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❓ Multiple Sklerose in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Menschen mit Multipler Sklerose in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lebenssituation von Menschen mit Multipler Sklerose in Hessen. Es werden Informationen zu Erkrankungszahlen, Angeboten der Deutschen Multiple Sklerose Gesellschaft...
❓ Multiple Sklerose in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Situation von Multiple Sklerose-Patienten in Hessen und die damit verbundenen Forschungsprojekte.
Die Anfrage thematisiert die Erkrankung Multiple Sklerose (MS) in Hessen und die laufenden Forschungsprojekte, die sich mit den psychosozialen Aspekten und der Lebensführung von MS-Patienten beschäfti...
❓ Verzinsung von Stiftungsvermögen
Die Anfrage behandelt die Verzinsung von Stiftungsvermögen in Hessen und die Rolle der Landesregierung.
In der Anfrage wird das Problem der niedrigen Zinsen für rechtsfähige Stiftungen des bürgerlichen Rechts in Hessen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Rolle der Landesregierung in...
❓ Verzinsung und Laufzeit von hessischen Landesanleihen
Die Anfrage behandelt die Verzinsung und Laufzeit von hessischen Landesanleihen sowie deren Auswirkungen auf die Haushaltsplanung.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Verzinsung und Laufzeit von hessischen Landesanleihen im Kontext der Corona-Pandemie und deren Einfluss auf die öffentliche Verschuldung. E...
❓ Aktuelle Situation um Corona-Testungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der Corona-Testungen in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation der Corona-Testungen in Hessen, insbesondere die Zuverlässigkeit von Antigen-Schnelltests und die Regelungen für Genesenen-Zertifikate. Es wird auf die He...
❓ Pflegenotstand in Hessen aufgrund einrichtungsbezogener Impfpflicht
Die Anfrage behandelt den Pflegenotstand in Hessen aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht auf den Pflegenotstand in Hessen. Die Fragesteller fragen nach den Konsequenzen für die medizinische und pflegeri...
❓ Corona-Pandemie – Erkrankungs- und Sterbefälle in Hessen
Die Anfrage behandelt die Erkrankungs- und Sterbefälle durch COVID-19 in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die COVID-19-Pandemie in Hessen, insbesondere die Anzahl der Erkrankungs- und Sterbefälle sowie die Behandlung von Patienten in Kliniken. Es werden spezifische Fragen z...
❓ Corona-Pandemie – Maskenpflicht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Maskenpflicht an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maskenpflicht an hessischen Schulen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie sich der Wegfall der Maskenpflicht auf das Übertragungsrisiko des SARS-C...
❓ Regelungen in hessischen Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt Regelungen zur Unterbringung von russischen und ukrainischen Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen zur getrennten Unterbringung von russischen und ukrainischen Inhaftierten in hessischen Justizvollzugsanstalten. Es wird auf die Anordnung der Justizmini...
❓ Corona und Luftfilter in Schulen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Luftfiltern in Schulen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
Die Anfrage von René Rock thematisiert den Einsatz von Luftfiltern in Schulen zur Verbesserung der Luftqualität während der Corona-Pandemie. Der Kultusminister gibt Auskunft über die Maßnahmen und För...
❓ Brücke L 3031 Bahnhofstraße/Beuerbacher Straße in Bad Camberg
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Brücke L 3031 in Bad Camberg und die damit verbundenen Fragen.
In der Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit der Sanierung der Brücke über die Bahngleise auf der L 3031 in Bad Camberg thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Planung, Durchführung und den A...
❓ Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3281 durch Winkels
Die Anfrage behandelt die Reduzierung der Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt der L 3281 durch Winkels.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Verkehrsbelastung und die Sicherheit für Fußgänger auf der L 3281 in Winkels. Es werden verschiedene Fragen zur Verkehrssituation, Geschwindigkeit...
❓ Zuwendungen des Landes an Kirchen und kirchliche Organisationen im Zusammenhang mit der Betreuung von Schutzsuchenden
Die Anfrage behandelt die Zuwendungen des Landes Hessen an Kirchen zur Betreuung von Flüchtlingen.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, in welcher Form Kirchen und kirchliche Organisationen seit 2015 an der Betreuung von Schutzsuchenden in Hessen beteiligt sind. Es wird auch nach den Zuwendungen...
❓ Abschiebung von ausreisepflichtigen Personen aus Hessen
Die Anfrage behandelt die Abschiebung von ausreisepflichtigen Personen aus Hessen und deren Rückführung in die Herkunftsländer.
In dieser kleinen Anfrage wird die Abschiebepraxis in Hessen thematisiert, insbesondere die Rückführung von ausreisepflichtigen Personen in ihre Herkunftsländer zwischen 2017 und 2021. Es werden versc...
❓ Behandlung von Patienten aus der Ukraine an hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Behandlung von Patienten aus der Ukraine in hessischen Kliniken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Behandlung von Patienten aus der Ukraine in hessischen Kliniken, insbesondere im Kontext des Ukraine-Kriegs. Es wird erörtert, wie viele Patienten aufgenommen werde...
❓ Frankfurter Modell: Kinderschutz in der Lehre
Die Anfrage behandelt den Kinderschutz in der Lehre und die Ausbildung von Fachkräften in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das 'Frankfurter Modell: Kinderschutz in der Lehre', ein Pilotprojekt zur Verbesserung der Ausbildung von Fachkräften im Kinderschutz. Es wird untersucht, wie Kindersch...
❓ Rentkammerarchive Büdingen
Die Anfrage behandelt die Rentkammerarchive in Büdingen und deren rechtlichen Status.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl befasst sich mit den Rentkammerarchiven in Büdingen, die als bedeutende Archive für die Überlieferung von 60 Ortschaften angesehen werden. Es wird die rechtliche Eino...
❓ Zustand der Landesstraßen in Hessen
Zustand und Sanierung der Landesstraßen in Hessen werden thematisiert.
Das Dokument behandelt den Zustand der Landesstraßen in Hessen und die Maßnahmen zur Sanierung. Es wird auf die Ergebnisse der Zustandserfassung und die Sanierungsoffensive eingegangen, die seit 2016...
❓ Vorderheide II – Anerkennung von Streuobstwiesen als Vogelschutzgebiet
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Streuobstwiesen als Vogelschutzgebiet in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anerkennung von Streuobstwiesen im Gebiet Vorderheide II als Vogelschutzgebiet. Der Verwaltungsgerichtshof Kassel hat in einem Urteil die Bebauungspläne gestoppt un...
❓ Fachbeirat Psychiatrie in Hessen
Die Anfrage behandelt die Tätigkeiten und Themen des Fachbeirats Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Aktivitäten und zukünftigen Themen des Fachbeirats Psychiatrie in Hessen. Es wird erörtert, wie oft der Beirat tagt und welche Themen behande...
❓ Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAE) -Teil I
Die Anfrage behandelt den Schulbesuch von Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert den Zugang von geflüchteten Kindern zu Bildung in Hessen, insbesondere in Erstaufnahmeeinrichtungen. Die Fragesteller weisen auf die rechtlichen Verpflichtungen hin, die das L...
❓ Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAE) -Teil II
Die Anfrage behandelt den Schulbesuch von Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Schulbesuch von Kindern, die in Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Hessen leben. Es wird untersucht, wie diese Kinder über ihre Schulbesuchsrechte informiert...
❓ Schulbesuch von Kindern in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAE) -Teil III
Die Anfrage behandelt den Schulbesuch von Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert den Schulbesuch von Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Verpflegung der Kinder während der Schulzeiten geregel...
❓ Verweildauer in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAE)
Die Anfrage behandelt die Verweildauer von Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen in Hessen.
Die Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) thematisiert die Verweildauer von Flüchtlingen in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes Hessen. Es werden Daten zu Altersgruppen und Aufenthaltsdauern abge...
❓ Gestaltung der Gedenkstunde zum Anschlag in Hanau - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Gestaltung der Gedenkstunde zum Anschlag in Hanau und die Kritik daran.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gestaltung der Gedenkstunde anlässlich des zweiten Jahrestages des Anschlags in Hanau. Es wird die Kritik von Überlebenden und Angehörigen an der Planung und Durchf...
❓ Gestaltung der Gedenkstunde zum Anschlag in Hanau - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Gestaltung der Gedenkstunde zum Anschlag in Hanau und die Einbeziehung der Angehörigen.
In der Kleinen Anfrage wird die Gestaltung der Gedenkstunde zum Anschlag in Hanau thematisiert. Die Fragesteller kritisieren, dass die Landesregierung die Veranstaltung nicht in Abstimmung mit den Hin...
❓ Krankenstand in der hessischen Justiz
Die Anfrage behandelt den Krankenstand in der hessischen Justiz und die Ursachen dafür.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Krankenstand in der hessischen Justiz und die damit verbundenen Herausforderungen. Die Fragesteller weisen auf einen gravierenden Personalmangel und eine hohe Arbei...
❓ Kinderbetreuung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen (EAE)
Die Anfrage behandelt die Kinderbetreuung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez (Die Linke) befasst sich mit der Situation der Kinderbetreuung in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der Betreuung, insb...
❓ Reichweite der schulischen Maßnahmen zur Corona-Aufarbeitung
Die Anfrage thematisiert die schulischen Maßnahmen zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage behandelt die schulischen Maßnahmen zur Aufarbeitung der Folgen der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie Schulen unterstützt werden, um Lernrückstände und Entwicklungsbedarfe vo...
❓ Neuinfektionen und Todesfälle durch Corona in Hessen
Die Anfrage behandelt die Neuinfektionen und Todesfälle durch Corona in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den aktuellen Neuinfektionen und Todesfällen durch Corona in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen zur Relevanz von Symptomen bei positiv getesteten Person...
❓ Praxis der Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten von Lehrern und Schülern an den hessischen Schulen während der SARS-CoV-2-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten an hessischen Schulen während der Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Herausforderungen bei der Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten von Lehrern und Schülern an hessischen Schulen während der SARS-CoV-2-Pandemie. Es wird au...
❓ Gründung eines wirtschaftlichen Vereins in Hessen
Die Anfrage behandelt die Gründung wirtschaftlicher Vereine in Hessen und deren Genehmigung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Gründung und Genehmigung wirtschaftlicher Vereine in Hessen. Es wird untersucht, wie viele solcher Vereine existieren, welche Anträge in den...
❓ Rückführungen aus Förderschulen an Regelschulen
Die Anfrage behandelt die Rückführungen von Schülerinnen und Schülern aus Förderschulen an Regelschulen in Hessen.
In der Anfrage wird die Thematik der Rückführungen von Schülerinnen und Schülern aus Förderschulen an Regelschulen behandelt. Es wird auf die Notwendigkeit der sonderpädagogischen Förderung eingegange...
❓ Müllbeseitigung entlang von Straßen III
Die Anfrage behandelt die Müllbeseitigung entlang hessischer Straßen und die damit verbundenen Herausforderungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Müllbeseitigung entlang hessischer Straßen thematisiert. Es wird auf die steigenden Kosten und die unzureichende Erfassung der Müllmengen eingegangen...
❓ Justus-Liebig-Universität Gießen: Haushaltssperre im Fachbereich 03
Die Anfrage behandelt die Haushaltssperre im Fachbereich 03 der Justus-Liebig-Universität Gießen.
In der Kleinen Anfrage wird die finanzielle Situation des Fachbereichs 03 der Justus-Liebig-Universität Gießen thematisiert, der mit einem Defizit von einer Million Euro konfrontiert ist. Die Frageste...
❓ Umsetzung der Hessischen Gibabitstrategie in Nordhessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der hessischen Gigabitstrategie in Nordhessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen (Die Linke) befasst sich mit der Umsetzung der hessischen Gigabitstrategie in Nordhessen, insbesondere dem Breitbandausbau durch die Breitband Nordhessen Gm...
❓ Gemeldete Impfnebenwirkungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die gemeldeten Impfnebenwirkungen in Hessen im Zusammenhang mit Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die gemeldeten Impfnebenwirkungen in Hessen, insbesondere Verdachtsfälle auf verschiedene gesundheitliche Probleme nach Corona-Impfungen in den Jahren 2021 und 2022.
❓ Selbsthilfe bei psychischen Erkrankungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Angebote der Selbsthilfe bei psychischen Erkrankungen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Selbsthilfe bei psychischen Erkrankungen in Hessen und fragt nach den Angeboten sowie der Unterstützung durch die Landesregierung.
❓ Etablierung von Krisendiensten in Hessen nach PsychKHG –Teil I
Die Anfrage behandelt die Etablierung von Krisendiensten in Hessen gemäß dem PsychKHG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Einführung von Krisendiensten in Hessen, die auf dem Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz basieren. Es wird nach dem Stand der Umsetzung...
❓ Etablierung von Krisendiensten in Hessen nach PsychKHG –Teil II
Die Anfrage behandelt die Etablierung von Krisendiensten in Hessen gemäß dem PsychKHG.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Einrichtung von Krisendiensten in Hessen, die auf dem Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz basieren. Es wird nach den Maßnahmen gefragt,...
❓ Roboterchirurgie
Die Anfrage behandelt den Einsatz und die Forschung von Roboterchirurgie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert den aktuellen Stand der Roboterchirurgie in Hessen, einschließlich des Einsatzes von Operationsrobotern und der Forschung in diesem Bereich. Es wird un...
❓ Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Flughafen Pulkovo in St. Petersburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rolle der Fraport AG beim Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg und die damit verbundenen rechtlichen und finanziellen Aspekte, i...
❓ Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Flughafen Pulkovo in St. Petersburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Beteiligung der Fraport AG am Flughafen Pulkovo in St. Petersburg und die damit verbundenen rechtlichen und politischen Fragestellungen, ins...
❓ Aktivitäten der Fraport AG im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg – Teil 3
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten der Fraport AG am Flughafen Pulkovo in St. Petersburg.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Rolle der Fraport AG im Betrieb des Flughafens Pulkovo in St. Petersburg, insbesondere im Kontext von Sanktionen und der aktuellen geopolitischen L...
❓ Außerschulische Klimabildung in Hessen
Die Anfrage behandelt die außerschulische Klimabildung in Hessen und die dazugehörigen Projekte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung der außerschulischen Klimabildung in Hessen. Es wird erörtert, welche Projekte und Angebote die Landesregierung zur Förderung der Klimabildung im non-form...
❓ Dialekte in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und den Rückgang von Dialekten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Dialekte in Hessen, deren Bedeutung für die kulturelle Identität und den Rückgang der Dialektverwendung, insbesondere bei jüngeren Generationen.
❓ Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Schulentwicklungsplanung in Hessen und die Verantwortung der Schulträger, ihre Pläne regelmäßig zu überprüfen und fortzuschreiben. Es wird nach der letzte...
❓ Wissenschafts- und Kunstfreiheit im wissenschaftlichen und kulturellen Bereich
Die Anfrage thematisiert die Grenzen der Wissenschafts- und Kunstfreiheit im Kontext von Antisemitismus.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Frage, inwieweit die Meinungs-, Wissenschafts- und Kunstfreiheit auch Vorträge von Personen deckt, die antisemitische Äußerungen verbreiten oder damit in Verbin...
❓ Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms I
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms I zur Unterstützung von Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny befasst sich mit der Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms I, das zur Unterstützung von Schulen in Hessen während der Corona-Pandemie eingerichtet wurde....
❓ Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms II
Die Anfrage behandelt die Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms II für Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Verwendung der Mittel des Löwenstark-Programms II, das zur Aufstockung der Schulbudgets in Hessen dient. Es werden Informationen zu den finanziell...