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📄 Dokument 19/12151
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Altötting.
Das Dokument behandelt die Problematik des Mobbings an der Landwirtschaftsschule in Töging, Landkreis Altötting, und stellt eine schriftliche Anfrage der Abgeordneten Franz Bergmüller und Andreas Winh...
📄 Dokument 19/12152
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Altötting.
Die Anfrage befasst sich mit dem Umgang mit Mobbing an der Berufsfachschule für Altenpflege im Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings, wie Identifikation, Fallzahlen und Maßn...
📄 Dokument 19/12153
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn.
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen, insbesondere am Beruflichen Schulzentrum Mühldorf (BS II). Es werden konkrete Fragen zur Identifikation, Fallzahlen und bestehenden...
📄 Dokument 19/12154
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an der Pestalozzi-Schule im Landkreis Altötting.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an der Pestalozzi-Schule im Landkreis Altötting. Es werden verschiedene Aspekte der Mobbing-Prävention und -Erfassung sowie die Rolle der M...
📄 Dokument 19/12155
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Thema Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn, speziell am Gymnasium Gars. Die Abgeordneten fragen nach der Identifikation von Mobbing...
📄 Dokument 19/12156
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit dem Umgang mit Mobbing an der Staatlichen Berufsschule I im Landkreis Mühldorf am Inn. Es werden verschiedene Aspekte wie die Identifikation von Mobbing,...
📄 Dokument 19/12157
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an der Realschule Haag im Landkreis Mühldorf am Inn.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an der Realschule Haag im Landkreis Mühldorf am Inn. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Identifikation von Mobbing, zu Fallzahlen, Mobbing...
📄 Dokument 19/12158
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Umgang mit Mobbing an der Beruflichen Oberschule Inn-Salzach im Landkreis Mühldorf am Inn thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings, wie die Id...
📄 Dokument 19/12159
Anfrage zum Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn.
Die Anfrage befasst sich mit dem Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen, insbesondere am Gymnasium Waldkraiburg im Landkreis Mühldorf am Inn. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings, wie Identi...
📄 Dokument 19/12160
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Mobbing an staatlichen Schulen im Landkreis Mühldorf am Inn.
Die Schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema Mobbing an Schulen, insbesondere am Ruperti-Gymnasium im Landkreis Mühldorf am Inn. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings, wie die Identif...
📄 Dokument 19/12161
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Finanzbildung an bayerischen Schulen und deren Wirksamkeit.
Das Dokument behandelt die Fragen zur Finanzbildung an bayerischen Schulen. Es wird untersucht, welche Inhalte in den Lehrplänen verankert sind, wie viele Stunden dafür aufgewendet werden und welche P...
📄 Dokument 19/12162
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen und Zuständigkeiten im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird der Staatsregierung eine Reihe von Fragen zu den Kosten und finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Bayern gestellt. Der Foku...
📄 Dokument 19/12163
Die Anfrage behandelt das Schießtraining und den Munitionsverbrauch der Bayerischen Polizei im Jahr 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Schießtraining und der Munitionsverbrauch der Bayerischen Polizei im Jahr 2025 untersucht. Es werden spezifische Fragen zu den Zielgruppen der Polizeivollzugsb...
📄 Dokument 19/12164
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Mobbing an der Realschule Waldkraiburg im Landkreis Mühldorf am Inn.
In der schriftlichen Anfrage wird der Umgang mit Mobbing an der Realschule Waldkraiburg im Landkreis Mühldorf am Inn untersucht. Es werden verschiedene Aspekte des Mobbings angesprochen, darunter die...
📄 Förderprogramme des Freistaats Bayern für Hochschulen und Universitäten im Ausland
Die Anfrage untersucht die Fördermittel des Freistaats Bayern für ausländische Hochschulen.
Die schriftliche Anfrage beschäftigt sich mit den Förderprogrammen des Freistaats Bayern für Hochschulen und Universitäten im Ausland. Es wird eruiert, welche Einrichtungen gefördert werden und in wel...
📄 Archivierung der Akten des 2. NSU-Untersuchungsausschusses
Die Anfrage befasst sich mit der Archivierung der Akten des 2. NSU-Untersuchungsausschusses.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Archivierung der Akten des 2. NSU-Untersuchungsausschusses thematisiert. Der Abgeordnete Toni Schuberl fragt die Staatsregierung nach dem Status der Archivieru...
📄 Dokument 19/12171
Die Anfrage thematisiert Kontrollmechanismen und Verhältnismäßigkeit von Ermittlungsmaßnahmen der Staatsanwaltschaft Augsburg.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsanwaltschaft Augsburg hinsichtlich ihrer Kontrollmechanismen und der Verhältnismäßigkeit von Ermittlungsmaßnahmen hinterfragt. Es wird kritisiert, dass w...
📄 Dokument 19/12172
Die Anfrage untersucht die Vermischung von Amts- und Parteifunktion bei Auftritten der Staatsregierung.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Verdacht der Vermischung von Amts- und Parteifunktion bei öffentlichen Auftritten von Mitgliedern der Staatsregierung, insbesondere des Ministerpräsidenten, th...
📄 Dokument 19/12174
Die Anfrage behandelt die drohenden Stilllegungen der Gasspeicher Wolfersberg und Breitbrunn und die Maßnahmen des Freistaates Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die drohende Stilllegung der Gasspeicher Wolfersberg und Breitbrunn thematisiert. Die Abgeordneten der AfD fordern Informationen über die Maßnahmen, die der Freistaat...
📄 Dokument 19/12176
Die Anfrage behandelt die Staatsangehörigkeit bayerischer Gefängnisinsassen im Jahr 2025.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Markus Walbrunn (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Staatsangehörigkeit von Gefängnisinsassen in bayerischen Justizvollzugsanstalten für das Jahr 20...
📄 Zweierlei Maß bei Straßenblockaden?
Die Anfrage thematisiert die unterschiedliche Behandlung von Straßenblockaden durch Klimaaktivisten und Landwirte in Bayern.
In der schriftlichen Anfrage wird die unterschiedliche Behandlung von Straßenblockaden durch Klimaaktivisten der 'Letzten Generation' und Landwirten in Bayern untersucht. Es wird gefragt, warum es in...
📄 Dokument 19/12178
Die Anfrage behandelt die Genehmigung der Scheidtobelbahn am Fellhorn in einem labilen Gebiet.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Genehmigung der Scheidtobelbahn am Fellhorn thematisiert, die in einem als labil eingestuften Gebiet erteilt wurde. Es wird die Frage aufgeworfen, ob dies ein...
❓ Dokument 20/4534
Die Anfrage thematisiert die Gefährdung kleiner Grundschulen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation kleiner Grundschulen in Schleswig-Holstein beleuchtet, insbesondere deren Gefährdung aufgrund finanzieller Engpässe der Kommunen. Es werden Fragen zu Schul...
❓ Dokument 20/4536
Die Anfrage behandelt die Betreuungsangebote im offenen Ganztag in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Herausforderungen der offenen Ganztagsbetreuung in Schleswig-Holstein, insbesondere für Kinder mit Förderbedarfen. Es wird untersucht, welche Vorgabe...
❓ Dokument 20/4537
Die Anfrage behandelt die Eigenjagdbezirke der Stiftung Naturschutz in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird erfragt, wie viele Eigenjagdbezirke die Stiftung Naturschutz eingerichtet hat und welche Ziele damit verfolgt werden. Zudem wird die Entwicklung der Gesamtfläche der Eig...
❓ Dokument 20/4538
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung des Fischereiwesens in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Digitalisierung des Fischereiwesens in Schleswig-Holstein durch das System DigiFischDok thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl der ausgestellten Fischereischeine,...
❓ Dokument 20/4539
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von Christopher-Street-Day-Veranstaltungen in Schleswig-Holstein.
In der Anfrage wird die Sicherheit von Christopher-Street-Day-Veranstaltungen und Pride-Paraden in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der aktuellen Situa...
❓ Dokument 20/4540
Die Kleine Anfrage behandelt die Opt-Out-Möglichkeit für Bezahlkarten für Geflüchtete in Schleswig-Holstein.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Möglichkeit einer Opt-Out-Vereinbarung für Kommunen bei Bezahlkarten für Geflüchtete thematisiert. Es wird erörtert, ob diese Möglichkeit zwischen der Landesregierun...
❓ Dokument 20/4553
Die Landesregierung wird zur Zukunft der ESF+-Projekte in Schleswig-Holstein befragt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den zukünftigen EU-Fördermitteln für den Europäischen Sozialfonds (ESF+) und den damit verbundenen Projekten in Schleswig-Holstein befragt. Es wir...
📊 Dokument 20/4598
Bericht über die Verwendung der Fraktionszuschüsse der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für das Jahr 2025.
In diesem Bericht wird die Verwendung der Fraktionszuschüsse der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für das Jahr 2025 dargestellt. Der Bericht erfolgt gemäß den Vorgaben des Fraktionsgesetzes.
📊 Dokument 20/4599
Bericht über die Verwendung der Fraktionszuschüsse der SPD für das Jahr 2025.
Der Bericht der Fraktion der SPD dokumentiert die Verwendung der Fraktionszuschüsse für das Jahr 2025 gemäß den Vorgaben des Fraktionsgesetzes. Er bietet eine detaillierte Rechnungslegung über die fin...
📄 Dokument 19/25136
Nachfragen zur Drucksache 19/25136 bezüglich des Lutherdenkmals in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Julian Schwarze befasst sich mit dem Lutherdenkmal in Berlin und stellt spezifische Fragen zur Bauplanung und den vorgesehenen Maßnahmen im Umfeld des Denkmal...
📄 Dokument 19/26191
Die Anfrage behandelt die Ernennung von Matthias Hundt zum Staatssekretär und die damit verbundenen Auswahlverfahren.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Ernennung von Matthias Hundt zum Staatssekretär für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte des Auswahlverfa...
📄 Dokument 19/26192
Anfrage zu Beschwerden über Mitarbeitende der BVG und S-Bahn Berlin an den Bürger- und Polizeibeauftragten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Senat um Auskunft über Beschwerden an den Bürger- und Polizeibeauftragten bezüglich Mitarbeitenden der BVG und S-Bahn Berlin gebeten. Die Fragen beziehen sich...
📄 Dokument 19/26199
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Geothermie zur Wärmeversorgung in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage fragen die Abgeordneten der Linken nach dem Stand der Geothermieprojekte in Berlin. Es werden verschiedene Aspekte der Vergabe von Erlaubnissen und der politischen Steueru...
📄 Dokument 19/26203
Anfrage zu geplanten Dienstreisen von Senator:innen und Staatssekretär:innen in Berlin.
In dieser schriftlichen Anfrage fragt der Abgeordnete Niklas Schenker nach den geplanten Dienstreisen von Senator:innen und Staatssekretär:innen bis zum Ende der Legislaturperiode. Die Anfrage zielt d...
📄 Dokument 19/26210
Anfrage zur Eskalation der Schusswaffenkriminalität in Berlin im Jahr 2026.
Die Schriftliche Anfrage von Abgeordnetem Thorsten Weiß (AfD) thematisiert die Eskalation der Schusswaffenkriminalität in Berlin im Jahr 2026. Es werden Daten zur Lageentwicklung, Tatumfeldern und Maß...
📄 Dokument 19/26213
Anfrage zum Stromausfall in Berlins Südwesten und zur Kommunikation des Regierenden Bürgermeisters.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King thematisiert einen Stromausfall im Südwesten Berlins und die Kommunikation des Regierenden Bürgermeisters bezüglich seiner Aktivitäten während dieses Vo...
📄 Dokument 19/26214
Anfrage zu den Abläufen und dem Krisenmanagement während des Stromausfalls in Berlins Südwesten.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Krisenmanagement des Regierenden Bürgermeisters während eines Stromausfalls in Berlins Südwesten am 3. Januar 2026 hinterfragt. Der Abgeordnete Dr. Alexander K...
📄 Dokument 19/26215
Anfrage zur Identifizierung und Überprüfung von nicht genutzten Fahrzeugen in Treptow-Köpenick.
Die Anfrage behandelt die Identifizierung und Überprüfung von Fahrzeugen im öffentlichen Straßenland von Treptow-Köpenick, die längere Zeit nicht genutzt wurden oder nicht mehr betriebsbereit sind.
📄 Dokument 19/26222
Die Anfrage behandelt die Sicherheit und den Schutz von Frauen und Mädchen in Berliner Freibädern.
Die schriftliche Anfrage von Jeannette Auricht (AfD) thematisiert die Sicherheit und den Schutz von Frauen und Mädchen in den Berliner Freibädern. Insbesondere wird auf die Zunahme von Belästigungen s...
📄 Dokument 19/26224
Anfrage zu offenen Forderungen Berliner Unternehmen gegenüber ausländischen diplomatischen Vertretungen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema offener Forderungen von Berliner Unternehmen gegenüber ausländischen diplomatischen Vertretungen behandelt. Der Abgeordnete Frank-Christian Hansel fragt...
📄 Dokument 19/26236
Die Anfrage behandelt die Schließung und Sanierung der Neuen Halle im Stadtbad Charlottenburg.
Die Schriftliche Anfrage von Klara Schedlich befasst sich mit der Schließung der Neuen Halle im Stadtbad Charlottenburg und den Gründen dafür. Zudem werden Informationen zur Sanierung und zur Auslastu...
📄 Dokument 19/26238
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitungen des Senats für ein Paritätsgesetz in Berlin.
Die schriftliche Anfrage von Dr. Bahar Haghanipour befasst sich mit den Vorbereitungen des Senats für ein Paritätsgesetz in Berlin. Es wird erörtert, welche Schritte unternommen wurden und welche Sena...
📄 Ausreichend Schulplätze in Hohenschönhausen schaffen
Die Anfrage thematisiert die Schaffung ausreichender Schulplätze in Hohenschönhausen.
Die schriftliche Anfrage befasst sich mit der Sicherstellung ausreichender Schulplätze in Hohenschönhausen, insbesondere im Kontext der wachsenden Bevölkerung durch neue Wohnquartiere. Die Abgeordnete...
📄 Dokument 19/26243
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Umleitungsverkehrs der A100 auf die Königin-Elisabeth-Straße.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen des Umleitungsverkehrs der A100 auf die Königin-Elisabeth-Straße. Es wird untersucht, ob der erhöhte Verkehr auf Dauer die Straße schädigt un...
📄 Dokument 19/26245
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Qualität von Schutzkonzepten für Kinder und Jugendliche in Berliner Institutionen.
In dieser schriftlichen Anfrage wird der Umsetzungsstand von Schutzkonzepten in Berliner Institutionen für Kinder und Jugendliche erfragt. Es wird untersucht, wie diese Konzepte in verschiedenen Berei...
📄 Dokument 19/26250
Anfrage zu den Rahmenbedingungen des geplanten Notfonds zur Unterstützung der Hochschulen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tobias Schulze befasst sich mit den Rahmenbedingungen des geplanten Notfonds des Senats von Berlin zur Unterstützung der Hochschulen, insbesondere der Technis...
📄 Dokument 19/26252
Die Anfrage behandelt die hausärztliche und kinderärztliche Versorgung in Altglienicke und Bohnsdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Entwicklung der hausärztlichen und kinderärztlichen Versorgung in den Ortsteilen Altglienicke und Bohnsdorf in den letzten zehn Jahren thematisiert. Der Abgeor...
📄 Dokument 19/26259
Anfrage zu Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage von Katrin Schmidberger befasst sich mit den Mieterhöhungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen in Berlin seit 2024. Es werden verschiedene Aspekte der Mieterhöhungen, einsc...