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❓ Forderungen der Milchbauern nach höheren Preisen und Unterstützung durch die Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Forderungen von Milchbauern nach besseren Preisen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn thematisiert die Situation der Milchbauern in Rheinland-Pfalz und ihre Forderungen nach höheren Milchpreisen. Die Anfrage umfasst die Preisentwicklun...
❓ Änderungen der Regelung zum Anwohnerparken und Gebührenordnung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Regelung des Anwohnerparkens und die Gebührenordnung in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu geplanten Änderungen im Anwohnerparken befragt. Es geht um die Ermächtigung der Kommunen zur Festlegung von Gebühren und die Übertragung dieser Regelung durc...
❓ Unterstützung von Kulturvereinen zur Stärkung der Vereinsarbeit in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Kulturvereinen zur Stärkung der Vereinsarbeit.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt befasst sich mit der Unterstützung von Kulturvereinen und der Stärkung der Vereinsarbeit in Rheinland-Pfalz, insbesondere im Kontext der Corona...
❓ Wiederherstellung der Infrastruktur im Ahrtal nach Hochwasser 2021
Die Anfrage behandelt die Wiederherstellung von Infrastruktur und finanzielle Hilfen nach dem Hochwasser 2021.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Petra Schneider (CDU) befasst sich mit der Wiederherstellung von Straßen und Brücken im Ahrtal nach den verheerenden Hochwassern im Juli 2021. Es werden Information...
❓ Maßnahmen gegen Antisemitismus in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung von Antisemitismus.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf befasst sich mit den von der Landesregierung ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung von Antisemitismus, die auf Empfehlungen des Landtags aus dem Ja...
❓ Klinikinfektionen während Pandemie
Die Anfrage behandelt die Zunahme nosokomialer Infektionen während der COVID-19-Pandemie in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Zahl nosokomialer Infektionen in hessischen Kliniken während der COVID-19-Pandemie. Die Fragesteller beziehen sich auf den BARMER-Krankenhausreport und st...
❓ Immunabwehr und Lockdown
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des Lockdowns auf die Immunabwehr von Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Atemwegsinfektionen bei Kindern, insbesondere durch das respiratorische Synzytialvirus (RSV), und den möglichen Zusammenhang mit den Lockdown-Ma...
❓ Staatstheater Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die Vertragsverlängerung des Intendanten des Staatstheaters Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Situation rund um die Vertragsverlängerung des Intendanten des Hessischen Staatstheaters Wiesbaden, der ab der Spielzeit 2024/2025 sein Amt zur Verfü...
📄 Entlastung von Familien und Stärkung von Handwerk und mittelständischer Wirtschaft
Die CDU beantragt eine Aktuelle Debatte zur Entlastung von Familien und Stärkung der Wirtschaft.
Die Fraktion der CDU hat eine Aktuelle Debatte beantragt, die sich mit der Entlastung von Familien und der Stärkung von Handwerk und mittelständischer Wirtschaft befasst. Das Thema zielt darauf ab, Ve...
📝 Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und mögliche Maßnahmen
Die AfD beantragt eine Aktuelle Debatte über die Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz.
Die Fraktion der AfD hat eine Aktuelle Debatte beantragt, um die Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz zu erörtern. Ziel ist es, die Konsequenzen zu diskutieren und mögliche Maßnah...
⚖️ Änderung des Landesbeamtengesetzes zur Regelung von Nebentätigkeiten und Ehrenämtern
Änderung des Landesbeamtengesetzes zur Regelung von Nebentätigkeiten und Ehrenämtern.
Das Dokument behandelt einen Änderungsantrag zum Landesbeamtengesetz, der eine Regelung für die Berichterstattung von Kommunalbeamten über Nebentätigkeiten und Ehrenämter einführt. Es wird ein Schwell...
📝 Änderung des Landesbeamtengesetzes zu Nebentätigkeiten und Ehrenämtern in Rheinland-Pfalz
Änderungsantrag zur Änderung des Landesbeamtengesetzes bezüglich Nebentätigkeiten und Ehrenämtern.
Der Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER zielt darauf ab, das Landesbeamtengesetz zu ändern, um die Berichtspflichten von Kommunalbeamten über Nebentätigkeiten und Ehrenämter zu regeln. Ein Schwellenwert...
❓ Katastrophenschutzplan für das Tanklager Mertert und Sicherheit der deutschen Gemeinden
Die Anfrage behandelt den Katastrophenschutzplan für das Tanklager Mertert in Luxemburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Katastrophenschutzplan für das Tanklager Mertert in Luxemburg und die Sicherheit der angrenzenden deutschen Gemeinden. Es wird nach der Verantwortung für die Erstel...
❓ Notarztversorgung und Abmeldequoten in der Integrierten Leitstelle Südpfalz
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung und Abmeldequoten im Bereich der Integrierten Leitstelle Südpfalz.
Die Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Abmeldequoten von Notarztstandorten im Bereich der Integrierten Leitstelle Südpfalz zu erhalten. Es werden spez...
❓ Ökologische und touristische Entwicklungen im Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Die Anfrage behandelt den Nationalpark Hunsrück-Hochwald und dessen ökologische sowie touristische Entwicklungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Nationalpark Hunsrück-Hochwald, insbesondere mit ökologischen Aufwertungsprojekten, den Auswirkungen von Schädlingen und der Pandemie auf touristische Angebote.
❓ Schienengüterverkehr zwischen Wörth und Germersheim: aktuelle Zugleistungen und Veränderungen
Die Anfrage behandelt den Schienengüterverkehr zwischen Wörth und Germersheim.
In der Anfrage wird der aktuelle Schienengüterverkehr zwischen Wörth und Germersheim thematisiert. Es werden Informationen zu den täglichen Güterzugverkehren, Nachtverkehren und geplanten Veränderunge...
❓ Nachschreibtermine und Ersatzleistungen im Rahmen der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter
Die Anfrage behandelt Nachschreibtermine und Ersatzleistungen bei der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Regelungen zu Nachschreibterminen und Ersatzleistungen im Rahmen der Ersten Staatsprüfung der Lehrämter in Hessen. Es wird erörtert, warum in be...
❓ Traumazentrum e.V. in Kassel
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation und den Unterstützungsbedarf des Traumazentrums e.V. in Kassel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Traumazentrum e.V. in Kassel, das seit 15 Jahren Beratungen im Bereich Psychotraumatologie anbietet. Aufgrund steigender Nachfrage und finanzieller Engpässe, in...
❓ Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen - Teil I
Die Anfrage behandelt militärische und sicherheitsrelevante Forschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die militärische, wehrtechnische und sicherheitsrelevante Forschung an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen in Hessen. Es wird unters...
❓ Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen - Teil II
Die Anfrage behandelt die militärische und sicherheitsrelevante Forschung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) beschäftigt sich mit der militärischen, wehrtechnischen und sicherheitsrelevanten Forschung an öffentlichen Hochschulen in Hessen. Es wird untersucht,...
❓ Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der angestrebten Erhöhung des Wohnungsbestandes bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) – Teil 1
Die Anfrage thematisiert den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der Erhöhung des Wohnungsbestandes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) untersucht den Widerspruch zwischen den Privatisierungen von Wohnungen und dem Ziel, den Wohnungsbestand der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassau...
❓ Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der angestrebten Erhöhung des Wohnungsbestandes bei der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) – Teil 2
Die Anfrage behandelt den Widerspruch zwischen Wohnungsprivatisierungen und der Erhöhung des Wohnungsbestandes in Hessen.
Die Anfrage von Jan Schalauske (Die Linke) thematisiert den Widerspruch zwischen den Privatisierungen von Wohnraum durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt und dem...
📝 Änderung des Gesetzentwurfs zur Installation von Solaranlagen in Rheinland-Pfalz
Änderungsantrag der CDU zum Gesetzentwurf über Solaranlagen in Rheinland-Pfalz.
Der Änderungsantrag der CDU zielt darauf ab, den Gesetzentwurf zur Installation von Solaranlagen zu modifizieren, insbesondere durch die Einbeziehung öffentlicher Gebäude und die Anpassung von Definit...
📝 Aktuelle Debatte über das Ende der Corona-Beschränkungen im Oktober
Die Fraktion FREIE WÄHLER beantragt eine Aktuelle Debatte über das Ende der Corona-Beschränkungen.
Die Fraktion FREIE WÄHLER hat eine Aktuelle Debatte zum Thema 'Freedom Day' beantragt, in der gefordert wird, dass die staatlichen Corona-Beschränkungen im Oktober enden.
📄 Klimaschutz und Zukunftsperspektiven für junge Menschen in Rheinland-Pfalz
Aktuelle Debatte über Klimaschutz und Zukunftsperspektiven für junge Menschen in Rheinland-Pfalz.
Das Dokument informiert über eine von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte Aktuelle Debatte im Landtag Rheinland-Pfalz. Das Thema der Debatte ist der Klimaschutz und die Notwendigkeit, jungen...
❓ Teilnehmerzahlen und Erfolg der Sommerschule in der Südpfalz
Die Anfrage behandelt die Sommerschule in der Südpfalz und fragt nach Teilnehmerzahlen und Erfolg.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl thematisiert die Sommerschule in der Südpfalz. Es werden Informationen zu Schulen, Teilnehmerzahlen und der Einschätzung der Landesregierung zum Erfol...
❓ Verurteilung eines syrischen Geheimdienstmitarbeiters und rechtliche Konsequenzen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Verurteilung eines mutmaßlichen Mitarbeiters des syrischen Geheimdienstes und die damit verbundenen rechtlichen Fragen.
In der Anfrage wird die Verurteilung eines syrischen Staatsangehörigen wegen Beihilfe zu einem Verbrechen gegen die Menschlichkeit thematisiert. Es werden Fragen zur Anzahl von Abschiebungsanordnungen...
❓ Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und deren rechtliche Konsequenzen
Die Anfrage behandelt Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod und deren rechtliche Konsequenzen.
In der Anfrage wird nach den rechtlichen und sozialen Konsequenzen von Brandstiftungen in der Verbandsgemeinde Rennerod gefragt. Es wird insbesondere auf die Verurteilung zweier Täterinnen eingegangen...
❓ Abbau von Wehranlagen im Ahrtal und Auswirkungen auf die Fischwanderung
Die Anfrage behandelt den Abbau von Wehranlagen im Ahrtal aus Naturschutzgründen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der Alternative für Deutschland befasst sich mit dem Abbau sämtlicher Wehranlagen, Schwellen und Querbauwerke im Ahrtal, die aus Naturschutzgründen entfernt wurden....
❓ Durchführung der Sommerschule in der Südpfalz während der Sommerferien 2021
Die Anfrage behandelt die Durchführung der Sommerschule in der Südpfalz während der Sommerferien 2021.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) befasst sich mit der Sommerschule in der Südpfalz, die während der Sommerferien 2021 stattfand. Es werden Informationen zu den teilnehmenden Sch...
❓ Technologien zur Entfernung von Mikroplastik aus Abwasser in Kläranlagen Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt Technologien zur Entfernung von Mikroplastik aus Abwasser in Kläranlagen.
Das Dokument enthält die Antwort des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität auf eine Kleine Anfrage zur Technologie zur Entfernung von Mikroplastik aus Abwasser in Kläranlagen. Es...
❓ Bewährungsstrafen bei Wiederholungstätern
Die Anfrage thematisiert die Angemessenheit von Bewährungsstrafen bei Wiederholungstätern.
Die Kleine Anfrage behandelt die Verhängung von Bewährungsstrafen bei Wiederholungstätern, insbesondere im Kontext schwerer Delikte. Es wird auf einen konkreten Fall eingegangen, bei dem ein Täter tro...
❓ Muslimische Seelsorger in hessischen Haftanstalten
Die Anfrage behandelt die Situation muslimischer Seelsorger in hessischen Haftanstalten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Notwendigkeit und den Status muslimischer Seelsorger in hessischen Haftanstalten. Die Fragesteller beziehen sich auf eine Untersuchung, die eine Benachteiligung mus...
❓ Corona-Tests
Die Anfrage behandelt die Kostenübernahme für Corona-Tests in verschiedenen Personengruppen.
In der Kleinen Anfrage wird die Regelung zur Kostenübernahme für Corona-Tests thematisiert, insbesondere im Hinblick auf geimpfte und ungeimpfte Personen sowie Kinder. Die Fragestellerin erkundigt sic...
❓ Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ und dessen Auswirkungen auf Kitas
Die Anfrage behandelt den Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Barth befasst sich mit dem Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“. Es wird erfragt, wie das Programm in den betroffenen Einrichtungen weiterg...
❓ Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz seit April 2020
Die Anfrage behandelt die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz. Sie untersucht die finanziellen Belastungen, die durch angeordnete Tests entstehen, und fragt nach de...
📝 Rechtliche Klarheit für Lehrer bei Chat-Gruppen zur Kommunikation mit Schülern und Eltern
Der Antrag fordert rechtliche Klarheit für von Lehrern eingerichtete Chat-Gruppen.
Der Antrag der Fraktion der AfD zielt darauf ab, rechtliche Hürden für Lehrer zu beseitigen, die Chat-Gruppen für die Kommunikation mit Schülern und deren Eltern einrichten möchten. Es wird argumentie...
❓ Ärztliche Versorgung und Altersstruktur der Hausärzte im Rhein-Hunsrück-Kreis
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis und deren Altersstruktur.
Die Anfrage untersucht die ärztliche Versorgung im Rhein-Hunsrück-Kreis, insbesondere die Altersstruktur der Hausärztinnen und Hausärzte sowie die Entwicklung der Praxen in den letzten fünf Jahren.
❓ Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz seit April 2020
Die Anfrage behandelt die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Lars Rieger (CDU) thematisiert die Kosten von PCR-Tests für Privatversicherte in Rheinland-Pfalz. Es wird erfragt, wie viele Privatversicherte es gibt und wie viele...
❓ Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ und Auswirkungen auf Kitas
Die Anfrage behandelt den Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ und dessen Auswirkungen.
In der Anfrage wird der Wegfall des Programms „Lerne die Sprache des Nachbarn“ thematisiert. Es werden Fragen zu den Auswirkungen auf Kitas und den Umgang mit den bereitgestellten Mitteln gestellt.
❓ Förderung der Lüftungssituation in Kindertagesstätten im Rahmen des Programms 'VV Mobile Luftreiniger 2021'
Die Anfrage behandelt die Förderung der Verbesserung der Lüftungssituation in Schulen und Kindertagesstätten.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Helge Schwab thematisiert die Ausnahmen bei der Förderung zur Verbesserung der Lüftungssituation in Kindertagesstätten im Rahmen des Programms 'VV Mobile Luftreinig...
❓ Notarztversorgung und Abmeldequoten im Leitstellenbereich Montabaur 2021
Die Anfrage behandelt die Notarztversorgung im Leitstellenbereich Montabaur und die Abmeldequoten.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Matthias Reuber (CDU) zielt darauf ab, Informationen zur Notarztversorgung im Leitstellenbereich Montabaur zu erhalten, insbesondere zu den Abmeldequoten der Notarztst...
❓ Lärmbelästigung durch Überflüge am Verkehrslandeplatz Worms in Bobenheim-Roxheim
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung durch Überflüge in Bobenheim-Roxheim.
Die Kleine Anfrage von Martin Haller thematisiert die zunehmenden Beschwerden der Bevölkerung in Bobenheim-Roxheim über Lärmbelästigung durch Überflüge am Verkehrslandeplatz Worms. Es wird auf die ges...
❔ Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz: Herausforderungen und Maßnahmen
Die Anfrage behandelt die Sicherung der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz.
Die Große Anfrage der Fraktion der CDU thematisiert die Herausforderungen der medizinischen Versorgung in Rheinland-Pfalz. Es wird nach dem Handlungsbedarf und den Maßnahmen der Landesregierung gefrag...
❓ Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz
Das Dokument behandelt die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Beamtengesetz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert thematisiert die Auswirkungen eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichts auf das rheinland-pfälzische Landesbeamtengesetz. Es wird untersucht, wel...
❓ Klimafreundliche Gestaltung des Hochschulbetriebs in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur klimafreundlichen Gestaltung des Hochschulbetriebs.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Unterstützung der Hochschulen bei der klimafreundlichen Gestaltung ihres Betriebs. Es werden Maßnahmen zur Reduzierung...
❓ Evakuierung polizeibekannter Afghanen nach Deutschland und deren Sicherheitsrelevanz
Die Anfrage behandelt die Evakuierung von polizeibekannten Afghanen nach Deutschland und deren Sicherheitsrelevanz.
In dieser Anfrage wird die Evakuierung von Afghanen nach Deutschland thematisiert, die als 'sicherheitsrelevant' eingestuft werden. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach der...
❓ Strom- und Energieverbrauch an rheinland-pfälzischen Hochschulen und deren Sanierungsmaßnahmen
Die Anfrage behandelt den Strom- und Energieverbrauch an rheinland-pfälzischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten der CDU zielt darauf ab, Informationen über den Strom- und Energieverbrauch an rheinland-pfälzischen Hochschulen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zur Ausst...
❓ Rechtswidrige Beurlaubungen und Anerkennung von Urlaubszeiten bei Beamten in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt rechtswidrige Beurlaubungen und Anerkennungen von Urlaubszeiten von Beamten in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Thematik der rechtswidrigen Beurlaubungen von Beamten in Rheinland-Pfalz behandelt. Es wird auf einen Bericht des Landesrechnungshofs verwiesen, der kritisiert, dass in mehrere...
❓ Lärmbelästigung durch Überflüge in Bobenheim-Roxheim am Verkehrslandeplatz Worms
Die Anfrage behandelt die Lärmbelästigung durch Überflüge in Bobenheim-Roxheim.
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Beschwerden der Bevölkerung in Bobenheim-Roxheim über Lärmbelästigung durch Überflüge am Verkehrslandeplatz Worms. Es werden gesetzliche Regelungen zur Platzru...