Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Stellenbesetzungsquote und Lehrkräftemangel an Schulen im Kreis Unna zum 01.09.2022
Die Anfrage behandelt die Stellenbesetzungsquote an Schulen im Kreis Unna und den Lehrkräftemangel.
Die Anfrage thematisiert die unbesetzten Lehrkräfte-Stellen an allgemein- und berufsbildenden Schulen im Kreis Unna zum 01.09.2022. Die Fragesteller weisen auf den Lehrkräftemangel hin und die Auswirk...
❓ Unterstützung von Drittstaat-Geflüchteten aus der Ukraine an Hochschulen in NRW
Die Landesregierung wird zu Drittstaat-Geflüchteten aus der Ukraine an Hochschulen in NRW befragt.
Das Dokument behandelt die Situation von Drittstaat-Geflüchteten aus der Ukraine, die an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen studieren möchten. Es wird die Unterstützung durch die Landesregierung sowie...
❓ Investitionsstau an Schulen
Die Anfrage behandelt den Investitionsstau an Schulen in Hessen und die Unterstützung durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Investitionsstau an Schulen in Hessen, insbesondere die Notwendigkeit von Gebäudesanierungen und die finanzielle Unterstützung durch die Landesregierung. Der Bundes...
❓ Fuel-Switch in der Energiekrise - Genehmigungen für Energieerzeugungsanlagen
Die Anfrage behandelt Genehmigungen für Energieerzeugungsanlagen in der Energiekrise.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Genehmigungen für die Umstellung von Energieerzeugungsanlagen in Hessen während der Energiekrise. Es wird nach den Anträgen und deren Bearbeitung durc...
❓ Razzia gegen Rockergruppe „United Tribuns“
Die Anfrage behandelt die Razzia gegen die Rockergruppe „United Tribuns“ und deren Hintergründe.
Die Anfrage bezieht sich auf eine bundesweite Razzia gegen die Rockergruppe „United Tribuns“, die am 14. September 2022 stattfand. Dabei wurden mehr als 1.400 Polizisten eingesetzt, um Objekte in Nord...
❓ Körperverletzung auf dem Uedesheimer Schützenfest in Neuss und polizeiliche Ermittlungen
Die Anfrage behandelt einen Vorfall von Körperverletzung auf dem Uedesheimer Schützenfest in Neuss.
Die Kleine Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall während des Uedesheimer Schützenfestes, bei dem ein 24-Jähriger schwer verletzt wurde. Der Vorfall und die polizeilichen Ermittlungen werden thematisi...
❓ Das "Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz – ChAR-Gesetz" – Teil II
Die Anfrage behandelt das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz und dessen Auswirkungen auf Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Chancen-Aufenthaltsrechtsgesetz und die damit verbundenen Regelungen zur Aufenthaltserlaubnis für geduldete Ausländer in Hessen. Die Fragesteller stellen Fragen zur...
❓ Schießanlage Polizeidirektion Limburg und Schießtraining in Hessen
Die Anfrage behandelt den Zustand der Schießanlage der Polizeidirektion Limburg und die Auswirkungen auf das Schießtraining.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Schießanlage der Polizeidirektion Limburg, die seit 2008 nicht mehr für das Training mit scharfer Munition genutzt werden kann. Die Fragesteller erkundigen sich nac...
❓ Hessischer Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt: Sensibilisierung für Belange und Probleme der queeren Community
Die Anfrage behandelt den Hessischen Aktionsplan zur Sensibilisierung für die queere Community.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Hessischen Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt, der Maßnahmen zur Sensibilisierung für die Belange der queeren Community in Hessen umfasst. Die Fragesteller erku...
❓ Medizinische Versorgung im Odenwaldkreis, Neckarsteinach, Hirschhorn und Wald-Michelbach
Die Anfrage behandelt die medizinische Versorgung im Odenwaldkreis und angrenzenden Gemeinden.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Entwicklung der medizinischen Versorgung im Odenwaldkreis sowie in den Gemeinden Neckarsteinach, Hirschhorn und Wald-Michelbach. Es wird die kr...
❓ Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht - Teil I
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Gesundheitskosten, die im Land Hessen für medizinische Behandlungen von Asylbewerbern zwischen 2010 und 2022 entstanden sind. Die Fragesteller möchten detaillie...
❓ Gesundheitskosten für Zuwanderer über das Asylrecht - Teil II
Die Anfrage behandelt die Gesundheitskosten für Zuwanderer im Rahmen des Asylrechts.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Gesundheitskosten, die für Zuwanderer im Rahmen des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) anfallen. Es werden spezifische medizinische Behandlungen und die Erstat...
❓ Auswirkungen des BGH-Urteils zur Bühnenmusik im Sprechtheater in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen eines BGH-Urteils zur Bühnenmusik im Sprechtheater.
Die Kleine Anfrage von Dr. Werner Pfeil thematisiert die praktischen Auswirkungen eines Urteils des Bundesgerichtshofs zur Bühnenmusik in Sprechtheaterstücken. Es wird erörtert, wie die Entscheidung d...
❓ Fortschritte im Natur- und Artenschutz sowie digitales Kompensationskataster in NRW
Die Anfrage thematisiert den Fortschritt im Natur- und Artenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage von Dietmar Brockes befasst sich mit den Fortschritten im Natur- und Artenschutz in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, welche Maßnahmen die Landesregierung ergriffen hat, um d...
❓ Zukünftige Nutzung von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen der Energiepolitik
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen.
In dieser kleinen Anfrage wird die zukünftige Rolle von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Fragestellung bezieht sich auf die Auswirkungen der aktuellen Energiepolitik und die N...
❓ Zukunft der Kohlekraft in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die zukünftige Nutzung von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die zukünftige Rolle von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen, insbesondere im Kontext der aktuellen Energiekrise und der Klimaziele des Landes. Die Landesregierung...
❓ Rechtliche Einordnung von Bühnenmusik nach BGH-Urteil und Auswirkungen auf Theateraufführungen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur rechtlichen Einordnung von Bühnenmusik nach einem BGH-Urteil.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil zur rechtlichen Einordnung von Bühnenmusik im Kontext eines BGH-Urteils. Es wird erörtert,...
❓ Fortschritte im Natur- und Artenschutz in Nordrhein-Westfalen und Auswirkungen des Landesnaturschutzgesetzes
Die Anfrage behandelt die Fortschritte im Natur- und Artenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Erfolge und Maßnahmen der Landesregierung im Bereich Natur- und Artenschutz in Nordrhein-Westfalen. Dabei wird insbesondere auf die Novellierung des Landesnaturschu...
❓ Gerichtsverhandlungen in englischer Sprache
Die Anfrage behandelt die Durchführung von Gerichtsverhandlungen in englischer Sprache am Landgericht Frankfurt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Möglichkeit, Gerichtsverhandlungen in englischer Sprache am Landgericht Frankfurt durchzuführen. Die Fragestellerin erkundigt sich nach der Anzahl der seit 2019 dur...
❓ Konkurrentenklagen im Bereich des Beamtenrechts in Hessen
Die Anfrage behandelt die Anzahl und Ergebnisse von Konkurrentenklagen im Beamtenrecht in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anzahl der Konkurrentenklagen im Beamtenrecht in Hessen zwischen 2017 und 2021. Es wird nach den Ergebnissen dieser Klagen und den betroffenen Stellen gefragt.
❓ Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) thematisiert die aktuelle Situation der Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen, insbesondere im Hinblick auf die steigenden Zahlen von Geflüchteten a...
❓ Verstöße gegen das Waffengesetz (WaffG)
Die Anfrage behandelt die Ermittlungen und Verurteilungen wegen Verstößen gegen das Waffengesetz in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit den Ermittlungsverfahren und Verurteilungen in Hessen, die im Zusammenhang mit Verstößen gegen das Waffengesetz stehen. Es werden spezifisch...
❓ Wasserstoff Bund-Länder-Arbeitskreis und Vertreter im Nationalen Wasserstoffrat
Die Anfrage behandelt die Vertretung Hessens im Bund-Länder-Arbeitskreis Wasserstoff.
In der Anfrage wird die Rolle Hessens im Bund-Länder-Arbeitskreis Wasserstoff thematisiert. Es wird nach den Vertretern des Landes Hessen, deren Teilnahme an Sitzungen und den Beiträgen gefragt, die H...
❓ Sachstand der Busspur stadteinwärts und der Sanierungsmaßnahmen des Trogwerkes an der B26 in Darmstadt
Der Sachstand zur Busspur und den Sanierungsmaßnahmen an der B26 in Darmstadt wird erfragt.
In der Anfrage wird der aktuelle Stand der Busspur und der Sanierungsmaßnahmen des Trogbauwerks an der B26 in Darmstadt erfragt. Die Fragesteller weisen auf die angespannte Verkehrssituation hin und f...
❓ Aufarbeitung der Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen und Einrichtung eines Runden Tisches
Die Abgeordneten fragen nach dem Stand der Aufarbeitung des Themas Kinderverschickung.
Die Anfrage thematisiert die Aufarbeitung der Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Vorbereitungen zur Einrichtung eines Runden Tisches und der Rolle des...
❓ Zukünftige Finanzierung und Verstetigung des Kommunalen Integrationsmanagements in NRW
Die Anfrage behandelt die zukünftige Finanzierung und Verstetigung des Kommunalen Integrationsmanagements in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert das Kommunale Integrationsmanagement in Nordrhein-Westfalen, das darauf abzielt, die Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu verbessern. Die Fragestelle...
❓ Benutzerfreundlichkeit des Portals „Internetwache“ der nordrhein-westfälischen Polizei
Die Anfrage thematisiert die Benutzerfreundlichkeit des neuen Portals „Internetwache“ der Polizei in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage befasst sich mit der Benutzerfreundlichkeit des neuen Portals „Internetwache“, das von der nordrhein-westfälischen Polizei ins Leben gerufen wurde. Es soll Bürgerinnen und Bürgern ermöglic...
❓ Durchschnittliche Bruttojahreslöhne im Gesundheitswesen Nordrhein-Westfalen nach Berufsgruppen und Geschlecht
Die Abgeordneten fragen nach den durchschnittlichen Bruttojahreslöhnen im Gesundheitswesen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Löhne im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten detaillierte Informationen zu den durchschnittlichen Bruttojahreslöhnen in verschiedenen...
❓ Lehrkräftemangel und Ruhestandsregelungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel und die Ruhestandsregelungen in NRW.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit dem Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und den Regelungen für Lehrkräfte im Ruhestand. Die Fragesteller fordern Informationen über die Anzahl der Lehrkräft...
❓ Haushaltsmanipulationen und Bilanzfälschungen durch die Landesregierung von NRW
Die Anfrage thematisiert mögliche Haushaltsmanipulationen durch die Landesregierung von NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Behauptung, dass die nordrhein-westfälische Landesregierung Haushaltskosten vertuscht, indem sie es Kommunen erlaubt, bestimmte Kosten aus ihren Bilanzen heraus...
❓ Benutzerfreundlichkeit des Portals 'Internetwache' der Polizei NRW und fehlende Upload-Funktionen
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Benutzerfreundlichkeit des neuen Portals 'Internetwache' der Polizei NRW.
Die Anfrage thematisiert die Benutzerfreundlichkeit des neuen Portals 'Internetwache', das von der nordrhein-westfälischen Polizei eingerichtet wurde. Die Fragesteller äußern Bedenken hinsichtlich der...
❓ Entwicklung der Hartz-IV-Bezieher in Nordrhein-Westfalen im Kontext des Bürgergeldes
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Hartz-IV-Bezieher in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Dr. Martin Vincentz zielt darauf ab, aktuelle Zahlen zu Hartz-IV-Beziehern in Nordrhein-Westfalen zu erhalten, insbesondere im Kontext der...
❓ Aufarbeitung der Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen und Einrichtung eines Runden Tisches
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Aufarbeitung der Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Aufarbeitung des Themas Kinderverschickung in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die Initiative des Landtags eingegangen, die eine parteiübergreifende Aufarbeitung fordert. Di...
❓ Lehrkräftemangel und Maßnahmen zur Sicherung der Bildungsqualität in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Lehrkräftemangel in Nordrhein-Westfalen, der als eine der größten Herausforderungen für die Schulen angesehen wird. Die Fragesteller, Dilek Engin und Jochen Ott von...
❓ Zukunft des Kommunalen Integrationsmanagements in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die zukünftige Verstetigung und Finanzierung des Kommunalen Integrationsmanagements in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zukunft des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) in Nordrhein-Westfalen. Es wird gefragt, wann die Verstetigung des KIM zu erwarten ist und wie die Finanzierung...
❓ Gerechte Bezahlung im Gesundheitswesen - für alle?
Die Anfrage thematisiert die Löhne im Gesundheitswesen und deren Unterschiede zwischen Berufsgruppen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Rodion Bakum und Lisa-Kristin Kapteinat zielt darauf ab, Informationen über die durchschnittlichen Bruttojahreslöhne im Gesundheitswesen in Nordrhein-Westfalen zu e...
❓ Anwerbung von Flughafen-Personal
Die Anfrage behandelt den Personalmangel am Flughafen Frankfurt und die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Personalmangel am Flughafen Frankfurt, der durch den Abbau von Stellen während der Corona-Pandemie entstanden ist. Es wird auf die Anwerbung ausländischer Arbeitskr...
❓ Corona-Sonderauszahlungen
Die Anfrage behandelt die Corona-Sonderauszahlungen für Pflegekräfte in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert die Corona-Sonderauszahlungen für Pflegekräfte in Hessen, die während der Pandemie einen Bonus erhalten sollten. Die Fragestellerin möchte Inform...
❓ „Fake-Accounts“ beim hessischen Amt für Verfassungsschutz (Teil 1)
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz.
In der Anfrage wird die Nutzung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf einen Artikel der 'Süddeutschen Zeitung', der über die...
❓ „Fake-Accounts“ beim hessischen Amt für Verfassungsschutz (Teil 2)
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Fake-Accounts durch das hessische Amt für Verfassungsschutz, die angeblich zur Informationsbeschaffung und zur Beobachtung extremistischer Aktivi...
❓ E-Autos bei der hessischen Polizei Teil I
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Elektrofahrzeuge bei der hessischen Polizei im Einsatz sind und welche Erfahrungen damit gemacht wurden. Es wird auf die Anzahl der Fahrzeuge, deren Einsatzar...
❓ E-Autos bei der hessischen Polizei Teil II
Die Anfrage behandelt den Einsatz von Elektrofahrzeugen bei der hessischen Polizei.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz von Elektrofahrzeugen und Plug-in-Hybriden bei der hessischen Polizei. Es werden Fragen zu Ladestationen, Einsatzfähigkeit und Kosten aufgeworfen.
❓ Entwicklung von Gewalt und Amok-Alarme an Bildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage untersucht die Entwicklung von Gewalt und Amok-Alarme an Bildungseinrichtungen in NRW.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Dennis Maelzer und Dilek Engin zielt darauf ab, die Entwicklungen von Gewalt und Amok-Alarme an Schulen und anderen Bildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen...
❓ Entwicklung von Gewalt und Amok-Alarme an Bildungseinrichtungen in NRW
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Gewalt und Amok-Alarmen an Bildungseinrichtungen in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung von Amokdrohungen und Gewalt an Schulen in Nordrhein-Westfalen über die letzten zehn Jahre. Die Fragesteller erkundigen sich nach den Zahlen und der Ent...
❓ Ladestationen für E-Fahrzeuge
Die Anfrage behandelt die aktuelle Situation und Herausforderungen von Ladestationen für E-Fahrzeuge in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl und Verfügbarkeit von Ladestationen für Elektrofahrzeuge in Hessen. Es wird auf die Diskrepanz zwischen der Anzahl der E-Fahrzeuge un...
❓ Beauftragte der Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Anzahl und die Tätigkeiten der Beauftragten der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die 16 Beauftragten der Landesregierung Hessen. Es wird nach deren Einrichtung, Tätigkeiten und den verfügbaren Ressourcen gefragt.
❓ Lieferengpässe bei Medikamenten
Die Anfrage behandelt die anhaltenden Lieferengpässe bei Medikamenten und die notwendigen Maßnahmen der Bundesregierung.
In der Anfrage wird auf die seit Jahren bestehenden Lieferengpässe bei Medikamenten hingewiesen, die sowohl Nischenprodukte als auch versorgungsrelevante Medikamente betreffen. Die Fragestellung zielt...
❓ Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogrammes „Hessen gegen Hetze“ – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“.
Das Dokument enthält eine Kleine Anfrage zur Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“. Es wird erfragt, wie viele Meldungen wegen Hate Speech eingegangen sind und wie viele davo...
❓ Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda
Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda und Maßnahmen zur Sanierung.
Das Dokument behandelt den Zustand der Landesstraßen im Landkreis Fulda und die Maßnahmen zur Sanierung. Es werden Ergebnisse der Zustandserfassung und die Sanierungsoffensive des Landes Hessen themat...
❓ Entwicklung der Radwege in der Stadt und im Landkreis Fulda
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und den Zustand der Radwege in Fulda und Umgebung.
Die Kleine Anfrage von Sabine Waschke befasst sich mit der Entwicklung der Radwege in der Stadt und im Landkreis Fulda. Sie thematisiert die Notwendigkeit einer Verkehrswende im Kontext des Klimawande...