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❓ Speicherung von Bildern aus Polizeieinsätzen
Die Anfrage behandelt die Speicherung von Bildern aus Polizeieinsätzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Speicherung von Bildern aus Polizeieinsätzen, insbesondere die Nutzung von Cloud-Lösungen durch die hessische Polizei und die damit verbundenen Da...
❓ Sprachförderung in hessischen Kindertageseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Sprachförderung in hessischen Kindertageseinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sprachförderung in hessischen Kindertageseinrichtungen und die Umsetzung des Kinder-Sprachscreenings (KiSS). Es wird untersucht, wie viele Fachkräfte an Fortbildung...
❓ Wildtierauffangstationen
Die Anfrage behandelt die Vorschriften und Zuständigkeiten für Wildtierauffangstationen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Anforderungen für den Betrieb von Wildtierauffangstationen in Hessen. Es werden spezifische Fra...
❓ Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim an der "Wallauer Spange" (NBS Rhein-Main/Rhein-Neckar)
Die Anfrage behandelt den Stand der Planung für den Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim.
Die Kleine Anfrage von Janine Wissler befasst sich mit dem aktuellen Stand der Planungen für einen Haltepunkt in Wiesbaden-Delkenheim an der Wallauer Spange. Es wird erörtert, welche Schritte bereits...
❓ Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen (WEA)
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Flächenverbrauch durch Windenergieanlagen (WEA) in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Ausmaß der Flächenversiegelung und den Auswirkungen auf die Umw...
❓ Rückbau von Windenergieanlagen (WEA)
Die Anfrage behandelt den Rückbau von Windenergieanlagen und die damit verbundenen rechtlichen und praktischen Aspekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Rückbau von Windenergieanlagen in Hessen, insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Verantwortung der Behörden. Es wird auf die Notwendigkeit eines geo...
❓ Kosten für "Gender-Forschung"
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Anzahl der Professuren in der Gender-Forschung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gender-Forschung an hessischen Hochschulen, insbesondere mit den Kosten und der Anzahl der Professuren, die sich mit diesem Thema beschäftigen.
❓ "Türkische Event-Halle" in Bad Camberg-Würges
Die Anfrage behandelt die geplante türkische Event-Halle in Bad Camberg-Würges und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Event-Halle in Bad Camberg-Würges, die hauptsächlich für türkische Staatsbürger und Personen mit türkischem Migrationshintergrund gedacht ist. Die Fra...
❓ Kommunale Finanzaufsicht
Die Anfrage behandelt die geplante Änderung der kommunalen Finanzaufsicht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Struktur der kommunalen Finanzaufsicht in Hessen und die geplanten Änderungen durch die Landesregierung. Die Fragesteller möchten wissen, welche Gründe und konkrete...
❓ Gewalt an Schulen
Die Anfrage behandelt die steigende Gewalt an Schulen in Hessen und die entsprechenden Statistiken.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Gewalt an Schulen in Hessen und den dazugehörigen Statistiken. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Straftaten und Gewaltdelikte an Sc...
❓ Prostituiertenschutzgesetz
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen und die Unterstützung der Kommunen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der finanziellen und beratenden Unterstützung der Kommunen bei der Umset...
❓ Geplante Pauschale für Flüchtlinge
Die Anfrage behandelt die geplante Pauschale für Flüchtlinge und deren Finanzierung durch den Bund.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Pauschale für Flüchtlinge thematisiert, die vom Bundesfinanzminister vorgeschlagen wurde. Es wird auf die finanziellen Auswirkungen für die Kommunen und das La...
❓ Verschwiegenheitserklärungen in Erstaufnahmeeinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit von Verschwiegenheitserklärungen für Mitarbeiter in Erstaufnahmeeinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, ob Mitarbeiter in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen Verschwiegenheitserklärungen unterzeichnen müssen. Der Minister für Soziales und Integration erklärt, dass dies n...
❓ Psychotherapeutische Behandlung unbegleiteter, minderjähriger Ausländer in Hessen
Die Anfrage behandelt die psychotherapeutische Behandlung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die psychotherapeutische Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen, die laut Bundesregierung unzureichend ist. Die Fragesteller beziehen sich auf Beri...
❓ Unterbringung unbegleiteter, minderjähriger Ausländer in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer in Hessen, insbesondere deren Unterbringung und die Überprüfung der Altersangaben. Die Fragesteller stellen Fragen...
❓ Kosten der in Jugendhilfeeinrichtungen untergebrachten über 18jährigen Ausländer in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kosten für die Unterbringung über 18-jähriger Ausländer in Jugendhilfeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Aspekte der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge in Jugendhilfeeinrichtungen in Hessen, insbesondere für Personen über 18 Jahre. Die...
❓ Erhaltung der genetischen Vielfalt des Rotwildes
Die Anfrage behandelt die genetische Vielfalt des Rotwildes in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die genetische Vielfalt des Rotwildes in Hessen und die Auswirkungen von Inzucht und Verinselung auf die Population. Die Landesregierung wird um Auskun...
❓ Deutsche Film- und Medienbewertung
Die Anfrage behandelt die Deutsche Film- und Medienbewertung und deren Einnahmen sowie Ausgaben.
Die Anfrage von Dr. Ulrich Wilken (Die Linke) befasst sich mit der Deutschen Film- und Medienbewertung (FBW) und deren finanziellen Aspekten. Es werden Informationen zu Einnahmen und Ausgaben der FBW...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser befasst sich mit der Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Main-Taunus-Kreis, insbesondere in Bezug auf verschiedene Förderprogramme. Es werden Informat...
❓ Qualifikationen der zur Umsetzung der unterrichtsbegleitenden Unterstützung eingesetzten sozialpädagogischen Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Qualifikationen sozialpädagogischer Fachkräfte an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis befasst sich mit den Qualifikationen der sozialpädagogischen Fachkräfte, die an Grundschulen im Landkreis Groß-Gerau eingesetzt werden. Es werden spezifische Fragen...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Schwalm-Eder
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Schwalm-Eder.
In der Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Landkreis Schwalm-Eder thematisiert. Es werden Informationen zu verschiedenen Förderprogrammen und deren finanziellen Aspekten angeforde...
❓ Maßnahmen zum Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von Smartphones
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zum Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von Smartphones.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz von Kindern unter 14 Jahren beim Gebrauch von Smartphones, insbesondere im Hinblick auf die Verbreitung pornographischer Inhalte und Cyber-Mobbing. Es werden...
❓ Deutsches Ledermuseum Offenbach
Die Anfrage behandelt die institutionelle Förderung und bauliche Ertüchtigung des Deutschen Ledermuseums in Offenbach.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zukünftige institutionelle Förderung und bauliche Ertüchtigung des Deutschen Ledermuseums in Offenbach. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Plänen der Landesr...
❓ Rettungshundewesen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Organisation der Rettungshundestaffeln in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Organisation der Rettungshundestaffeln in Hessen, die häufig ehrenamtlich arbeiten und im Katastrophenschutz tätig sind. Es wird auf die Alarmierung, die...
❓ Instandsetzung der romanischen Klosterkirche des ehemaligen Prämonstratenserinnen Klosters Konradsdorf
Die Anfrage behandelt die Instandsetzung der romanischen Klosterkirche in Konradsdorf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Instandsetzung der romanischen Klosterkirche des ehemaligen Prämonstratenserinnenklosters Konradsdorf. Die Fragesteller erkundigen sich nach der landesgeschichtlich...
❓ E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 1)
Die Anfrage behandelt die E-Learning- und Blended-Learning-Angebote in Hessen und deren Nutzung.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Nutzung von E-Learning- und Blended-Learning-Angeboten in Hessen zu erhalten. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bestehende...
❓ E-Learning und Blended-Learning in Hessen (Teil 2)
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand und die Förderung von E-Learning und Blended-Learning an hessischen Hochschulen.
Die Anfrage behandelt den Umfang und die Nutzung von E-Learning und Blended-Learning an hessischen Hochschulen sowie die finanziellen Mittel, die dafür bereitgestellt werden. Die Fragesteller erkundig...
❓ Umsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms SWIM
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms SWIM in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Umsetzung des Schwimmbadinvestitionsprogramms SWIM, das der Erhalt und die Modernisierung von Schwimmbädern in Hessen unterstützen soll. Die Anfr...
❓ Finanzierung der Musikschulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Musikschulen in Hessen und die Unterstützung durch öffentliche Mittel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Finanzierung der Musikschulen in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Musikschulen, die Höhe der öffentlichen Mittel und die gepla...
❓ Verlust des Freizügigkeitsrechts bei Unionsbürgerinnen und -bürgern I
Die Anfrage behandelt den Verlust des Freizügigkeitsrechts bei Unionsbürgerinnen und -bürgern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verlust des Freizügigkeitsrechts für Unionsbürgerinnen und -bürger in Hessen, insbesondere für jene in sozialen Notsituationen. Es wird auf die rechtlichen Grundlag...
❓ Verlust des Freizügigkeitsrechts bei Unionsbürgerinnen und -bürgern II
Die Anfrage behandelt den Verlust des Freizügigkeitsrechts für Unionsbürger in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verlust des Freizügigkeitsrechts für Unionsbürgerinnen und -bürger in Hessen, insbesondere in sozialen Notsituationen. Es wird untersucht, in welchen Fällen dieses...
❓ Zertifizierung von Hundetrainern
Die Anfrage behandelt die Zertifizierung von Hundetrainern und die damit verbundenen rechtlichen Vorgaben.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell befasst sich mit der Zertifizierung von Hundetrainern in Hessen. Es wird untersucht, wie die gesetzlichen Vorgaben zur Erlaubniserteilung nach dem Tierschutzgesetz...
❓ Russlanddeutsche in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Russlanddeutschen in Hessen, insbesondere bezüglich ihrer Anzahl und Integration.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Lebenssituation der Russlanddeutschen in Hessen, insbesondere mit der Anzahl der Aussiedler und Spätaussiedler sowie deren Integration in die Gesellschaft.
❓ Demonstration "Fridays for Future"
Die Anfrage behandelt die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an den Demonstrationen 'Fridays for Future'.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Teilnahme von Schülerinnen und Schülern an den 'Fridays for Future'-Demonstrationen und die Auswirkungen auf die Schulpflicht. Es wird die Frage a...
❓ Betreuungsstrukturverträge und Verhinderung von unzulässiger Beeinflussung von Diagnosedaten
Die Anfrage behandelt die Betreuungsstrukturverträge und die Verhinderung unzulässiger Beeinflussung von Diagnosedaten.
In dieser Anfrage wird die Thematik der Betreuungsstrukturverträge und der Einflussnahme auf Diagnosedaten behandelt. Es wird auf Maßnahmen eingegangen, die ergriffen wurden, um unzulässige Beeinfluss...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Werra-Meißner
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Werra-Meißner.
Die Kleine Anfrage von Knut John thematisiert die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Werra-Meißner. Es werden Informationen zu den geförderten Projekten sowie den jeweiligen Förderquoten und Kofin...
❓ Verteilung EU- und Bundesmittel Wahlkreis 42
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Wahlkreis 42.
In der Anfrage wird die Verteilung von EU- und Bundesmitteln im Wahlkreis 42 thematisiert, insbesondere die Förderungen aus verschiedenen EU-Fonds zwischen 2014 und 2018.
❓ SuedLink
Die Anfrage behandelt die Planung und Risiken der SuedLink-Trasse durch den Werra-Meißner-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante SuedLink-Trasse, die durch den Werra-Meißner-Kreis verlaufen soll. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Umweltverträglichkeit und der mögliche...
❓ Verteilung von EU-Mitteln und Bundesmitteln in der Stadt Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU- und Bundesmitteln in Frankfurt am Main.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verteilung von EU- und Bundesmitteln in der Stadt Frankfurt am Main, insbesondere im Zeitraum von 2014 bis 2018. Es werden Informationen zu verschiedenen Förderprog...
❓ Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Wetterau
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Wetterau.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verteilung von EU-Mitteln im Landkreis Wetterau, insbesondere die Förderungen aus verschiedenen EU-Strukturfonds im Zeitraum von 2014 bis 2018. Es wird nach den spe...
❓ Meldescheine von Beherbergungsstätten
Die Anfrage behandelt die Einsichtnahme in Meldescheine von Beherbergungsstätten und deren Bedeutung für Fahndungserfolge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gesetzlichen Anforderungen an Beherbergungsstätten bezüglich der Meldescheine und die Einsichtnahme durch Behörden. Es wird untersucht, wie oft diese Einsichtnahme...
❓ Nachsorge Schlaganfallpatienten und Spastiker
Die Anfrage behandelt die Nachsorge und Behandlung von Schlaganfallpatienten und Spastikern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Versorgung von Schlaganfallpatienten und Patienten mit Spastik in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Betroffenen, zu Behandlungseinricht...
❓ Jobtickets
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und Unterstützung von Jobtickets für kleinere Firmen in Hessen.
In der Anfrage wird die Situation rund um die Vergabe von Jobtickets für kleinere Firmen thematisiert. Es wird auf die Beendigung eines Rahmenvertrages zwischen einem Start-up und dem Rhein-Main-Verke...
❓ Wohnungserstausstattung nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)
Die Anfrage behandelt die Wohnungserstausstattung nach dem SGB II in Hessen und die entsprechenden Leistungen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Erstausstattung von Wohnungen gemäß § 24 Abs. 3 SGB II in Hessen. Es werden Fragen zu Anträgen, Bewilligungen und Ablehnungen von Le...
❓ Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil I
Die Anfrage behandelt die Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein.
In der Anfrage wird die geplante Erweiterung der B 8 zwischen Limburg und Königstein thematisiert, insbesondere die Auswirkungen auf die Natur und den Verkehr. Es werden mehrere Ortsumgehungen erwähnt...
❓ Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein - Teil II
Die Anfrage behandelt die Ausbauplanungen der B 8 und deren Auswirkungen auf den Verkehr und Naturschutz.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) befasst sich mit den Ausbauplanungen für die B 8 zwischen Limburg und Königstein. Es werden die Auswirkungen auf den Verkehr, insbesondere in Bezug au...
❓ Übertragung von Sicherheitsaufgaben in Ministerien, Landesdienststellen und Landesbetrieben an nicht tarifgebundene private Sicherheitsfirmen
Die Anfrage behandelt die Übertragung von Sicherheitsaufgaben an nicht tarifgebundene Sicherheitsfirmen in Hessen.
Die Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die Vergabe von Sicherheitsaufgaben in Hessen an nicht tarifgebundene Unternehmen, insbesondere die CIBORIUS Security & Service Solutions GmbH....
❓ Hessenweite Ausstattung der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten (sog. Taser)
Die Anfrage behandelt die hessenweite Ausstattung der Polizei mit Tasern und deren Einsatz.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert die hessenweite Ausstattung der Polizei mit Distanzelektroimpulsgeräten, auch bekannt als Taser. Es wird nach der wissenschaftlichen Basi...
❓ Auflagen für den Betrieb von Windkraftanlagen und deren Kontrolle
Die Anfrage behandelt Auflagen und Kontrollen für Windkraftanlagen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird nach den Auflagen für den Betrieb von Windkraftanlagen in Hessen sowie deren Kontrolle gefragt. Es wird erörtert, wie häufig und durch welche Behörden die Einhaltung dieser...
❓ Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation des sozialen Wohnungsbaus in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen, insbesondere die Anzahl der verfügbaren Sozialwohnungen, Neubauten und die Inanspruchnahme von Fördermitteln.