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❓ Induzierter Autoverkehr durch den Bau der Bundesautobahn A 66 Tunnel Riederwald und deren Anschluss an die A 661 Ostumgehung Frankfurt
Die Anfrage behandelt den induzierten Autoverkehr durch den Bau der A 66 Tunnel Riederwald.
Die Kleine Anfrage von Gernot Grumbach thematisiert den induzierten Autoverkehr, der durch den Bau der Bundesautobahn A 66 Tunnel Riederwald und deren Anschluss an die A 661 Ostumgehung Frankfurt ents...
❓ Vorbereitung auf Grippewelle
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung der Landesregierung auf eine mögliche Grippewelle im Herbst/Winter 2022.
Die Anfrage thematisiert die Vorbereitung der Landesregierung auf eine drohende Grippewelle und die Notwendigkeit von Impfungen. Es wird auf die niedrige Immunisierungsrate in Hessen hingewiesen und d...
❓ Stellenbesetzung im Landespolizeipräsidium
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzung im Landespolizeipräsidium und die damit verbundenen Fragen zur Ausschreibung.
In der Anfrage wird die Besetzung einer Referentenstelle im Landespolizeipräsidium thematisiert. Es wird gefragt, ob die Stelle ausgeschrieben wurde und welche Anforderungen damit verbunden sind.
❓ "EncroChat"-Verfahren
Die Anfrage behandelt die Verfahren im Zusammenhang mit 'EncroChat' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Anzahl der Ermittlungsverfahren in Hessen, die mit 'EncroChat'-Daten in Verbindung stehen. Die Fragestellerin verweist auf die Belastung de...
❓ Landesgesundheitsamt
Die Anfrage behandelt die Gründung des Hessischen Landesamts für Gesundheit und die damit verbundenen Fragen.
In der Anfrage wird die Gründung des Hessischen Landesamts für Gesundheit thematisiert, das als Reaktion auf die Herausforderungen während der COVID-19-Pandemie ins Leben gerufen wurde. Es wird nach d...
❓ Antiziganistische Straftaten in Hessen
Die Anfrage behandelt antiziganistische Straftaten in Hessen und deren Verfolgung.
Die Kleine Anfrage thematisiert antiziganistische Straftaten in Hessen und die Reaktion der Landesregierung auf diese Vorfälle. Der Fragesteller möchte Informationen über die Anzeigeerstatter und den...
❓ Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen und deren Verbesserung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die ärztliche Versorgung in Hessen und fordert eine tiefere Analyse der stationären Versorgungssituation. Ziel ist es, Handlungsempfehlungen zu...
❓ Ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung der Bevölkerung in Hessen und die Erreichbarkeit von Krankenhäusern.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die ärztliche Versorgung in Hessen, insbesondere die Erreichbarkeit von Krankenhäusern in ländlichen Gebieten und die geplanten Maßnahmen...
❓ S-Bahnverbindung S5 sowie Taunusbahn aus dem Hochtaunus nach Frankfurt und zurück
Die Anfrage behandelt die eingeschränkten Beförderungsbedingungen der S-Bahnlinie 5 und der Taunusbahn aufgrund von Brückenschäden.
In der Anfrage wird auf die durch einen Lastwagen beschädigte Bahnbrücke hingewiesen, die zu eingeschränkten Taktzeiten der S-Bahnlinie 5 zwischen Friedrichsdorf und Frankfurt führt. Die Anfrage zielt...
❓ WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter befasst sich mit der WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus', die darauf abzielt, die Bedingungen für Eltern und Neugeborene in Geburts- und Kinder...
❓ WHO/UNICEF-Initiative "Babyfreundliches Krankenhaus" in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus' in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Alexandra Walter thematisiert die WHO/UNICEF-Initiative 'Babyfreundliches Krankenhaus', die 1991 ins Leben gerufen wurde, um die Bedingungen für Eltern und Kinder in Geburts- un...
❓ Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung 2021 – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Finanzmittel und deren Verwendung der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz beschäftigt sich mit den Finanzmitteln der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021. Es werden spezifische Fragen zur Verwe...
❓ Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung 2021 – Teil II
Die Anfrage behandelt das Informationsverständnis der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Frank Grobe und Heiko Scholz zielt darauf ab, Informationen über die Aktivitäten der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung im Jahr 2021 zu erhalten. Insbesondere...
❓ Völkische Siedler in Hessen
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und den Einfluss völkischer Siedler in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aktivitäten völkischer Siedler in Hessen, insbesondere die 'Anastasia-Bewegung', und deren Einfluss auf die Gesellschaft sowie die Maßnahmen der Landesregierung zur...
❓ Finanzierung des Leerbetriebes der Impfzentren auf den Prüfstand
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung und Notwendigkeit der Impfzentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Finanzierung der Impfzentren in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die hohen Kosten im Vergleich zur regulären Impfinfrastruktur und die sinkenden Impfzah...
❓ Korrekturen sind Arbeitszeit
Die Anfrage behandelt die Arbeitsbelastung von Gymnasiallehrkräften während der Abiturkorrekturen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die hohe Arbeitsbelastung von Gymnasiallehrkräften während der Korrektur der Abiturarbeiten. Es wird auf die Ergebnisse einer Umfrage hingewiesen, die zeigt, dass Lehrk...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Problematik des Litterings und der Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum, auch bekannt als Littering. Die Fragestellerin fragt nach der Entwicklung des Litterings in Hessen, den d...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt das Thema Littering und die Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen und organisatorischen Herausf...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Problematik des Litterings und der Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum, bekannt als Littering, und deren Auswirkungen auf die Umwelt sowie die Kosten für die Kommunen in Hessen.
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 4
Die Anfrage behandelt die Problematik von Littering und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum in Hessen, insbesondere während der COVID-19-Pandemie. Der Fokus liegt auf den finanziellen und organisato...
❓ "Littering" und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen - Teil 5
Die Anfrage behandelt die Problematik von Littering und Vermüllung öffentlicher Flächen in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die unsachgemäße Entsorgung von Abfällen im öffentlichen Raum, bekannt als Littering, und deren Auswirkungen auf die Umwelt und die Kosten für Kommunen in Hessen.
❓ Städtebauförderung Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Städtebauförderung in Frankfurt und die Verwendung von Fördermitteln.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Städtebauförderung in Frankfurt und die finanziellen Mittel, die zwischen 2017 und 2021 in die nachhaltige Stadtentwicklung geflossen sind. Es werden verschiedene P...
❓ Corona-Pandemie – Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Die Anfrage behandelt die Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gemäß § 20a des Infektionsschutzgesetzes in Hessen. Der Fragesteller erkundigt sich nach den Maßnahmen der hessis...
❓ Personalsituation in der hessischen Justiz – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und die Überlastung der Richter.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Personalsituation in der hessischen Justiz, insbesondere die Überlastung der Richter und die Notwendigkeit zusätzlicher Stellen. Die Anfrage...
❓ Personalsituation in der hessischen Justiz – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Personalsituation in der hessischen Justiz und mögliche Maßnahmen zur Entlastung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die angespannte Personalsituation in der hessischen Justiz und fragt nach Maßnahmen zur Entlastung der Gerichte und Staatsanwaltschaften. Es wir...
❓ Kommunale Starkregengefahrenkarten in Hessen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung und Unterstützung von Starkregengefahrenkarten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung von Starkregengefahrenkarten in Hessen, insbesondere im Kontext zunehmender Starkregenereignisse durch den Klimawandel. Die Anfrage zielt darauf ab, Infor...
❓ Ansiedlung des Wolfs und Waldkindergärten
Die Anfrage behandelt die Ansiedlung des Wolfs in Hessen und deren Auswirkungen auf Waldkindergärten.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Ansiedlung des Wolfs in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen für Weidetierhalter und Waldkindergärten. Die Fragestellerinnen äußern Bedenken hinsichtl...
❓ Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden
Die Anfrage behandelt den Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden und deren Folgen.
In der Anfrage wird der Verlust von Dienstsiegeln in hessischen Behörden thematisiert. Es wird auf die Risiken hingewiesen, die durch den Verlust entstehen, insbesondere die Möglichkeit der Urkundenfä...
❓ Umsetzung der neuen Medizinprodukte-Verordnung EU (MDR)
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der neuen Medizinprodukte-Verordnung der EU in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Umsetzung der Medizinprodukte-Verordnung der EU (MDR) in Hessen, insbesondere die Herausforderungen bei der Zertifizierung von Medizinprodukten und die Auswirkungen...
❓ Medizinische Versorgungszentren in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Situation der medizinischen Versorgungszentren in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Hessen, deren Anzahl, Fachrichtungen und Trägerschaften. Es wird auf die wirtschaftlichen Aspekte...
❓ Medizinische Versorgungszentren in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Situation und Herausforderungen medizinischer Versorgungszentren in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die Rolle und Herausforderungen von medizinischen Versorgungszentren (MVZ) in Hessen, insbesondere hinsichtlich der Trägerschaft durch Investoren und deren Einfluss auf die me...
❓ Anzahl der Stillgeburten im Land Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl der Stillgeburten im Land Hessen zwischen 2017 und 2022.
Die Kleine Anfrage von Abgeordneten der AfD thematisiert die Anzahl der Stillgeburten in Hessen und fragt nach möglichen Ursachen für einen Anstieg. Die Anfrage bezieht sich auf Daten des Statistische...
❓ Fortbildungsangebote im Bereich der Polizei
Die Anfrage behandelt die Fortbildungsangebote für die hessische Polizei und deren Bedeutung.
Die Anfrage von Stefan Müller thematisiert die Fortbildungsangebote im Bereich der Polizei in Hessen. Es wird die Bedeutung dieser Angebote für die Handlungskompetenz der Mitarbeitenden hervorgehoben,...
❓ Kreisfreiheit Hanau - Teil IV
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kreisfreiheit der Stadt Hanau und die Verhandlungen dazu.
Die Kleine Anfrage von Dr. h.c. Jörg -Uwe Hahn behandelt die aktuellen Verhandlungen zur Kreisfreiheit der Stadt Hanau und die damit verbundenen rechtlichen sowie finanziellen Aspekte. Es wird auf frü...
❓ Bildungspolitische Grundsätze der Hessischen Verfassung und deren Verwirklichung in den hesssichen Schulen
Die Anfrage thematisiert die Umsetzung der bildungspolitischen Grundsätze der Hessischen Verfassung in Schulen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (Die Linke) beschäftigt sich mit der Verwirklichung der bildungspolitischen Grundsätze der Hessischen Verfassung in hessischen Schulen. Es wird hinterfragt, inwie...
❓ Lebensmittelhandwerk in Hessen I
Die Anfrage behandelt die Entwicklung des Lebensmittelhandwerks in Hessen über fünf Jahre.
Die Kleine Anfrage untersucht die Entwicklung der Betriebe im Lebensmittelhandwerk in Hessen über die letzten fünf Jahre. Es werden Trends in der Anzahl der Betriebe sowie der Beschäftigten in verschi...
❓ Vermehrte Notrufe wegen Herzbeschwerden oder Schlaganfällen in den Jahren 2020 und 2021
Die Anfrage behandelt den Anstieg von Notrufen wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Anstieg der Notrufe wegen Herzbeschwerden und Schlaganfällen in Hessen in den Jahren 2020 und 2021 thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf eine ähnliche Anf...
❓ Folgeanfrage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage "Flüchtlinge aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit" - Drs. 20/8074
Die Anfrage thematisiert die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ohne ukrainische Staatsangehörigkeit in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Situation von Personen, die als Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine nach Hessen eingereist sind, jedoch keine ukrainische Staatsangehörigkeit besitzen. Es wird hi...
❓ Ausländeranteil im Land Hessen
Die Anfrage behandelt den Ausländeranteil in Hessen und die Sozialleistungen von Ausländern.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Ausländeranteil in Hessen und den Sozialleistungen, die ausländische Staatsbürger in bestimmten Städten beziehen. Die Fragesteller erbitten detaillierte Informa...
❓ Deponierungskapazitäten in Hessen III
Die Anfrage thematisiert die unzureichenden Deponierungskapazitäten in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas behandelt die unzureichenden Deponierungskapazitäten in Hessen, die von der Bauwirtschaft als problematisch angesehen werden. Es wird auf die Schwierigkeiten bei...
❓ Jobcenter in Hessen II
Die Anfrage behandelt die Situation der Jobcenter in Hessen und deren Entwicklung seit der Einführung des Optionsmodells.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle der Jobcenter in Hessen, insbesondere die Herausforderungen und Bewertungen des Optionsmodells, das seit 2011 in Kraft ist. Es wird untersucht, wie der Zugang...
❓ Teilhabechancengesetz II
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Teilhabechancengesetzes II auf Langzeitarbeitslose in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Teilhabechancengesetz II und dessen Einfluss auf Langzeitarbeitslose in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte der beruflichen und medizinischen Rehabilitations...
❓ Streuobstzentrum Bad Soden I
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines Streuobstzentrums in Bad Soden und die Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren.
In der Anfrage wird die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums in Bad Soden thematisiert. Es wird nach den Gründen für die gescheiterte Zusammenarbeit mit dem Regionalverband und dem MainÄpp...
❓ Streuobstzentrum Bad Soden II
Die Anfrage behandelt die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums im Main-Taunus-Kreis.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einrichtung eines landesweiten Streuobstzentrums, das an den Landschaftspflegeverband des Main-Taunus-Kreises angebunden werden soll. Es wird erfragt, ob Gespräche...
❓ Corona-Pandemie - Nebenwirkungen von Schutzimpfungen
Die Anfrage behandelt die Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen und deren Meldung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Nebenwirkungen von Corona-Schutzimpfungen und der Meldung dieser durch Ärzte in Hessen. Es werden verschiedene Fragen zur Erfassung und den zuständigen Behö...
❓ Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst (SKFH)
Die Anfrage behandelt den Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst im Passivhausstandard.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Neubau des Städtischen Krankenhauses Frankfurt-Höchst, das als erstes Krankenhaus weltweit im Passivhausstandard errichtet wird. Es werden F...
❓ Stellung und Bearbeitung von Strafanzeigen über das Internetangebot "Onlinewache"
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Verbesserung der Onlinewache zur Erstattung von Strafanzeigen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten zur Erstattung von Strafanzeigen über die Onlinewache der hessischen Polizei. Es wird auf die Unterschiede zwischen den Bundesländern hingewiesen und...
❓ Bemessung des induzierten Verkehrs bei der Planfeststzellung Neubau A 66
Die Anfrage behandelt die Bemessung des induzierten Verkehrs beim Neubau der A 66 in Hessen.
In der Anfrage wird die Bemessung des induzierten Verkehrs bei der Planfeststellung des Neubaus der A 66 thematisiert. Es wird untersucht, wie sich der Verkehr durch den Lückenschluss in Frankfurt am...
❓ Vogelerkennungssysteme an hessischen Windkraftanlagen
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Vogelerkennungssystemen an Windkraftanlagen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeiten und Technologien zur Erkennung von Vögeln in der Nähe von Windkraftanlagen in Hessen. Es werden verschiedene Systeme zur automatischen Abschaltung von...
❓ Landeszuschuss für den Landeswohlfahrtsverband Hessen
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen über die letzten zehn Jahre.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Entwicklung der Finanzierung des Landeswohlfahrtsverbands Hessen (LWV) über die letzten zehn Jahre. Dabei werden verschiedene Finanz...