemann fragt nach Problemen,...
📄 Dokument 19/26284
Anfrage zur Schließung der Müllabwurfanlagen am Helene-Weigel-Platz in Berlin.
Die Anfrage befasst sich mit der Schließung der Müllabwurfanlagen am Helene-Weigel-Platz in Berlin. Der Abgeordnete Gunnar Lindemann möchte Informationen zu den Gründen, dem Zeitrahmen und den Alterna...
📄 Dokument 19/26291
Die Anfrage behandelt die Wohnraumvergabepraxis und Vergabekriterien in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Wohnraum der landeseigenen Wohnungsunternehmen und die damit verbundenen Vergabekriterien in Berlin behandelt. Die Abgeordneten fragen nach der Anzahl de...
📄 Dokument 19/26297
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Umsetzung von Leuchtturmprojekten beim Queerbeauftragten.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer befasst sich mit den finanziellen Mitteln für Leuchtturmprojekte im Bereich der queeren Community in Berlin. Es wird insbesondere nach den v...
📄 Dokument 19/26298
Die Anfrage behandelt den dritten Magnus-Hirschfeld-Tag des Senats und die dazugehörigen Veranstaltungen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer befasst sich mit dem dritten Magnus-Hirschfeld-Tag des Senats von Berlin und den damit verbundenen Veranstaltungen sowie den finanziellen Au...
📄 Dokument 19/26301
Die Anfrage behandelt die Budgetkontrolle im Maxim-Gorki-Theater und die damit verbundenen vertraglichen Regelungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Budgetkontrolle des Maxim-Gorki-Theaters thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach vertraglichen Regelungen, den Budgets für die Jahre 2025 und 2026 sowie den...
📄 Dokument 19/26304
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Wirtschaftskammern in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Finanzierung der Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie der Handwerkskammer (HwK) in Berlin thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Einnahmen, Rücklage...
📄 Dokument 19/26327
Anfrage zum Wohnungsmarkt in Berlin und den aktuellen Entwicklungen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Niklas Schenker befasst sich mit grundlegenden Aspekten des Wohnungsmarktes in Berlin. Es werden verschiedene Statistiken zur Wohnversorgungsquote und Mietpre...
📄 Dokument 19/26329
Anfrage zur Entwicklung des ehemaligen Mediamarkt-Grundstücks in Marzahn.
Die schriftliche Anfrage von Regina Kittler befasst sich mit dem aktuellen Stand der Entwicklung des Grundstücks Märkische Allee 171 in Marzahn, das ehemals von Mediamarkt genutzt wurde. Es wird nach...
📄 Dokument 19/26330
Die Anfrage behandelt den Zustand des BAföGs in Berlin, einschließlich Förderzahlen und Studienstarthilfe.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Zustand des BAföGs in Berlin untersucht. Es werden Fragen zu den Förderzahlen, der Studienstarthilfe und den Flexisemestern gestellt, um ein umfassendes Bild d...
📄 Dokument 19/26331
Die Anfrage behandelt den Stand der Einbürgerungen und den Bearbeitungsrückstau im Landesamt für Einwanderung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der aktuelle Stand der Einbürgerungen in Berlin sowie der Bearbeitungsrückstau im Landesamt für Einwanderung (LEA) thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach den d...
📄 Dokument 19/26344
Die Anfrage behandelt die Flüchtlingsunterkunft Soorstraße 80-82 und deren Nutzung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Situation der Flüchtlingsunterkunft Soorstraße 80-82 in Berlin thematisiert. Der Abgeordnete Ariturel Hack (CDU) fragt nach der Anzahl der neu angekommenen Flü...
📄 Dokument 19/26345
Aktueller Stand der Erlasssatzungen für Ordnungsverfahren an Berliner Hochschulen.
Die Schriftliche Anfrage von Dr. Timur Husein (CDU) behandelt den aktuellen Stand der Erlasssatzungen für Ordnungsverfahren an Berliner Hochschulen und Fachhochschulen. Es wird nach dem Status der Sat...
✅ Dokument 18/134
Der Landtag nimmt Kenntnis von der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft zur EU-Initiative Industrial Accelerator Act.
Das Dokument behandelt die Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Handwerk und Tourismus über den Industrial Accelerator Act der EU. Der Vorschlag zielt darauf ab, die industriellen Kapazitäten i...
✅ Kenntnisnahme der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration zur EU-Angelegenheit
Der Landtag soll von der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration Kenntnis nehmen.
Das Dokument behandelt die Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration über den gesellschaftlichen Rahmen des 28. Regimes – 'EU INC'. Der Ausschuss für Europa und Internationales empfiehl...
✅ Dokument 18/137
Der Landtag nimmt Kenntnis von der Mitteilung zur Stärkung der Biotechnologie in der EU.
Das Dokument behandelt die Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Arbeit und Gesundheit zur Schaffung eines Rahmens für Maßnahmen zur Stärkung der Biotechnologie und Bioproduktion in der EU, insbes...
❓ Auswirkungen der Schließung der Notfallpraxen in Brackenheim und Münsingen
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Schließung von Notfallpraxen auf die Notaufnahmen in bestimmten Kliniken.
Die Kleine Anfrage von Dr. Michael Preusch und Manuel Hailfinger der CDU befasst sich mit den Folgen der Schließung von Notfallpraxen in Brackenheim und Münsingen. Es werden spezifische Fragen zur Ent...
📝 Dokument 18/172
Antrag zur Klärung der Datennutzung und Löschung gemäß der Meldeverordnung in Baden-Württemberg.
Der Antrag zielt darauf ab, die Landesregierung zu erbitten, wie die Erforderlichkeit und die rechtlichen Grundlagen der Datennutzung und -löschung gemäß der Meldeverordnung bewertet werden.
❓ Dokument 18/177
Die Abgeordneten der AfD fragen die Landesregierung zur Förderung und Forschung des Instituts für Rechtsextremismus.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Förderung und Forschung des Instituts für Rechtsextremismus (IRex) an der Universität Tübingen befragt. Es geht um die...
❓ Dokument 18/35
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Baupreise und Genehmigungsdauern im Wohnungsbau in Baden-Württemberg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung des Baupreisindex für Wohngebäude in Baden-Württemberg seit 2020 sowie die Bearbeitungsdauer von Bauanträgen thematisiert. Es werden auch die Auswirkunge...
❓ Dokument 18/45
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen gestiegener Kraftstoffpreise auf das Taxi- und Transportgewerbe in Baden-Württemberg.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Auswirkungen der gestiegenen Kraftstoffpreise auf das Taxi- und Transportgewerbe in Baden-Württemberg zu erhalten. Es werden verschiedene Asp...
❓ Dokument 18/60
Die Anfrage behandelt die Einbürgerungszahlen im Landkreis Göppingen und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Einbürgerungszahlen im Landkreis Göppingen zu erhalten, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen des neuen Staatsangehörigkeitsrechts.
📄 Dokument 19/12128
Die Anfrage behandelt Probleme mit der Ausschreibung und dem Übergangsbetrieb der Schienenverbindung München – Prag.
In der schriftlichen Anfrage wird auf Probleme bei der Ausschreibung und dem Übergangsbetrieb der Schienenverbindung zwischen München und Prag eingegangen. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Vergabee...
📄 Dokument 19/12129
Fragen zur Einstellung der postalischen Erinnerungsschreiben für Steuer-Vorauszahlungen in Bayern.
Die Anfrage befasst sich mit der Entscheidung der bayerischen Staatsregierung, den Versand von postalischen Erinnerungsschreiben für fällige Steuer-Vorauszahlungen seit 2026 einzustellen. Dies betriff...
📄 Dokument 19/12130
Die Anfrage behandelt Rückforderungen der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns bei Corona-Testzentren.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu Rückforderungsverfahren der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) bei Corona-Testzentren befragt. Die Abgeordneten möchten Informatione...
📄 Dokument 19/12133
Die Abgeordneten fragen nach den Aktivitäten von 'Invest in Bavaria' in Oberfranken.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Aktivitäten von 'Invest in Bavaria' in Oberfranken, insbesondere der Erschließung von Gewerbeflächen und der Ansiedlung neuer Unternehmen in den letzten z...
📄 Dokument 19/12134
Die Anfrage behandelt den Haushalt, Sicherheit und Infrastruktur im Bereich Asyl in Oberbayern.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des Asylsystems im Regierungsbezirk Oberbayern befragt. Der Fokus liegt auf den finanziellen Aufwendungen, der Notwen...
📄 Dokument 19/12135
Die Anfrage behandelt die Hintergründe und Herkunft des Würzburger Messerangreifers.
Die schriftliche Anfrage von Daniel Halemba thematisiert die Hintergründe und die Herkunft eines afghanischen Staatsbürgers, der am 23. Februar 2026 in Würzburg einen Messerangriff verübt hat. Es werd...
📄 Dokument 19/12136
Die Anfrage behandelt die Situation von HIV, PreP und sexuell übertragbaren Krankheiten in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Florian Siekmann zielt darauf ab, Informationen über HIV, die Präexpositionsprophylaxe (PreP) und weitere sexuell übertragbare Krankheiten in Bayern zu erhalt...
📄 Dokument 19/12137
Fragen zu den Auswirkungen der auslaufenden Biogas-Förderung auf die Wärmeversorgung in Bayern.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der auslaufenden Biogas-Förderung auf die Wärmeversorgung in Bayern. Es werden Fragen zur Versorgungssicherheit und zur Kostenentwicklung aufgeworfen.
📄 Dokument 19/12138
Die Anfrage behandelt die Doppelbesetzungen bei den Bestellungen zum Schienenpersonennahverkehr in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die Situation der Doppelbesetzungen von Zugbegleitern im bayerischen Schienenpersonennahverkehr thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Aufträge mit zwei Zugbegleit...
📄 Dokument 19/12139
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Altötting.
Die schriftliche Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen, insbesondere am Maria-Ward-Gymnasium im Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte wie die Identifikation...
📄 Dokument 19/12140
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Altötting.
Die Schriftliche Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Altötting, insbesondere an der Staatlichen Fachoberschule und Berufsoberschule. Es werden verschiedene Asp...
📄 Dokument 19/12141
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Altötting.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen, insbesondere am König-Karlmann-Gymnasium im Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings, wie Identi...
📄 Dokument 19/12142
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an beruflichen Schulen im Landkreis Altötting.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Thema Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Altötting, insbesondere an den beruflichen Schulen. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings, wie die...
📄 Dokument 19/12143
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Altötting.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen, insbesondere am Aventinus-Gymnasium in Burghausen, Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte wie die Iden...
📄 Dokument 19/12144
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Altötting.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen, insbesondere am Kurfürst Maximilian Gymnasium im Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte wie die Identifikat...
📄 Dokument 19/12145
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an der Max-Keller-Schule im Landkreis Altötting.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Umgang mit Mobbing an der Max-Keller-Schule im Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings, wie Identifikation, Fallzahlen und das Mobbing-Kon...
📄 Dokument 19/12146
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an der Herzog-Ludwig-Realschule im Landkreis Altötting.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an der Herzog-Ludwig-Realschule im Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings, wie Identifikation, Fallzahlen und das...
📄 Dokument 19/12147
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an der Maria-Ward-Realschule im Landkreis Altötting.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Umgang mit Mobbing an der Maria-Ward-Realschule in Burghausen, Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings, wie die Identifikation, F...
📄 Dokument 19/12148
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an der Maria-Ward-Realschule im Landkreis Altötting.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Umgang mit Mobbing an der Maria-Ward-Realschule im Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte wie die Identifikation von Mobbing, Fallzahlen, Mobbing-Beau...
📄 Dokument 19/12149
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Altötting.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an der Berufsfachschule für technische Assistenten im Landkreis Altötting. Es werden spezifische Fragen zur Identifikation von Mobbing, Fal...
📄 Dokument 19/12150
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an einer Berufsfachschule im Landkreis Altötting.
Das Dokument thematisiert den Umgang mit Mobbing an der Berufsfachschule für Ergotherapie im Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings, wie die Identifikation, Fallzahlen und da...