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❓ Verteilung von EU-Mitteln nach Städten und Gemeinden im Kreis Groß-Gerau
Die Anfrage behandelt die Verteilung von EU-Mitteln im Kreis Groß-Gerau.
In der Kleinen Anfrage wird die Verteilung von EU-Mitteln nach Städten und Gemeinden im Kreis Groß-Gerau thematisiert. Die Abgeordneten Kerstin Geis und Gerald Kummer fragen nach der Höhe der Fördermi...
❓ Der Wettbewerb "Aktion Generation" im Rahmen der Seniorenpolitik in Hessen
Die Anfrage behandelt den Wettbewerb 'Aktion Generation' im Rahmen der Seniorenpolitik in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Ulrike Alex befasst sich mit dem Wettbewerb 'Aktion Generation', der Teil der Seniorenpolitik in Hessen ist. Es werden Informationen zu den Bewerbungen und ausgezeichneten Proje...
❓ Bad Vilbel-Dortelweil: Hinter der Mauer
Die Anfrage behandelt die Bebauung des Neubaugebiets 'Hinter der Mauer' in Bad Vilbel-Dortelweil.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Bebauung des Gebiets 'Hinter der Mauer' in Bad Vilbel-Dortelweil und die Rolle des Denkmalschutzes. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Gründen für di...
❔ Bewirtschaftung des Edersees
Die Anfrage behandelt die Bewirtschaftung des Edersees und die damit verbundenen rechtlichen, wasserwirtschaftlichen und touristischen Aspekte.
Die Große Anfrage der Fraktion der Freien Demokraten thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die wasserwirtschaftliche Bedeutung des Edersees sowie die Auswirkungen auf den Hochwasserschutz und de...
❓ Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Ferienbetreuung für Schüler mit geistiger Behinderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Ferienbetreuung für Schülerinnen und Schüler im Förderschwerpunkt geistige Entwicklung. Es wird auf den hohen Bedarf an entsprechenden Betreuung...
❓ Psychische Gefährdungsbeurteilung von Lehrkräften
Die Anfrage behandelt die psychische Gefährdungsbeurteilung von Lehrkräften in Hessen.
In der Anfrage wird die psychische Gefährdungsbeurteilung von Lehrkräften thematisiert. Der Kultusminister erläutert, dass diese Beurteilungen seit 2016 durchgeführt werden und als Regelinstrument gel...
❓ Toiletten für das "dritte Geschlecht" - und Unisextoiletten an hessischen Bildungseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Installation von Toiletten für das 'dritte Geschlecht' an hessischen Bildungseinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Toiletten für das 'dritte Geschlecht' und Unisextoiletten an hessischen Bildungseinrichtungen zu installieren. Die Fragesteller erkundigen sich nach be...
❓ Sexuelle Übergriffe an Schulen
Die Anfrage behandelt sexuelle Übergriffe an Schulen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert sexuelle Übergriffe an Schulen in Hessen, insbesondere im Kontext der Odenwaldschule. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Umgang der Landesregierung mit solchen V...
❓ Beraterverträge
Die Anfrage behandelt die Beraterverträge der Landesregierung und deren Kosten.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) befasst sich mit den Beraterverträgen der Landesregierung Hessen. Es wird eine Korrektur zur vorherigen Antwort auf die Anfrage gegeben, die eine detaillierte A...
❓ Kommunale Finanzen Offenbach
Die Anfrage behandelt die kommunalen Finanzen der Stadt Offenbach und die Herausforderungen durch steigende Infrastrukturkosten.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die finanziellen Herausforderungen der Stadt Offenbach, die trotz Sparmaßnahmen und Auflagen durch den Regierungspräsidenten auf eine massive Grunds...
❓ Papierverbrauch in der Landesverwaltung
Die Anfrage behandelt den Papierverbrauch in der hessischen Landesverwaltung und die Maßnahmen zur Reduzierung.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert den Papierverbrauch in der hessischen Landesverwaltung und die Bemühungen der Landesregierung, diesen zu reduzieren. Es wird auf die Bedeutung der D...
❓ Digitalisierungsstrategie für Museen und Möglichkeiten der digitalen Inventarisierung
Die Anfrage behandelt die Digitalisierungsstrategie für Museen in Hessen und die digitale Inventarisierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Digitalisierungsstrategie für Museen in Hessen und die Möglichkeiten der digitalen Inventarisierung von Kulturgütern. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktu...
❓ Digitale Infrastruktur in hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Stand der digitalen Infrastruktur in hessischen Schulen, insbesondere WLAN-Zugang.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen zielt darauf ab, Informationen über die digitale Infrastruktur in hessischen Schulen zu erhalten, insbesondere über den Zugang zu kostenfreiem WLAN und die...
❓ Plastikmüll in Hessen
Die Anfrage behandelt die Problematik des Plastikmülls in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen durch Plastikmüll in Hessen, insbesondere die Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit. Es wird nach der Menge des produzierten Plastikmülls, den R...
❓ Keine Parteien mehr in die Stadthalle
Die Anfrage behandelt den Beschluss der Stadt Büdingen, keine städtischen Immobilien mehr an Parteien zu vermieten.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert den Beschluss der Stadt Büdingen, städtische Immobilien nicht mehr an politische Parteien zu vermieten. Hintergrund sind gerichtliche Auseina...
❓ Tourismusförderung
Die Anfrage behandelt die zukünftige Entwicklung der Tourismusförderung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die künftige Entwicklung der Tourismusförderung in Hessen, einschließlich finanzieller und inhaltlicher Aspekte. Es wird auf die Ziele des Koalitionsv...
❓ Andauernde Vakanz der Schulleitung an der Henry-Harnischfeger-Schule Bad Soden-Salmünster
Die Anfrage thematisiert die anhaltende Vakanz der Schulleitung an der Henry-Harnischfeger-Schule in Bad Soden-Salmünster.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der anhaltenden Vakanz der Schulleitung an der Henry-Harnischfeger-Schule. Die Fragesteller möchten Informationen über den Status der Schulleiterstelle und die...
❓ Delirmanagement
Die Anfrage behandelt das Delirmanagement in hessischen Krankenhäusern und deren Umsetzung.
Die Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Delirmanagement in hessischen Krankenhäusern. Es werden verschiedene Aspekte wie die Umsetzung der S3-Leitlinie, Dokumentationsmöglichkeiten und...
❓ Obdachlose in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Obdachlosen in Hessen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Situation von Obdachlosen in Hessen. Es werden Fragen zur Datenerhebung, zur Einführung einer Wohnungsnotfallstatistik und zu den Maßnahmen der...
❓ Fehlzeiten bei der Hessischen Polizei
Die Anfrage behandelt die Fehlzeiten bei der Hessischen Polizei im Jahr 2018.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fehlzeiten bei der Hessischen Polizei und deren Entwicklung im Jahr 2018. Es wird untersucht, wie sich die Fehlzeitenquote und die durchschnittlichen Fehltage pro P...
❓ Grundbildungszentren
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen zur Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einrichtung und Förderung von Grundbildungszentren in Hessen im Rahmen der Nationalen Strategie für Alphabetisierung und Grundbildung Erwachsener. Es wird auf die M...
❓ Betten- und Personalmangel in Kinderkliniken
Die Anfrage behandelt den Mangel an Betten und Personal in hessischen Kinderkliniken.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Mangel an Betten und Personal in Kinderkliniken in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Verfügbarkeit von Betten und Fachpersonal sowie zur Bedarfsberechnung ge...
❓ Maßnahmen gegen Mobbing an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen gegen Mobbing an hessischen Schulen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung von Mobbing an Schulen. Angesichts eines tragischen Falls von Mobbing wird die Notwendigkei...
❓ Landesförderung der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm "Soziale Stadt"
Die Anfrage behandelt die Landesförderung der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm 'Soziale Stadt'.
Die Kleine Anfrage von Kerstin Geis befasst sich mit der Höhe der Fördermittel, die der Gemeinde Bischofsheim aus dem Programm 'Soziale Stadt' zugewiesen wurden. Es werden Details zu abgerufenen und z...
❓ Belastung der Justiz durch Verfahren mit Bezug zu Geschwindigkeitsüberschreitungen
Die Anfrage behandelt die Belastung der Justiz durch Verfahren zu Geschwindigkeitsüberschreitungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Einsatzes von Hochleistungsblitzern auf die Justiz in Hessen. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die Einführung zusätzlicher Blitzeranlagen d...
❓ Zuständigkeiten und Kosten des neu errichteten Ministeriums für Digitalisierung
Die Anfrage behandelt die Zuständigkeiten und Kosten des neu errichteten Ministeriums für Digitalisierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit den Zuständigkeiten und den finanziellen Aspekten des neu gegründeten Ministeriums für Digitalisierung in Hessen. Es wird erörtert, welche Bereich...
❓ BOS-Funk im Kreis Fulda
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Planung des BOS-Funks im Kreis Fulda.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke thematisiert den aktuellen Ausbaustand des digitalen BOS-Funks im Kreis Fulda sowie bestehende Lücken in der Netzabdeckung und geplante Maßnahmen zur Verbesserung...
❓ Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst 2018/2019
Die Anfrage behandelt die Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst in Hessen für die Jahre 2018 und 2019.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Einstellungen, Absolventen und Ruhestandseintritte im Polizeivollzugsdienst in Hessen für die Jahre 2018 und 2019. Die Fragesteller möchten detaillierte...
❓ Kosten Riederwaldtunnel
Die Anfrage behandelt die gestiegenen Kosten des Riederwaldtunnels und die Gründe dafür.
In der Kleinen Anfrage wird die Kostensteigerung des Riederwaldtunnels thematisiert, die laut Medienberichten um 50 % höher ausfallen soll als ursprünglich geplant. Die Anfrage zielt darauf ab, Inform...
❓ Seilbahnen im Rhein-Main-Gebiet
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit und den Nutzen von Seilbahnen im Rhein-Main-Gebiet.
In der Anfrage wird die mögliche Einführung von Seilbahnen im Rhein-Main-Gebiet thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Einschätzung der Landesregierung zu deren Nutzen und Kosten sowi...
❓ Verkauf der Liegenschaft ehemaliges Amt für Versorgung und Soziales in der Frankfurter Straße 84 und 84A in Kassel
Die Anfrage behandelt den Verkauf einer Liegenschaft in Kassel und die damit verbundenen Fragen zur Preisgestaltung und Wohnraumsituation.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Verkauf der Liegenschaft des ehemaligen Amts für Versorgung und Soziales in Kassel. Die Fragesteller stellen Fragen zu den Geboten, dem Verkehrswert und den Auswirk...
❓ Verzicht auf Noten
Die Anfrage behandelt den Verzicht auf Noten an pädagogisch selbstständigen Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert den Verzicht auf Noten an pädagogisch selbstständigen Schulen in Hessen. Es wird erörtert, welche Schulformen und Jahrgangsstufen betroffen sind und...
❓ Personalsituation und Dienstbezüge der Landespolizei Hessen sowie der Gehaltsentwicklung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Landes Hessen
Die Anfrage behandelt die Personalsituation und Gehaltsentwicklung der Landespolizei Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dirk Gaw (AfD) beschäftigt sich mit der aktuellen Personalsituation der Landespolizei Hessen sowie den Dienstbezügen und der Gehaltsentwicklung der Beschäftigten im öffentlichen...
❓ Ausländer in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Herkunft von ausländischen Insassen in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird die Situation ausländischer Insassen in hessischen Justizvollzugsanstalten von 2006 bis 2018 thematisiert. Es werden Daten zur Anzahl und Herkunft dieser Insassen sowie zu den Kost...
❓ Personalmangel in der Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im hessischen Gesundheitswesen
Die Anfrage thematisiert den Personalmangel in der Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten im hessischen Gesundheitswesen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Personalmangel in der Zentralstelle zur Bekämpfung von Vermögensstraftaten und Korruption im hessischen Gesundheitswesen. Es wird auf die Auswirkungen des Personalmang...
❓ Social-Media-Aktivitäten der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Social-Media-Aktivitäten der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit den Social-Media-Aktivitäten der hessischen Landesregierung. Es werden Informationen zu den aktiven sozialen Netzwerken, Follower-Zahlen, Kommunik...
❓ Notengebung und schriftliche Bewertungen
Die Anfrage behandelt die Notengebung und schriftliche Bewertungen an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird die Möglichkeit diskutiert, dass hessische Schulen Rückmeldungen über den Lernfortschritt und den Leistungsstand der Schüler in Form schriftlicher Bewertungen anstelle von Ziffernn...
❓ Kinderschutzambulanz am Universitätsklinikum Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Rolle und Finanzierung der Kinderschutzambulanz am Universitätsklinikum Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die Bedeutung und Finanzierung der Kinderschutzambulanz am Universitätsklinikum Frankfurt. Die Landesregierung wird um Auskunft über die Rolle der Ambu...
❓ Umgang von Wohnungsbaugesellschaften, die aufgrund ihrer Eigentumsstruktur direkt (Nassauische Heimstätten) oder indirekt (GWH als Immobilientochter der Hessischen Landesbank) dem Einflussbereich des Landes mit ihren Mietwohnungsbeständen unterliegen
Die Anfrage behandelt den Umgang von Wohnungsbaugesellschaften mit Mietwohnungsbeständen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth thematisiert den Umgang von Wohnungsbaugesellschaften, die dem Einflussbereich des Landes Hessen unterliegen, mit ihren Mietwohnungsbeständen. Es wird insbesondere au...
❓ Verspätung der Lahntalbahn
Die Anfrage behandelt die Verspätungen der Lahntalbahn und deren Ursachen sowie Maßnahmen zur Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Verspätungen der Lahntalbahn in Hessen. Sie fragt nach den Ursachen für die Verspätungen und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Pünktlichkeit e...
❓ "Salafistinnen" in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Rolle von Frauen in der salafistischen Szene in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Aktivitäten von Salafistinnen in Hessen und deren Einfluss auf Jugendliche. Es werden Fragen zur Anzahl der Frauen in der salafistischen Szene sowie deren Verne...
❓ Dauerhafte Senkung des Mindestalters zum Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse AM auf 15 Jahre
Die Anfrage behandelt die dauerhafte Senkung des Mindestalters für den Mopedführerschein auf 15 Jahre.
Die Anfrage zielt darauf ab, die Möglichkeit einer dauerhaften Senkung des Mindestalters für den Erwerb der Fahrerlaubnis der Klasse AM auf 15 Jahre zu prüfen. Dies soll insbesondere die Mobilität von...
❓ Umsetzung der Qualitätsrichtlinie in der perinatalen Versorgung/Neonatologie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Qualitätsrichtlinie in der perinatalen Versorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Umsetzung der Qualitätsrichtlinie in der perinatalen Versorgung und Neonatologie in Hessen. Es werden Fragen zur Einordnung der Kliniken in V...
❓ Einnahmen des Landes Hessen durch Geschwindigkeitsmessungen
Die Anfrage behandelt die Einnahmen des Landes Hessen durch Geschwindigkeitsmessungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird erfragt, wie hoch die Einnahmen des Landes Hessen durch Geschwindigkeitsmessungen in den Jahren 2016 bis 2018 sind. Zudem wird nach der Anzahl der verwendeten Geschwindi...
❓ Finanzierung der Kommunen in Hessen unter Beachtung des neuen KFA und der GE Änderung zu Straßenbeiträgen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Kommunen in Hessen und deren Bedarfe.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Finanzierung der hessischen Kommunen, insbesondere im Hinblick auf die Bedarfsberechnung und die Auswirkungen der Gesetzesänderungen zu Straßenbeiträgen. Es...
❓ Diskussion über "Westumfahrung" und "Behringtunnel" in Marburg
Diskussion über Verkehrsanbindung und Straßenbauprojekte in Marburg, insbesondere Westumfahrung und Behringtunnel.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verkehrsanbindung der Pharmaunternehmen in Marburg und die Pläne für eine Westumfahrung sowie einen Behringtunnel. Es wird auf den Widerstand der Bürger gegen diese Ba...
❓ Erkenntnisse über Wolfsausbrüche in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erkenntnisse der Landesregierung über Wolfsausbrüche in Hessen.
In der Anfrage wird nach den Erkenntnissen der Landesregierung über Wolfsausbrüche in Hessen gefragt. Es wird auf Vorfälle in verschiedenen Wildparks eingegangen und die Situation von Wolfswelpen sowi...
❓ Rolle der FIU bei der Bekämpfung von Geldwäsche Teil 1
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Financial Intelligence Unit (FIU) bei der Geldwäschebekämpfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) behandelt die Rolle der Financial Intelligence Unit (FIU) in der Geldwäschebekämpfung. Sie beleuchtet die Herausforderungen und Veränderungen, die sei...
❓ Rolle der FIU bei der Bekämpfung von Geldwäsche Teil 2
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Financial Intelligence Unit (FIU) bei der Bekämpfung von Geldwäsche.
In der Anfrage wird die Rolle der Financial Intelligence Unit (FIU) in der Bekämpfung von Geldwäsche thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, die durch die Neuausrichtung der FIU e...
❓ Bürgschaften für Asylsuchende
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme von Bürgschaften für Asylsuchende durch das Land Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Kostenübernahme für Bürgschaften von Bürgern für Asylsuchende thematisiert. Die Bundesregierung hat angekündigt, die Kosten zu übernehmen, und die hessische Landesregie...