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❓ Dokument 19/380
Die Anfrage behandelt den Zuschuss von über 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine zur Unterstützung in der Energiekrise.
In der Anfrage wird der Zuschuss von mehr als 40 Millionen Euro für den Landkreis Peine thematisiert, der aus dem Nachtragshaushalt zur Unterstützung in der Energiekrise bereitgestellt wird. Die Mitte...
❓ Dokument 19/385
Die Anfrage behandelt die Übersterblichkeit in Niedersachsen und mögliche Zusammenhänge mit Corona-Impfungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Übersterblichkeit in Niedersachsen und die Berichte über Nebenwirkungen der mRNA-Corona-Impfungen. Die Abgeordneten fragen nach der Höhe der Übersterblichkeit und m...
❓ Dokument 19/388
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Bothe befasst sich mit der Situation der 'Reichsbürger' in Niedersachsen. Es werden Informationen zu deren Anzahl, Zuordnungskriterien und Verbindungen zu a...
❓ Äußerungen des Innenministers zur AfD und Reichsbürgerbewegung
Die Anfrage behandelt Äußerungen des Innenministers zur AfD und deren Verbindungen zu Reichsbürgern.
In dieser Anfrage wird die Position der Landesregierung zu Äußerungen des Innenministers über die AfD und deren mögliche Verbindungen zu Reichsbürgern thematisiert. Es werden spezifische Fragen zu Vor...
❓ Dokument 19/390
Die Anfrage behandelt den Fortschritt der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie.
Die Kleine Anfrage von Laura Hopmann (CDU) zielt darauf ab, den Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie zu ermitteln, insbesondere hinsichtlich der Wasserstoff-Infrastruktur und der...
❓ Dokument 19/392
Die Anfrage behandelt die Aufbauorganisation des Niedersächsischen Kultusministeriums.
Die Kleine Anfrage von Christian Fühner thematisiert die Struktur und Aufgabenverteilung im Niedersächsischen Kultusministerium, insbesondere die Rolle der Staatssekretäre und deren Weisungsrechte.
❓ Dokument 19/402
Die Anfrage behandelt das Potenzial von Mensen und Kantinen zur Förderung des Öko-Landbaus in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Verena Kämmerling zielt darauf ab, das Potenzial der öffentlichen Verpflegung in Schulen, Kitas und Behörden zur Förderung des Öko-Landbaus in Niedersachsen zu unte...
❓ Klimaschutz durch Moorbodenschutz: Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die geplanten Maßnahmen der Landesregierung zum Klimaschutz durch Moorbodenschutz.
Die Anfrage thematisiert die Maßnahmen der niedersächsischen Landesregierung zum Schutz von Moorböden und deren Bedeutung für den Klimaschutz. Es werden Fragen zu den aktuellen Emissionen, der Nutzung...
❓ Dokument 19/404
Stand der Umsetzung der Norddeutschen Wasserstoffstrategie in Niedersachsen.
Die Anfrage behandelt den Umsetzungsstand der Norddeutschen Wasserstoffstrategie, die 2019 von den norddeutschen Ländern verabschiedet wurde. Es wird nach den bisherigen Ergebnissen und den geplanten...
❓ Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an niedersächsischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Situation geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Integration geflüchteter ukrainischer Kinder und Jugendlicher in das niedersächsische Schulsystem. Die Abgeordneten fragen nach der Anz...
❓ Dokument 19/437
Die Anfrage behandelt die schulische Versorgung im Landkreis Helmstedt und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unterrichtsversorgung im Landkreis Helmstedt, insbesondere mit den Herausforderungen und Maßnahmen zur Verbesserung der Situation. Die Fragesteller weisen auf d...
❓ Dokument 19/172
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen, die die Zahl der Bezugsberechtigten erheblich erhöhen soll. Die Abgeordneten stellen Fragen zur Antragsbearbeitung u...
❓ Dokument 19/173
Die Anfrage behandelt den Handlungsbedarf zur Reduzierung von Tiertransportzeiten in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hartmut Moorkamp (CDU) zielt darauf ab, den Handlungsbedarf zur Verkürzung von Tiertransportzeiten und zur Stärkung der regionalen Lebensmittelproduktion in Nieders...
❓ Dokument 19/174
Die Anfrage behandelt die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den Winter 2023/2024.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Frank Schmädeke thematisiert die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf die bevorstehenden Wintermonate und mögliche Gasmangellage...
❓ Dokument 19/176
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen beim Ausbau erneuerbarer Energien und der Wasserstoffwirtschaft.
Die Anfrage von André Hüttemeyer (CDU) an die Landesregierung befasst sich mit den Herausforderungen beim Ausbau erneuerbarer Energien, insbesondere im Hinblick auf fehlende Zulieferer und den Fachkrä...
❓ Dokument 19/177
Die Anfrage behandelt die Situation von selbstständigen Bäuerinnen und Bauern in Niedersachsen und die Rolle großer Agrarholdings.
Die Kleine Anfrage von Uwe Dorendorf thematisiert die Anzahl selbstständiger und nicht selbstständiger Bäuerinnen und Bauern in Niedersachsen sowie die Aktivitäten großer Agrarholdings und deren Einfl...
❓ Dokument 19/178
Die Abgeordneten fragen nach dem Potenzial für Photovoltaikanlagen auf Landesdächern.
Die Anfrage befasst sich mit dem Potenzial von Photovoltaikanlagen auf den Dächern von Landesliegenschaften in Niedersachsen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Flächenverfügbarkeit, die...
❓ Dokument 19/179
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach der Umsetzung der Digitalisierung an Schulen.
Die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten richtet sich an die Landesregierung und thematisiert die geplante Digitalisierung an Schulen in Niedersachsen. Die Abgeordneten wollen wissen, wie und wann digi...
❓ Dokument 19/180
Die Anfrage behandelt die Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann zielt darauf ab, Informationen über die vermutete Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren zu erhalten. Es wird gefragt, auf welcher Datenbasis...
❓ Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen im Winter 2023/2024
Die Anfrage thematisiert die Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen für den Winter 2023/2024.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Schmädeke (CDU) beschäftigt sich mit der Sicherheit der Gasversorgung in Niedersachsen, insbesondere im Hinblick auf den bevorstehenden Winter 2023/2024. Die Anfrage z...
❓ Dokument 19/255
Die Anfrage behandelt den Handlungsbedarf zur Verkürzung von Tiertransporten und Stärkung der regionalen Lebensmittelproduktion in Niedersachsen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Notwendigkeit, Tiertransporte in Niedersachsen zu verkürzen und die regionale Lebensmittelproduktion durch den Aufbau dezentraler Schlachtstätten zu stärken. Der A...
❓ Dokument 19/260
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Wohngeldreform in Niedersachsen, die eine Erhöhung der Bezugsberechtigten von 600.000 auf 1,4 Millionen Haushalte vorsieht. Die Abgeordneten erkundigen s...
❓ Dokument 19/345
Die Anfrage behandelt die Nachweislücke bei landwirtschaftlichen Nutztieren und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Marco Mohrmann befasst sich mit der Nachweislücke zwischen der Anzahl der in landwirtschaftlichen Betrieben eingestallten Tiere und der Anzahl der am Schlachtho...
❓ Dokument 19/378
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung der Digitalisierung an Schulen durch die Landesregierung.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Digitalisierung an niedersächsischen Schulen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung die Bereitstellung digitaler Endgeräte für Schüler ums...
❓ Dokument 19/382
Die Anfrage behandelt die Situation von selbstständigen und nicht selbstständigen Landwirten in Niedersachsen sowie die Rolle von Agrarholdings.
Die Anfrage des Abgeordneten Uwe Dorendorf zielt darauf ab, Informationen über die Anzahl selbstständiger und nicht selbstständiger Landwirte in Niedersachsen sowie die Definition und den Umfang von A...
❓ Dokument 19/383
Die Anfrage untersucht das Potenzial für Photovoltaikanlagen auf Landesliegenschaften in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten André Hüttemeyer und Laura Hopmann zielt darauf ab, das Potenzial für Photovoltaikanlagen auf den Dächern der Landesliegenschaften in Niedersachsen zu ermitteln. Es wird u...
❓ Auswirkungen von Zulieferermangel und Fachkräftemangel auf erneuerbare Energien
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Zulieferermangel und Fachkräftemangel auf den Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen beim Ausbau erneuerbarer Energien in Niedersachsen, insbesondere den Mangel an Zulieferern und Fachkräften sowie die Auswirkungen von regulatorischen Vor...
📝 Dokument 19/162
Der Antrag legt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2021 vor und bittet um Entlastung der Landesregierung.
Der Antrag des Niedersächsischen Finanzministeriums legt die Haushaltsrechnung für das Jahr 2021 vor. Er beinhaltet die Aufforderung zur Entlastung der Landesregierung und die Billigung über- und auße...
❓ Dokument 19/158
Die Abgeordneten fragen nach dem Besitz und der Wiedervernässung von Moorflächen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marcel Queckemeyer und Ansgar Schledde befasst sich mit dem Moorschutz in Niedersachsen. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Moorflächen und deren Besitzver...
❓ Dokument 19/160
Die Anfrage behandelt die Suchtprävention bei Kindern und Jugendlichen im Landkreis Uelzen.
Die Anfrage von Jörg Hillmer (CDU) an die Landesregierung thematisiert die Bedeutung der Suchtprävention, insbesondere für Kinder und Jugendliche im Landkreis Uelzen. Es wird erfragt, wie die Landesre...
❓ Dokument 19/171
Die Anfrage behandelt die geplante Umstrukturierung des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück.
Die Anfrage von Marcel Queckemeyer thematisiert die geplante Umstrukturierung des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück. Der Betreiber plant, das Krankenhaus in ein Gesundheitszentrum mit amb...
❓ Dokument 19/257
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Zukunft des Krankenhauses Marienhospital Ankum-Bersenbrück.
Die Anfrage des Abgeordneten Marcel Queckemeyer befasst sich mit der geplanten Umstrukturierung des Marienhospitals Ankum-Bersenbrück. Es wird hinterfragt, ob das Krankenhaus hinsichtlich der Notfallv...
❓ Suchtprävention im Landkreis Uelzen
Die Anfrage behandelt die Suchtprävention bei Kindern und Jugendlichen im Landkreis Uelzen.
In dieser Anfrage wird die Bedeutung der Suchtprävention für Kinder und Jugendliche in Niedersachsen thematisiert. Die Landesregierung wird gefragt, wie sie die Suchtprävention bewertet und welche Maß...
❓ Dokument 19/420
Die Anfrage behandelt den Besitz und die Eignung von Moorflächen zur Wiedervernässung in Niedersachsen.
Die Anfrage der Abgeordneten Marcel Queckemeyer und Ansgar Schledde zielt darauf ab, Informationen über die Moorflächen in Niedersachsen zu erhalten, insbesondere über deren Besitz und Eignung zur Wie...
❓ Dokument 19/151
Die Abgeordneten fragen nach der Umsetzung des BBS-Stärkungsprogramms und der Unterrichtsversorgung in Niedersachsen.
Die Anfrage befasst sich mit der Situation an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen, insbesondere der Unterrichtsversorgung und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung der beruflic...
❓ Dokument 19/152
Zustand und Sanierungspläne der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde werden erfragt.
Die Anfrage beschäftigt sich mit dem Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde, die durch die Gemeinde Ilsede verläuft. Anwohner berichten von schlechten Straßenverhältnissen und zunehmenden Lärm- u...
❓ Dokument 19/153
Die Anfrage behandelt die zukünftige Vorgehensweise der Landesregierung zum EU-Vogelschutzgebiet Voslapper Groden-Nord.
In der Anfrage wird die zukünftige Planung der Landesregierung bezüglich des EU-Vogelschutzgebiets Voslapper Groden-Nord thematisiert. Es wird auf die Bedeutung des Gebiets für verschiedene Vogelarten...
❓ Dokument 19/154
Die Anfrage betrifft die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse und die Standortsituation.
Die Anfrage der Abgeordneten Veronika Bode zur Rückholung atomarer Abfälle aus der Schachtanlage Asse thematisiert die Standortwahl für ein Zwischenlager. Die Fragestellerin möchte wissen, ob die Land...
❓ Dokument 19/155
Die Anfrage behandelt die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen bis 2026.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ausbauzielen der Windenergie in Niedersachsen befragt. Der Abgeordnete Jonas Pohlmann möchte Informationen über die aktuelle Anzahl der Windrä...
❓ Dokument 19/156
Die Anfrage behandelt die Vorkehrungen der Landesregierung gegen Stromausfälle in Niedersachsen.
Die Anfrage von Axel Miesner (CDU) zielt darauf ab, Informationen über die Sicherheitslage der Stromversorgung in Niedersachsen und die Vorbereitungen der Landesregierung für den Winter zu erhalten. I...
❓ Dokument 19/157
Anfrage zur illegalen Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor in Uplengen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit einer illegalen Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor in Uplengen. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt die Landesregierung nach dem Bekanntheitsgrad de...
❓ Dokument 19/209
Die Anfrage behandelt die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen bis 2026.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Ausbauziele der Windenergie in Niedersachsen zu erhalten. Insbesondere wird gefragt, wie viele Windräder aktuell in Betrieb sind und welche Z...
❓ Dokument 19/210
Die Anfrage behandelt die illegale Müllkippe am Naturschutzgebiet Stapeler Moor und die Reaktion der Landesregierung.
In der Anfrage wird die Situation einer illegalen Müllkippe am Rande des Naturschutzgebietes Stapeler Moor thematisiert. Der Abgeordnete Ulf Thiele fragt nach der Kenntnis der Landesregierung über die...
❓ Dokument 19/212
Die Anfrage behandelt die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse und die Standortfrage für ein Zwischenlager.
Die Kleine Anfrage von Veronika Bode (CDU) thematisiert die Rückholung von atomaren Abfällen aus der Schachtanlage Asse und fragt nach dem Standort eines möglichen Zwischenlagers. Die Landesregierung...
❓ Dokument 19/214
Die Anfrage behandelt die zukünftige Vorgehensweise der Landesregierung zum EU-Vogelschutzgebiet Voslapper Groden-Nord.
Die Anfrage des Abgeordneten André Hüttemeyer (CDU) beschäftigt sich mit der zukünftigen Entwicklung des EU-Vogelschutzgebiets „Voslapper Groden-Nord“ und den Auswirkungen geplanter Bauprojekte, insbe...
❓ Dokument 19/264
Zustand und Sanierung der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde werden thematisiert.
In der Anfrage wird der Zustand der Bundesstraße 1 in Groß Lafferde thematisiert. Anwohner berichten von schlechten Straßenverhältnissen und Lärmbelästigungen. Die Landesregierung gibt Auskunft über d...
❓ Vorkehrungen der Landesregierung gegen Blackouts und Brownouts
Die Anfrage behandelt die Vorkehrungen der Landesregierung gegen mögliche Stromausfälle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vorkehrungen der Landesregierung Niedersachsens zur Sicherstellung der Stromversorgung und die Einschätzung möglicher Folgen von Blackouts und Brownouts. Der Abgeor...
❓ Dokument 19/391
Die Abgeordneten der CDU fragen nach der Unterrichtsversorgung und Maßnahmen zur Stärkung der berufsbildenden Schulen in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten befasst sich mit der Unterrichtsversorgung an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen und den geplanten Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung dieser Schul...
📝 Dokument 19/127
Die CDU beantragt eine Aktuelle Stunde zur Unterstützung von Kinderkliniken und Wertschätzung des Pflegepersonals.
Der Antrag der CDU fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um über die Unterstützung von Kinderkliniken und die Wertschätzung des Pflegepersonals zu diskutieren. Die Fraktion sieht dringenden Handlun...
📝 Dokument 19/128
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt eine Aktuelle Stunde zur IQB-Studie über Bildung.
Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert eine Aktuelle Stunde im Landtag, um die Ergebnisse der IQB-Studie zu diskutieren. Diese Studie zeigt Defizite in den Grundkompetenzen Lesen, Schre...