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❓ Dokument 18/379
Die Anfrage behandelt die Straftaten mit Stichwaffen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Straftaten, die mit Stichwaffen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021 begangen wurden. Die Landesregierung gibt Auskunft über die erfassten Daten und die H...
❓ Wieder Messer-Attacke in Dortmund
Die Anfrage behandelt einen Messerangriff in Dortmund und die dazugehörigen Ermittlungen.
Die Anfrage thematisiert einen Messerangriff in Dortmund, bei dem eine Person verletzt wurde. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregierung nach dem Stand der Ermittlungen und weiteren Detai...
❓ Dokument 18/384
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Fortsetzung des Digitalkongresses in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil zur Fortsetzung des Digitalkongresses in Nordrhein-Westfalen. Der Kongress, der am 23. Feb...
❓ Dokument 18/385
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen, die seit März 2022 gilt. Es wird erfragt, wie viele Meldungen bei den Gesundheitsämtern eingegangen sind un...
❓ Dokument 18/387
Die Anfrage behandelt einen Mordfall, bei dem ein Asylbewerber eine Person mit einer Axt erschlug.
In der Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein Asylbewerber einen Mann mit einer Axt ermordete und anschließend seine Ex-Freundin vergewaltigte. Es wird nach dem Stand der Ermittlungen und d...
❓ Dokument 18/388
Die Anfrage thematisiert die Vernichtung und Verwendung von Impfdosen nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums.
In der Anfrage wird die Situation von 150.000 Impfdosen im NRW-Zentrallager angesprochen, die das Haltbarkeitsdatum überschritten haben. Die Fragesteller möchten Informationen über die Vernichtung und...
❓ Dokument 18/389
Anfrage zur Anzahl der Bußgelder für das unsachgemäße Töten von Wespen in NRW.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Anzahl der Bußgelder, die in Nordrhein-Westfalen für Verstöße gegen das Bundesnaturschutzgesetz bezüglich des Tötens von Wespen verhängt wurden. Die Fragesteller m...
❓ Dokument 18/390
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Wertschöpfung der Braunkohleenergieerzeugung in NRW.
In der Anfrage wird die Wertschöpfung der Energieerzeugung aus Braunkohle in Nordrhein-Westfalen hinterfragt. Der Abgeordnete Christian Loose von der AfD stellt Fragen zu Subventionen, Arbeitsplätzen...
❓ Dokument 18/391
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Braunkohle-Transformation auf Wertschöpfung und Arbeitsplätze in NRW.
In der Anfrage wird die Wertschöpfung der Braunkohletagebaue in Nordrhein-Westfalen hinterfragt, insbesondere im Kontext der von der Landesregierung angestrebten Transformation und den damit verbunden...
❓ Dokument 18/392
Die Anfrage behandelt die Versorgungssituation mit Gas und Öl in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die aktuelle Situation der Gas- und Ölvorräte in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Angesichts reduzierter Gaslieferungen aus Russland wird die Frage aufgeworfen, ob die vorhandenen...
❓ Dokument 18/396
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Kinderschutz im Gesundheitswesen in NRW.
Das Dokument behandelt die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Inanspruchnahme ambulant-ärztlicher Leistungen bei Verdacht auf Kindesmisshandlung und zu Präventionsmaßnahmen im K...
❓ Dokument 18/400
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Rodungen für Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu Rodungen für Windkraftanlagen in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu den geplanten Windkraftanlagen, den Aus...
❓ Wird der Dünger für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft knapp?
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit von Dünger für die Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit von Gülle und anderen Wirtschaftsdüngern für die nordrhein-westfälische Landwirtschaft. Angesichts steigender Preise für mineralische Düngemittel und...
❓ Dokument 18/402
Die Anfrage behandelt die Entstehung neuer Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen, insbesondere unter syrischen, irakischen und algerischen Migranten.
Die Anfrage der AfD-Fraktion thematisiert die Entwicklung neuer Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen, die sich aus syrischen, irakischen und algerischen Migranten rekrutieren. Die Fragesteller verwei...
❓ Dokument 18/403
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu Flugausfällen und Erstattungen an NRW-Flughäfen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia Kahle-Hausmann zur Situation an nordrhein-westfälischen Flughäfen. Es werden Informationen zu Flugaus...
❓ Dokument 18/424
Die Abgeordnete fragt nach der Möglichkeit der Konzeptvergabe für Landesgrundstücke.
Die Kleine Anfrage von Carolin Kirsch befasst sich mit der zukünftigen Regelung zur Vergabe von landeseigenen Grundstücken. Insbesondere wird nach der Aufhebung des Höchstbieterprinzips gefragt, um ei...
❓ Dokument 18/812
Die Landesregierung wird zu Konzeptvergaben für Landesgrundstücke im Koalitionsvertrag befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, wann sie gesetzliche Änderungen zur Aufhebung des Zwangs zur Veräußerung nach dem Höchstbieterprinzip vorlegen wird. Zudem wird nach den notwendigen ge...
❓ Dokument 18/829
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Transformation der Energieerzeugung aus Braunkohle in NRW.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Loose von der AfD beschäftigt sich mit der Wertschöpfung der Energieerzeugung aus Braunkohle in Nordrhein-Westfalen und den Auswirkungen der von der Lande...
❓ Dokument 18/830
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Braunkohletagebaue in NRW auf die Wertschöpfung.
Die Anfrage zielt darauf ab, die wirtschaftlichen Auswirkungen der Braunkohletagebaue in Nordrhein-Westfalen zu untersuchen, insbesondere im Kontext der von der Landesregierung vorangetriebenen Transf...
❓ Dokument 18/355
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse in migrantisch geprägten Quartieren in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der Abgeordneten der AfD zielt darauf ab, Informationen zur Umsetzung der evidenzbasierten lokalen Sicherheitsanalyse (ELSA) in Nordrhein-Westfalen zu erhalten. Es wird untersucht, wie die...
❓ Dokument 18/356
Die Anfrage behandelt den Vorfall eines abgetrennten Kopfes vor dem Bonner Landgericht und die Ermittlungen dazu.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall beschrieben, bei dem ein abgetrennter Kopf vor dem Bonner Landgericht abgelegt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und den H...
❓ Dokument 18/357
Die Anfrage behandelt den Anteil von Schülern mit Migrationshintergrund an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, den Anteil der Schüler mit Migrationshintergrund an Schulen in Nordrhein-Westfalen zu ermitteln und die Erhebungsmethoden der Landesregierung zu beleuchten.
❓ Dokument 18/358
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Schallwellen zur Vertreibung jugendlicher Problemgruppen in Düsseldorf.
In der Anfrage wird der mögliche Einsatz von Schallwellen zur Vertreibung von Jugendlichen in der Düsseldorfer Altstadt thematisiert. Es wird auf die Diskussionen der Stadt Düsseldorf zu dieser Techno...
❓ Dokument 18/363
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit einer Meldestelle für antiziganistische Straftaten in NRW.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Notwendigkeit einer eigenen Meldestelle für antiziganistische Straftaten in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf die geringe Fallzahl...
❓ Sozialbetrug durch Phantom-Schüler: Maßnahmen der Landesregierung
Die Anfrage thematisiert den Verdacht von Sozialbetrug durch nicht existierende Schulkinder.
In der Anfrage wird der Verdacht geäußert, dass EU-Bürger durch die Anmeldung von nicht existierenden Kindern an Schulen Sozialleistungen erschleichen. Dies geschieht, obwohl die Kinder möglicherweise...
❓ Dokument 18/365
Die Abgeordneten fragen nach Cyberangriffen auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage behandelt die Bedrohung durch Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen. Die Abgeordneten möchten Informationen über die Anzahl und den Schaden von Cyberangriffe...
❓ Dokument 18/366
Die Anfrage thematisiert die Versorgung mit historischen Baustoffen für denkmalgeschützte Gebäude in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Verfügbarkeit von historischen Baustoffen, insbesondere Holz, für die Sanierung denkmalgeschützter Gebäude in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller weisen a...
❓ Dokument 18/367
Die Anfrage befasst sich mit der Bilanz der Kampagne gegen Zwangsheiratsfälle in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kampagne „EXIT.NRW – Schutz vereint – Nordrhein-Westfalen gegen Zwangsheirat“, die 2021 gestartet wurde, um auf Zwangsheiratsfälle aufmerksam zu machen. Die Fragest...
❓ Dokument 18/368
Die Anfrage behandelt die Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr in NRW.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Einrichtung einer Stiftungsprofessur für Radverkehr in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten Informationen über die bisherigen Aktivitäten und die zuk...
❓ Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Stand der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Situation der deutschen Sprache an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Anzahl von Klagen bezüglich gendergerechten Schreibens sowie nach Vorgaben in vers...
❓ Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg
Die Anfrage behandelt die geplante Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg um 200 Plätze. Es wird nach den Kosten, vertraglichen Vereinbarungen und der Notwendigkeit...
❓ Dokument 18/371
Die Anfrage befasst sich mit der Anzahl von IS-Terroristen und Gefährdern in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner thematisiert die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf IS-Rückkehrer und Gefährder. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl von IS-Terroristen, sa...
❓ Dokument 18/372
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Kontext von Zuwanderung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Zusammenhang mit Zuwanderern in Nordrhein-Westfalen. Es werden spezifische Opferzahlen und Täter-Opfer-Konstellationen erfragt, um ein klareres...
❓ Dokument 18/373
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Waldarbeit mit Rückepferden in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert den Einsatz von Rückepferden in der Forstwirtschaft und deren Bedeutung für schwer zugängliche oder geschützte Waldgebiete. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl de...
❓ Dokument 18/374
Die Anfrage thematisiert den Personalmangel in Kitas zum Kindergartenjahr 22/23 in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Personalmangel in Kindertagesstätten in Nordrhein-Westfalen zum Beginn des Kindergartenjahres 22/23. Die Fragesteller erkundigen sich nach unbesetzten Stellen,...
❓ Dokument 18/375
Die Landesregierung informiert über den Stand der Wiederaufbauhilfen für Kommunen nach der Hochwasserkatastrophe.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Dahm zur Situation der Wiederaufbauhilfen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen nach der Hochwasser...
❓ Dokument 18/377
Die Anfrage behandelt die Epidemiologie meldepflichtiger Infektionskrankheiten während der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Meldung und die epidemiologischen Daten zu meldepflichtigen Infektionskrankheiten in Nordrhein-Westfalen während der Corona-Pandemie. Die Landesregierung wird um Au...
❓ Dokument 18/381
Die Anfrage untersucht die Auswirkungen der Covid-Impfungen auf menstruelle Erkrankungen.
Die Anfrage befasst sich mit den möglichen Auswirkungen der Covid-Impfungen auf menstruelle Erkrankungen. Insbesondere wird auf die Häufung von Zyklusveränderungen und deren psychische Auswirkungen hi...
❓ Dokument 18/382
Die Anfrage befasst sich mit dem Einfluss der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Dominanz der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk, insbesondere nach einer Großrazzia, bei der mehrere Personen kontrolliert und Straftaten festgeste...
❓ Dokument 18/798
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten und die Notwendigkeit einer Melde-stelle in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias thematisiert die Erfassung antiziganistischer Straftaten in Nordrhein-Westfalen und die mögliche Einrichtung einer eigenen Meldestelle für solc...
❓ Dokument 18/846
Die Anfrage behandelt den Bedarf an Holz für die denkmalgerechte Sanierung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den spezifischen Bedarf an Holz für denkmalgeschützte Gebäude in Nordrhein-Westfalen. Sie beleuchtet die Herausforderungen bei der Beschaffung historischer Baustoffe un...
❓ Dokument 18/867
Die Anfrage behandelt die Bilanz der Kampagne gegen Zwangsheiraten in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias zielt darauf ab, Informationen über die Kampagne „EXIT.NRW – Schutz vereint – Nordrhein-Westfalen gegen Zwangsheirat“ zu erhalten. Diese Kampagne wurd...
❓ Dokument 18/870
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Kontext von Zuwanderung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Kriminalität im Zusammenhang mit Zuwanderern in Nordrhein-Westfalen. Es werden spezifische Zahlen zu Opfern und Tätern erfragt, um ein besseres Verständnis der...
❓ Personalmangel an Kitas in Nordrhein-Westfalen und Lösungen aus Hamburg
Die Anfrage behandelt den Personalmangel in Kitas und mögliche Lösungen, inspiriert von Hamburg.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Personalmangel in Kindertagesstätten (Kitas) in Nordrhein-Westfalen und vergleicht die Situation mit Hamburg, wo eine Umschulung zum Erzieher angeboten wird. Die Fr...
❓ Dokument 18/349
Die Anfrage thematisiert die unbearbeiteten Anträge in Ausländerbehörden und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Situation in den Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen. Es wird erfragt, wie viele Anträge nicht bearbeitet werden und welche personellen Engpässe besteh...
❓ Dokument 18/350
Die Anfrage behandelt Badeunfälle und Sicherheitsmaßnahmen an Badeseen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Sicherheit an Badeseen in Nordrhein-Westfalen und die Anzahl der Badeunfälle. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Überwachung durch Rettungsschwimmer und den...
❓ Zukunft des Salzabbaus im Kreis Wesel
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Bedenken zum Salzabbau im Kreis Wesel.
Die Anfrage befasst sich mit dem Salzabbau im Kreis Wesel und den damit verbundenen Bedenken der Bürger. Insbesondere wird auf die Einwendungen der Bürger und Kommunen sowie die geplanten Verfahren zu...
❓ Dokument 18/352
Die Landesregierung wird zu Problemen im Zusammenhang mit der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit befragt.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen Problemen im Zusammenhang mit der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit befragt. Insbesondere wird auf Äußerungen der ehemaligen Kommunalministerin...
❓ Dokument 18/353
Die Landesregierung wird zur Nutzung ihres Fuhrparks in der 18. Wahlperiode befragt.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu ihrem Fuhrpark befragt, insbesondere im Hinblick auf die Klimaziele des Koalitionsvertrags zwischen CDU und Grünen. Es wird untersucht, ob die Fah...
❓ Dokument 18/354
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten von Zuwanderern über das Asylrecht in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen über die Kosten f...