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❓ Tierverluste in der Weidetierhaltung
Die Anfrage behandelt die Tierverluste in der Weidetierhaltung durch Wölfe in Hessen.
In der Anfrage wird die Entwicklung der Weidetierhaltung in Hessen sowie die Auswirkungen von Wolfsangriffen auf Schafe, Ziegen und Rinder untersucht. Es wird nach der Anzahl der Tiere gefragt, die in...
❓ Lebensmittelhandwerk in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Lebensmittelhandwerks in Hessen und die Ausbildungssituation.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Anzahl der Betriebe im Lebensmittelhandwerk in Hessen sowie der Ausbildungssituation in diesem Bereich. Die Fragesteller erkundigen sich nach de...
❓ Intensivtherapie- und Überwachungsplätze in Krankenhäusern in Stadt und Landkreis Fulda im hessischen Vergleich
Die Anfrage untersucht die Entwicklung von Intensivtherapie- und Überwachungsplätzen in Fulda im Vergleich zu Hessen.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit der Entwicklung der Intensivtherapie- und Überwachungsplätze in den Krankenhäusern der Stadt und des Landkreises Fulda seit 2016. Es werden versc...
❓ Nachfragen zur aktuellen Corona-Schutzverordnung – Bezugnahme auf Drs. 20/7830 der Hessischen Landesregierung – FFP2-Maskenpflicht
Nachfragen zur FFP2-Maskenpflicht in der hessischen Corona-Schutzverordnung.
Die Anfrage befasst sich mit der FFP2-Maskenpflicht in der hessischen Corona-Schutzverordnung und hinterfragt die Informationspolitik der Landesregierung zu Trage- und Erholungszeiten von FFP2-Masken.
❓ Arbeitsentlastung der Lehrkräfte durch Kräfte für unterrichtsfremde Aufgaben
Die Anfrage behandelt die Entlastung von Lehrkräften durch zusätzliche Kräfte für unterrichtsfremde Aufgaben.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Nina Heidt-Sommer thematisiert die Entlastung von Lehrkräften in Hessen durch die Bereitstellung von Kräften für unterrichtsfremde Aufgaben. Die Fragesteller...
❓ Medizinische Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg und die Entwicklung der Zahl der Ärzte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die medizinische Versorgung im Kreis Limburg-Weilburg, insbesondere die Entwicklung der Zahl der niedergelassenen Haus- und Fachärzte über die letzten zehn Jahre. Die F...
❓ Durchführung von Flachstartverfahren am Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Flachstartverfahren am Flughafen Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Flachstartverfahren am Flughafen Frankfurt, insbesondere die Unterschiede zwischen den Verfahren NADP 1 und NADP 2 und deren Auswirkungen auf Lärmb...
❓ Zuteilung "sittenwidriger" Kfz-Kennzeichen
Die Anfrage behandelt die Zuteilung von Kfz-Kennzeichen, die als sittenwidrig gelten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuteilung von Kfz-Kennzeichen, die als sittenwidrig eingestuft werden. Es wird auf die Regelungen der Fahrzeug-Zulassungsverordnung verwiesen, die die Zulassungsbeh...
❓ Gewährung von Prozesskostenhilfe an Zuwanderer
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Prozesskostenhilfe an Zuwanderer in Hessen.
In der Anfrage wird die Gewährung von Prozesskostenhilfe an Zuwanderer in Hessen thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Prozesskostenhilfe in Asylverfahren sowie vor Verwaltungs-, Zivil- und...
❓ Zuordnung von Personen zu einem Geschlecht
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen zur Geschlechtszuordnung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Definitionen zur Zuordnung von Personen zu einem Geschlecht in Hessen. Es wird untersucht, ob es amtliche Definit...
❓ Arbeitsbelastung der Amtsanwälte
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung der Amtsanwälte in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Arbeitsbelastung der Amtsanwälte in Hessen, die laut Pebb§y seit Jahren überdurchschnittlich hoch ist. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl d...
❓ Justizstandort Hanau
Die Fragesteller erkundigen sich nach der Nachbesetzung wichtiger Justizpositionen in Hanau.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation des Justizstandorts Hanau, insbesondere mit der Vakanz der Positionen des Amtsgerichtsdirektors und des Landgerichtspräsidenten. Die Fragesteller möch...
❓ Zustand des Schlosses Rauischholzhausen im Ebsdorfergrund
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Sanierung des Schlosses Rauischholzhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand des Schlosses Rauischholzhausen im Ebsdorfergrund und die geplanten Sanierungsmaßnahmen. Es wird auf die Bedeutung des Schlosses als Kulturdenkmal und Tagun...
❓ Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Ortsdurchfahrt Melsungen-Adelshausen der Bundesstraße 487
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung in Melsungen-Adelshausen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Möglichkeit einer Geschwindigkeitsreduzierung im Bereich der Ortsdurchfahrt Melsungen-Adelshausen der Bundesstraße 487, um die Lärmbelastung für...
❓ Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der angestrebten Erhöhung des Wohnungsbestandes bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt
Die Anfrage thematisiert den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der Erhöhung des Wohnungsbestandes in Hessen.
Die Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) untersucht den Widerspruch zwischen den Privatisierungen von Wohnungen durch die Nassauische Heimstätte und dem Ziel, den Wohnungsbestand in Hessen zu erhöhe...
❓ Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen und Maßnahmen des Kultusministeriums zur Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen an Schulen. Es werden Fragen zur Informationsweitergabe, zur Berechtigung v...
❓ Sammlungsgüter aus kolonialem Kontext, Teil I
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext und offene Fragen dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert den Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext und die offenen Fragen, die im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst nicht bea...
❓ Sammlungsgüter aus kolonialem Kontext, Teil II
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den offenen Fragen zum Umgang mit Sammlungsgütern aus kolonialem Kontext, die im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst nicht beantwortet wurden. Die Fragesteller möc...
❓ Wissenschaftliche Begleitung neuer Prozesse und innovativer Methoden an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die wissenschaftliche Begleitung neuer Prozesse an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Unterstützung durch die Hessische Landesregierung für Schulen, die neue Prozesse und innovative Methoden einführen möchten. Es wird die Rolle der...
❓ Strafverfahren nach dem Jugendstrafrecht vor hessischen Gerichten
Die Anfrage behandelt die Anzahl von Strafverfahren nach Jugendstrafrecht in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Tatverdächtige im Zeitraum von 2016 bis 2020 vor hessischen Gerichten angeklagt wurden, die zum Zeitpunkt der Tat als Heranwachsende galten. Es wir...
❓ Medizinische Versorgung im Werra-Meißner-Kreis
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Werra-Meißner-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die medizinische Versorgung im Werra-Meißner-Kreis. Die Fragesteller erkundigen sich über die Entwicklung der Zahl der niedergelassenen Ärzte, das Verhältnis von Haus-...
❓ Unabhängige Beschwerdestellen nach Psychiatrie ist §32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) – Teil I
Die Anfrage behandelt die Einrichtung und Funktionsweise unabhängiger Beschwerdestellen in der Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unabhängigen Beschwerdestellen gemäß § 32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG). Diese Stellen sollen Menschen in Hessen...
❓ Unabhängige Beschwerdestellen nach Psychiatrie ist §32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) – Teil II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung unabhängiger Beschwerdestellen für psychisch erkrankte Menschen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unabhängigen Beschwerdestellen gemäß § 32 des Hessischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes. Diese Stellen sollen psychisch erkrankten Personen...
❓ Stellensituation bei der Polizeidirektion Homberg/Efze sowie den Polizeistationen im Schwalm-Eder-Kreis, Schwalmstadt, Fritzlar und Melsungen
Die Anfrage behandelt die Stellensituation bei der Polizeidirektion Homberg/Efze und den Polizeistationen im Schwalm-Eder-Kreis.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph befasst sich mit der Stellensituation der Polizeidirektion Homberg/Efze sowie den Polizeistationen in Schwalmstadt, Fritzlar und Melsungen. Es werden Fragen zur S...
❓ Jobradleasing
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten des Jobradleasings für Beamtinnen und Beamte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Leasing von Dienstfahrrädern in Hessen. Während Angestellte im öffentlichen Dienst die Möglichkeit zur Entgeltu...
❓ Akaziengarten Darmstadt
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Pflege des Akaziengartens in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Pflegezustand des Akaziengartens in Darmstadt, der dem Land Hessen gehört. Es wird auf die Vernachlässigung des Parks und die Fällung...
❓ Digitalisierung in der Landwirtschaft und Förderung von Agrarsoftware-Produkten
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung in der Landwirtschaft und die Förderung von Agrarsoftware.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit der Digitalisierung in der Landwirtschaft thematisiert, insbesondere im Hinblick auf die Effizienzsteigerung durch Precision Farming Technologien und die damit ve...
❓ Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern II
Die Anfrage befasst sich mit der Auswertung von Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Daten zu den Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen zu erheben und auszuwerten. Dies soll helfen, die Durchlässigkeit des Schulsystems zu verbesser...
❓ Planungsstand zum Verkehr auf der Ortsdurchfahrt von Runkel Wirbelau und zum Neubau der Lahnbrücke bei Gräveneck
Der Planungsstand zum Neubau der Lahnbrücke und den Verkehr in Runkel Wirbelau wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungsstand zum Neubau der Lahnbrücke bei Gräveneck und die Auswirkungen auf den Verkehr in Runkel Wirbelau thematisiert. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtli...
❓ Organisierte oder kommerzielle Impfpassfälschungen und Verbindungen zur Organisierten Kriminalität bzw. politisch motivierten Kriminalität in Hessen
Es wird nach Impfpassfälschungen und deren Verbindungen zur organisierten Kriminalität in Hessen gefragt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Thema der gefälschten Impfpässe im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Hessen. Es wird untersucht, inwieweit diese Fälschungen organisiert oder kommerziell bet...
❓ Definition der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) in Hessen
Die Anfrage behandelt die Definition und Bedeutung der Psychosozialen Notfallversorgung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Definition der Psychosozialen Notfallversorgung (PSNV) in Hessen sowie deren Bedeutung und Unterstützung durch die Landesregierung. Es wird auf die DIN 13050 verwie...
❓ Konsequenzen aus dem Urteil des Staatsgerichtshofs vom 11.01.2021
Die Anfrage thematisiert die Konsequenzen eines Urteils des Staatsgerichtshofs zur Sitzverteilung.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des Urteils des Staatsgerichtshofs vom 11.01.2021 auf die Berechnung der Gesamtsitzzahl nach dem Landtagswahlgesetz. Der Fragesteller stellt fest, dass di...
❓ Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Grundsteuerreform in Hessen, die ab 2025 in Kraft tritt. Die Fragesteller erkundigen sich nach Maßnahmen zur Sicherstellung der fristgerechten Abgabe...
❓ Wohnungsfürsorge des Landes Hessen: Entwicklung und Situation der Landesbedienstetenwohnungen Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Situation der Landesbedienstetenwohnungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die Wohnungsfürsorge des Landes Hessen, insbesondere die Situation der Landesbedienstetenwohnungen und die Stagnation der Sozialwohnungszahlen. Es wi...
❓ Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern I
Die Anfrage behandelt die Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auswertung von Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen, um die Durchlässigkeit des Bildungssystems zu analysieren und Chancengerechtigkeit zu fö...
❓ Datenauswertung zu Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern II
Die Anfrage untersucht die Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Auswertung von Daten zu den Schullaufbahnen von Schülerinnen und Schülern in Hessen, insbesondere den Wechseln auf Gymnasien und den Abschlüssen.
❓ Geschlechtersensible Verkehrspolitik
Die Anfrage behandelt die Umsetzung einer geschlechtersensiblen Verkehrspolitik in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Notwendigkeit einer geschlechtersensiblen Verkehrspolitik in Hessen. Dabei wird untersucht, wie bestehende Verkehrssysteme und -entscheidungen die Chancengleichheit zwisch...
❓ Pädagogische Tage
Die Anfrage behandelt die Durchführung pädagogischer Tage an hessischen Schulen.
In der Anfrage wird die Durchführung von pädagogischen Tagen an hessischen Schulen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der durchgeführten Tage, den Themen und den Regelungen gefragt.
❓ Sensibilisierung von Lehrkräften bei Empfehlungen zum Kauf weiterführender Literatur und von Lernmaterialien
Die Anfrage thematisiert die Sensibilisierung von Lehrkräften bezüglich der Empfehlung von Literatur und Lernmaterialien.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert behandelt die Sensibilisierung von Lehrkräften in Hessen, wenn es um Empfehlungen zum Kauf von Literatur und Lernmaterialien geht. Es wird hinterfragt, inwiefern L...
❓ Dauer von Gerichtsverfahren II
Die Anfrage behandelt die Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer befasst sich mit der durchschnittlichen Dauer von Gerichtsverfahren in Hessen für das Jahr 2021. Es werden Daten zu Straf-, Zivil- und Verwaltungsverfahren...
❓ Personal im Bereich Justiz
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und die Besoldung der Mitarbeiter.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Personal- und Besoldungssituation in der hessischen Justiz. Es wird auf die Überlastung der Justiz und die Notwendigkeit einer angemessenen...
❓ Neue Kostenobergrenzen für Klassenfahrten
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen von Familien durch erhöhte Kostenobergrenzen für Klassenfahrten.
Die Kleine Anfrage behandelt die Erhöhung der Kostenobergrenzen für Klassenfahrten und die damit verbundenen finanziellen Belastungen für Familien, insbesondere für solche mit geringem oder mittlerem...
❓ Verdienstausfallentschädigungen nach den §§ 56 ff. Infektionsschutzgesetz
Die Anfrage behandelt die Verdienstausfallentschädigungen im Zusammenhang mit dem Infektionsschutzgesetz.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Abwicklung von Verdienstausfallentschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird die aktuelle S...
❓ Corona-Pandemie - Umsetzung einer einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemäß § 20a IfSG, die ab dem 16.03.2022 in Kraft tritt. Es wird erörtert, welche Behörden für die Überprüfung der Im...
❓ Corona-Pandemie - Situation der Justizbehörden
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Justizbehörden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen, die die Corona-Pandemie für die Justizbehörden in Hessen mit sich bringt. Es werden Fragen zu Personalaufwand, Personalau...
❓ Ausreisepflichtige Personen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen und deren Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die steigende Zahl ausreisepflichtiger Personen in Hessen und die Herausforderungen bei deren Abschiebung. Es werden verschiedene Aspekte der Ab...
❓ Notfallplan des Landes Hessen für die Energieversorgung
Die Anfrage behandelt den Notfallplan des Landes Hessen für die Energieversorgung im Falle eines Blackouts.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert den Notfallplan des Landes Hessen für den Fall eines großflächigen und längerfristigen Stromausfalls, auch bekannt als Blackout. Es wird untersucht, w...
❓ Häusliche Gewalt gegen Frauen im Main-Kinzig-Kreis
Die Anfrage behandelt die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Main-Kinzig-Kreis.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Main-Kinzig-Kreis, insbesondere in Bezug auf die Fallzahlen, Unterstützungsmaßnahmen und die Umsetzung der Istanbul-...
❓ Häusliche Gewalt gegen Frauen im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Situation häuslicher Gewalt gegen Frauen im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg-Uwe Hahn thematisiert die Häufigkeit und die Unterstützung von Opfern häuslicher Gewalt gegen Frauen im Wetteraukreis. Sie stellt Fragen zur Entwicklung der Fallza...
❓ Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Umsetzung des Gesetzes zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende, das ein bundesweites Online-Register für Orga...