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❓ Dokument 8/3088
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Wohnungslosigkeit im Land Brandenburg und die dazugehörigen Statistiken.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Hans-Christoph Berndt und Dennis Hohloch thematisiert die steigende Zahl wohnungsloser Personen im Land Brandenburg und die dazugehörigen statistischen Erhebung...
❓ Dokument 8/3089
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung von Artikel 40 Absatz 5 der brandenburgischen Landesverfassung.
Das Dokument behandelt die Umsetzung des Artikels 40 Absatz 5 der brandenburgischen Landesverfassung, der die Zuführung militärisch genutzter Liegenschaften zu einer zivilen Nutzung fordert. Es werden...
📊 Dokument 18/179
Bericht über die Klassengrößen an Schulen in Baden-Württemberg für das Schuljahr 2025/2026.
Der Bericht informiert über die durchschnittlichen Klassengrößen an öffentlichen allgemeinbildenden Schulen in Baden-Württemberg für das Schuljahr 2025/2026. Er enthält detaillierte Statistiken zu ver...
📝 Dokument 18/71
Der Antrag fordert die Landesregierung auf, über Kündigungen von Tarifverträgen in Tochtergesellschaften zu berichten.
Der Antrag zielt darauf ab, Informationen über Kündigungen von Tarifverträgen in Tochter- und Beteiligungsgesellschaften des Landes Baden-Württemberg zu erhalten. Insbesondere wird nach den betroffene...
❓ Dokument 18/78
Die Anfrage thematisiert die Ausstattung der Gemeindevollzugsdienste in Baden-Württemberg.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Ausstattung der Gemeindevollzugsdienste in Baden-Württemberg hinterfragt. Es wird die Einführung landeseinheitlicher Mindeststandards gefordert, um die Heterogenität...
❓ Dokument 20/4547
Die Anfrage behandelt die Schulsozialarbeit in Geesthacht und damit verbundene Probleme.
In dieser kleinen Anfrage wird die Schulsozialarbeit in Geesthacht thematisiert. Es werden verschiedene Probleme angesprochen, darunter Ängste von Schülerinnen vor Zwangsheiratsfällen und die Bildung...
❓ Dokument 20/4559
Die Anfrage behandelt die geplante Auflösung des Amtsgerichts Reinbek und die baulichen Veränderungen an den aufnehmenden Amtsgerichten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der vorgesehenen Auflösung des Amtsgerichts Reinbek und den damit verbundenen baulichen Veränderungen an den Amtsgerichten in Schwarzenbek und Ahrensburg. Die Frage...
❓ Dokument 8/2861
Die Anfrage thematisiert die Straßenaufsicht über die Gemeinde Krölpa und den Zustand der Ortsdurchfahrt.
In dieser kleinen Anfrage wird die Straßenaufsicht über die Gemeinde Krölpa und die Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' thematisiert. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach den Handl...
❓ Dokument 8/2862
Anfrage zur Finanzierung der Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach.
Die Anfrage befasst sich mit der finanziellen Unterstützung für die Sanierung der Ortsdurchfahrt 'Am Krebsbach' in Friedebach, die sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet. Die Gemeinde Krö...
❓ Dokument 8/3065
Die Anfrage thematisiert ökologische Mehrbelastungen durch die Energiewende und Abhängigkeiten von China.
In dieser Anfrage wird die Abhängigkeit von chinesischen Komponenten und Logistik im Rahmen der Energiewende thematisiert. Es wird auf die ökologischen Herausforderungen und die damit verbundenen Risi...
❓ Dokument 8/3066
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung und Nutzung von linksextremistischen Szeneobjekten in Brandenburg.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung und Nutzung von linksextremistischen Szeneobjekten im Land Brandenburg untersucht. Die Abgeordneten fragen die Landesregierung nach der Anzahl, Definitio...
❓ Dokument 8/3081
Die Landesregierung wird zur Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften von den Justizministerien befragt.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zur Forderung nach mehr Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften von den Justizministerien befragt. Es wird auf die aktuellen Diskussionen und die Position de...
❓ Dokument 8/3082
Die Landesregierung wird zur Reform der Beleidigungsdelikte und zur Norm des § 188 StGB befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einer Initiative des Freistaats Sachsen befragt, die eine Reform der Beleidigungsdelikte, insbesondere des § 188 StGB, anstrebt. Der Abgeordnete S...
❓ Dokument 8/3083
Die Auswirkungen der Schließung der Kinder- und Jugendmedizin am Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde auf die Versorgungslage.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Schließung der Kinder- und Jugendmedizin im Evangelischen Krankenhaus Ludwigsfelde. Es wird die angespannte Versorgun...
❓ Dokument 8/3084
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Schließung der Kinderklinik in Ludwigsfelde.
In diesem Dokument beantwortet die Landesregierung eine Kleine Anfrage zur Schließung der Kinderklinik in Ludwigsfelde. Es werden verschiedene Aspekte der Schließung, wie Bettenauslastung, Fallzahlen...
📄 Dokument 19/26268
Die Anfrage behandelt die Sanierung des Schulhofs der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule.
In dieser schriftlichen Anfrage wird nach dem Stand der Sanierung des Schulhofs der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule gefragt. Der Abgeordnete Christian Zander möchte wissen, wann die Sanierungsmaßnahmen en...
📄 Dokument 19/26287
Die Anfrage behandelt die neue Zielvereinbarung zur Schulreinigung in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die neue Zielvereinbarung zur Schulreinigung in Berlin und die damit verbundenen Herausforderungen und Fragen zur Umsetzung.
📄 Dokument 19/26294
Die Anfrage behandelt die ambulante Versorgung und Krankenhausstruktur in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird untersucht, wie der Senat von Berlin die ambulante Versorgung und die Krankenhausstruktur in der Stadt sicherstellt. Der Fokus liegt auf der Versorgungssicherheit und...
📄 Dokument 19/26295
Anfrage zu organisierten Überfällen auf queere Menschen in Cruising-Gebieten in Berlin.
Das Dokument behandelt eine schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Klaus Lederer zur Thematik organisierter Überfälle auf queere Menschen in Cruising-Gebieten in Berlin. Es werden mehrere Fragen zu...
📄 Dokument 19/26305
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Projekts 'Berliner Jungs' gegen sexuelle Gewalt an Jungen.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Freier-Winterwerb thematisiert die Zukunft des Projekts 'Berliner Jungs', das sich gegen sexuelle Gewalt an Jungen und jungen Männern in Berlin eins...
📄 Dokument 19/26306
Die Anfrage behandelt die drohende Nichtversorgung von Schülerinnen und Schülern beim Übergang in Klasse 7 in Treptow-Köpenick.
Die schriftliche Anfrage thematisiert die Situation von Schülerinnen und Schülern in Treptow-Köpenick, die beim Übergang in die 7. Klasse keinen Schulplatz erhalten haben. Der Abgeordnete Alexander Fr...
📄 Dokument 19/26308
Die Anfrage behandelt die Verbleibequote an Gemeinschaftsschulen in Berlin.
In der schriftlichen Anfrage wird die Verbleibequote von Schüler*innen an Berliner Gemeinschaftsschulen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Schüler*innen gefragt, die im Übergangsverfahren die S...
📄 Dokument 19/26313
Anfrage zur Sanierung der Adam-Ries-Schule in Lichtenberg und den Zustand der Sporthalle.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dennis Haustein befasst sich mit der kurzfristigen Absage der Sanierung durch das Schulamt der Adam-Ries-Schule in Lichtenberg. Es wird auf die unzureichenden...
📄 Dokument 19/26316
Anfrage zur psychotherapeutischen Versorgung in Berlin und den damit verbundenen Herausforderungen.
Die Schriftliche Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Versorgung in Berlin, insbesondere die Entwicklung der Wartezeiten auf Erstgespräche und Therapieplätze sowie die Anzahl der Anträge auf...
📄 Dokument 19/26321
Die Anfrage behandelt die Kosten und Finanzierung von Veranstaltungen und Projekten im Kulturbereich.
In dieser schriftlichen Anfrage wird untersucht, welche Kosten dem Land Berlin im Zusammenhang mit dem HipHop Ball, dem geplanten Volksbad und den Baustellenkonzerten der Komischen Oper entstanden sin...
📄 Dokument 19/26322
Anfrage zur menschenrechtskonformen Umsetzung des GEAS in Berlin, insbesondere zum Kinder- und Jugendschutz.
Die Anfrage behandelt die menschenrechtskonforme Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) in Berlin, mit einem besonderen Fokus auf den Schutz von Kindern und Jugendlichen. Es werden...
📄 Dokument 19/26323
Die Anfrage befasst sich mit dem Schulbau und den klimaangepassten Schulhöfen in Marzahn-Hellersdorf.
In dieser schriftlichen Anfrage wird das Thema Schulbau in Marzahn-Hellersdorf behandelt, insbesondere die geplanten Sanierungen der Schulhöfe für das Jahr 2027. Der Abgeordnete Stefan Ziller fragt na...
📄 Dokument 19/26325
Anfrage zum Umgang des LEA mit Einbürgerungsanträgen nach dem vormaligen § 10 Abs. 3 StAG.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit dem Umgang des Landesamts für Einwanderung (LEA) in Berlin mit Einbürgerungsanträgen, die nach dem vormaligen § 10 Abs. 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes ges...
📄 Dokument 19/26339
Anfrage zur Leitung der IBA-Gesellschaft und den Findungskommissionen.
Die schriftliche Anfrage des Abgeordneten Julian Schwarze befasst sich mit der Leitung der IBA-Gesellschaft und den bereits gebildeten Findungskommissionen für die kaufmännische und inhaltliche Leitun...
📄 Fragen zu Höhe, Struktur und Auszahlung des Wohngeldes in Bayern im Jahr 2025
Die Abgeordneten der AfD stellen Fragen zur Wohngeldauszahlung in Bayern für das Jahr 2025.
In dieser schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des Wohngeldes in Bayern im Jahr 2025 befragt. Es geht um die Höhe, Struktur und Auszahlung der Wohngeldleistungen so...
❓ Dokument 20/4544
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Schulbegleitung und die Teilhabe an Bildung für Kinder mit Behinderungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Finanzierung der Schulbegleitung für Kinder mit Behinderungen thematisiert. Es wird erörtert, wie das Land Schleswig-Holstein die Kosten für Schulbegleitung übernimm...
❓ Dokument 20/4548
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Anbindehaltung von Rindern in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage von Sandra Redmann thematisiert die Anbindehaltung von Rindern in Schleswig-Holstein und die Auswirkungen der Entscheidung Niedersachsens, diese Praxis zu beenden.
❓ Dokument 20/4549
Die Anfrage behandelt die Beförderungsstellen nach Besoldungsgruppe A14 an Schulen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Verteilung von Beförderungsstellen nach Besoldungsgruppe A14 an öffentlichen Schulen in Schleswig-Holstein thematisiert. Die Landesregierung gibt Auskunft über die K...
❓ Dokument 20/4552
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung des Aktionsplans zur Deutsch-Dänischen Freundschaftserklärung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Umsetzung des Aktionsplans zur Deutsch-Dänischen Freundschaftserklärung thematisiert. Die Abgeordneten fragen nach der konkreten Rolle der Vereinbarungen für die Lan...
❓ Dokument 20/4554
Die Anfrage behandelt die Bürokratie bei der Umsetzung von EU-Förderprogrammen in Schleswig-Holstein.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bürokratie bei der Beantragung und Umsetzung von EU-geförderten Projekten in Schleswig-Holstein thematisiert. Der Abgeordnete Marc Timmer fragt nach den formalen Vor...
❓ Dokument 8/2851
Die Anfrage behandelt die Zuweisung und Verwendung von Poolstellen in der Landesregierung Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Zuweisung und tatsächliche Verwendung von 352 Poolstellen in der Thüringer Landesregierung thematisiert. Die Abgeordneten Cotta und Nauer möchten Informationen zu den Ressor...
❓ Dokument 8/2852
Die Anfrage thematisiert die Kontrolle und Transparenz bei der Besetzung von Poolstellen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die parlamentarische Kontrolle über die Zuweisung und Besetzung von Poolstellen durch die Landesregierung thematisiert. Es wird gefragt, welche Informationen dem Haushal...
❓ Dokument 8/2854
Die Anfrage thematisiert die Herkunft und Auswahl von 400 Stellen im Stellenpool der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Herkunft und den Auswahlkriterien der 400 Stellen, die in den Stellenpool der Thüringer Landesregierung aufgenommen wurden. Es wird nach den Stichtagen, den...
❓ Folgen des Brands auf der Saalfelder Höhe für betroffene Waldbesitzer
Die Anfrage behandelt die Entschädigungsleistungen für Waldbesitzer nach einem Brand.
In dieser Anfrage wird der Sachstand zur Auszahlung von Entschädigungsleistungen für Waldbesitzer nach einem Brand auf der Saalfelder Höhe erfragt. Es wird auf die vorherige Kleine Anfrage verwiesen u...
❓ Investitionsbedarf für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen an Thüringer Schulen
Die Anfrage behandelt den Investitionsbedarf für die Sanierung und Modernisierung von Schulen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird der aktuelle und prognostizierte Investitionsbedarf für die Sanierung und Modernisierung von Schulen in Thüringen erfragt. Es wird um eine detaillierte Aufschlüsselung nach Land...
❓ Dokument 8/2857
Die Anfrage thematisiert antisemitische Straftaten in Thüringen im zweiten Quartal 2026.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung zu antisemitischen Übergriffen und Straftaten in Thüringen im Zeitraum von April bis Juni 2026 befragt. Es werden spezifische Informationen zu Vorfällen, Ver...
❓ Dokument 8/2858
Anfrage zu rassistischen und rechtsextremistischen Aktivitäten in Thüringen im 2. Quartal 2026.
Das Dokument enthält eine kleine Anfrage zur politischen motivierten Kriminalität mit einem Fokus auf rassistische und rechtsextremistische Aktivitäten in Thüringen im 2. Quartal 2026. Es werden spezi...
❓ Dokument 8/2859
Anfrage zu Protesten und Übergriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026.
Das Dokument behandelt die Proteste und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte in Thüringen im 2. Quartal 2026. Es werden detaillierte Informationen zu den Vorfällen angefragt, einschließlich Daten, Or...
❓ Dokument 8/2860
Anfrage zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu Vorfällen mit extrem rechtem, rassistischem oder antisemitischem Hintergrund an Schulen in Thüringen im 2. Quartal 2026 befragt. Die Abgeordnete K...
❓ Dokument 8/3062
Anfrage zur rechtlichen Grundlage und Dokumentation der COVID-19-Eindämmungsverordnungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Eindämmungsverordnungen zur COVID-19-Pandemie, die von der Landesregierung Brandenburg erlassen wurden. Es wird hinterfragt, inwiefern die gesetzlichen Vorgaben...
❓ Dokument 8/3063
Die Anfrage thematisiert die Schaffung neuer Industriearbeitsplätze im Rahmen des Strukturwandels in der Lausitz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Schaffung neuer Industriearbeitsplätze in der Lausitz, die als Ersatz für die wegfallenden Arbeitsplätze durch den Kohleausstieg versprochen wurden. Die Abgeord...
❓ Dokument 8/3064
Aktueller Stand und Planung des Behördenzentrums am Flughafen BER.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem aktuellen Stand des geplanten Behördenzentrums am Flughafen BER. Der Bau scheint bevorzustehen, da die Freimachung des Baufeldes bereits begonnen hat und ein Be...
❓ Dokument 8/3070
Die Anfrage thematisiert die anhaltende Nutzung einer vorläufigen Grundstücksordnung in Brandenburg.
In dieser Anfrage wird die Nutzung einer vorläufigen Grundstücksordnung durch die Landesregierung Brandenburg hinterfragt. Der Fragesteller kritisiert, dass nach 36 Jahren noch keine endgültige Regelu...
❓ Dokument 8/3074
Die Anfrage behandelt die Bewertung traditioneller Lebensentwürfe in Präventionsmaterialien gegen Rechtsextremismus.
In der Anfrage wird die Rolle von Präventionsmaterialien des Polizeipräsidiums Brandenburg hinterfragt, insbesondere deren Bewertung traditioneller Geschlechterrollen und Lebensentwürfe im Kontext rec...
📄 Dokument 19/26267
Die Anfrage thematisiert die Zunahme des Lärms durch die Züge der U1/U3 auf der Hochbahn in Berlin.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Timur Husein befasst sich mit der Zunahme des Lärms durch die U-Bahn-Züge der Linien U1 und U3 auf der Hochbahn zwischen den Bahnhöfen Möckernstraße und H...