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❓ Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Stellensituation in der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main. Es werden Fragen zur Anzahl der Staatsanwälte, deren Besetzung sowie zum Krankenstand gestellt.
❓ Besetzung der Stelle des Generalstaatsanwalts
Die Anfrage behandelt die unbesetzte Stelle des Generalstaatsanwalts in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unbesetzte Stelle des Generalstaatsanwalts in Hessen nach dem Ruhestand von Prof. F. und die Gründe für die Verzögerung im Auswahlverfahren.
❓ Gutachtenaufträge im Bereich der Justiz
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Kosten von Gutachtenaufträgen in der hessischen Justiz.
In der Kleinen Anfrage wird erfragt, wie viele Gutachtenaufträge in Strafsachen von Staatsanwaltschaften und Gerichten in Hessen in den Jahren 2018 bis 2020 erteilt wurden und welche Kosten damit verb...
❓ Nebentätigkeiten von Staatsekretären und Mitgliedern der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der unzureichenden Transparenz bezüglich der Nebentätigkeiten von Staatssekretären und Mitgliedern der Landesregierung in Hessen. Die Fragesteller fordern eine voll...
❓ Verkehrsbelastung auf der Ortsdurchfahrt L3063 durch Steeden
Die Anfrage behandelt die Verkehrsbelastung auf der L 3063 in Steeden und die dazugehörigen Verkehrszählungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Verkehrssituation auf der L 3063 im Stadtteil Steeden der Stadt Runkel thematisiert. Es werden spezifische Fragen zur Verkehrsentwicklung, zu Verkehr...
❔ Radiomarkt in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Zustand des Radiomarktes in Hessen seit 2010.
Die große Anfrage der Fraktion der SPD thematisiert die Verbreitung, Vielfalt und Programme des Radiomarktes in Hessen. Es werden Fragen zur Entwicklung der Radiosender, zur Nutzung öffentlicher und p...
❓ Start-up Hub Hessen Teil I
Die Anfrage behandelt die Einrichtung des Start-up Hub Hessen und dessen Ziele.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Gründung des Start-up Hub Hessen, das als zentrale Anlaufstelle für Start-ups und Stakeholder in Hessen dient. Ziel ist es, das Start-up-Ökosystem...
❓ Start-up Hub Hessen Teil II
Die Anfrage behandelt den Aufbau des Start-up Hub Hessen und die Pläne der Landesregierung dazu.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den geplanten Aufbau des Start-up Hub Hessen und die damit verbundenen Maßnahmen der Landesregierung. Es wird nach weiteren Standorten und der Notwend...
❓ Übergabe hochsensibler Ermittlungsdaten von der hessischen Staatsanwaltschaft an externe IT-Firmen, mit ungewisser Sicherheitsüberprüfung
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsüberprüfung von externen IT-Dienstleistern, die mit hochsensiblen Ermittlungsdaten arbeiten.
Die Kleine Anfrage behandelt die Übergabe hochsensibler Ermittlungsdaten von der hessischen Staatsanwaltschaft an externe IT-Firmen und die damit verbundenen Sicherheitsüberprüfungen der Mitarbeiter d...
❓ Internetbasierte Fahrzeugzulassung ohne nPA
Die Anfrage thematisiert die internetbasierte Fahrzeugzulassung in Hessen ohne neuen Personalausweis.
Die Kleine Anfrage behandelt die Möglichkeit der internetbasierten Fahrzeugzulassung in Hessen ohne den neuen Personalausweis (nPA). Die Fragesteller fragen nach den bestehenden Regelungen und der Ums...
❓ Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Höhe von Burghasungen (Stadt Zierenberg)
Die Anfrage behandelt die Lärmschutzmaßnahmen an der Bundesautobahn A 44 in Burghasungen.
In der Anfrage wird die Situation der Lärmbelastung für die Bewohner von Burghasungen durch die Autobahn A 44 thematisiert. Es wird nach den Gründen für die Festlegung einer Geschwindigkeitsbegrenzung...
❓ Sicherheitsüberprüfung privater Datenauswerter im Bereich der Justiz
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsüberprüfungen privater Datenauswerter im Justizbereich in Hessen.
In der Anfrage wird untersucht, ob private Datenauswerter, die von hessischen Staatsanwaltschaften beauftragt werden, einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden, um den Zugang zu hochsensiblen Dat...
❓ IT-Forensische Services in der Justiz
Die Anfrage behandelt den Einsatz von IT-forensischen Services in der hessischen Justiz.
In der Anfrage wird untersucht, wie und in welchen Fällen IT-forensische Services von privaten Dienstleistern in der hessischen Justiz eingesetzt werden. Es wird auf die Zusammenarbeit der Staatsanwal...
❓ Anforderungen für den Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung
Die Anfrage behandelt die Anforderungen für den Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung im Kontext des Polizeidienstes.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anforderungen für den Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung und deren Angemessenheit im Vergleich zu den Eignungstests für den Polizeidienst. Es wird hinterfragt,...
❓ Situation im Flüchtlingslager Moria
Die Anfrage behandelt die Situation im Flüchtlingslager Moria und die Maßnahmen der hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation im Flüchtlingslager Moria nach einem Brand und fragt nach den Maßnahmen, die die hessische Landesregierung ergriffen hat oder plant, um den betroffenen Mi...
❓ Leichenschau nach dem hessischen Friedhofs- und Bestattungsgesetz (FBG)
Die Anfrage behandelt die Durchführung der Leichenschau nach dem hessischen Friedhofs- und Bestattungsgesetz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung der Leichenschau in Hessen, insbesondere die Herausforderungen für Gesundheitsämter und die Kooperation zwischen dem Gesundheitsamt Frankfurt und der G...
❓ Kreidezähne bei Kindern in Hessen
Die Anfrage thematisiert die Verbreitung von Kreidezähnen (MIH) bei Kindern in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter behandelt die Verbreitung von Kreidezähnen, auch bekannt als Molaren-Inzisiven-Hypomineralisation (MIH), bei Kindern in Hessen. Die Fragestellerin verweist auf...
❓ Drug checking Teil 2
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und gesundheitlichen Risiken des Drug Checkings.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen und gesundheitlichen Risiken im Zusammenhang mit dem Drug Checking. Es wird untersucht, wer für mögliche Schäden haftet und wie...
❓ Überführung von Schulversuchen und Versuchsschulen in den Regelbetrieb
Die Anfrage behandelt die Überführung von Schulversuchen und Versuchsschulen in den Regelbetrieb in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Überführung von Schulversuchen und Versuchsschulen in den Regelbetrieb in Hessen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den seit 2014 initiierten und abgeschlossene...
❓ Drug Checking
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten und den aktuellen Stand des Drug Checkings in Hessen.
In der Anfrage wird das Thema Drug Checking behandelt, das die chemische Analyse von Partydrogen für Konsumenten ermöglicht. Die Landesregierung wird gefragt, ob sie weiterhin ein Modellprojekt in Hes...
❓ Förderung von Feuerwehrbooten sowie des notwendigen Zubehörs
Die Anfrage behandelt die Förderung von Feuerwehrbooten und Zubehör durch das Land Hessen.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit der Förderung von Feuerwehrbooten und deren Zubehör für die Gemeinde Weinbach thematisiert. Der Fragesteller stellt Fragen zur bisherigen Förderung und zu den rec...
❓ Stoßlüften zur Bekämpfung der Coronapandemie in hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen des Stoßlüftens in hessischen Schulen während der Coronapandemie.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Bedeutung des regelmäßigen Lüftens in Schulen zur Bekämpfung des Coronavirus und die Herausforderungen, die dabei auftreten. Insbesondere wird auf...
❓ Kreisverkehr an der Bundesstraße 417, Zeppelinstraße, vor Limburg Linter, Gemarkung Eschhofen
Die Anfrage behandelt den Zustand und die Pflege des Kreisverkehrs an der B417 in Limburg Linter.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit dem Kreisverkehr an der Bundesstraße 417 in Limburg Linter. Es werden Informationen zu dessen Bau, Unterhaltung und Pflege angefragt.
❓ Zusammenarbeit der Landesregierung, der Kassenärztlichen Vereinigung und der Kommunen in der Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Zusammenarbeit der Landesregierung mit der Kassenärztlichen Vereinigung und Kommunen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Kooperation zwischen der hessischen Landesregierung, der Kassenärztlichen Vereinigung und den Kommunen in der COVID-19-Pandemie. Es werde...
❓ BUGA 2029/ Förderung Welterbe Oberes Mittelrheintal
Die Anfrage behandelt den Stand der Vorbereitungen zur BUGA 2029 und die damit verbundenen Fördermaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die aktuellen Vorbereitungen zur Bundesgartenschau 2029 und die Herausforderungen bei der Finanzierung von Projekten im Rahmen des Welterbes Oberes Mitt...
❓ Dienstliche E-Mail-Adressen für Lehrkräfte
Die Anfrage behandelt die Nutzung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung dienstlicher E-Mail-Adressen für Lehrkräfte in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen, insbesondere in Bezug auf Datenschutz und Sicherheit.
❓ Teilnahme des Landes Hessenan der Plattform "Ecoles-Entreprises"
Die Anfrage behandelt die Nicht-Teilnahme Hessens an der Plattform 'Ecoles-Entreprises'.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gründe, warum Hessen nicht an der Plattform 'Ecoles-Entreprises' teilnimmt, die Schülern bei der Suche nach Praktikumsplätzen helfen soll. Diese Plattform wurde von...
❓ Childhood-Haus für Hessen
Die Anfrage behandelt die Etablierung eines Childhood-Hauses in Hessen zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen, die Gewalt oder Missbrauch erfahren haben.
In der Anfrage wird die geplante Errichtung eines Childhood-Hauses in Hessen thematisiert, das Kindern und Jugendlichen, die Gewalt oder Missbrauch erfahren haben, in einem kinderfreundlichen Umfeld U...
❓ Rattenplage in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Rattenplage in Hessen und deren gesundheitliche Risiken.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rattenplage in Hessen, die durch eine hohe Rattenpopulation in Städten wie Wiesbaden gekennzeichnet ist. Die Fragestellerin erkundigt sich nach den gesundheitlichen...
❓ Rattenplage in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Rattenplage in Hessen und die damit verbundenen gesundheitlichen und finanziellen Aspekte.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die Rattenplage in Hessen, insbesondere die gesundheitlichen Risiken und die finanziellen Belastungen für Städte durch Schädlingsbekämpfung. Es wer...
❓ Corona-Pandemie: Infektionsrisiko in Schulbussen
Die Anfrage behandelt das Infektionsrisiko in Schulbussen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Einhaltung von Abstandsregeln in Schulbussen während der Corona-Pandemie. Die Fragesteller weisen auf die Diskrepanz zwischen den Abstandsge...
❓ Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg
Die Anfrage behandelt die geplante Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert die geplante Umstrukturierung des Klinikums Hersfeld-Rotenburg, insbesondere die Verlagerung des Herz-Kreislauf-Zentrums nach Bad Hersfeld und die damit verbundenen Pro...
❓ Planfeststellungsverfahren zur Errichtung der A-380-Wartungshalle am Frankfurter Flughafen
Die Anfrage behandelt das Planfeststellungsverfahren zur A-380-Wartungshalle am Frankfurter Flughafen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Planfeststellungsverfahren zur Errichtung einer Wartungshalle für den Flugzeugtyp A-380 am Frankfurter Flughafen. Es wird hinterfragt, ob die Dimensionierung der Ha...
❓ Versorgungsschwierigkeiten mit medizinischer Schutzausrüstung
Die Anfrage behandelt die Versorgungsschwierigkeiten mit medizinischer Schutzausrüstung während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Schwierigkeiten bei der Versorgung mit medizinischer Schutzausrüstung und Desinfektionsmitteln zu Beginn der Corona-Pandemie. Die Fragesteller erkundigen sich nach der akt...
❓ Äußerung der Ministerin für Europaangelegenheiten zur Diskriminierung in hessischen Behörden
Die Anfrage behandelt die Diskriminierung in hessischen Behörden und die Äußerungen der Ministerin dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Diskriminierung von Frauen mit Kopftuch in hessischen Behörden. Es wird auf eine Äußerung der Ministerin für Europaangelegenheiten verwiesen...
❓ Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexander Bauer (CDU) thematisiert die Gewalt gegen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes in Hessen. Es werden spezifische Fragen zu Strafanzeigen und deren Bearbeitung durch d...
❓ Zehn Jahre Stellenbesetzungen ohne Erlassgrundlage
Die Anfrage behandelt die Besetzung von Stellen im Kultusministerium ohne gültige Erlassgrundlage.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Besetzung von Stellen im Hessischen Kultusministerium über einen Zeitraum von zehn Jahren ohne eine formell gültige Erlassgrundlage. Der Kultusminister erklärt, das...
❓ Nutzung von Gästelistendaten für polizeiliche Ermittlungen während der Corona-Pandemie
Die Nutzung von Gästelistendaten für polizeiliche Ermittlungen während der Corona-Pandemie wird thematisiert.
Das Dokument behandelt die Nutzung von Gästelistendaten, die während der Corona-Pandemie in Gastronomiebetrieben erhoben werden, für polizeiliche Ermittlungen. Es wird die rechtliche Grundlage und die...
❓ Corona-Hilfen für den DJH Hessen
Die Anfrage behandelt finanzielle Hilfen für den Deutschen Jugendherbergsverband Hessen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die finanziellen Hilfen, die der Deutsche Jugendherbergsverband Hessen aufgrund der Corona-Pandemie erhalten hat. Es wird nach den erhalte...
❓ Corona-Pandemie – Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreise von Passagieren über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie die Landesregierung auf Berichte...
❓ Rederecht des Magistrats nach der Hessischen Gemeindeordnung (HGO)
Die Anfrage behandelt das Rederecht des Magistrats in der Gemeindevertretung und mögliche Missbräuche.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Rederecht des Magistrats gemäß der Hessischen Gemeindeordnung und mögliche Missbräuche in der Stadt Frankfurt. Es wird untersucht, ob die Si...
❓ Defizitärer Haushalt des Hessischen Rundfunks
Die Anfrage behandelt das Defizit im Haushalt des Hessischen Rundfunks und dessen Ursachen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Defizit des Hessischen Rundfunks im Jahr 2019 und die finanziellen Herausforderungen, die sich aus der Altersversorgung der Mitarbeiter und...
❓ Rechtsgrundlage der Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Rechtsgrundlage für die Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Aspekte der Sperrung der nördlichen Mainuferstraße in Frankfurt. Es wird in Frage gestellt, ob die Sperrung rechtskonform war un...
❓ Medizinische Versorgungszentren
Die Anfrage behandelt die Situation der medizinischen Versorgung in Hessen und die Rolle von Medizinischen Versorgungszentren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Lücken in der vertragsärztlichen Versorgung in Hessen, insbesondere den Mangel an Allgemein- und Hausärzten. Es wird die Rolle von Medizinis...
❓ Nachsteuerfolgen im Zusammenhang mit Erbschafts- und Schenkungssteuerregelungen
Die Anfrage behandelt die Nachsteuerfolgen der Erbschafts- und Schenkungssteuerregelungen in der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Nachsteuerfolgen im Zusammenhang mit Erbschafts- und Schenkungssteuerregelungen, insbesondere im Kontext der wirtschaftlichen Auswirkungen d...
❓ Dienstaufsichtsverfahren gegen den Frankfurter Oberbürgermeister
Die Anfrage behandelt ein Dienstaufsichtsverfahren gegen den Frankfurter Oberbürgermeister.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert ein Dienstaufsichtsverfahren, das der Frankfurter Oberbürgermeister selbst beantragt hat. Im Rahmen dieses Verfahrens soll geprüft werden, ob er...
❓ Prozesskostenhilfe
Die Anfrage behandelt die Gewährung von Prozesskostenhilfe in Hessen und deren Statistiken.
In der Anfrage wird die Gewährung von Prozesskostenhilfe in Hessen thematisiert, insbesondere die Anzahl der Anträge und deren Entscheidungen in verschiedenen Gerichtsbarkeiten von 2015 bis 2019.
❓ Sanierung der Landesstraße 3063 zwischen Grävenwiesbach-Heinzenberg und dem Laubacher Kreuz
Die Anfrage behandelt die Sanierung der Landesstraße 3063 und die damit verbundenen Verkehrssicherheitsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth befasst sich mit der Sanierung der Landesstraße 3063, die als Unfallschwerpunkt gilt. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Planung und Durchführung der Ma...
❓ Zuschüsse für Berufsschulunterricht in Blockform
Die Anfrage behandelt die Zuschüsse für Berufsschulunterricht in Blockform und deren Auszahlung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zuschüsse, die das Land Hessen für Auszubildende bereitstellt, die ihren Berufsschulunterricht in Blockform besuchen. Diese Zuschüsse decken Unterkunft und Verpfleg...
❓ Ermittlungen gegen Kritische Plakatkunst in Hessen Teil 1
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen Adbusting in Hessen und die rechtlichen Einschätzungen dazu.
Die Kleine Anfrage von Jan Schalauske thematisiert die rechtlichen Aspekte und Ermittlungen rund um das Phänomen des Adbustings in Hessen. Es wird untersucht, ob Adbusting als Straftat angesehen wird...