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❓ Schwimmbadfinanzierung
Die Anfrage behandelt die Finanzierung von Schwimmbädern in Hessen und die Unterstützung durch das Land.
Die Anfrage thematisiert die Schwimmbadfinanzierung in Hessen und die Forderungen nach langfristiger Unterstützung durch das Land. Es wird auf die Bedeutung der Schwimmbadinfrastruktur für die Gesundh...
❓ Corona-Pandemie – Sicherheit von Impfstoffen
Die Anfrage behandelt die Sicherheit von COVID-19-Impfstoffen und die Erfassung von Nebenwirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Sicherheit von COVID-19-Impfstoffen, insbesondere die Erfassung von unerwünschten Nebenwirkungen und die Haftungsübernahme durch die Herstel...
❓ Teilprogramm "Innovativ neu eröffnen"
Die Anfrage thematisiert das Teilprogramm 'Innovativ neu eröffnen' zur Unterstützung von Kultureinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit dem Teilprogramm 'Innovativ neu eröffnen', das im Rahmen des Programms 'Hessen kulturell neu eröffnen' ins Leben gerufen wurde. Ziel ist es,...
❓ Frauen in Führungspositionen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen
Die Anfrage behandelt den Anteil von Frauen in Führungspositionen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert die Anzahl und den prozentualen Anteil von Frauen in Führungspositionen im Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen seit 201...
❓ Abstellen von E-Scootern in den Städten
Die Anfrage behandelt die Problematik des Abstellens von E-Scootern in Städten und die Notwendigkeit von Regelungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zunehmenden Beschwerden über das Abstellen von E-Scootern in Städten, insbesondere in Frankfurt. Die Fragesteller fordern eine gesetzliche Grundlage, um Kommunen zu...
❓ Corona-Pandemie – Sicherstellung der Einhaltung der DSGVO im Home-Office
Die Anfrage behandelt die Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung im Homeoffice während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Sicherstellung der Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Homeoffice während der Corona-P...
❓ Listung von Anbietern für Bildungs- und Fortbildungsangebote im Bereich des digitalen Lernens
Die Anfrage behandelt die Listung von Anbietern für digitale Bildungs- und Fortbildungsangebote in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verfügbarkeit und den Nutzen von digitalen Lern- und Fortbildungsangeboten in Hessen, insbesondere im Kontext der Coronapandemie. Es wird erörtert, wie Schulen digi...
❓ PrEP für hessische Beamte
Die Anfrage thematisiert die Kostenübernahme für PrEP bei hessischen Beamten.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell behandelt die Kostenübernahme der Präexpositionsprophylaxe (PrEP) für hessische Beamte. Die Fragestellerin kritisiert die Ablehnung der Kostenübernahme durch das Be...
❓ Verletzung des Neutralitätsgebots durch den Frankfurter Oberbürgermeister
Die Anfrage thematisiert die Verletzung des Neutralitätsgebots durch den Frankfurter Oberbürgermeister.
Die Kleine Anfrage behandelt die Vorwürfe gegen den Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann, der die Kampagne 'Mietenstopp für alle' unterstützt haben soll. Es wird untersucht, ob dies eine Verle...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg
Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg und Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage behandelt den Zustand von Straßen und Brücken im Landkreis Darmstadt-Dieburg. Sie zielt darauf ab, Informationen über die Länge des Landesstraßennetzes, den Zustand der Straßen und...
❓ Struktur der Museen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Struktur der Museen in Hessen und deren personelle Situation.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer befasst sich mit der Struktur und personellen Situation der Museen in Hessen. Es werden Fragen zur Leitung, Personalstruktur und bevorstehenden Generationenwe...
❓ Digitalisierung der hessischen Museen
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der hessischen Museen bei der Digitalisierung ihrer Bestände.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert, wie die Landesregierung Hessen die Digitalisierung der Museen unterstützt. Es werden verschiedene Maßnahmen und Fördermittel zur digitalen Erfas...
❓ Einrichtung einer Oberstufe an der Justin-Wagner-Schule in Roßdorf
Die Anfrage behandelt die Notwendigkeit und Möglichkeiten zur Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Justin-Wagner-Schule in Roßdorf.
Die Kleine Anfrage von Bijan Kaffenberger thematisiert die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Justin-Wagner-Schule in Roßdorf. Angesichts des Wachstums der Bevölkerung in der Region Darmst...
❓ Landesprogramm "Lebendige Zentren in kleinen Städten und Gemeinden in Hessen"
Die Anfrage behandelt das Landesprogramm zur Förderung lebendiger Zentren in kleinen Städten und Gemeinden in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert das Landesprogramm 'Lebendige Zentren', das kleine Städte und Gemeinden in Hessen unterstützt. Es werden Informationen zu Haushaltsmitteln, Antragstel...
❓ Unstimmigkeiten an der Limesschule Altenstadt
Unstimmigkeiten an der Limesschule Altenstadt und die Reaktion der Landesregierung.
Das Dokument behandelt Unstimmigkeiten an der Limesschule Altenstadt, insbesondere die Kündigung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Wetteraukreis und dem Förderkreis der Schule. Die Fragestellung...
❓ Stationäre pädiatrische Versorgungssituation in Wiesbaden
Die Anfrage behandelt die Situation der stationären pädiatrischen Versorgung in Wiesbaden.
Die Kleine Anfrage thematisiert die kinderärztliche Versorgungssituation in der HSK Helios-Kinderklinik in Wiesbaden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung der Landesregierung, den Reakt...
❓ Corona-Pandemie – Steuererleichterungen für Unternehmen
Die Anfrage behandelt steuerliche Erleichterungen für Unternehmen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steuerlichen Herausforderungen, die Unternehmen aufgrund der Corona-Pandemie gegenüberstehen. Insbesondere wird die Möglichkeit einer Erweiterung der Verlustverrech...
❓ Corona-Pandemie – Situation in den hessischen Alten- und Pflegeheimen
Die Anfrage behandelt die Situation von Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Verbreitung von Corona-Infektionen in hessischen Alten- und Pflegeheimen. Der Fragesteller verweist auf eine hohe Infektionsrate und stellt mehrere Fragen zur aktue...
❓ Geschlechtseintrag „divers“ in Gesetzen, Verordnungen und Vorschriften
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu Geschlechtseinträgen in hessischen Gesetzen und deren Auswirkungen auf Personen mit dem Eintrag 'divers'.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die rechtlichen Regelungen zu Geschlechtseinträgen in Hessen, insbesondere die Berücksichtigung des Eintrags 'divers' in Gesetzen und Vorschrift...
❓ Jahressteuergesetz – Steuerprivilegien nach § 52 AO
Die Anfrage behandelt die steuerlichen Privilegien von Vereinen im Kontext politischer Betätigung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Auswirkungen eines Urteils des Bundesfinanzhofs auf die Gemeinnützigkeit von Vereinen, die sich politisch betätigen. Es wird erörtert, ob di...
❓ Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf Mühlen
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf die Wassermühlen in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Auswirkungen des Mindestwasser-Erlasses auf die Wassermühlen in Hessen, die als Teil regionaler Wertschöpfungsketten fungieren und zur nachhaltigen Energieerzeugung be...
❓ Elektrifizierung, Reaktivierung und Ausbau von Schienennetzen in Südhessen
Die Anfrage behandelt die Elektrifizierung und den Ausbau von Schienennetzen in Südhessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Elektrifizierung, Reaktivierung und den Ausbau von Schienennetzen in Südhessen. Die Fragesteller weisen auf die steigende Nutzung von S- und Regionalbahnen hin und...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil I
Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis sowie geplante Sanierungsmaßnahmen.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Zustand der Straßen und Brücken im Odenwaldkreis. Der Fragesteller möchte Informationen über die Gesamtlänge der Landesstraßen, deren Zustand sowie die Investitione...
❓ Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis - Teil II
Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis sowie Maßnahmen zur Sanierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand von Straßen und Brücken im Odenwaldkreis und den Maßnahmen der Landesregierung zur Sanierung. Der Fragesteller möchte Informationen über bereits durchge...
❓ Partnerschaftsgewalt – Teil I
Die Anfrage behandelt die Partnerschaftsgewalt in Hessen und die dazugehörigen Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Partnerschaftsgewalt in Hessen und fordert Informationen über die Anzahl der Gewaltdelikte in Paarbeziehungen sowie die Opferzahlen, insbesondere von...
❓ Partnerschaftsgewalt – Teil II
Die Anfrage behandelt die Partnerschaftsgewalt in Hessen und die dazugehörigen Statistiken.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Partnerschaftsgewalt in Hessen und bezieht sich auf aktuelle Statistiken sowie Maßnahmen der hessischen Polizei zur Bekämpfung dieser Gewaltform.
❓ Partnerschaftsgewalt – Teil III
Die Anfrage behandelt die steigenden Fälle von Partnerschaftsgewalt in Hessen und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die steigenden Zahlen von Partnerschaftsgewalt in Hessen und die Maßnahmen der hessischen Polizei zur Bekämpfung dieser Gewalt. Es werden Statistiken zu...
❓ Partnerschaftsgewalt – Teil IV
Die Anfrage behandelt die Unterstützung für männliche Opfer von Partnerschaftsgewalt in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Situation männlicher Opfer von Partnerschaftsgewalt in Hessen und fragt nach bestehenden Hilfs- und Unterstützungsprogrammen. Die Antwort der Landesr...
❓ Schulportal Hessen
Die Anfrage behandelt die Nutzung und Entwicklung des Schulportals Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Schulportal Hessen, eine digitale Plattform für Schulen, die zur Unterstützung des Unterrichts dient. Es wird nach der Nutzung, den Kosten und den Anforderungen an...
❓ Corona-Pandemie – Infektionen in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften für Asylbewerber
Die Anfrage thematisiert Corona-Infektionen in Erstaufnahmeeinrichtungen für Asylbewerber in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn behandelt die Infektionen mit dem Corona-Virus in Erstaufnahmeeinrichtungen und Sammelunterkünften für Asylbewerber in Hessen. Es wird untersucht, wie viele...
❓ Corona-Pandemie – Einreise über den Flughafen Frankfurt
Die Anfrage behandelt die Einreise über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Einreise von Personen aus Risikogebieten über den Flughafen Frankfurt während der Corona-Pandemie und die damit verbundenen Regelungen.
❓ Kontrolle der Verwendung kommunaler Zuwendungen
Die Anfrage behandelt die Kontrolle der Verwendung kommunaler Zuwendungen in Hessen.
In der Anfrage wird die Kontrolle der Verwendung kommunaler Zuwendungen thematisiert, insbesondere im Zusammenhang mit Rückforderungen der Stadt Frankfurt gegen die Arbeiterwohlfahrt (AWO) aufgrund vo...
❔ Sozialleistungsbezug durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit bei fehlendem „tatsächlichem“ oder „gewöhnlichem Aufenthalt“
Anfrage zu unrechtmäßigem Sozialleistungsbezug durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit.
Die Anfrage befasst sich mit dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen durch Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit, die keinen tatsächlichen oder gewöhnlichen Aufenthalt in Hessen haben....
❓ Behörden und Bildungseinrichtungen in den Werra-Meißner-Kreis verlagern, Ballungsräume entlasten
Die Anfrage behandelt die Verlagerung von Behörden und Bildungseinrichtungen in den Werra-Meißner-Kreis zur Entlastung von Ballungsräumen.
Die Anfrage von Karina Fissmann und Knut John thematisiert die Verlagerung von Behörden und Bildungseinrichtungen in den Werra-Meißner-Kreis. Ziel ist es, die Ballungsräume zu entlasten und die Lebens...
❓ Gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen
Die Anfrage behandelt gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen und deren Ursachen.
Die Kleine Anfrage thematisiert gescheiterte Abschiebeversuche in Hessen, insbesondere die Gründe und Häufigkeiten dieser Vorfälle in den letzten fünf Jahren. Es wird auf einen spezifischen Vorfall ei...
❓ Corona-Pandemie – Tätigkeit freiberuflich tätiger Hebammen
Die Anfrage behandelt die Situation freiberuflicher Hebammen während der Corona-Pandemie.
Die Anfrage thematisiert die Herausforderungen, mit denen freiberuflich tätige Hebammen während der Corona-Pandemie konfrontiert sind, insbesondere in Bezug auf die Versorgung mit Schutzausrüstung und...
❓ Corona-Pandemie – Regelungen im Zusammenhang mit einer Impfung
Die Anfrage behandelt Regelungen zur Corona-Impfung und deren Auswirkungen auf Veranstaltungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert mögliche Regelungen der Landesregierung zur Teilnahme an Veranstaltungen für geimpfte Personen. Es wird erörtert, ob eine Impfpflicht für bestim...
❓ Situation der hessischen Wälder
Die Anfrage behandelt den aktuellen Zustand der hessischen Wälder und die Auswirkungen von Waldschäden.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Situation der hessischen Wälder, insbesondere die Schäden durch Wassermangel, Klimawandel und Schädlinge. Die Antworten der Landesregierung...
❓ Corona-Todesfälle in der Altenpflege
Die Anfrage behandelt die Corona-Todesfälle in Altenpflegeeinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Corona-Todesfälle in Altenpflegeeinrichtungen in Hessen und bezieht sich auf einen Bericht der 'Hessenschau'.
❓ Geburtsvorbereitung und Geburtsnachbereitung in Hessen
Die Anfrage behandelt die Situation der Geburtsvorbereitung und -nachbereitung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Herausforderungen und Versorgungsprobleme in der Geburtsvorbereitung und -nachbereitung in Hessen. Es wird auf die Erkenntnisse eines Gutacht...
❓ Vorlaufkurse an Schulen und Schuleingangsuntersuchungen
Die Anfrage behandelt die Regelungen zu Vorlaufkursen und Schuleingangsuntersuchungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung verpflichtender Vorlaufkurse für Kinder mit unzureichenden Deutschkenntnissen und die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Schuleingangsuntersuchungen...
❓ Rückgang der Krankenhaus-Fallzahlen
Die Anfrage behandelt den Rückgang der Krankenhaus-Fallzahlen während des Corona-Lockdowns.
In der Anfrage wird der Rückgang der Krankenhaus-Fallzahlen während des Corona-Lockdowns thematisiert. Es wird auf eine Studie des Wissenschaftlichen Instituts der AOK verwiesen, die einen signifikant...
❓ Verfahren gegen den Oberstaatsanwalt Alexander B.
Es wird nach dem Stand des Ermittlungsverfahrens gegen den Oberstaatsanwalt Alexander B. gefragt.
Das Dokument behandelt eine Kleine Anfrage zur Untersuchung des Oberstaatsanwalts Alexander B., der im Verdacht steht, Bestechungsgelder angenommen zu haben. Es werden Informationen über den Stand der...
❓ Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht
Die Anfrage behandelt die Auflösung und den Umzug der Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht.
Die Kleine Anfrage von Marion Schardt-Sauer thematisiert die Auflösung der Zentralstelle für Medizinwirtschaftsstrafrecht in Frankfurt und den geplanten Umzug nach Fulda. Es wird nach den Fortschritte...
❓ SodEG für Honorarkräfte
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen des SodEG auf Honorarkräfte während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes (SodEG) auf Honorarkräfte, die durch die Corona-Pandemie betroffen sind. Die Fragesteller erku...
❓ Situation in hessischen Sportvereinen
Die Anfrage behandelt die Situation in hessischen Sportvereinen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf hessische Sportvereine, insbesondere hinsichtlich Mitgliederzahlen und finanzieller Unterstützung.
❓ Flächenverbrauch
Die Anfrage behandelt den Flächenverbrauch in Hessen und die Auswirkungen auf die Landwirtschaft.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Flächenverbrauch in Hessen, insbesondere den Rückgang landwirtschaftlicher Nutzflächen und die damit verbundenen Herausforderungen für die lokale Lebensmittelversor...
❓ Bestellung des Rektors der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung
Die Anfrage behandelt die Bestellung des Rektors der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung.
In der Anfrage wird die Bestellung des Rektors der hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung durch den Innenminister thematisiert. Es wird infrage gestellt, ob das gesetzlich vorgeschriebene Ve...
❓ Kommissarische Bestellung zum Rektor der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung
Die Anfrage behandelt die kommissarische Bestellung eines Rektors an der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung.
In der Anfrage wird die kommissarische Bestellung des Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Frankfurt zum Rektor der Hessischen Hochschule für Polizei und Verwaltung thematisiert. Es wird auf die gese...
❓ Einführung einer "Ehrenamtsrente" für ehrenamtlich Tätige im Bereich der BOS (Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben)
Die Anfrage behandelt die Einführung einer Ehrenamtsrente für ehrenamtlich Tätige im Bereich der BOS.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung einer sogenannten 'Ehrenamtsrente' für ehrenamtlich Tätige im Bereich der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Die Fragesteller möcht...