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❓ Erfolgsbilanz des Programms 'Neustart im Team' zur Flüchtlingsintegration in NRW
Die Anfrage behandelt die Erfolgsbilanz des Programms 'Neustart im Team' in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung des Programms 'Neustart im Team' (NesT) in Nordrhein-Westfalen, das Flüchtlinge unterstützt. Es wird die Anzahl der Mentoren und Flüchtlinge seit Progra...
❓ Probleme der Landesregierung zur EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit und Erfahrungen mit Rumänien und Bulgarien
Die Anfrage thematisiert Probleme der Landesregierung im Zusammenhang mit der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias zielt darauf ab, die Probleme der Landesregierung bezüglich der EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit zu erfragen. Es wird auf die Äußerungen der ehemal...
📝 Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I durch die FDP
Wahl der Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I durch die FDP.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der Fraktion der FDP zur Besetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I. Es listet die gewählten Mitglieder auf.
❓ Entwicklung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen 2012 bis 2022
Die Anfrage untersucht die Entwicklung der Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Entwicklung der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen zwischen 2012 und 2022. Es wird untersucht, wie viele Wohneinheiten gefördert wurden und w...
📝 Wahl eines Mitglieds im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I durch die AfD
Wahl eines Mitglieds in den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I durch die AfD.
Das Dokument befasst sich mit dem Wahlvorschlag der AfD zur Besetzung eines Mitglieds im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss I. Es werden die Namen der vorgeschlagenen Mitglieder genannt und die...
❓ Gesundheitskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen 2010 bis 2022
Anfrage zu den Gesundheitskosten von Zuwanderern über das Asylrecht in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit den medizinischen Behandlungskosten für Asylbewerber in Nordrhein-Westfalen von 2010 bis 2022. Es wird nach den Kosten für ambulante und Krankenhausbehandlungen sowie nach...
⚖️ Anpassung der Berufsausbildung in der medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf zur Anpassung der Ausbildung in der medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen.
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Berufsausbildung in der medizinischen Technologie in Nordrhein-Westfalen an die bundesrechtlichen Vorgaben anzupassen. Dies umfasst die Reform der Ausbildung für...
❓ Zustand und Sanierungsmaßnahmen der L600 zwischen Merfeld und Borken
Die Anfrage befasst sich mit dem Zustand der L600 von Merfeld in Richtung Borken und geplanten Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der L600 von Merfeld in Richtung Borken. Anwohner äußern Kritik an den bestehenden Straßenschäden und den fehlenden Sanierungsmaßnahmen. Die Fragesteller mö...
📝 Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe Juli 2021 in NRW
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe im Juli 2021.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 in Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, mögliche Versäumnisse un...
⚖️ Regelung der Mitgliedschaft von Universitätskliniken im Arbeitgeberverband NRW und Tarifverhandlungen
Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes zu regeln und Tarifverhandlungen zu ermöglichen.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Mitgliedschaft der Universitätskliniken im Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen. Ziel ist es, den Universitätskliniken die Möglichkeit zu geben, eig...
📝 Schließung der Vallourec-Werke in Düsseldorf und Mülheim und Auswirkungen auf die Industriepolitik
Der Antrag thematisiert die Schließung der Vallourec-Werke und fordert eine aktive Industriepolitik.
Der Antrag der Fraktion der SPD kritisiert die geplante Schließung der Vallourec-Werke in Düsseldorf und Mülheim und fordert die Landesregierung auf, aktiv zu werden, um die Arbeitsplätze und die indu...
📝 Refinanzierung des Tarifvertrags Entlastung für Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
Die SPD fordert die Landesregierung auf, die Refinanzierung des Tarifvertrags Entlastung für Universitätskliniken in NRW zu sichern.
Der Antrag der SPD thematisiert die schlechten Arbeitsbedingungen in den Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen und fordert die Landesregierung auf, die Refinanzierung des Tarifvertrags Entlastun...
❓ Rechtliche Zulässigkeit von Wahlkampfveröffentlichungen durch die Stadt Halle
Die Anfrage behandelt die rechtliche Zulässigkeit von Wahlkampfveröffentlichungen durch die Stadt Halle.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Veröffentlichung eines Posts der Stadt Halle über eine Wahlkampfveranstaltung des CDU-Spitzenkandidaten Hendrik Wüst. Die Fragesteller möchten klären, ob diese Verö...
❓ Aktueller Stand des 15-Punkte-Plans zum Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des 15-Punkte-Plans zum Katastrophenschutz in NRW.
Die Anfrage bezieht sich auf den 15-Punkte-Plan des Kompetenzteams Katastrophenschutz, der von Innenminister Herbert Reul vorgestellt wurde. Es werden Informationen zu Expertenauswahl, Sirenenausbau u...
❓ Messerattacke an Hochschule in Hamm und Stand der Ermittlungen zu psychisch erkranktem Täter
Die Anfrage behandelt die Messerattacke an einer Hochschule in Hamm und die Ermittlungen dazu.
In der Kleinen Anfrage wird eine Messerattacke an einer Hochschule in Hamm thematisiert, bei der mehrere Personen verletzt wurden. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen und den Hinte...
❓ Ermittlungen zur Messerattacke an der Hochschule Hamm am 10. Juni 2022
Anfrage zu den Ermittlungen und Hintergründen einer Messerattacke an einer Hochschule in Hamm.
Die Anfrage befasst sich mit einer Messerattacke, die am 10. Juni 2022 an einer Hochschule in Hamm stattfand. Dabei wurden mehrere Personen verletzt, und die Fragesteller möchten Informationen zu den...
❓ Sachstand zum 15-Punkte-Plan des Kompetenzteams Katastrophenschutz in NRW
Die Anfrage behandelt den Sachstand zum 15-Punkte-Plan des Kompetenzteams Katastrophenschutz.
Die Kleine Anfrage von Andreas Keith zielt darauf ab, Informationen über den Fortschritt und die Umsetzung des 15-Punkte-Plans des Kompetenzteams Katastrophenschutz zu erhalten, der nach den Hochwasse...
📝 Ablehnung des EU-Verkaufsverbots für Verbrennungsmotoren in der Automobilindustrie
Antrag der AfD zur Ablehnung des EU-Verkaufsverbots für Kraftfahrzeuge mit Verbrennungsmotor.
Der Antrag der AfD fordert die Landesregierung auf, sich gegen das EU-Verkaufsverbot für Verbrennungsmotoren zu positionieren. Er kritisiert die einseitige Fokussierung auf Elektromobilität und betont...
❓ Polizeilicher Schusswaffengebrauch bei Messerangriff in Wuppertal und Ermittlungen dazu
Die Anfrage behandelt den Vorfall, bei dem die Polizei in Wuppertal einen Mann mit Schüssen verletzte.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall in Wuppertal, bei dem ein Mann mit einem Messer Passanten bedrohte und von der Polizei mit Schüssen verletzt wurde. Die Fragesteller wollen Informationen zu...
❓ Hintergründe des Messerattentats in einer Regionalbahn bei Aachen am 13. Mai 2022
Die Anfrage behandelt die Hintergründe eines Messerattentats in einer Regionalbahn bei Aachen.
In der Kleinen Anfrage wird ein Messerattentat in einer Regionalbahn bei Aachen thematisiert, das am 13. Mai 2022 stattfand. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und der Vo...
❓ Messerstecherei in Solingen und Stand der Ermittlungen zu den Hintergründen
Die Anfrage behandelt die Messerstecherei in Solingen und die Ermittlungen dazu.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten befasst sich mit einem Vorfall in Solingen, bei dem ein Mann durch Messerstiche schwer verletzt wurde. Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen u...
❓ Ermittlungen gegen 16-jährigen Schüler in Essen wegen Terrorverdachts und rechtsextremer Verbindungen
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen gegen einen Schüler wegen Terrorverdachts in Essen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Ermittlungen gegen einen 16-jährigen Schüler in Essen, der wegen des Verdachts, einen Anschlag auf seine Schule geplant zu haben, festgenommen wurde. Es werden...
❓ Linksextremistische Kontakte in Verwaltungsstrukturen Nordrhein-Westfalens
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu linksextremistischen Kontakten in Verwaltungsstrukturen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu möglichen linksextremistischen Kontakten in Verwaltungsstrukturen befragt. Die Fragesteller weisen auf den Verfassungsschutzbericht hin, der einen An...
❓ Schussvorfall in Essen-Karnap am 10. Mai 2022 und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen Schussvorfall in Essen-Karnap und die Ermittlungen dazu.
In der Anfrage wird ein Schussvorfall in Essen-Karnap am 10. Mai 2022 thematisiert, bei dem ein 34-jähriger Mann schwer verletzt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen...
❓ Schießerei zwischen Clanmitgliedern und Rockern am Hamborner Altmarkt in Duisburg
Die Anfrage behandelt eine Schießerei zwischen Clanmitgliedern und Rockern in Duisburg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einer Schießerei, die am 4. Mai 2022 in Duisburg stattfand, und fragt nach dem Stand der polizeilichen und staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen sowie nach der Situ...
❓ Mögliche linksextremistische Kontakte in Verwaltungsstrukturen Nordrhein-Westfalens
Die Abgeordneten fragen nach möglichen linksextremistischen Kontakten in Verwaltungsstrukturen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die möglichen Kontakte von Linksextremisten in den Verwaltungsstrukturen Nordrhein-Westfalens. Die Fragesteller beziehen sich auf den Verfassungsschutzbericht 2021, der...
❓ Ermittlungen zum Messerattentat in Regionalbahn bei Aachen am 13. Mai 2022
Die Abgeordneten fragen nach den Ermittlungen zu einem Messerattentat in einer Regionalbahn.
In dieser kleinen Anfrage wird nach dem Sachstand der Ermittlungen zu einem Messerattentat in einer Regionalbahn bei Aachen gefragt. Der Vorfall ereignete sich am 13. Mai 2022, als ein Mann Fahrgäste...
❓ Schießerei zwischen Clan und Rockern in Duisburg am 4. Mai 2022 und Ermittlungen dazu
Anfrage zur Schießerei zwischen Clan und Rockern in Duisburg am 4. Mai 2022.
Die Anfrage befasst sich mit einer Schießerei in Duisburg, die am 4. Mai 2022 zwischen einem Clan und Rockern stattfand. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Ermittlungen, dem Personenpotenti...
❓ Ermittlungen zum Schussvorfall in Essen-Karnap mit schwer verletztem Opfer
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Ermittlungen zu einem Schussvorfall in Essen-Karnap.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit einem Schussvorfall in Essen-Karnap, bei dem ein Mann schwer verletzt wurde. Die Abgeordneten möchten Informationen über den Stand der Ermittlungen und die Hintergr...
❓ Messerstecherei in Solingen
Die Abgeordneten fragen nach dem aktuellen Stand der Ermittlungen zu einer Messerstecherei in Solingen.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand der Ermittlungen zu einer Messerstecherei in Solingen erfragt, bei der ein Mann schwer verletzt wurde. Die Hintergründe der Tat sind unklar, und die mutmaß...
❓ Ermittlungen gegen 16-jährigen Schüler in Essen wegen Terrorverdachts und psychischer Probleme
Die Anfrage behandelt Ermittlungen gegen einen Schüler wegen Terrorverdachts und psychischer Probleme.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand der Ermittlungen gegen einen 16-jährigen Schüler in Essen behandelt, der wegen Terrorverdachts festgenommen wurde. Der Schüler soll einen Anschlag auf sein...
❓ Ermittlungen zum Polizeieinsatz in Wuppertal nach Messerbedrohung und Schussabgabe
Die Abgeordneten fragen nach dem Vorfall, bei dem die Polizei einen Mann in Wuppertal niederschoss.
In dieser kleinen Anfrage wird der Vorfall untersucht, bei dem die Polizei einen Mann in Wuppertal niederschoss, nachdem dieser Passanten mit einem Messer bedrohte und eine Pistole zog. Die Abgeordnet...
⚖️ Einführung eines flächenbasierten Grundsteuermodells in Nordrhein-Westfalen
Der Gesetzentwurf der FDP zielt auf die Einführung eines flächenbasierten Grundsteuermodells in Nordrhein-Westfalen ab.
Der Gesetzentwurf befasst sich mit der Reform der Grundsteuer in Nordrhein-Westfalen, um ein flächenbasiertes Modell einzuführen. Dies geschieht im Kontext des Bundesverfassungsgerichtsurteils, das di...
❓ Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Pflegeheimkosten und Eigenanteile in NRW
Die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Eigenanteile der Pflegeheimkosten in NRW werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf die Eigenanteile der Pflegeheimkosten in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie steigende Lebenshaltungskosten und Preissteigerunge...
❓ Untätigkeit der Landesregierung bei Schließung der Psychosomatik-Abteilung in Duisburg
Die Anfrage behandelt die Untätigkeit der Landesregierung bei Krankenhaus- und Stationsschließungen in Duisburg.
Die Anfrage thematisiert die Schließung der Abteilung für Psychosomatik und Psychotherapie in Duisburg und die damit verbundene Kritik an der Landesregierung. Es wird die Frage aufgeworfen, welche Maß...
❓ Unterstützung von Vereinen in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie
Die Landesregierung wird zur Unterstützung von Vereinen während der Covid-19-Pandemie befragt.
Das Dokument behandelt die Unterstützung von Vereinen in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie. Es wird auf die finanziellen Einbußen eingegangen, die durch abgesagte Veranstaltungen entst...
❓ Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in Südwestfalen und Investitionsprojekte
Anfrage zu regionalen F&E-Investitionen und Landesförderungen für Südwestfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Möglichkeiten von Landesförderungen für Forschung und Entwicklung in der Region Südwestfalen. Angesichts der Herausforderungen durch die Sperrung der Rahmedetalbrü...
❓ Beteiligung von Landesbediensteten an Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen
Die Anfrage behandelt die Rolle von Landesbediensteten bei Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen.
In der Anfrage wird die Beteiligung von Mitarbeitern der Staatskanzlei und Ministerien an den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen hinterfragt. Es wird darauf hingewiesen, dass die politisc...
❓ Stand der Landeshilfen für Vereine in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie
Der Abgeordnete Frank Müller fragt nach dem Stand der Landeshilfen für Vereine in der Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Frank Müller thematisiert die Unterstützung von Vereinen in Nordrhein-Westfalen während der Covid-19-Pandemie. Es wird nach dem Stand der Fördermittelabwicklung und den Herausfo...
❓ Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Landesregierung für politische Parteien seit Juli 2017
Die Anfrage thematisiert Nebentätigkeiten von Mitarbeitern der Landesregierung für politische Parteien.
Die Kleine Anfrage von Nadja Lüders beschäftigt sich mit der Anzahl der Mitarbeiter der Landesregierung, die Nebentätigkeiten für politische Parteien ausüben. Es wird untersucht, wie viele Beamte und...
❓ Messung gesundheitlicher Emissionen nach Sperrung der Rahmedetalbrücke in NRW
Die Anfrage behandelt die Messung gesundheitsschädlicher Emissionen nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Sperrung der Rahmedetalbrücke auf die Verkehrsbelastung und die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken für Anwohner. Insbesondere wird die Zunahme von...
❓ Standortschließungen von Vallourec in Düsseldorf und Mülheim mit Auswirkungen auf 2.400 Beschäftigte
Die Landesregierung beantwortet Fragen zu den geplanten Standortschließungen von Vallourec in NRW.
Das Dokument behandelt die geplanten Schließungen der Vallourec-Standorte in Düsseldorf und Mülheim, die 2.400 Beschäftigte betreffen. Die Landesregierung wurde über die Schließungen informiert und ha...
❓ Gesundheitliche Beeinträchtigungen und Schäden an Gebäuden durch Verkehrsbelastung
Die Anfrage thematisiert die gesundheitlichen Auswirkungen und Schäden durch Verkehrsbelastung nach der Sperrung der Rahmedetalbrücke.
Die Anfrage behandelt die gesundheitlichen und infrastrukturellen Auswirkungen der erhöhten Verkehrsbelastung in der Region um die Rahmedetalbrücke nach ihrer Sperrung. Es wird auf die Belastungen für...
❓ Standortschließungen des Stahlkonzerns Vallourec in Düsseldorf und Mülheim mit 2.400 Betroffenen
Die Anfrage behandelt die geplanten Standortschließungen des Stahlkonzerns Vallourec in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schließung der Vallourec-Standorte in Düsseldorf und Mülheim, die 2.400 Beschäftigte betreffen. Die Fragesteller möchten wissen, wie die Landesregierung über diese...
📝 Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen für die 18. Wahlperiode
Der Antrag betrifft die Beschlussfassung über die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag bezieht sich auf die Geschäftsordnung des Landtags Nordrhein-Westfalen für die 18. Wahlperiode. Er legt die Regelungen und Verfahren fest, die für die Arbeit des Landtags und seiner Mitglie...
📝 Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags Nordrhein-Westfalen in Strafverfahren
Der Antrag regelt die Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags in bestimmten Fällen.
Der Antrag befasst sich mit den Richtlinien zur Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Landtags Nordrhein-Westfalen. Er legt fest, unter welchen Bedingungen Verfahren gegen Abgeordnete wegen Stra...
📝 Einsetzung eines Petitionsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen
Ein Antrag zur Einsetzung eines Petitionsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Petitionsausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen, um die kontinuierliche Bearbeitung von Petitionen sicherzustellen. Die Fraktionen sind in einer vorläufigen...
❓ Umsetzung pandemischer Leitlinien während der Corona-Pandemie in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Umsetzung pandemischer Leitlinien.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Umsetzung der pandemischen Leitlinien im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird auf die Herausforderungen eingegangen, di...
📝 Einsetzung eines Haushalts- und Finanzausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen
Einsetzung eines Haushalts- und Finanzausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Haushalts- und Finanzausschusses im Landtag Nordrhein-Westfalen in einer vorläufigen Zusammensetzung. Die Fraktionen sind entsprechend ihrer Mitgliederzahl vert...
📝 Mitgliederzahl des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz
Der Antrag regelt die Anzahl der Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Der Antrag legt fest, dass die Anzahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums auf jeweils 11 festgelegt wird. Diese Mitglieder setzen sich aus Vertretern...