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❓ Einführung wiederkehrender Straßenbeiträge und ihre Abschaffung in der Stadt Hungen
Die Anfrage behandelt die Einführung und Abschaffung wiederkehrender Straßenbeiträge in Hungen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (DIE LINKE) thematisiert die Einführung und anschließende Abschaffung wiederkehrender Straßenbeiträge in der Stadt Hungen. Es wird untersucht, warum trotz eines K...
❓ Recht auf Ratenzahlung bei Straßenbeiträgen
Die Anfrage behandelt das Recht auf Ratenzahlung bei Straßenbeiträgen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Hermann Schaus (Die Linke) thematisiert das Recht auf Ratenzahlung bei Straßenbeiträgen in Hessen. Es wird hinterfragt, inwieweit die gesetzlich verankerte Möglichkeit zur Raten...
❓ Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Kreistagen
Die Anfrage behandelt die Vertretung parteiloser Bürgermeister in hessischen Kreistagen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation parteiloser Bürgermeister in den 21 hessischen Kreistagen untersucht. Es wird erfragt, wie viele parteilose Bürgermeister in welchen Kreistagen vertreten s...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis – Teil I
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl thematisiert den Zustand der Straßen und Brücken im Wetteraukreis. Es wird nach dem aktuellen Zustand sowie den Veränderungen über die letzten Jahre gefragt, um die N...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis – Teil II
Zustand und Sanierung von Straßen und Brücken im Wetteraukreis werden thematisiert.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand von Straßen und Brücken im Wetteraukreis, insbesondere im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016-2022. Es werden Fragen zur Sanierung, zu den eingesetzten...
❓ Folgeschäden durch COVID-19
Die Anfrage thematisiert die Folgeschäden durch COVID-19 und die Immunität nach Infektionen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den möglichen Folgeschäden, die durch COVID-19-Infektionen entstehen können, sowie der Frage nach der Immunität nach einer Infektion. Es wird darauf hingewiesen, da...
❓ Islamistische Gefährder
Die Anfrage behandelt die Überwachung und Abschiebung islamistischer Gefährder in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die Problematik islamistischer Gefährder in Hessen, deren Überwachung und die rechtlichen Möglichkeiten zur Abschiebung. Es wird auf die H...
❓ Stellenwert der kulturellen Bildung an hessischen Schulen I
Die Anfrage thematisiert den Stellenwert der kulturellen Bildung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Bedeutung der kulturellen Bildung an Schulen in Hessen. Die Fragesteller betonen die Notwendigkeit, Kinder und Jugendliche in ihrer Meinungsbildung zu unterstützen und...
❓ Stellenwert der kulturellen Bildung an hessischen Schulen II
Die Anfrage behandelt den Stellenwert der kulturellen Bildung an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung der kulturellen Bildung an Schulen in Hessen und fragt nach der Weiterentwicklung des Programms 'Kulturkoffer' sowie der Koordination kultureller Bildungs...
❔ Kinderrechte in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der Kinderrechte in Hessen und fragt nach Maßnahmen der Landesregierung.
Die Große Anfrage behandelt die Umsetzung der Kinderrechte in Hessen, basierend auf dem Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die...
❓ Ärztliche Versorgung im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Wetteraukreis und deren aktuelle Situation.
In der Anfrage wird die ärztliche Versorgung im Wetteraukreis untersucht, insbesondere die Anzahl der kassenärztlich tätigen Ärzte und deren Altersstruktur. Es werden verschiedene Aspekte der medizini...
❓ Geplante Neuregelung des Abstammungsrechts
Die Anfrage behandelt die geplante Neuregelung des Abstammungsrechts in Deutschland.
Die Anfrage thematisiert die geplante Neuregelung des Abstammungsrechts, die eine grundlegende Änderung der gesetzlichen Bestimmungen zur Abstammung von Kindern vorsieht. Insbesondere wird der Begriff...
❓ Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit der Kostenerstattung für die Unterbringung von Asylbewerbern
Untersuchung von Unregelmäßigkeiten bei der Kostenerstattung für die Unterbringung von Asylbewerbern.
Das Dokument behandelt Unregelmäßigkeiten bei der Kostenerstattung für die Unterbringung von Asylbewerbern in Hessen. Es wird auf die Verantwortung der Bundesländer und die Rolle der Kommunen eingegan...
❓ Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Veranstalters des Ökumenischen Kirchentags 2021
Die Anfrage behandelt die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Veranstalters des Ökumenischen Kirchentags 2021.
Die Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Gemeinnützigkeit des Vereins zur Förderung des Deutschen Evangelischen Kirchentages e.V., insbesondere im Kontext des Ausschlusses von AfD-Mitglied...
❓ Mutwillige Zerstörung von Hochsitzen in Hessen
Die Anfrage behandelt die mutwillige Zerstörung von Hochsitzen in Hessen und deren Folgen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmende mutwillige Zerstörung von Hochsitzen in Hessen, die seit März 2020 in den Medien berichtet wird. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Anzahl...
❓ Fehlerhafte Corona-Tests bei Lehrern
Die Anfrage behandelt die Problematik fehlerhafter Corona-Tests bei Lehrern in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung und Auswertung von Corona-Tests für Lehrer in Hessen. Es wird auf mögliche Verzögerungen bei der Testauswertung hingewiesen, die zu falschen negativen...
❓ Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Arbeitsplatzsituation am Flughafen Frankfurt, insbesondere im Kontext der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Entwicklung der Arbeitsplätze am Flughafen Frankfurt, der als wichtiger Jobmotor gilt. Die Anfrage stellt die Auswirkungen der Corona-Pandem...
❓ SARS-CoV-2 Infektionsgeschehen in Hessen
Die Anfrage behandelt das SARS-CoV-2 Infektionsgeschehen in Hessen und die Gründe für die hohen Infektionszahlen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die hohen SARS-CoV-2 Infektionszahlen in Hessen im Vergleich zu anderen Bundesländern und fragt nach den Gründen und den Einfluss von Reiserückkehrern.
❓ Verbindlichkeit zum Tragen von Alltagsmasken im Unterricht
Die Anfrage behandelt die Verbindlichkeit des Tragens von Alltagsmasken im Unterricht in hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Regelungen zum Tragen von Alltagsmasken im Unterricht an hessischen Schulen während der Corona-Pandemie. Es wird hinterfragt, ob Schulen eigenst...
❓ Enteignungsverfahren zum Bau der A49 in Hessen
Die Anfrage behandelt die Enteignungsverfahren zum Bau der A49 in Hessen.
In der Anfrage wird das Enteignungsverfahren für den Bau der A49 in Hessen thematisiert. Es werden Details zu den Kauf- und Entschädigungsgeschäften sowie den aktuellen Status der Enteignungen erfragt...
❓ Welche Kosten entstehen dem hessischen Steuerzahler durch Waldbesetzer?
Die Anfrage thematisiert die Kosten, die durch Waldbesetzungen im Dannenröder Forst entstanden sind.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen, die durch die Besetzung des Dannenröder Forsts durch Umweltaktivisten im Rahmen von Protesten gegen den Ausbau der A49 entstanden sin...
❓ Razzien gegen Nutzer der illegalen Internet-Handelsplattform „crimenetwork.co“
Die Anfrage behandelt die Razzien gegen Nutzer der illegalen Internet-Handelsplattform 'crimenetwork.co'.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den bundesweiten Razzien gegen Nutzer der illegalen Plattform 'crimenetwork.co', die am 23. Juni 2020 stattfanden. In Hessen wurden 37 Objekte durchsucht, und es ga...
❓ Wohnkostenlücke im SGB XII in Hessen
Die Anfrage behandelt die Wohnkostenlücke im Sozialgesetzbuch XII in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die potenziellen Lücken zwischen den realen Mietkosten und den staatlichen Zahlungen im Rahmen der Sozialhilfe in Hessen. Es wird befürc...
❓ Vereinsförderung im Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie.
In der Kleinen Anfrage wird die Förderung von Vereinen im Wetteraukreis während der Corona-Pandemie thematisiert. Es wird nach den geförderten Vereinen und den beantragten Mitteln gefragt.
❓ B 3 Bodenwelle Bad Vilbel - Preungesheimer Dreieck - Bad Vilbel - Teil 3
Die Anfrage behandelt den Zustand der B 3 Bodenwelle Bad Vilbel und die damit verbundenen Geschwindigkeitsbegrenzungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn befasst sich mit den Schäden an der B 3 zwischen Bad Vilbel und dem Preungesheimer Dreieck. Es wird untersucht, ob die aktuelle Geschwindigkeitsbegrenzun...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf – Teil I
Die Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage von Angelika Löber thematisiert den Zustand der Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Es wird nach der Länge des Landesstraßennetzes sowie dem Zustand der Straßen und...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf – Teil II
Zustand und Sanierungsmaßnahmen von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Das Dokument behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Marburg-Biedenkopf sowie die Sanierungsmaßnahmen, die im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022 durchgeführt wurden. Es we...
❓ Testpflicht und Quarantäne nach Einreise aus Risikogebieten
Die Anfrage behandelt die Testpflicht und Quarantänebestimmungen für Einreisende aus Risikogebieten.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Regelungen zur Testpflicht und Quarantäne für Personen, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen. Es wird erörtert, wie diese Maßnahmen durchgese...
❓ Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020
Die Anfrage thematisiert den Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020 und die Bedenken der Industrie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Referentenentwurf eines Jahressteuergesetzes 2020, der zahlreiche Änderungen im Steuerrecht vorsieht. Insbesondere wird die Einführung eines neuen Paragrafen (§...
❓ Gebührenlast für hessische Motorradfahrer: Aufgabe der Bündelungsbehörden
Die Anfrage behandelt die Gebührenlast für Motorradfahrer in Hessen und die Rolle der Bündelungsbehörden.
Die Kleine Anfrage von Oliver Stirböck thematisiert die Gebührenlast, die hessische Motorradfahrer aufgrund neuer Vorschriften tragen müssen. Insbesondere wird die Rolle der Bündelungsbehörden bei der...
❓ Ganztägig arbeitende Schulen nach Profil I, II und III in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Ausbau ganztägig arbeitender Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula thematisiert die ganztägig arbeitenden Schulen in Hessen, insbesondere die Profile I, II und III. Sie fragt nach der Anzahl der Schulen, den Entwicklungen der let...
❓ Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse
Die Anfrage behandelt die Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) beschäftigt sich mit der Anerkennung ausländischer Schulabschlüsse in Hessen. Es werden Informationen zu eingegangenen Anträgen, deren Bearbeitung und...
❓ Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim
Die Anfrage behandelt einen Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim.
In der Anfrage wird ein Corona-Fall an der Ernst-Ludwig-Schule in Bad Nauheim thematisiert. Ein Schüler, der aus Kroatien zurückkehrte, wurde positiv getestet, was zur Quarantäne der gesamten Klasse f...
❓ Angriffe auf Polizeibeamte
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Gewalt gegen Polizeibeamte und mögliche Maßnahmen zur Prävention.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den steigenden Angriffen auf Polizeibeamte in Hessen. Der Fragesteller zitiert den Frankfurter Polizeipräsidenten, der eine sinkende Hemmsch...
❓ Stand des Einsatzes von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen 2020
Stand des Einsatzes von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen im Jahr 2020.
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften in Hessen, insbesondere die Schaffung neuer Stellen und deren Verteilung an Schulen. Es wird auf ein Modellprojekt verwiesen, das posi...
❓ Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen und deren Evaluation.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer (SPD) thematisiert die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen, insbesondere die Umsetzung der im Strategiepapier 2020 festgelegten Ziele und Maßnahmen...
❓ Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen sowie deren Umsetzung in Kommunen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Gesundheitsförderung und Prävention in Hessen, insbesondere die Rolle der hessischen Arbeitsgemeinschaft für Gesundheitsförderung e.V. (HAGE)...
❓ Prävention und Nachsorge - Corona-Virus
Die Anfrage behandelt die Prävention und Nachsorge im Zusammenhang mit dem Corona-Virus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die steigenden COVID-19-Infektionszahlen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen in der Prävention und Nachsorge. Es werden verschiedene...
❓ Care-Arbeit in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Situation der Care-Arbeit in Hessen und die Unterstützung pflegebedürftiger Menschen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Care-Arbeit in Hessen, insbesondere die Unterstützung für pflegebedürftige Menschen. Es werden verschiedene Aspekte der Pflege und die Anzahl...
❓ Schutz von Polizeibeamten und Amtsträgern vor Bedrohungen
Die Anfrage behandelt den Schutz von Polizeibeamten und anderen Amtsträgern vor Bedrohungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schutz von Polizeibeamten und anderen Amtsträgern vor Bedrohungen und Gewalt, insbesondere in der Zivilgesellschaft. Es wird auf die zunehmenden Angriffe und Einsch...
❓ Vereinsförderung im Main-Taunus-Kreis
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Main-Taunus-Kreis während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Nancy Faeser befasst sich mit der Förderung von Vereinen im Main-Taunus-Kreis im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, welche Vereine finanzielle Unterstützung erhalt...
❓ Abgabe der Planungshoheit an Kommunen
Die Anfrage behandelt die Abgabe der Planungshoheit an Kommunen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Stephan Grüger thematisiert die Abgabe der Planungshoheit für Straßenbauprojekte an Kommunen in Hessen. Es wird insbesondere auf die Situation im Lahn-Dill-Kreis eingegangen, wo...
❓ Digitale Teilhabe
Die Anfrage behandelt die digitale Teilhabe älterer Bürger in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die digitale Teilhabe älterer Bürger in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Menschen keinen Zugang zum Internet haben und welche Schulungsmöglichkeit...
❓ Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack
Die Anfrage behandelt ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe von Crack in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert ein geplantes Modellprojekt des Frankfurter Gesundheitsdezernenten zur kontrollierten Abgabe von Crack an Schwerstabhängige. Ziel ist es, den Be...
❓ Reform des Jugendstrafrechts
Die Anfrage behandelt die Aktualität des Jugendstrafrechts in Hessen angesichts steigender Jugendkriminalität.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Angemessenheit des bestehenden Jugendstrafrechts in Hessen. Der Fragesteller hinterfragt, ob die Regelungen noch zeitgemäß sind, insbesondere im Hinblick auf die st...
❓ Übernahme des "Kölner Modells" für Hessen
Die Anfrage thematisiert die Übernahme des Kölner Modells zur Drogenbekämpfung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Möglichkeit, das Kölner Modell zur Bekämpfung des Drogenhandels in Hessen zu übernehmen. Das Modell sieht vor, dass Dealer bei wiederhol...
❓ Personen ohne Krankenversicherung
Die Anfrage behandelt die steigende Anzahl von Personen ohne Krankenversicherung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zunahme von Personen ohne Krankenversicherung in Deutschland und insbesondere in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der Betroffenen und...
❓ "Racial Profiling"
Die Anfrage behandelt das Thema Racial Profiling und die dazugehörigen Beschwerden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rahn thematisiert das Phänomen des Racial Profiling durch Polizeibeamte in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach Beschwerden und deren Bearbeitung durch die Lande...
❓ Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht und deren Ermittlungsverfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und die damit verbundenen Ermittlungsverfahren. Es wi...
❓ Existenzgründungen an Hochschulen I
Die Anfrage behandelt die Gründungskultur an hessischen Hochschulen und die Unterstützung für Gründerinnen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gründungskultur an hessischen Hochschulen und die Ergebnisse des Gründungsradars 2018. Es wird untersucht, wie die Hochschulen in Hessen bei der Förderung von Exist...