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❓ Ermittlungen gegen Kritische Plakatkunst in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen Adbusting in Hessen und deren rechtliche Bewertung.
In der Anfrage wird das Thema Adbusting behandelt, insbesondere die rechtlichen Ermittlungen gegen diese Form der politischen Auseinandersetzung in Hessen. Es wird auf die Praxis des Adbustings eingeg...
❓ Lebensmittelkontrollen in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Hessen und deren Durchführung.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Durchführung von Lebensmittelkontrollen in Hessen. Es wird auf die geplanten Änderungen im Bundesrat und die Auswirkungen auf die Kontrollfrequ...
❓ Lebensmittelkontrollen in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Lebensmittelkontrollen in Hessen während der SARS-CoV-2-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der SARS-CoV-2-Pandemie auf die Lebensmittelkontrollen in Hessen. Es wird untersucht, wie viele Lebensmittelkontrolleure in anderen Bereichen eingesetz...
❓ Informatikunterricht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt den Informatikunterricht an hessischen Schulen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung und den aktuellen Stand des Informatikunterrichts an hessischen Schulen. Es wird auf die Maßnahmen der Landesregierung zur Förderung digitaler Bildung und...
❓ Schäden durch den Betrieb von Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt Schäden, die durch den Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen entstanden sind.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Schäden, die durch den Betrieb von Windenergieanlagen in Hessen in den letzten zehn Jahren aufgetreten sind. Es wird auf die Anzahl der Unfä...
❓ Wiederkehrende Straßenbeiträge in Riedstadt
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für wiederkehrende Straßenbeiträge in Riedstadt.
Die Anfrage von Gerald Kummer thematisiert die Einführung und rechtlichen Rahmenbedingungen wiederkehrender Straßenbeiträge in Riedstadt. Die Stadt hat 2017 beschlossen, von Einmalzahlungen auf ein Sy...
❓ Tag der Nachhaltigkeit 2020 in Roßdorf
Die Kleine Anfrage behandelt den Tag der Nachhaltigkeit 2020 in Roßdorf und mögliche Verstöße gegen das Neutralitätsgebot.
Die Anfrage thematisiert den Tag der Nachhaltigkeit 2020 in Roßdorf und die Bedenken des Fragestellers bezüglich der Neutralität des Landes Hessen bei der Durchführung von Veranstaltungen. Es wird hin...
❓ Auswahl des Standorts des Finanzamts in Limburg
Die Anfrage behandelt die geplante Zusammenführung der Standorte des Finanzamts Limburg-Weilburg.
In der Kleinen Anfrage wird die geplante Zusammenführung der Standorte des Finanzamts Limburg-Weilburg thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Bauvorhabens 'Gemini P...
❓ Teilstudienplätze im Fach Humanmedizin an der Universität Marburg
Die Anfrage behandelt die Teilstudienplätze im Fach Humanmedizin an der Universität Marburg.
Die Kleine Anfrage von Dr. Matthias Büger thematisiert die Teilstudienplätze im Fach Humanmedizin an der Universität Marburg und die geplante Umwandlung in Vollstudienplätze. Es werden die Kapazitäten...
❓ Hundeverordnung
Die Kleine Anfrage behandelt die Überarbeitung der Hundeverordnung in Hessen.
Die Anfrage befasst sich mit der aktuellen Situation der Hundeverordnung in Hessen und der Evaluation ihrer Wirksamkeit. Es wird erörtert, ob eine Kommission zur Überarbeitung der Verordnung eingesetz...
❓ Totschlagfallen
Die Anfrage behandelt die Jagd mit Totschlagfallen und die Notwendigkeit eines Verbots.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Jagd mit Totschlagfallen und die im Koalitionsvertrag vereinbarte Absicht, diese zu verbieten. Es werden verschiedene Aspekte des...
❓ Auszahlung des Pflegebonus in Hessen
Die Anfrage behandelt die Auszahlung des Pflegebonus in Hessen und die damit verbundenen Verfahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Auszahlung des Pflegebonus in Hessen, der teilweise vom Bund finanziert wird. Es wird nach den Regelungen und Verfahren für die Auszahlung de...
❓ Immobilienverkäufe aus LEO-Paketen in der Universitätsstadt Gießen
Die Anfrage behandelt den Verkauf von Immobilien in Gießen aus LEO-Paketen und deren Rückmietung.
In der Anfrage wird untersucht, welche Immobilien in Gießen im Rahmen der LEO-Pakete verkauft wurden und welche finanziellen Aspekte damit verbunden sind. Es wird auch die Möglichkeit eines Rückkaufs...
❓ Erfahrung mit der Durchführung von Entschädigungsverfahren nach § 98 WHG in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Durchführung von Entschädigungsverfahren nach § 98 WHG in Hessen.
Die Anfrage behandelt die Erfahrungen mit Entschädigungsverfahren nach § 98 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in Hessen, insbesondere im Zusammenhang mit Schäden an Waldvegetation.
❓ Sicherheit am Flughafen Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt die Sicherheitslage und polizeiliche Aufgaben am Flughafen Frankfurt am Main.
In der Kleinen Anfrage wird die Sicherheit am Flughafen Frankfurt am Main thematisiert. Der Fragesteller erkundigt sich nach den polizeilichen Aufgaben des Landes Hessen und der Sicherheitslage am Flu...
❓ Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße "Buderusweg" in Dietzhölztal-Ewersbach
Die Anfrage behandelt die Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Buderusweg in Dietzhölztal-Ewersbach.
In der Anfrage wird die geplante Einziehung eines Teilabschnitts der Gemeindestraße Buderusweg in Dietzhölztal-Ewersbach thematisiert. Der Gemeindevorstand unterstützt das Anliegen eines Bürgers, der...
❓ Rastanlagen Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation und Entwicklung von Rastanlagen für Lkw in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert und Elke Barth thematisiert die Anzahl und Qualität der Rastanlagen für Lkw in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach bewirtschafteten und unbewirtschaftete...
❓ Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der Region Offenbach
Die Anfrage behandelt die Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der Region Offenbach.
Die Anfrage thematisiert die Probleme der Unpünktlichkeit und Überlastung der S-Bahn Infrastruktur in der Region Offenbach. Es wird auf die unzureichende Betriebsqualität trotz umfangreicher Investiti...
❓ Vertragliche Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Die Anfrage thematisiert eine problematische Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO zur Unterbringung von Asylbewerbern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) befasst sich mit einer vertraglichen Vereinbarung zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zur Unterbringung von Asylbewerbern. Es...
❓ Grundstück des ehemaligen Polizeigefängnisses in Frankfurt
Die Anfrage behandelt den möglichen Erwerb eines Grundstücks in Frankfurt zur Erweiterung der Justizbehörden.
In der Anfrage wird das Grundstück des ehemaligen Polizeigefängnisses in Frankfurt thematisiert, das seit Jahren als Kulturzentrum genutzt wird. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Überlegungen...
❓ Vereinsförderung im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Die Anfrage behandelt die Vereinsförderung im Landkreis Darmstadt-Dieburg während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Heike Hofmann thematisiert die finanzielle Unterstützung von Vereinen im Landkreis Darmstadt-Dieburg während der Corona-Pandemie. Es wird auf die spezifischen Förderprogramme ei...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis – Teil I
Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis wird analysiert.
Das Dokument behandelt die infrastrukturelle Situation von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis. Es wird der Zustand der Straßen und Brücken erörtert sowie die Maßnahmen zur Sanierung und Neubau...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis – Teil II
Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis und Maßnahmen zur Sanierung.
Das Dokument behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Schwalm-Eder-Kreis und die Maßnahmen der Landesregierung zur Sanierung im Rahmen der Sanierungsoffensive 2016 bis 2022. Es werden konkrete...
❓ Untersuchung von Asylbewerbern auf das Corona-Virus
Die Anfrage behandelt die Untersuchung von Asylbewerbern auf das Corona-Virus in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Maßnahmen zur Untersuchung von Asylbewerbern auf das Corona-Virus in Hessen. Sie fragt nach der Anzahl der Asylbewerber, die aus Risikogebie...
❓ Mögliche Einflussnahme des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt auf die Gestaltung von Verträgen zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Die Anfrage thematisiert mögliche unzulässige Einflussnahmen des Oberbürgermeisters auf Verträge mit der AWO.
In der Anfrage wird untersucht, ob der Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt unzulässig Einfluss auf die Vertragsgestaltung zwischen der Stadt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO) genommen hat. Es wird auf...
❓ Zusätzlicher Raumbedarf hessischer Gerichte zur Einhaltung von Corona-Regeln
Die Anfrage behandelt den zusätzlichen Raumbedarf hessischer Gerichte während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den zusätzlichen Raumbedarf hessischer Gerichte, der aufgrund der Abstandsregeln während der Corona-Pandemie entstanden ist. Es wird nach den Auswirkungen auf die Geric...
❓ Neubau Lichfieldbrücke Limburg
Die Anfrage behandelt den Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg und die damit verbundenen Verkehrsprobleme.
Die Kleine Anfrage thematisiert den geplanten Neubau der Lichfieldbrücke in Limburg a.d. Lahn. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Verkehrsbeeinträchtigungen während der Bauzeit und ford...
❓ Hessischer Bericht zur Istanbul-Konvention an GREVIO
Die Anfrage behandelt den hessischen Bericht zur Umsetzung der Istanbul-Konvention.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den hessischen Bericht zur Istanbul-Konvention, der an GREVIO übermittelt wurde. Der Bericht dokumentiert die Maßnahmen der Landesregier...
❓ Unterstützung für die hessischen Tafeln in der Corona-Pandemie
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der hessischen Tafeln während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Unterstützung der hessischen Tafeln in der Corona-Pandemie. Es wird nach den Kriterien des Verteilkonzepts und den finanziellen Hilf...
❓ Rückatmung und CO2-Konzentrationen in Atemluft unter Masken, Teil I
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von CO2-Konzentrationen in Atemluft unter Masken.
Die Anfrage thematisiert die Rückatmung und CO2-Konzentrationen in der Atemluft unter Masken, insbesondere in Schulen. Es wird auf gesundheitliche Risiken hingewiesen, die durch das Tragen von Masken...
❓ Rückatmung und CO2-Konzentrationen in Atemluft unter Masken, Teil II
Die Anfrage behandelt die Rückatmung und CO2-Konzentrationen in Atemluft unter Masken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rückatmung von CO2 und die damit verbundenen Konzentrationen in der Atemluft von Schülern, die Masken tragen müssen. Es wird auf Studien verwiesen, die gesundheitli...
❓ Verbot des Kultusministeriums zur Reduzierung von Klassengrößen im Präsenzunterricht
Die Anfrage behandelt das Verbot des Kultusministeriums zur Reduzierung von Klassengrößen im Präsenzunterricht während der COVID-19-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert das Verbot des Kultusministeriums zur Reduzierung von Klassengrößen im Präsenzunterricht in Hessen. Dies geschah im Kontext des Hygienekonzepts zur...
❓ Eingruppierung von Vorklassenleitungen
Die Anfrage behandelt die Eingruppierung von Vorklassenleitungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Eingruppierung von Vorklassenleitungen in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Vorklassen, der eingesetzten Lehrkräfte sowie dere...
❓ Stipendien des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst
Die Anfrage behandelt die Stipendien des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst für geflüchtete Studierende.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Stipendien des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst, die geflüchteten Studierenden, Promovierenden und Wissenschaftlerinnen sow...
❓ Nachhaltigkeit an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung von Nachhaltigkeitsstrategien an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Integration von Nachhaltigkeit in hessischen Hochschulen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Umsetzung von Nachhaltigkeitsstrate...
❓ Verwendung privater E-Mail-Adressen durch Mitglieder der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert die Verwendung privater E-Mail-Adressen durch Mitglieder der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Nutzung privater E-Mail-Adressen durch Mitglieder der Landesregierung und den damit verbundenen Sicherheits- und Transparenzrisiken. Die Fragesteller äußern Bed...
❓ Alzheimer in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation von Alzheimer-Erkrankten in Hessen und die verfügbaren Unterstützungsangebote.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Alzheimer-Krankheit in Hessen. Es werden die Anzahl der Erkrankten sowie die verfügbaren Beratungs- und Therapiemöglichkeiten thematisier...
❓ Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Personenschutzbekleidungs-Artikeln (PSB-Artikel) und Nasen-/Mundschutzmasken - Teil I
Die Anfrage behandelt Zahlungsengpässe bei der Lieferung von Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Bezahlung von gelieferten Personenschutzbekleidungs-Artikeln und Mundschutzmasken, die im Rahmen der Corona-Pandemie beschafft wurden. Es wi...
❔ Der „Frankfurter Weg“, die BtM-Kriminalität und die Sozialarbeit in Hessen
Die Anfrage behandelt die BtM-Kriminalität und Sozialarbeit in Hessen, insbesondere im Frankfurter Bahnhofsviertel.
Die Anfrage thematisiert die Entwicklung der BtM-Kriminalität in Hessen und die Rolle der Sozialarbeit, insbesondere im Kontext des 'Frankfurter Weges'. Die Fragesteller hinterfragen die Wirksamkeit d...
❓ Ärztliche Versorgung im Landkreis Bergstraße
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Landkreis Bergstraße und stellt mehrere Fragen zur aktuellen Situation.
Die Kleine Anfrage von Abg. Karin Hartmann (SPD) thematisiert die ärztliche Versorgung im Landkreis Bergstraße. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, wie die Anzahl der praktizi...
❓ Ausbleibende Corona-Testungen bei Flüchtlingen
Die Anfrage behandelt die ausbleibenden Corona-Testungen bei Flüchtlingen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Testpflicht für Flüchtlinge, die aus Risikogebieten nach Hessen einreisen. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass diese Testungen nicht durchgeführt werden, obwohl...
❓ Zwang zum Regelbetrieb von Gesamtschulen mit Kursen
Die Anfrage behandelt den Zwang zum Regelbetrieb von Gesamtschulen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert den Zwang, den Regelbetrieb an Integrierten Gesamtschulen aufrechtzuerhalten, trotz der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Es wird die Sor...
❓ Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen – Teil I
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt (AfD) thematisiert die Verbreitung des SARS-CoV-2 Virus in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Infektionen und Todes...
❓ Verbreitung des SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen – Teil II
Die Anfrage behandelt die Verbreitung von SARS-CoV-2 in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus in Alten- und Pflegeeinrichtungen in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung zur Unterstützung dieser Einrichtu...
❓ Sicherung der Solvenz hessischer Reha-Kliniken angesichts Covid-19-bedingter Einnahmeausfälle
Die Anfrage thematisiert die finanziellen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf hessische Reha-Kliniken.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Einbußen, die hessische Reha-Kliniken aufgrund der Covid-19-Pandemie erlitten haben. Die Fragesteller möchten Informationen über die Höhe der Einna...
❓ Anwendung des pauschalen Kostenausgleichs bei der Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen
Die Anfrage behandelt den pauschalen Kostenausgleich für wiederkehrende Straßenbeiträge in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Anwendung des pauschalen Kostenausgleichs für Kommunen, die wiederkehrende Straßenbeiträge einführen. Es wird erörtert, ob die bereitgestellten Mittel ausreichen, um die K...
❓ Radverkehr im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand der Radverkehrsmaßnahmen im Schwalm-Eder-Kreis.
In der Kleinen Anfrage wird der Radverkehr im Schwalm-Eder-Kreis thematisiert, insbesondere die Planung von Radwegen an Landesstraßen. Es wird eine Nachfrage zu einem spezifischen Radwegprojekt gestel...
❓ Bonussystem für Bauunternehmen
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit eines Bonussystems für Bauunternehmen bei pünktlicher Fertigstellung von Baustellen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Einführung eines Bonussystems für Bauunternehmen, das Anreize für die pünktliche Fertigstellung von Baustellen schaffen könnte. Es wird auf die Pr...
❓ Weiterbau A 49
Die Anfrage behandelt den Weiterbau der A 49 und die damit verbundenen Baumhausbesetzungen.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert den Weiterbau der Autobahn A 49 und die Errichtung von Baumhäusern durch Aktivisten, die den Bau verhindern wollen. Es wird auf die rechtlichen und p...
❓ Modellregionen Inklusion
Die Anfrage behandelt die Modellregionen Inklusion in Hessen und deren Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Modellregionen Inklusion in Hessen, die seit 2013 existieren und darauf abzielen, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu fördern. Die Anfrage fragt nach den...