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📄 Umgang mit Bürgern aus Söchtenau
Die Anfrage behandelt den Umgang der Staatsregierung mit Bürgern aus Söchtenau und deren Anliegen.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten des Umgangs mit Bürgern aus Söchtenau befragt. Es geht um die Neubewertung der Dorferneuerungsprogramme, Haftungsfragen...
📄 Anzahl von Asylunterkünften im Freistaat Bayern
Die Anfrage behandelt die aktuelle Anzahl und Auslastung von Asylunterkünften in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Rene Dierkes zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl und Auslastung von Asylunterkünften im Freistaat Bayern zu erhalten. Es werden auch Fragen zu den...
📄 Äußerungen des AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba im Zusammenhang mit Strafverfahren
Die Anfrage thematisiert Äußerungen des Abgeordneten Daniel Halemba zur politischen Motivation seines Strafverfahrens.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit den Äußerungen des Abgeordneten Daniel Halemba (AfD) im Kontext eines gegen ihn geführten Strafverfahrens. Halemba und andere haben behauptet, das Verfahren s...
📄 Was bedeutet das Putenurteil für bayerische Puten und Landwirte?
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Putenurteils auf die Putenhaltung in Bayern.
Die Schriftliche Anfrage von Paul Knoblach thematisiert die Folgen des Putenurteils des Bundesverwaltungsgerichts für die Putenhaltung in Bayern. Es werden Fragen zur Anzahl der Betriebe, Haltungsbedi...
📄 Förderung von Tradition, Brauchtum und Geschichte in Mittelfranken
Die Anfrage behandelt die Förderung von Tradition, Brauchtum und Geschichte in Mittelfranken.
Die Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Johannes Meier zielt darauf ab, Informationen über die Förderung von Tradition, Brauchtum und Geschichte in Mittelfranken zu erhalten. Es werden konkrete Proj...
📄 Mehrarbeit und Kappung von Überstunden bei der Bayerischen Polizei 2025
Die Anfrage behandelt die Mehrarbeit und Kappung von Überstunden bei der Bayerischen Polizei im Jahr 2025.
In der schriftlichen Anfrage wird die Staatsregierung zu verschiedenen Aspekten der Mehrarbeit und der Kappung von Überstunden bei der Bayerischen Polizei befragt. Die Fragestellungen beziehen sich au...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf – Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf.
Das Dokument thematisiert die örtlichen Straftaten und die Anzahl der Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf, insbesondere im Kontext von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. Es bietet ein...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf – Mord- und Totschlag
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Mord- und Totschlagsfällen im Landkreis Deggendorf.
Die Schriftliche Anfrage befasst sich mit der Anzahl der Mord- und Totschlagsfälle im Landkreis Deggendorf sowie den Tatverdächtigen in den Jahren 2015 bis 2025. Es werden spezifische Fragen zur Herku...
📄 Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf – Straftaten gegen das Leben
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl von Straftaten gegen das Leben im Landkreis Deggendorf.
Die Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl der Straftaten gegen das Leben sowie die Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf zu erhalt...
📄 Rauschgiftkriminalität und Straftaten im Landkreis Deggendorf: Eine Analyse der Tatverdächtigen
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf im Kontext der Rauschgiftkriminalität.
Das Dokument befasst sich mit der Erhebung und Analyse von örtlichen Straftaten sowie der Anzahl der Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf, insbesondere im Bereich der Rauschgiftkriminalität.
📄 Statistik zu örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf
Das Dokument behandelt die Anzahl örtlicher Straftaten und Tatverdächtiger im Landkreis Deggendorf.
Das Dokument liefert allgemeine Zahlen zu örtlichen Straftaten und Tatverdächtigen im Landkreis Deggendorf. Es handelt sich um eine Initiativdrucksache, die die aktuelle Sicherheitslage in der Region...
📄 Krankheitsbedingte Fehlzeiten im Rettungsdienst und bei Feuerwehrkräften in Bayern
Die Anfrage behandelt die krankheitsbedingten Fehlzeiten im Rettungsdienst und bei Feuerwehrkräften in Bayern.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über krankheitsbedingte Fehlzeiten im Rettungsdienst und bei Feuerwehrkräften in Bayern zu erhalten. Es werden verschiedene Aspekte wie die statistische Erfa...
❓ Intensivpädagogische Hilfen für junge Menschen in Hessen: Plätze und Wirksamkeit
Die Anfrage behandelt intensivpädagogische Hilfen für junge Menschen in Hessen, deren Plätze und Wirksamkeit.
Die Kleine Anfrage von Sascha Herr befasst sich mit den intensivpädagogischen Hilfen für junge Menschen in Hessen. Es wird untersucht, welche Angebote existieren, wie viele Plätze verfügbar sind und w...
❓ Stellenabbaupläne des Volkswagen-Konzerns und Maßnahmen zur Standortsicherung in Baunatal
Die Anfrage thematisiert die Stellenabbaupläne des Volkswagen-Konzerns und die Maßnahmen der Landesregierung zur Standortsicherung in Baunatal.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den aktuellen Stellenabbauplänen des Volkswagen-Konzerns und den Maßnahmen der hessischen Landesregierung zur Sicherung des VW-Standorts in Baunatal. Die Fragestell...
❓ Belastungen von Gerichtsvollziehern und Nachwuchsgewinnung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Belastungen von Gerichtsvollziehern und deren Nachwuchsgewinnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lara Klaes und Kaya Kinkel thematisiert die Belastungen von Gerichtsvollziehern in Hessen sowie die Maßnahmen des Justizministeriums zur Nachwuchsgewinnung und zur Verbesserung...
❓ Auswirkungen des Wegfalls der TSVG-Vergütung auf die Hausarztversorgung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Wegfalls der TSVG-Vergütung für Hausarztpraxen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Folgen der Wegfall der TSVG-Vergütung für hausärztliche Praxen in Hessen haben könnte. Die Fragesteller betonen die zentrale Rolle der Hausärzte in der G...
❓ Auswirkungen der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik auf die ländliche Entwicklung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der geplanten Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik auf die ländliche Entwicklung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert die Auswirkungen der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2028 auf die Förderung der ländlichen Entwicklung...
❓ Sicherheitsmaßnahmen und Polizeieinsätze beim Eritrea-Festival in Hofheim-Wallau 2026
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen und Polizeieinsätze beim Eritrea-Festival in Hofheim-Wallau.
Die Kleine Anfrage von Maximilian Müger befasst sich mit dem Eritrea-Festival in Hofheim-Wallau, das am 11. und 12. Juli 2026 stattfand. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Polizeieinsätzen, den...
❓ Stabsstelle zur Vorbereitung des 200-jährigen Jubiläums des Hambacher Festes
Die Abgeordneten fragen nach der Stabsstelle zur Vorbereitung des 200-jährigen Jubiläums des Hambacher Festes.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Joachim Paul und Frank Senger bezieht sich auf die Stabsstelle, die zur Vorbereitung des 200-jährigen Jubiläums des Hambacher Festes eingerichtet wurde. Die Abgeord...
❓ Änderung der Urlaubsverordnung für Sonderurlaube von Staatssekretären in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Änderung der Urlaubsverordnung bezüglich Sonderurlaube für Staatssekretäre.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Frank Senger (AfD) thematisiert die Regelungen zur Gewährung von Sonderurlaub für Staatssekretäre und die damit verbundenen rechtlichen Grundlagen. Es wird hinterfr...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4580: Änderung des Landespflegegesetzes
Die Anfrage behandelt die geplante Änderung des Landespflegegesetzes in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birte Pauls befasst sich mit der geplanten Änderung des Landespflegegesetzes in Schleswig-Holstein. Die Landesregierung wurde um Informationen zu den laufenden Anhö...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4583: Coaching, Berufsorientierung und Berufseinstieg
Die Anfrage behandelt Maßnahmen zur Berufsorientierung und Coaching für Schüler in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage thematisiert die vorhandenen Maßnahmen zur Berufsorientierung und Berufseinstiegsbegleitung für Schüler in Schleswig-Holstein. Es wird nach dem Umfang und den spezifischen Angeboten...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4584: Ausbreitung invasiver Neophyten in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung invasiver Neophyten in Schleswig-Holstein und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die Ausbreitung invasiver Neophyten in Schleswig-Holstein, insbesondere deren Auswirkungen auf die heimische Flora und die Biodiversität. Es werden Erkenntnisse, Risiken und M...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4585: ZAC- Zentrale Ansprechstelle Cybercrime für Unternehmen, Behörden und sonstige Institutionen des LKA Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Erfolge der Zentralen Ansprechstelle Cybercrime in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) des LKA Schleswig-Holstein. Es werden Informationen zu Meldungen, Beratungsanfragen und der Bearbeitungsdauer seit der...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4586: Rückfragen der IB.SH zu Förderanträgen für den Ganztagsausbau
Die Anfrage behandelt Rückfragen der IB.SH zu Förderanträgen für den Ganztagsausbau.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Förderanträge für den Ganztagsausbau bewilligt wurden und welche Rückfragen seitens der IB.SH an die Schulträger gestellt wurden. Es wird auch nach de...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4589: Logopädie und Ergotherapie in Kita und Schule
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und den Nutzen von logopädischen und ergotherapeutischen Behandlungen in Kitas und Schulen.
In dieser Anfrage wird die Rolle von logopädischen und ergotherapeutischen Behandlungen in Kitas und Schulen untersucht. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die Notwendigkeit und...
📊 LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4609: Bericht Landesarchiv
Der Bildungsausschuss empfiehlt dem Landtag, den Bericht des Landesarchivs zur Kenntnis zu nehmen.
Der Bildungsausschuss hat den Bericht des Landesarchivs, der zuvor von der Landesregierung vorgelegt wurde, geprüft und empfiehlt dem Landtag, diesen zur Kenntnis zu nehmen.
✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4610: Effiziente datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung sicherstellen
Der Bildungsausschuss empfiehlt dem Landtag, den Antrag der SPD abzulehnen und den Koalitionsantrag anzunehmen.
Das Dokument behandelt die datengestützte Schul- und Unterrichtsentwicklung in Schleswig-Holstein. Der Bildungsausschuss hat die Anträge der SPD sowie der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beraten und gib...
✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4611: Für eine gute Schulentwicklung an der Westküste
Der Bildungsausschuss empfiehlt, den Antrag der SPD abzulehnen und den Koalitionsantrag anzunehmen.
Das Dokument behandelt die Schulentwicklung an der Westküste Schleswig-Holsteins und die damit verbundenen regionalen Bedarfe. Es enthält die Empfehlungen des Bildungsausschusses zu den Anträgen der S...
📄 Beschluss des Landtags (Drucksache 8/2664) zu den Drucksachen 8/2623/2001 Azubiwerk auf den Weg bringen und Strukturen für Auszubildende in Thüringen langfristig verbessern
Der Landtag beschließt die Prüfung der Möglichkeiten zur Einrichtung eines Auszubildendenwerks in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit dem Beschluss des Thüringer Landtags zur Prüfung der Einrichtung eines Auszubildendenwerks. Ziel ist es, die Lebens-, Ausbildungs- und Wohnbedingungen für Auszubildende i...
❓ Angekündigte Rohstoffstrategie des Freistaats Thüringen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung einer Rohstoffstrategie in Thüringen.
Die Anfrage bezieht sich auf die Entwicklung einer Rohstoffstrategie durch den Freistaat Thüringen. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Gründe, Rohstoffe und Akteure, die an der Strategie...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Afghanistan – Teil I
Die Anfrage behandelt die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Afghanistan.
Die Anfrage thematisiert die Aktivitäten der Thüringer Landesregierung im Zusammenhang mit Rückführungen und Abschiebungen nach Afghanistan. Insbesondere wird auf die Beteiligung Thüringens an diesen...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Afghanistan – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Rolle Thüringens bei Rückführungen nach Afghanistan und die damit verbundenen Kriterien.
Die Anfrage behandelt die Rückführungen und Abschiebungen von Personen nach Afghanistan durch die Thüringer Landesregierung. Es wird untersucht, wie die Begriffe 'Straftäter', 'Gefährder' und 'Verhalt...
📄 Klassenstufenübergreifender Unterricht zur Sicherung der Staatlichen Regelschule „Lichtetal“ Lichte im Landkreis Sonneberg
Die Dringlichkeitsanfrage behandelt den klassenstufenübergreifenden Unterricht an der Regelschule 'Lichtetal'.
Die Dringlichkeitsanfrage thematisiert die Möglichkeit eines klassenstufenübergreifenden Unterrichts an der Staatlichen Regelschule 'Lichtetal' im Landkreis Sonneberg, da die Mindestschülerzahl für di...
❓ Verkehrsverstöße im Radverkehr in Thüringen
Die Anfrage behandelt Verkehrsverstöße im Radverkehr in Thüringen und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird das Thema der Verkehrsverstöße durch Fahrradfahrer in Thüringen behandelt. Es wird auf die Regelungen der Straßenverkehrsordnung verwiesen und die Bedeutung der Sicherheit im Straß...
❓ Landesmittel für das Sport- und Freizeitbad in der Stadt Hildburghausen
Die Anfrage behandelt den Stand der Fördermittel für das Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen.
Die Dringlichkeitsanfrage von Nadine Hoffmann zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand der Bearbeitung von Fördermitteln für das Sport- und Freizeitbad in Hildburghausen zu erhalten.
📊 Bericht des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu den Sonderzuschlägen zur Personalgewinnung nach § 46 Abs. 4 Thüringer Besoldungsgesetz
Bericht über Sonderzuschläge zur Personalgewinnung im Schulbereich in Thüringen.
Der Bericht des Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur informiert über die Gewährung von Sonderzuschlägen zur Personalgewinnung im Schulbereich gemäß § 46 Abs. 4 Thüringer Besoldu...
❓ Weitere Fragen zur Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Thüringen – nachgefragt
Die Anfrage behandelt die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Thüringen und die Maßnahmen dagegen.
Das Dokument thematisiert die Ausbreitung des Eichenprozessionsspinners in Thüringen und die damit verbundenen Fragen zur Bekämpfung und Überwachung. Es werden Informationen zu Befallsgebieten, Meldun...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit (2026 bis 2030) auf Finanzierung, Bedarfsdeckung und freie Träger in Thüringen – Teil V
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen, die von 2026 bis 2030 gilt. Es werden Fragen zur Finanzierung, Bedarfsdeckung und den Auswirkungen auf freie T...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit (2026 bis 2030) auf Finanzierung, Bedarfsdeckung und freie Träger in Thüringen – Teil III
Die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit auf die Finanzierung in Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die neue Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen, die von 2026 bis 2030 gilt. Es werden insbesondere die Änderungen in der Finanzierung, den Eigenanteilen und den Bedingun...
❓ Auswirkungen der neuen Richtlinie Schulsozialarbeit (2026 bis 2030) auf Finanzierung, Bedarfsdeckung und freie Träger in Thüringen – Teil IV
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Auswirkungen der neuen Richtlinie zur Schulsozialarbeit in Thüringen, die von 2026 bis 2030 gilt. Sie zielt darauf ab, die Finanzierung, Bedarfsdeckung und die...
❓ Traditionelle Bau- und Kunststile in Thüringen
Die Anfrage behandelt die Vermittlung traditioneller Bau- und Kunststile an der Bauhaus-Universität Weimar.
Die Anfrage der Abgeordneten Benninghaus und Dr. Dietrich (AfD) thematisiert die Lehrangebote der Bauhaus-Universität Weimar zu traditionellen Bau- und Kunststilen sowie deren Beziehung zu Denkmalschu...
❓ Finanzielle Förderung des Kreisverbands Nordhausen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken aus Landesmitteln
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung des Kreisverbands Nordhausen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken.
In der Anfrage wird die finanzielle Unterstützung des Kreisverbands Nordhausen der Sozialistischen Jugend Deutschlands – Die Falken durch den Freistaat Thüringen thematisiert. Es werden Fragen zur Art...
❓ Staatssekretäre im Finanzministerium
Die Anfrage behandelt die Ernennung und Zuständigkeiten der Staatssekretäre im Thüringer Finanzministerium.
In dieser Anfrage wird die Ernennung der Staatssekretäre im Thüringer Finanzministerium thematisiert. Es wird auf die Zuständigkeiten und die rechtlichen Rahmenbedingungen eingegangen, die die Ernennu...
❓ Krankenhaus - Teilschließungen am Klinikum Ernst von Bergmann und am St.-Josefs-Krankenhaus in Potsdam im Zuge der Krankenhausreform (KHVVG und KHAG)
AfD-Fraktion fragt nach geplanten Abteilungsschließungen am Ernst-von-Bergmann-Klinikum und St.-Josefs-Krankenhaus Potsdam infolge der Krankenhausreform.
Die Fragesteller beziehen sich auf Medienberichte, wonach die beiden größten Potsdamer Kliniken, das Klinikum Ernst von Bergmann und das St.-Josefs-Krankenhaus, zum 1. August 2026 Fachabteilungen schl...
📄 Bebauungsplanungen für das Tempelhofer Feld – Was wusste der Senat?
Anfrage zu Gesprächen zwischen den Architekten Kollhoff und Nöfer mit dem Senat über eine Randbebauung des Tempelhofer Felds.
Die Anfrage befasst sich mit Gesprächskontakten der Architekten Hans Kollhoff und Tobias Nöfer mit Stellen des Berliner Senats in den Jahren 2025 und 2026 im Zusammenhang mit einem Konzept zur Randbeb...
📄 Radverkehrsanlagen in der Ehrlichstraße in Karlshorst – unter die Gleise gekommen?
Anfrage zum jahrelangen Planungsstillstand bei Radverkehrsanlagen in der Ehrlichstraße in Karlshorst wegen der Straßenbahngleise.
Die Anfrage befasst sich mit dem Stand der Planung von Radverkehrsanlagen in der Ehrlichstraße in Karlshorst. Der Fragesteller verweist darauf, dass bereits 2018 Entwürfe für Radwege vorgestellt wurde...
📄 Digitale Manipulation, „Toxic Influence“ und andere Formen schwerer Online-Gewalt gegen Kinder und Jugendliche in Berlin
Schriftliche Anfrage zu Online-Netzwerken wie „COM“, die Kinder und Jugendliche digital manipulieren, erpressen und zu Gewalt- oder Selbstverletzungshandlungen drängen.
Die Anfrage behandelt das Phänomen „Toxic Influence“ sowie verwandte Formen digitaler Manipulation von Kindern und Jugendlichen, bei denen Täter über Gaming-Plattformen, Telegram und Discord Kontakt z...
❓ Einnahmen der sächsischen Flughäfen
Die Anfrage behandelt die Einnahmen und finanziellen Entwicklungen der sächsischen Flughäfen.
In dieser kleinen Anfrage wird die finanzielle Entwicklung der Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden zwischen 2019 und 2025 untersucht. Es werden spezifische Fragen zu Umsatz, Erträgen und staatlichen U...
❓ Schienengüterverkehr - Öffentliche Förderung und angekündigte Schließung des VTG-Instandhaltungswerks in Großräschen
AfD-Anfrage zur öffentlichen Förderung und angekündigten Schließung des VTG-Instandhaltungswerks für Güterwagen in Großräschen.
Die Anfrage betrifft das 2024 eröffnete VTG-Instandhaltungswerk für Güterwagen in Großräschen, das laut VTG als Europas erstes CO2-neutrales Werk dieser Art gilt und rund 40 Arbeitsplätze schuf. Am 29...