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❓ Hate Speech und zweijähriges Bestehen der Zentralen Meldestelle HessenGegenHetze
Die Anfrage behandelt Hate Speech und die Arbeit der Meldestelle HessenGegenHetze.
Die Kleine Anfrage thematisiert Hate Speech und das zweijährige Bestehen der Meldestelle HessenGegenHetze. Es wird die Zunahme von Hasskommentaren im digitalen Raum, insbesondere während der Corona-Pa...
❓ Erteilung der Berufserlaubnis ausländischer Ärzte durch das Landesprüfungsamt I
Die Anfrage behandelt die Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen. Es wird auf die Dauer des Verfahrens und die Anzahl der Anträge in den let...
❓ Erteilung der Berufserlaubnis ausländischer Ärzte durch das Landesprüfungsamt II
Die Anfrage behandelt die Erteilung der Berufserlaubnis für ausländische Ärzte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen bei der Erteilung von Berufserlaubnissen für ausländische Ärzte in Hessen. Insbesondere wird auf die langen Bearbeitungszei...
❓ Kita-Beiträge in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kita-Beiträge in Hessen und deren Staffelung nach Einkommen und Kinderzahl.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die Kita-Beiträge in Hessen und deren mögliche Staffelung nach Einkommensgruppen oder Kinderzahl. Es wird erfragt, welche Kommunen diese Staffelung...
❓ Impfschäden durch Corona Impfung
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von Impfschäden durch Corona-Impfungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Anträge auf Anerkennung von Impfschäden durch Corona-Impfungen in Hessen seit Januar 2021. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Informationen aus...
❓ Subventionierung extremistischer Vereinigungen durch das Land Hessen - Folgenachfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "Finanzielle Zuwendungen des Landes Hessen an muslimische Vereine" – Drs. 20/5629
Die Anfrage behandelt die Subventionierung extremistischer Vereinigungen durch das Land Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Subventionierung extremistischer Vereinigungen in Hessen, insbesondere die finanziellen Zuwendungen an die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion e.V. (...
❓ Einsatz von Großraum-Behältern (Container) zur Unterrichtserteilung an den hessischen Schulen
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Großraum-Behältern als Unterrichtsräume in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Einsatz von Großraum-Behältern als temporäre Unterrichtsräume in hessischen Schulen, insbesondere in Frankfurt/Main, wo Renovierungsarbeiten die reguläre Beschu...
❓ Nachfragen zur aktuellen Corona-Schutzverordnung – Bezugnahme auf Drs. 20/7830 der Hessischen Staatskanzlei
Nachfragen zur aktuellen Corona-Schutzverordnung und deren Auswirkungen auf Intensivbetten.
Das Dokument behandelt Nachfragen zur Corona-Schutzverordnung in Hessen, insbesondere zur Auslastung von Intensivbetten und der Entwicklung der Liegedauer von COVID-19-Patienten.
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt unbesetzte Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg.
In der Anfrage wird die Situation unbesetzter Schulleitungsstellen in Darmstadt und Darmstadt-Dieburg thematisiert. Es wird nach den Gründen für die Vakanz und den geplanten Besetzungen gefragt.
❓ Inflation und Zinswende
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Inflation und Zinswende auf Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Inflation und die Zinswende, die viele Menschen in Hessen finanziell belasten. Die Fragesteller stellen Fragen zur fiskalpolitischen Handlungsfähigkeit de...
❓ Impfkampagne in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Impfkampagne in Hessen und deren Herausforderungen bei sozio-ökonomisch benachteiligten Gruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfkampagne in Hessen, insbesondere die niedrigeren Impfquoten in sozio-ökonomisch benachteiligten Gruppen. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durc...
❓ Impfkampagne in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Impfkampagne in Hessen und die Herausforderungen bei sozio-ökonomisch benachteiligten Gruppen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Impfkampagne in Hessen, insbesondere die niedrigeren Impfquoten in sozio-ökonomisch benachteiligten Gruppen. Es wird auf die Herausforderungen hingewiesen, die durc...
❓ Erhebung der Kirchensteuer nach dem hessischen Kirchensteuergesetz (KiStG)
Die Anfrage behandelt die Erhebung der Kirchensteuer in Hessen und deren zeitgemäße Handhabung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Erhebung der Kirchensteuer in Hessen und die damit verbundenen rechtlichen und praktischen Aspekte. Es wird die Frage aufgeworfen, ob die de...
❓ Mahnwachen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen von Mahnwachen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Mahnwachen vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen und die damit verbundenen rechtlichen Fragestellungen. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Nutzung von Endgeräten an Schulen
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Endgeräten an Schulen in Hessen während der Coronakrise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Nutzung von Endgeräten an Schulen in Hessen, die im Rahmen des Digitalpakts angeschafft wurden. Es wird untersucht, wie viele Geräte tatsächlich im Einsatz sind und...
❓ Verzögerte Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst
Die Anfrage behandelt die verzögerte Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst.
In der Anfrage wird das Problem der verzögerten Auszahlung von Bezügen für Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine vorherige Antwort der Landesregierung...
❓ Beförsterung von Kommunal- und Privatwald durch den Landesbetrieb HessenForst
Die Anfrage behandelt die Beförsterung von Kommunal- und Privatwald durch HessenForst und die Gründe für Austritte von Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Rolle des Landesbetriebs HessenForst bei der Beförsterung von Kommunal- und Privatwald. Es werden Fragen zur aktuellen Betreuungsfläche, den Gründe...
❓ Frauenanteil in MINT-Studienfächern
Die Anfrage behandelt den Frauenanteil in MINT-Studienfächern an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert den Frauenanteil in MINT-Studiengängen an hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, wie hoch der Anteil von Frauen unter den Studienanfängern in den Ja...
❓ LOEWE-Zentrum DRUID
Die Anfrage behandelt die Ziele und Fördermittel des LOEWE-Zentrums DRUID zur Bekämpfung vernachlässigter Tropenkrankheiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert das LOEWE-Zentrum DRUID, das sich mit der Bekämpfung vernachlässigter Tropenkrankheiten befasst. Es wird erläutert, welche Ziele das Zentrum verfolgt und welche Förderm...
❓ Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit einer schweren und lebensverkürzenden Erkrankung in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren Erkrankungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Hessen, die an schweren und lebensverkürzenden Erkrankungen leiden. Es wird auf die Rolle der ambulanten und stationären...
❓ Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit einer schweren und lebensverkürzenden Erkrankung in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren Erkrankungen in Hessen.
Das Dokument befasst sich mit der Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit schweren und lebensverkürzenden Erkrankungen in Hessen. Es werden Informationen zur ambulanten und stationären Versorgung,...
❓ Förderung von Kläranlagen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Kläranlagen in Hessen und die damit verbundenen Unsicherheiten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unsicherheiten bei der Förderung von Kläranlagen in Hessen, die durch steigende Baupreise und langwierige Antragsverfahren entstehen. Die Fragestellerin möchte Info...
❓ Verkehrssituation auf der B 38 "Am Tannenbaum"
Die Anfrage behandelt die Verkehrssituation und Unfallhäufigkeit an der B 38 'Am Tannenbaum'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verkehrssituation an der B 38 'Am Tannenbaum', wo es aufgrund der schlechten Sichtverhältnisse zu zahlreichen schweren Verkehrsunfällen gekommen ist. Die Fragestell...
❓ Höheres Pflegerisiko für Personen mit geringem Einkommen
Die Anfrage thematisiert das erhöhte Pflegerisiko für Personen mit geringem Einkommen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) beschäftigt sich mit den Ergebnissen einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, die zeigt, dass Personen mit geringem Einkommen ein...
❓ Corona-Pandemie – Schäden durch die Schutzimpfung gegen das SARS-CoV-2
Die Anfrage thematisiert mögliche Schäden durch die Schutzimpfung gegen SARS-CoV-2.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den potenziellen Schäden, die durch die Schutzimpfung gegen das SARS-CoV-2-Virus entstehen können. Insbesondere wird auf einen Todesfall ein...
❓ Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel – Teil I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel, insbesondere die Stellensituation und die Kriminalitätsentwicklung in den letzten Jahren. Es wird auf die Her...
❓ Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel – Teil II
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Polizei in Stadt und Landkreis Kassel, insbesondere mit den Fehlzeiten und Überstunden der Polizeibeamten. Es werden spezifische Daten zu Krankh...
❓ Runder Tisch Hebammen I
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Ergebnisse des Runden Tisches zur Hebammenhilfe in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Arbeit des Runden Tisches 'Zukunftsprogramm Geburts- und Hebammenhilfe' in Hessen. Es werden Fragen zu den Sitzungen, den Teilnehmern und den...
❓ Runder Tisch Hebammen II
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung von Hebammen und die Etablierung hebammengeführter Kreissäle in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Unterstützung und Förderung von Hebammen in Hessen. Es werden Fragen zur finanziellen Förderung der Niederlassung von Hebammen sowie zur Etab...
❓ Tempo 30 in Bad Homburg
Die Anfrage behandelt die Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in Bad Homburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Nass thematisiert die Entscheidung der Stadt Bad Homburg, die Höchstgeschwindigkeit auf dem Hessenring auf 30 km/h zu reduzieren. Diese Maßnahme wurde zur Erhöhung de...
❓ Lehrkräfte mit Behinderung
Die Anfrage behandelt die Situation von Lehrkräften mit Behinderung im hessischen Schuldienst.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Beschäftigung von Lehrkräften mit Behinderung im hessischen Schuldienst. Es wird untersucht, welche Maßnahmen zur Förderung und Unterstützung dieser Lehrkräfte best...
❓ Gesundheitsämter und die einrichtungsbezogene Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Aufgaben und Herausforderungen der Gesundheitsämter im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht.
Die Kleine Anfrage thematisiert die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die ab dem 16. März 2022 in Hessen gilt. Sie fragt nach den zusätzlichen Aufgaben der Gesundheitsämter, deren Kapazitäten und der...
❓ Defizitausgleich kommunaler Träger
Die Anfrage behandelt den Defizitausgleich für kommunale Träger im Gesundheitswesen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Defizitausgleich für kommunale Träger von Krankenhäusern in Hessen und die finanziellen Maßnahmen der Stadt und des Kreises Fulda zur Unterstützung des Klinikums.
❓ Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH)
Die Anfrage behandelt die Initiative Gesundheitsindustrie Hessen und deren Ziele sowie Erfolge.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Initiative Gesundheitsindustrie Hessen (IGH), die seit 2013 besteht. Ziel ist es, die Gesundheitsindustrie in Hessen zu stärken und die Versorgung mit Arzneimitteln...
❓ Asylrecht
Die Anfrage behandelt die unkontrollierte Einreise von Asylbewerbern in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreise von Ausländern nach Hessen seit 2015, insbesondere die rechtlichen Grundlagen und die Problematik der unkontrollierten Einreise aus...
❓ Erweiterte Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
Die Anfrage thematisiert die Anhebung der Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in Hessen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der aktuellen Altersgrenze für ehrenamtliche Feuerwehrangehörige in Hessen, die derzeit bei 60 Jahren liegt. Die Fragesteller regen an, diese auf 67 Jahre zu erhöhen,...
❓ Digitalisierung im Bereich der Polizei – Teil I
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung der Polizei in Hessen und deren Fortschritte.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Digitalisierung im Bereich der Polizei in Hessen, insbesondere die Ausstattung mit mobilen Endgeräten wie Smartphones und Tablets sowie die dazugehörige Software. D...
❓ Digitalisierung im Bereich der Polizei – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Digitalisierung der Polizei in Hessen und bestehende Infrastrukturprobleme.
Die Kleine Anfrage behandelt die Fortschritte und Herausforderungen der Digitalisierung im Polizeiwesen in Hessen. Insbesondere wird auf die Internet- und Mobilfunkanbindung in ländlichen Polizeidiens...
❓ Elektronischer Nachrichtenaustausch in Justizvollzugsanstalten
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten des elektronischen Nachrichtenaustauschs mit Strafgefangenen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Möglichkeit für Angehörige, mit Strafgefangenen in Hessen über elektronische Nachrichten zu kommunizieren, ähnlich wie in Rheinland-Pfalz. Die Fragestellerin erkundigt sic...
❓ Gewerbesteuererhebung
Die Anfrage behandelt die Angemessenheit der aktuellen Regelungen zur Gewerbesteuer im Einzelhandel.
In der Anfrage wird die Angemessenheit der Regelungen des Gewerbesteuergesetzes angesichts der Herausforderungen für den Einzelhandel, insbesondere während der Corona-Pandemie, thematisiert.
❓ Radweg bei Neuhof (Hauswurz)
Die Anfrage betrifft den aktuellen Stand des Radwegbaus zwischen Neuhof und Hauswurz.
In der Anfrage wird der aktuelle Planungsstand des Radwegs zwischen Neuhof und Hauswurz erfragt. Es wird auf die Notwendigkeit eines faunistischen Gutachtens hingewiesen, das die Umsetzung des Projekt...
❓ Ausübung des freien Mandates
Die Anfrage behandelt die Ausübung des freien Mandates von Abgeordneten und deren rechtliche Stellung bei Versammlungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen für Abgeordnete bei der Ausübung ihres Mandates, insbesondere im Kontext von Versammlungen und der Unterstützung durch Behörden.
❓ Investitionskosten in Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt die Investitionskosten in Pflegeheimen in Hessen und deren Auswirkungen auf die Bewohner.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Investitionskosten, die Bewohner von Pflegeeinrichtungen in Hessen tragen müssen. Diese Kosten setzen sich aus verschiedenen F...
❓ Angekündigte Preiserhöhungen im Rhein-Main-Verkehrsverbund
Die Anfrage behandelt die angekündigten Preiserhöhungen im Rhein-Main-Verkehrsverbund und deren Auswirkungen.
In der Anfrage wird die Entscheidung des Rhein-Main-Verkehrsverbundes zur Preiserhöhung thematisiert. Es wird nach den Hintergründen, der Abstimmung und den finanziellen Auswirkungen gefragt.
❓ Verwendung von Treibhausgasen an hessischen Kliniken
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Treibhausgasen in hessischen Kliniken und deren Reduzierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verwendung von inhalativen Narkotika in hessischen Kliniken und deren Beitrag zu Treibhausgasemissionen. Es wird gefragt, ob der Landesregierung der Verbrauch diese...
❓ Zunahme der Sexualstraftaten in Hessen
Die Zunahme von Sexualstraftaten in Hessen und die Maßnahmen der Regierung zur Bekämpfung.
Das Dokument behandelt die steigende Zahl von Sexualstraftaten in Hessen, die im Jahr 2021 auf 7.333 Fälle angestiegen ist. Es wird auf die Ursachen dieser Zunahme eingegangen, insbesondere auf die st...
❓ Vorlage gefälschter Zeugnisse durch den syrischen Arzt Alaa M.
Die Anfrage behandelt gefälschte Zeugnisse eines syrischen Arztes und deren Auswirkungen auf die Approbation.
In der Anfrage wird das Strafverfahren gegen den syrischen Arzt Alaa M. thematisiert, der gefälschte Zeugnisse vorgelegt hat. Es wird gefragt, ob die zuständigen Behörden informiert wurden und welche...
❓ Aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen- Teil II
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aufenthaltsrechtliche Situation von pakistanischen Staatsangehörigen in Hessen, insbesondere die Anzahl der ausreisepflichtigen Personen, die seit fünf Jahren oder...
❓ Aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen- Teil III
Die Anfrage behandelt die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Saadet Sönmez thematisiert die aufenthaltsrechtliche Situation pakistanischer Staatsangehöriger in Hessen, insbesondere in Bezug auf Abschiebungen und die damit verbundenen rech...
❓ Entwicklung Radwege im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Radwegen im Schwalm-Eder-Kreis.
In der Anfrage wird die Entwicklung von Radwegen im Schwalm-Eder-Kreis thematisiert. Es werden Informationen zu geplanten Radfernwegen, dem Zustand bestehender Radwege sowie zu sanierten Radwegen seit...