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❓ Arbeitnehmerschutz und Mitbestimmungsrechte bei plattformbasierten Lieferdiensten
Die Anfrage behandelt den Arbeitnehmerschutz und die Mitbestimmungsrechte von Fahrern bei Online-Lieferdiensten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Arbeitnehmerschutz und die Mitbestimmungsrechte von Fahrern bei plattformbasierten Online-Lieferdiensten in Hessen. Es werden Informationen zu Beschäftigungsverhält...
❓ Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von kostenfreien Mittagessen an Schulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) thematisiert die Mittel für kostenfreies Mittagessen an Schulen, die aus dem Bildungs- und Teilhabepaket bereitgestellt werden. Es wird nach der Anzah...
❓ Krankenstand bei Erziehern
Die Anfrage behandelt den Krankenstand von Erziehern in Hessen und deren Ursachen.
Die Anfrage thematisiert den Krankenstand von Erziehern in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen. Es werden spezifische Fragen zu Überlastungsanzeigen und Krankmeldungen gestellt, um ein...
❓ Beauftragte der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Benennung der Beauftragten der Hessischen Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Benennung der Beauftragten der Hessischen Landesregierung thematisiert. Es wird nach den namentlichen Benennungen der Beauftragten für verschiedene Bereiche gefragt,...
❓ Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Sicherheitsmaßnahmen für jüdische Einrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit jüdischer Einrichtungen in Hessen, insbesondere nach dem antisemitisch motivierten Anschlag in Halle/Saale. Die Fragesteller erkundigen sich nach den bes...
❓ Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr
Die Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr wird thematisiert.
In der Anfrage wird die Reaktivierung der Ohmtalbahn für den Personenverkehr behandelt. Die Bahnstrecke wurde 1980 stillgelegt, und es wird diskutiert, wie eine Wiederinbetriebnahme zur Verbesserung d...
❓ Radikalisierung in hessischen Gefängnissen
Die Anfrage behandelt die Radikalisierung von Gefangenen in hessischen Justizvollzugsanstalten.
In der Anfrage wird die steigende Zahl von Gefangenen mit extremistischen Hintergründen in hessischen Gefängnissen thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl dieser Gefangenen und...
❓ Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge
Die Anfrage behandelt die Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung der Krankenversorgung für Häftlinge in den hessischen Justizvollzugsanstalten. Es werden verschiedene Aspekte der medizinischen Versorgung, die Kosten...
❓ Lebensmittelskandal bei Wilke
Die Anfrage thematisiert den Lebensmittelskandal bei Wilke und die damit verbundenen Listeriose-Fälle.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Lebensmittelskandal bei der Firma Wilke, der mit einem Anstieg von Listeriose-Erkrankungen in Verbindung steht. Die Fragesteller möchten Informationen über den...
❓ Finanzierung von Seminaren der Landesfeuerwehrschule
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Durchführung von Seminaren an der Landesfeuerwehrschule.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung und die Durchführung von Seminaren an der Hessischen Landesfeuerwehrschule, insbesondere die Seminare 'Persönlichkeit und Führungsverhalten' sowie 'Füh...
❓ Personelle Aufstockung der ZIT für den Kampf gegen Hass und Kriminalität im Internet
Die Anfrage behandelt die personelle Aufstockung der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der personellen Aufstockung der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Hessen. Die Fragesteller weisen auf die zunehmende Bedrohung durch Ha...
❓ Umsetzung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes bei Auslandsüberführungen von Leichen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes bei Auslandsüberführungen von Leichen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Regelungen des Friedhofs- und Bestattungsgesetzes in Hessen bezüglich der Überführung von Leichen ins Ausland, insbesondere im Kontext von Migranten, die schnell be...
❓ Unfälle am Knotenpunkt 4 auf der Landesstraße 3139
Die Anfrage behandelt die Unfallhäufung am Knotenpunkt 4 auf der Landesstraße 3193.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen thematisiert die Verkehrsunfälle am Knotenpunkt 4 auf der Landesstraße 3193. Es wird untersucht, wie viele Unfälle seit einer früheren Anfrage aufgetreten sind u...
❓ Unfälle auf der B 45 im Bereich der Zu- und Abfahrten von und nach Nidderau
Unfälle auf der B 45 im Bereich der Zu- und Abfahrten von und nach Nidderau.
Das Dokument behandelt die Unfallstatistik auf der B 45 im Bereich Nidderau und die Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit. Es werden die Anzahl der Unfälle, deren Ursachen und die ergriffe...
❓ Kinderärzte in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Verteilung und Maßnahmen zur Verbesserung der Kinderärzte in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Kinderärzte in Hessen thematisiert. Es wird nach der Anzahl der Kinderärzte, deren Verteilung auf Kassenärztliche Sitze und den Maßnahmen der Landesreg...
❓ Kopftuch im Schuldienst Teil I
Die Anfrage behandelt die Situation von Lehrerinnen, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Anzahl und die Umstände von Lehrerinnen in Hessen, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen. Es wird auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts...
❓ Kopftuch im Schuldienst Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Schritte muslimischer Lehrerinnen in Hessen bezüglich des Kopftuchs.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Schritte von muslimischen Lehrerinnen in Hessen, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen. Es wird auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts in N...
❓ Zur Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler Treppenstraße aus Sicht der Denkmalpflege Teil I
Die Anfrage behandelt die denkmalpflegerischen Bedenken zur Standortentscheidung des Obelisken in Kassel.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Standortentscheidung des Obelisken in der Kasseler Treppenstraße aus denkmalpflegerischer Sicht. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass der Obelisk den Landscha...
❓ Zur Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler Treppenstraße aus Sicht der Denkmalpflege Teil II
Die Anfrage behandelt die denkmalpflegerischen Bedenken zur Standortentscheidung des Obelisken in Kassel.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Standortentscheidung für den Obelisken in der Kasseler Treppenstraße aus denkmalpflegerischer Sicht. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen...
❓ Förderung Elektro-Taxis in Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Förderung von Elektro-Taxis in Frankfurt und die Unterstützung durch die Landesregierung.
In dieser Kleinen Anfrage wird der aktuelle Sachstand zur Förderung von Elektro-Taxis in Frankfurt erfragt. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung die Anschaffung von 50 Elektro-Taxis...
❓ Reaktivierung der Weiltalbahn
Die Anfrage behandelt die Möglichkeiten zur Reaktivierung der Weiltalbahn in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert befasst sich mit der Reaktivierung der Weiltalbahn, die vor fünfzig Jahren stillgelegt wurde. Es wird die Einschätzung der Landesregierung zu verschiedenen Aspekte...
❓ Wlan in S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV)
Die Anfrage behandelt die WLAN-Versorgung in S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds.
In dieser Anfrage wird die WLAN-Versorgung in den S-Bahnen des Rhein-Main-Verkehrsverbunds thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der aktuellen Internetverbindung und den Herausforderunge...
❓ Abrufung von Fördermitteln durch das Land
Die Anfrage behandelt die Abrufung von Fördermitteln des Bundes durch das Land Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Bundesfördermitteln durch das Land Hessen für finanzschwache Kommunen. Es wird untersucht, wie viel Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel in den Jahren 20...
❓ Tipi bei Tichy
Die Anfrage behandelt Vorwürfe über radikalislamische Strukturen an hessischen Schulen.
Die Kleine Anfrage von Marius Weiß thematisiert die Behauptungen über radikalislamische Strukturen an Schulen in Hessen. Der Fragesteller zitiert einen Gastbeitrag von Ismail Tipi, der besorgniserrege...
❓ Neue Förderrichtlinie Gemeinwesenarbeit
Die Anfrage behandelt die neue Förderrichtlinie zur Gemeinwesenarbeit in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neue Förderrichtlinie zur Gemeinwesenarbeit in Hessen, die nach einer Evaluation überarbeitet wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Änderungen und der zu...
❓ Sicherheitsmaßnahmen an hessischen Gerichten
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen an hessischen Gerichten und deren Überprüfung.
In der Kleinen Anfrage wird die Sicherheit an hessischen Gerichten thematisiert. Es wird erfragt, ob die Sicherheit der Bürger und Mitarbeiter gewährleistet ist und welche Maßnahmen zur Verbesserung d...
❓ Sicherheitsmaßnahmen am Amtsgericht Weilburg sowie Einlasskontrollen bei hessischen Gerichten
Die Anfrage behandelt Sicherheitsmaßnahmen und Einlasskontrollen an hessischen Gerichten.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Sicherheitsvorkehrungen am Amtsgericht Weilburg sowie die allgemeinen Einlasskontrollen in hessischen Gerichten. Hintergrund sind sicherhei...
❓ E-Health-Förderung
Die Anfrage behandelt die E-Health-Förderung und die Ziele der Landesregierung im Bereich der digitalen Gesundheitsversorgung.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün thematisiert die E-Health-Förderung in Hessen und die Ziele der Landesregierung in diesem Bereich. Es werden verschiedene Aspekte der digitalen Gesundheitsversorgun...
❓ Sofortmaßnahmen auf der Bergshäuser Brücke (A44)
Die Anfrage behandelt Lärmschutzmaßnahmen und Sicherheitsvorkehrungen an der Bergshäuser Brücke.
In der Anfrage wird die Lärmbelästigung durch die A44 und die damit verbundenen Probleme für Anwohner thematisiert. Es wird nach den geplanten Lärmschutzmaßnahmen und der Sicherheit unter der Brücke g...
❓ Digitalisierung an hessischen Hochschulen I
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an hessischen Hochschulen und die geplanten Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Strategien zur Digitalisierung an hessischen Hochschulen. Es wird auf die Notwendigkeit einer strategischen Verbreitung...
❓ Digitalisierung an hessischen Hochschulen II
Die Anfrage behandelt die Digitalisierung an hessischen Hochschulen und deren strategische Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Strategien zur Digitalisierung an hessischen Hochschulen. Es wird diskutiert, wie digitale Lehr- und Lerninnovationen b...
❓ Dual Career in Hessen
Die Anfrage behandelt die Dual Career Services an hessischen Hochschulen und deren Unterstützung für akademische Paare.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Dual Career Services in Hessen, die akademischen Paaren Unterstützung bieten, um ihre beruflichen Karrieren zu vereinbaren. Die Anfrage zielt...
❓ Anerkennung Berufsabschlüsse
Die Anfrage behandelt die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen in Hessen. Es wird auf die gesetzlichen Grundlagen und die Anzahl der Anerkennungen eingegangen.
❓ Gründerkultur an hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Gründerkultur an hessischen Hochschulen in den letzten fünf Jahren.
Die Kleine Anfrage von Dr. Sommer thematisiert die Entwicklung der Gründerkultur an hessischen Hochschulen, insbesondere in den MINT-Fächern, über die letzten fünf Jahre. Die Ministerin für Wissenscha...
❓ Bilanz der Umsetzung der Budgets für Arbeit im Bundesteilhabegesetz
Die Anfrage beleuchtet die Umsetzung der Budgets für Arbeit im Bundesteilhabegesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bilanz der Umsetzung der Budgets für Arbeit im Bundesteilhabegesetz in Hessen. Es werden Fragen zur Anzahl der Behindertenwerkstätten, zur Beschäftigung von Mensche...
❓ Ausbau P + R Parkplätze in Hessen
Die Anfrage behandelt den Ausbau von Park&Ride-Parkplätzen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den aktuellen Stand und den Ausbau von Park&Ride-Parkplätzen in Hessen. Die Landesregierung wird zu den bestehenden Parkplätzen, geplanten Maßnahmen u...
❓ Der Wolf in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation des Wolfes in Hessen und die Maßnahmen der Landesregierung.
In der Kleinen Anfrage wird die aktuelle Situation des Wolfes in Hessen thematisiert, insbesondere die Maßnahmen der Landesregierung zur Vorbereitung auf den Einzug des Wolfes und die Umsetzung des Wo...
❓ Mindestabstand von Stromleitungen zur Wohnbebauung
Die Anfrage behandelt Mindestabstände von Stromleitungen zur Wohnbebauung in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die im Landesentwicklungsplan festgelegten Mindestabstände von Stromleitungen zur Wohnbebauung. Diese Abstände sollen dem Schutz des Wohnumfeldes dienen und sind in Abh...
❓ Autobahnsperrungen während der IAA 2019
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Autobahnsperrungen während der IAA 2019 in Frankfurt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Autobahnsperrungen während der Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA) 2019 in Frankfurt. Die Fragesteller erheben Fragen zur Genehmigung der Sperrungen und...
❓ Akkreditierung von Studiengängen
Die Anfrage behandelt die Akkreditierung von Studiengängen an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akkreditierung von Bachelor- und Masterstudiengängen an hessischen Hochschulen. Es wird auf die Verfahren und Dauer der Akkreditierung eingegangen sowie auf die Reg...
❓ QSL
Die Anfrage behandelt die Verwendung und Förderung der QSL-Mittel an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die QSL-Mittel, die seit 2008 zur Verbesserung der Studienbedingungen und der Lehre an hessischen Hochschulen bereitgestellt werden. Die Minister...
❓ Verbesserung der Betreuungsrelation und Lehrdeputate an Hochschulen
Die Anfrage behandelt die Verbesserung der Betreuungsrelation und Lehrdeputate an Hochschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die unzureichenden Betreuungsrelationen an hessischen Hochschulen im Vergleich zu anderen Bundesländern und fragt nach den Maßnahmen der Landesre...
❓ Stärkung der Kinderrechte
Die Anfrage thematisiert die Stärkung der Kinderrechte in Hessen und die Vorbereitungen der Landesregierung für den internationalen Tag der Kinderrechte.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Stärkung der Kinderrechte in der Hessischen Verfassung und den Vorbereitungen der Landesregierung für den internationalen Tag der Kinderrechte am 20. November 2...
❓ Messer-Attacke: Junger Mann sticht auf Schwangere ein
Die Anfrage behandelt einen Vorfall, bei dem ein Asylbewerber eine schwangere Frau angegriffen hat.
In dieser Kleinen Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem ein afghanischer Asylbewerber eine schwangere Frau mit einem Messer angegriffen hat. Der Fall wird im Kontext eines laufenden Gerichtsv...
❓ Entsorgung von Windkraftanlagen
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von Windkraftanlagen und die Herausforderungen bei der Wiederverwertung von Materialien.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entsorgung von Windkraftanlagen, insbesondere die Schwierigkeiten bei der Wiederverwertung von Materialien wie carbonfaserverstärkten Kunststoffen (CFK). Es wird au...
❓ Abberufung des Geschäftsführers der "HessenFilm und Medien GmbH" Herrn Hans Joachim Mendig, Teil I
Die Anfrage thematisiert die Abberufung von Herrn Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH.
In der Anfrage wird die Abberufung von Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH behandelt. Die Fragesteller fragen nach den Gründen für die Abberufung und den Auswirkunge...
❓ Abberufung des Geschäftsführers der "HessenFilm und Medien GmbH" Herrn Hans Joachim Mendig, Teil II
Die Anfrage behandelt die Abberufung von Herrn Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz thematisiert die Abberufung von Hans Joachim Mendig als Geschäftsführer der HessenFilm und Medien GmbH. Sie fragt nach den Hintergründen und fin...
❓ Vor- und Nachsorge in der Psychiatrie
Die Anfrage behandelt die Vor- und Nachsorge in der Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation in der psychiatrischen Versorgung in Hessen, insbesondere mit dem Personalmangel, den Ausbildungsinhalten für Pflegekräfte und den vorhandenen Nachsor...
❓ Denkmalschutz in Frankfurt am Main
Die Anfrage behandelt den Denkmalschutz in Frankfurt am Main und die Abläufe der Denkmalerfassung.
In der Kleinen Anfrage wird der Denkmalschutz in Frankfurt am Main thematisiert, insbesondere die Erfassung und Dokumentation von Kulturdenkmälern sowie die Zusammenarbeit zwischen den Denkmalschutzbe...
❓ Verpflichtende Besuche von hessischen Schulklassen in KZ-Gedenkstätten
Die Anfrage behandelt die verpflichtenden Besuche von hessischen Schulklassen in KZ-Gedenkstätten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die verpflichtenden Besuche von Schulklassen in KZ-Gedenkstätten in Hessen. Der Fragesteller hebt die Bedeutung solcher Besuche für die politische Bildung und die Erinn...