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📝 Wahl der Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen
Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der AfD zur Besetzung des parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Es werden die Mitglieder und deren Stellvertret...
📝 Wahl der Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz im Landtag
Der Landtag wählt Mitglieder und stellvertretende Mitglieder des Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz.
Das Dokument beschreibt die Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß dem Gesetz über den Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen. Der Landtag...
📝 Untersuchungsausschuss zum sexuellen Missbrauch von Kindern in Lügde
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum sexuellen Missbrauch von Kindern in Lügde.
Der Antrag fordert die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um das Vorgehen der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der Ermittlungsbehörden im Fall des sexuellen Missbrauchs von Kindern...
❓ Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und finanzielle Einsparungen für Steuerzahler
Die Anfrage behandelt den Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und die finanziellen Einsparungen für den Steuerzahler.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den Status der Mittelabflüsse und -bewilligungen aus dem Corona-Rettungsschirm zu erhalten. Es wird erfragt, welche finanziellen Lasten dem Steuerzahler...
📄 Wahl des 2. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen: Prof. Dr. Daniel Zerbin
Wahl des 2. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält den Wahlvorschlag der AfD zur Wahl des 2. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen. Herr Prof. Dr. Daniel Zerbin wird als Kandidat vorgeschlagen.
❓ Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und finanzielle Lasten für Steuerzahler
Die Anfrage befasst sich mit dem Status des Mittelabrufs im Corona-Rettungsschirm und den finanziellen Lasten für Steuerzahler.
Die Kleine Anfrage von Ralf Witzel thematisiert den Status des Mittelabrufs aus dem Corona-Rettungsschirm und fragt nach den finanziellen Lasten, die den Steuerzahlern bislang erspart geblieben sind....
❓ Auswirkungen der Abschaffung der Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle.
Die Kleine Anfrage von Henning Höne thematisiert die Folgen der Abschaffung der verpflichtenden Dichtheitsprüfung für Abwasserkanäle. Die Fragesteller möchten wissen, wie sich diese Änderung auf die f...
❓ Umsetzung der pandemischen Leitlinien und Förderentscheidungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Umsetzung der pandemischen Leitlinien durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Henning Höne und Christof Rasche thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung im Kontext der Corona-Pandemie. Dabei wird auf die Umsetzung der pandemischen Leitli...
📄 Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen: Berivan Aymaz als Kandidatin
Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument beschreibt den Wahlvorschlag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen. Berivan Aymaz wird als Kandidatin vorgeschlagen.
📄 Wahl des 1. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen durch die SPD
Wahl des 1. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der Fraktion der SPD zur Wahl des 1. Vizepräsidenten des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der vorgeschlagene Kandidat ist Rainer Schmeltzer, Mitglied des Landtags...
📝 Mitgliederverteilung im Ältestenrat des Landtags Nordrhein-Westfalen
Der Antrag regelt die Anzahl der Mitglieder des Ältestenrats im Landtag Nordrhein-Westfalen.
Der Antrag legt fest, wie viele Mitglieder dem Ältestenrat des Landtags Nordrhein-Westfalen angehören. Es wird eine Verteilung der Sitze auf die verschiedenen Fraktionen vorgeschlagen.