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❓ Auswirkungen des AdBlue-Mangels auf Verkehr und Daseinsvorsorge
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des AdBlue-Mangels auf den Verkehr und die Daseinsvorsorge in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gefährdung der Versorgung mit AdBlue, einer Harnstofflösung, die für die Abgasreinigung von Diesel-Fahrzeugen notwendig ist. Aufgrund steigender Gaspreise und Produ...
❓ Dokument 18/891
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des AdBlue-Mangels auf Verkehr und Daseinsvorsorge in NRW.
Die Anfrage thematisiert die potenziellen Auswirkungen des Mangels an AdBlue, einer wichtigen Harnstofflösung, auf den Verkehr und die Daseinsvorsorge in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller äußern B...
❓ Dokument 18/896
Die Anfrage thematisiert die Belastungen für Steuerpflichtige durch die neue Grundsteuererhebung und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit den Herausforderungen, die die neue Grundsteuererhebung für Steuerpflichtige mit sich bringt. Insbesondere wird der Aufwand der Landesregierung zur Unterstützung der Bürge...
❓ Dokument 18/897
Die Anfrage thematisiert die Konzepte des Projekts „Zukunft des BLB NRW“ und deren Freigabe.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den 43 finalen Konzepten, die vom Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW vorgelegt wurden. Es wird nach dem Inhalt, Umfang und der Freigabe dieser Konzepte gefragt.
❓ Dokument 18/898
Die Anfrage befasst sich mit dem Instandhaltungs- und Investitionsbedarf des Immobilienbestands des BLB NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Instandhaltungs- und Investitionsbedarf der Gebäude des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW, die nicht zum Verkauf oder Abriss vorgesehen sind. Es wird nach aktuelle...
❓ Dokument 18/899
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW.
Die Kleine Anfrage von Dirk Wedel thematisiert die Stellenbesetzung beim Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. Es werden Informationen zu Planstellen, nicht besetzten Stellen sowie zur Beschäftigungshist...
❓ Dokument 18/904
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den finanziellen Belastungen, die die Corona-Pandemie für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen verursacht hat. Es wird hinterfragt, inwieweit die Kommunen in der Lage s...
❓ Dokument 18/1114
Die Anfrage behandelt Bekleidungsvorschriften beim Schwimmunterricht an Schulen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekleidungsvorschriften für den Schwimmunterricht an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird auf die Regelungen für Schüler eingegangen, die aus gesundhei...
❓ Dokument 18/1130
Die Anfrage behandelt den Sanierungsstillstand von Uferbefestigungen in NRW nach der Hochwasserkatastrophe 2021.
Die Landesregierung wird zu den Sanierungsarbeiten an Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen befragt, die durch die Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 beschädigt wurden. Es wird insbesondere auf die...
❓ Dokument 18/1153
Die Anfrage behandelt die Untauglichkeit der Dienstgeräte von Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Probleme mit den digitalen Dienstgeräten von Lehrkräften, die während der Corona-Pandemie deutlich wurden. Es wird auf die unzureichende Ausstattung und die Schwierigkeite...
❓ Hawala-Banking und illegale Geldtransfers in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Rolle Nordrhein-Westfalens im Hawala-Banking und illegale Geldtransfers.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Nordrhein-Westfalen als Zentrum für illegale Geldtransfers über das Hawala-System. Es wird auf die Ermittlungen gegen einen Syrer eingegangen, der verdäch...
❓ Notfall in der seelischen Gesundheitsversorgung – Auswirkungen der PPP-RL
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der PPP-RL auf die seelische Gesundheitsversorgung in NRW.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Richtlinie zur Personalausstattung in der Psychiatrie (PPP-RL) auf die seelische Gesundheitsversorgung in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, ob die...
❓ Dokument 18/1167
Die Landesregierung wird zu einem Machetenangriff in Overath befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu einem Vorfall befragt, bei dem ein junger Mann in Overath mit einer Machete nach zwei Personen schlug. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen...
❓ Umsatzsteuerpflicht an Schulen – ein altes Bürokratiemonster im neuen Gewand?
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der neuen Umsatzsteuerpflicht für Schulen.
In der Anfrage wird die bevorstehende Umsatzsteuerpflicht für Schulen thematisiert, die durch eine EU-Richtlinie ab dem 01.01.2023 in Kraft tritt. Dies könnte erhebliche Auswirkungen auf den Kuchenver...
❓ Hawala-Banking in Nordrhein-Westfalen: Risiken und Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Risiken des Hawala-Systems und die Maßnahmen der Landesregierung in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Hawala-System, ein informelles Überweisungssystem, das in Nordrhein-Westfalen als Zentrum für illegale Geldtransfers gilt. Die Landesregierung wird zu den Gefahren...
❓ Dokument 18/1303
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr.
Das Dokument behandelt die Reaktivierung der Oleftalbahn, die aufgrund von Hochwasserschäden nicht befahrbar ist. Die Landesregierung gibt Auskunft über den aktuellen Stand und die finanziellen Möglic...
❓ Dokument 18/1310
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanziellen Herausforderungen, mit denen Kommunen während der Pandemie konfrontiert waren, und fragt nach der Handhabung von 'Corona-Schäden' sowie den Auswirkunge...
❓ Transmann in Münster von Tschetschenen getötet
Die Anfrage behandelt den Mord an einem Transmann in Münster und die Hintergründe des Täters.
In dieser Anfrage wird der Mord an einem Transmann in Münster thematisiert, der während des Christopher Street Days angegriffen wurde. Die Anfrage beleuchtet die Hintergründe des Täters und die laufen...
❓ Dokument 18/1846
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen gegen etwa 90 Beschuldigte im Zusammenhang mit einem Hawala-Netzwerk.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Stand der Ermittlungen gegen etwa 90 Beschuldigte, die im Zusammenhang mit einem Hawala-Netzwerk stehen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Staatsangeh...
❓ Dokument 18/881
Die Anfrage behandelt Bekleidungsvorschriften beim Schwimmunterricht an Schulen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bekleidungsvorschriften für den Schwimmunterricht an Schulen in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird auf die Regelungen in Königswinter eingegangen, wo Burkinis e...
❓ Dokument 18/882
Die Anfrage thematisiert illegale Geldtransfers durch das Hawala-System in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Hawala-Banking-System, das in Nordrhein-Westfalen als Zentrum für illegale Geldtransfers identifiziert wurde. Der Abgeordnete Markus Wagner stellt Fragen zur Ei...
❓ Dokument 18/883
Die Anfrage thematisiert die Gefahren des Hawala-Systems in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Risiken und Herausforderungen des Hawala-Systems, das in Nordrhein-Westfalen als Zentrum für illegale Geldtransfers agiert. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregi...
❓ Dokument 18/884
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der PPP-Richtlinie auf die seelische Gesundheitsversorgung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Personalausstattung in der psychiatrischen und psychosomatischen Versorgung in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass die PPP-Richtlinie di...
❓ Dokument 18/885
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf Kommunen in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen von der Möglichkeit Gebrauch gemacht haben, pandemiebedingte Mehrausgaben und Mindereinnahmen als 'Corona-Schäden' zu isoliere...
❓ Dokument 18/886
Anfrage zur Sanierung geschädigter Uferbefestigungen in NRW nach Hochwasserereignissen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Uferbefestigungen in Nordrhein-Westfalen, die durch das Hochwasser im Juli 2021 beschädigt wurden. Es wird untersucht, warum Sanierungsmaßnahmen ausble...
❓ Übergriff mit Machete in Overath - Ermittlungen und Sicherheitslage
Die Anfrage behandelt einen Machetenangriff in Overath und die damit verbundenen Ermittlungen.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein junger Mann in Overath mit einer Machete nach zwei Personen schlug. Die Fragesteller bitten die Landesregierung um Informationen zu den Ermittl...
❓ Dokument 18/888
Kleine Anfrage zu den Ermittlungen und Hintergründen eines tödlichen Angriffs in Münster.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem tödlichen Angriff auf einen Transmann in Münster, der während des Christopher Street Days stattfand. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt nach dem Stand der Ermi...
❓ Dokument 18/889
Die Anfrage thematisiert die Reaktivierung der Oleftalbahn für den Personennahverkehr.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Reaktivierung der Oleftalbahn, die aufgrund der Flutkatastrophe 2021 nicht befahrbar ist. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Stand und die M...
❓ Dokument 18/890
Die Anfrage behandelt die Umsatzsteuerpflicht an Schulen und deren Auswirkungen.
Die Anfrage thematisiert die bevorstehende Umsatzsteuerpflicht für Schulen, die durch eine EU-Richtlinie ab dem 01.01.2023 in Kraft tritt. Diese Regelung könnte den bisherigen Kuchenverkauf und andere...
❓ Untauglichkeit der Dienstgeräte von Lehrkräften
Die Anfrage thematisiert die Untauglichkeit von Dienstgeräten für Lehrkräfte und deren Auswirkungen auf den digitalen Unterricht.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Eignung der Dienstgeräte, die Lehrkräfte für den digitalen Unterricht erhalten haben. Es wird auf die Probleme hingewiesen, die während der Corona-Pandemie aufg...
❓ Fortschritte beim Radschnellweg 1 im Ruhrgebiet
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen beim Bau des Radschnellwegs 1 im Ruhrgebiet.
Die Anfrage befasst sich mit den Fortschritten und Verzögerungen beim Bau des Radschnellwegs 1 im Ruhrgebiet. Die Fragesteller äußern Bedenken über die langsame Umsetzung des Projekts, das für die Ver...
❓ Dokument 18/1311
Die Anfrage behandelt Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der registrierten Gewaltvorfälle und der Gef...
❓ Dokument 18/1330
Die Anfrage behandelt den Status des Konzepts zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
In der Kleinen Anfrage wird der Status des Auftrags des Landtags an die Landesregierung thematisiert, ein Konzept zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bis zum 30. Juni 2022 vorzulegen. Der Abgeor...
❓ Dokument 18/871
Die Landesregierung wird zur Ausweisung eines zweiten Nationalparks in NRW befragt.
Die Anfrage thematisiert die Ausweisung eines zweiten Nationalparks in Nordrhein-Westfalen, insbesondere in der Region Senne. Der Abgeordnete René Schneider fragt die Landesregierung nach ihrer Positi...
❓ Dokument 18/874
Die Abgeordneten fragen nach den Verzögerungen beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Fortschritte beim Bau des Radschnellweges 1 im Ruhrgebiet, der aufgrund von Verzögerungen und fehlenden Genehmigungen ins Stocken geraten ist.
❓ Dokument 18/875
Die Anfrage behandelt die Bindungswirkung von Landtagsbeschlüssen für die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Christian Dahm thematisiert die Verpflichtung der Landesregierung, ein Konzept zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorzulegen. Der Landtag hatte dies in einem Beschluss ge...
❓ Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die steigenden Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Übergriffe auf Krankenhauspersonal in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller fordern Informationen zur Anzahl der Vorfälle und zur Gefährdungslage des Pe...
❓ Beutelsbacher Konsens und politische Bildung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Einhaltung des Beutelsbacher Konsenses in der politischen Bildung.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit der Frage, ob der Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung in Nordrhein-Westfalen noch eingehalten wird. Insbesondere wird die einseiti...
❓ Dokument 18/1146
Die Landesregierung wird zur Zukunft der Bürgerbusse in Nordrhein-Westfalen befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle und Unterstützung von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen durch steigende Kosten und die Bedeutung des ehr...
❓ Dokument 18/1302
Die Anfrage behandelt die Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einsetzung eines Sakralausschusses zur Bewertung der Erhaltungswürdigkeit sakraler Bauten in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bish...
❓ Informationsschreiben des Finanzministers zur Grundsteuer und Zustellprobleme
Die Anfrage behandelt die Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuer an verstorbene Eigentümer.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Probleme bei der Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuerreform an Immobilieneigentümer in Nordrhein-Westfalen, insbesondere an verstorbene Eigentümer....
❓ Informationsschreiben des Finanzministers zur neuen Grundsteuer und deren Zustellung
Die Anfrage thematisiert die Zustellung von Informationsschreiben zur Grundsteuer an verstorbene Eigentümer.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zustellung von Informationsschreiben zur neuen Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen. Es wird hinterfragt, wie viele Briefe an verstorbene Eigentümer gesendet wurd...
❓ Dokument 18/865
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und den Stellenwert von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Gordan Dudas thematisiert die Bedeutung und die finanzielle Unterstützung von Bürgerbussen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im ländlichen Raum. Es wird auf die Herausforderu...
❓ Dokument 18/873
Die Anfrage betrifft die Einsetzung eines Sakralausschusses zur Denkmalpflege von sakralen Bauten.
Die Kleine Anfrage von Carlo Clemens thematisiert die Einsetzung eines Sakralausschusses, der kirchliche Bauten hinsichtlich ihrer Erhaltungswürdigkeit und möglicher Umwidmungen bewertet. Die Frageste...
❓ Dokument 18/877
Die Fragesteller hinterfragen die Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einhaltung des Beutelsbacher Konsens in der politischen Bildung durch die Landeszentrale. Die Fragesteller kritisieren eine einseitige Ausrichtung des Programms 'De...
❓ Dokument 18/1117
Die Anfrage behandelt die Bilanz des 9-Euro-Tickets in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bilanz des 9-Euro-Tickets, das von Juni bis August 2022 in Deutschland angeboten wurde. Es wird nach Verkaufszahlen, Auswirkungen auf das Verkehrsaufkommen und...
❓ Dokument 18/1121
Die Landesregierung wird zur HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) in Nordrhein-Westfalen befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufrechterhaltung der HIV-Prä-Expositionsprophylaxe (HIV-PrEP) in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen einer geplanten Einbudgetierung der Vergütung ab Januar 2...
❓ Dokument 18/1154
Die Anfrage behandelt die Anzahl nicht angemeldeter Hunde und Beißvorfälle in NRW.
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl der nicht angemeldeten Hunde in Nordrhein-Westfalen und den damit verbundenen Beißvorfällen. Die Fragesteller vermuten, dass eine erhebliche Dunkelziffer an nic...
❓ Dokument 18/1305
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der Kleinen Waffenscheine in Nordrhein-Westfalen und deren rechtlichen Rahmenbedingungen. Dabei wird auf die Anzahl der ausgestellten und entzogen W...
❓ Dokument 18/1309
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel an Kinderintensivstationen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Fachkräftemangel in der Kinderintensivpflege in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller weisen auf die Gefahren hin, die dieser Mangel für die medizinische Versor...