Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogrammes „Hessen gegen Hetze“ – Teil 2
Die Anfrage behandelt die Meldestelle im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn befasst sich mit der Meldestelle, die im Rahmen des Aktionsprogramms „Hessen gegen Hetze“ eingerichtet wurde. Ziel ist es, Bürgern die Möglichkeit zu geben,...
❓ Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten Informationen über den aktuellen Stand der Barrierefreihei...
❓ Studienstarthilfe für Studierende in prekären Lebenslagen in Nordrhein-Westfalen
Die Abgeordneten fragen nach Details zur geplanten Studienstarthilfe für Studierende in prekären Lebenslagen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die von der Landesregierung angekündigte Studienstarthilfe von 1.000 Euro für Studierende in prekären Lebenslagen. Die Fragesteller möchten wissen, wie diese Hilfe konk...
❓ Barrierefreiheit an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Barrierefreiheit von Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Markus Wagner und Christian Blex befasst sich mit der Barrierefreiheit an Bahnhöfen und Verkehrsstationen in Nordrhein-Westfalen. Die Fragesteller möchten Infor...
❓ Ausgestaltung der Studienstarthilfe für Studierende in prekären Lebenslagen in NRW
Die Landesregierung wird zur Ausgestaltung der Studienstarthilfe für Studierende in prekären Lebenslagen befragt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der konkreten Ausgestaltung der von der Landesregierung angekündigten Studienstarthilfe für Studierende in prekären Lebenslagen. Die Fragesteller möchten Details zu...
❓ Einsatz der Palantir-Software Gotham durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Kostenanalyse
Die Anfrage behandelt den Einsatz der Palantir-Software durch die Polizei in NRW und die damit verbundenen Kosten.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Einsatz der Software Gotham des Unternehmens Palantir zur Datenanalyse durch die Polizei in Nordrhein-Westfalen. Es wird hinterfragt, ob dies zu einem gläsernen Bür...
❓ Kosten der Zuwanderung in Hessen – Teil 1
Die Anfrage behandelt die Kosten der Zuwanderung in Hessen zwischen 2015 und 2021.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn (AfD) zielt darauf ab, die finanziellen Auswirkungen der Zuwanderung in Hessen zu ermitteln. Es werden spezifische Kosten für verschiedene Aspekte der Zuwand...
❓ Kosten der Zuwanderung in Hessen – Teil 2
Die Anfrage behandelt die finanziellen Auswirkungen der Zuwanderung in Hessen von 2015 bis 2021.
In dieser Anfrage wird untersucht, welche direkten und indirekten Kosten der Zuwanderung in Hessen zwischen 2015 und 2021 entstanden sind. Der Fokus liegt auf verschiedenen Bereichen wie öffentlicher...
❓ Versendung fehlerhafter Zulassungsbescheide für die Goethe-Universität Frankfurt – Teil 5
Die Anfrage behandelt die fehlerhafte Versendung von Zulassungsbescheiden an der Goethe-Universität Frankfurt.
In dieser Anfrage wird die Problematik der fehlerhaften Zulassungsbescheide für Studiengänge an der Goethe-Universität Frankfurt behandelt. Es wird hinterfragt, ob die Maßnahmen zur Korrektur der Fehl...
❓ Strafverfahren und Inhaftierungen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung von Strafverfahren und Inhaftierungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Entwicklung der Inhaftierungszahlen und der Strafverfahren in Hessen. Es wird auf die Abnahme der Inhaftierten und die Zunahme der Sicherung...
❓ Entlastungsimpulse der Landesregierung in der Energie- und Inflationskrise in NRW
Die Anfrage thematisiert die geplanten Entlastungsimpulse der Landesregierung in der Energie- und Inflationskrise.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu ihren Plänen für eigene Entlastungsmaßnahmen in der aktuellen Energie- und Inflationskrise befragt. Es wird kritisiert, dass bei einer Pressekonferenz die ak...
❓ Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Ausstattung von Schulen und Kitas in Nordrhein-Westfalen mit Luftfilteranlagen im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird hinterfragt, warum die Lande...
❓ Impfung gegen Affenpocken – Organisation der Impfstoffverteilung in NRW
Die Anfrage behandelt die Organisation der Impfstoffverteilung gegen Affenpocken in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Organisation der Impfstoffverteilung gegen Affenpocken in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird der aktuelle Stand der Impfungen, die Entwicklung der Impfstoffmengen und...
❓ Stand des Pakts für den Rechtsstaat und Digitalpakts in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Pakts für den Rechtsstaat und des Digitalpakts.
Die Kleine Anfrage von Sonja Bongers thematisiert den Stand des Pakts für den Rechtsstaat und den Digitalpakt für die Justiz. Es wird nach der Anzahl der geschaffenen Stellen für Richter und Staatsanw...
❓ Finanzierung von Bild- und Videomaterial der Staatskanzlei für Hendrik Wüst im Wahlkampf
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung von Bild- und Videomaterial der Staatskanzlei für den Wahlkampf von Hendrik Wüst.
Die Kleine Anfrage von Nadja Lüders beschäftigt sich mit der Finanzierung von Fotos und Videos, die von der Staatskanzlei für den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst erstellt wurden. Es wird hinterfragt,...
❓ Aktueller Stand des Förderprogramms zur Grunderwerbsteuerrückerstattung
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Förderprogramms zur Grunderwerbsteuerrückerstattung in NRW.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über den aktuellen Stand des Förderprogramms zur Grunderwerbsteuerrückerstattung zu erhalten. Insbesondere wird nach den Gründen für Verzögerungen bei der Fr...
❓ Entlastungsmaßnahmen der Landesregierung in der Energie- und Inflationskrise
Die Landesregierung wird zu ihren geplanten Entlastungsimpulsen in der Energie- und Inflationskrise befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche eigenen Entlastungsmaßnahmen sie in der aktuellen Energie- und Inflationskrise plant. Die Fragesteller weisen darauf hin, dass die bisherigen Ma...
❓ Dienstkleidung im Justizvollzug Nordrhein-Westfalens und zentrale Kleiderkammer
Die Anfrage behandelt die Dienstkleidung im Justizvollzug Nordrhein-Westfalens.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Werner Pfeil befasst sich mit der Dienstkleidung im Justizvollzug Nordrhein-Westfalens. Es wird die Möglichkeit einer zentralen Kleiderkammer sowie die Qualität...
❓ Aktueller Stand des Pakts für den Rechtsstaat und Digitalpakts in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand des Pakts für den Rechtsstaat und des Digitalpakts in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert den Stand des Pakts für den Rechtsstaat und des Digitalpakts in Nordrhein-Westfalen. Es wird nach der Anzahl der geschaffenen Stellen im Justizbereich sowie der finanziellen U...
❓ Impforganisation und Impfstoffverteilung gegen Affenpocken in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Organisation der Impfungen gegen Affenpocken in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage thematisiert die Impfungen gegen Affenpocken in Nordrhein-Westfalen und die Verteilung der Impfstoffe. Die Landesregierung wird um Informationen über den aktuellen Stand der Impfungen und...
❓ Finanzierung von Bildmaterial für den Wahlkampf von Hendrik Wüst durch die Staatskanzlei
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung von Bildmaterial durch die Staatskanzlei für den Wahlkampf von Hendrik Wüst.
In der Kleinen Anfrage wird untersucht, ob die Staatskanzlei Fotos und Videos von Terminen des Ministerpräsidenten Hendrik Wüst ausschließlich für seinen Wahlkampf finanziert hat. Es wird auf die hohe...
❓ Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas während der Corona-Pandemie
Die Anfrage thematisiert die Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Finanzierung von Luftfilteranlagen in Schulen und Kitas im Kontext der Corona-Pandemie. Es wird hinterfragt, ob die Landesregierung ausreichend Mittel bereitste...
❓ Aufklärung über die Risiken der Corona-Impfungen – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Aufklärung über die Risiken von Corona-Impfungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufklärung über die Risiken von Corona-Impfungen in Hessen. Die Fragesteller äußern Bedenken, dass die Impfempfänger nicht ausreichend über mögliche Nebenwirkun...
❓ Aufklärung über die Risiken der Corona-Impfungen – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Risiken der Corona-Impfungen und die Aufklärung darüber.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Aufklärung über die Risiken von Corona-Impfungen und den rechtlichen Rahmenbedingungen für Ärzte, die Impfungen durchführen. Die Fragesteller äußern Bedenken üb...
❓ Kostenfreie und ermäßigte ÖPNV-Fahrkarten für Personen mit geringerem Einkommen
Die Anfrage behandelt die Vergabe von kostenfreien und ermäßigten ÖPNV-Fahrkarten für Personen mit geringem Einkommen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Vergabe von kostenfreien und ermäßigten Fahrkarten für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an Personen mit geringem Einkommen in Hessen. Es wird auf Ungleich...
❓ Lehrerstellenzuweisung für das Schuljahr 2022/23
Die Anfrage behandelt die Lehrerstellenzuweisung in Hessen für das Schuljahr 2022/23.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Lehrerstellenzuweisung für das Schuljahr 2022/23 in Hessen. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzahl der unbesetzten Lehrerstellen und die Besetzung d...
❓ Unbesetzte Schulleitungsstellen im Landkreis und der Stadt Kassel
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Schulleitungsstellen im Landkreis und der Stadt Kassel.
Die Anfrage thematisiert die unbesetzten Schulleitungsstellen in Schulen des Landkreises und der Stadt Kassel. Es wird nach den Gründen für die Vakanz und den geplanten Besetzungen gefragt.
❓ Kreiserntedankfest Wetterau
Die Anfrage behandelt die Unterstützung der Landwirtschaft in Hessen und die Einführung eines Belastungsmonitorings.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Unterstützung der hessischen Landwirtschaft und die Möglichkeit eines Belastungsmonitorings für Landwirte. Die Fragesteller beziehen sich auf Äußerungen von Staatsm...
❓ Situation des Krankenhauses „Hospital zum Heiligen Geist“ in Fritzlar (Schwalm-Eder-Kreis)
Die Anfrage thematisiert die finanzielle Situation des Krankenhauses 'Hospital zum Heiligen Geist' in Fritzlar.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der finanziellen Lage des Krankenhauses 'Hospital zum Heiligen Geist' in Fritzlar, insbesondere im Bereich der Geburtshilfe. Es wird auf die Herausforderungen durch...
❓ Zulässigkeit von politischen Aktivitäten des Errichtungsausschusses der Pflegekammer NRW
Die Anfrage thematisiert die politischen Aktivitäten des Errichtungsausschusses der Pflegekammer NRW und die damit verbundenen Strafanzeigen.
Die Kleine Anfrage von Christina Weng befasst sich mit der Zulässigkeit der politischen Aktivitäten des Errichtungsausschusses der Pflegekammer NRW, der nach der Novellierung des Heilberufegesetzes be...
❓ Messerangriff auf Mitarbeiterin im Evangelischen Krankenhaus Castrop-Rauxel am 20. August
Anfrage zu einem Messerangriff auf eine Mitarbeiterin im Evangelischen Krankenhaus in Castrop-Rauxel.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Messerangriff auf eine Mitarbeiterin im Evangelischen Krankenhaus in Castrop-Rauxel. Der Vorfall ereignete sich am 20. August und wirft Fragen zur Sicherheit und den...
❓ Pensionierung von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen seit 2018 und Pensionsansprüche
Die Anfrage thematisiert die Pensionierung von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Situation der Polizeipensionen in Nordrhein-Westfalen. Der Abgeordnete Markus Wagner fragt die Landesregierung nach den Zahlen und Entwicklungen bezüglich d...
❓ Gefahren durch synthetische Cannabinoide und deren Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Gefahren durch synthetische Cannabinoide und deren Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage von Markus Wagner von der AfD beschäftigt sich mit der steigenden Gefährdung durch synthetische Cannabinoide in Nordrhein-Westfalen. Es werden Daten zur Entwicklung des Cannabiskonsums und...
❓ Kosten und Bilanz des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Kosten und die Bilanz des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die Landesregierung um eine detaillierte Aufschlüsselung der Kosten gebeten, die mit der Schaffung des Polizeibeauftragten verbunden sind. Zudem wird die bisherige Arbeit des Poliz...
❓ Situation der Polizeipensionen und Planstellenbedarf in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Situation der Polizeipensionen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Pensionierung von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen und die damit verbundenen finanziellen Aspekte. Es wird auf die Verzögerungen bei der Erhöhung der Polizeipe...
❓ Politische Aktivitäten des Errichtungsausschusses der Pflegekammer NRW
Die Anfrage behandelt die politischen Aktivitäten des Errichtungsausschusses der Pflegekammer NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zulässigkeit politischer Aktivitäten des Errichtungsausschusses der Pflegekammer in Nordrhein-Westfalen. Der Ausschuss ist aktiv, obwohl die Pflegekammer noch nicht...
❓ Angriff auf Mitarbeiterin im Evangelischen Krankenhaus Castrop-Rauxel
Die Anfrage behandelt einen Messerangriff auf eine Mitarbeiterin im Evangelischen Krankenhaus in Castrop-Rauxel.
In der Kleinen Anfrage wird ein Vorfall thematisiert, bei dem eine Mitarbeiterin des Evangelischen Krankenhauses in Castrop-Rauxel von einem Patienten mit einem Messer angegriffen wurde. Die Anfrage z...
❓ Gefahren durch synthetische Cannabinoide und deren Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Gefahren durch synthetische Cannabinoide und deren Auswirkungen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Gefährdung durch synthetische Cannabinoide in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zur Entwicklung des Cannabiskonsums, zur Erhebung von Daten und zur Anzahl d...
❓ Notfallpläne der Polizei in Nordrhein-Westfalen für Blackouts bei Energiekrisen
Die Anfrage behandelt die Notfallpläne der Polizei in Nordrhein-Westfalen im Falle eines Blackouts.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit den Vorbereitungen der Polizei in Nordrhein-Westfalen auf mögliche Blackouts infolge einer Energiekrise. Es wird erfragt, ob bereits Notfallpläne existieren und...
❓ Außerschulische Aktivitäten der Caritas im Großraum Duisburg und der Beutelsbacher Konsens
Die Anfrage behandelt die außerschulischen Aktivitäten der Caritas und deren Übereinstimmung mit dem Beutelsbacher Konsens.
In der Anfrage wird untersucht, ob die von der Caritas angebotenen außerschulischen Aktivitäten an Schulen im Großraum Duisburg dem Beutelsbacher Konsens entsprechen. Es werden verschiedene Aspekte de...
❓ Vorzeitige Pensionierungen von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen seit 2018
Die Anfrage beschäftigt sich mit den vorzeitigen Pensionierungen von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen.
In der Kleinen Anfrage wird die Entwicklung der vorzeitigen Pensionierungen von Polizeibeamten in Nordrhein-Westfalen seit 2018 thematisiert. Die Fragesteller möchten wissen, wie viele Beamte vorzeiti...
❓ Kosten und Bilanz des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage befasst sich mit den Kosten und der Bilanz des Polizeibeauftragten in Nordrhein-Westfalen.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung um Auskunft über die Kosten des Polizeibeauftragten gebeten. Es wird nach einer detaillierten Aufschlüsselung der Kostenpositionen gefragt, die bisher e...
❓ Unzureichende Antworten zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung in NRW
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Beantwortung von Fragen zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias und Markus Wagner befasst sich mit der Beantwortung von Fragen zur Kriminalität im Kontext von Zuwanderung. Die Fragesteller sind irritiert übe...
❓ Abschiebung terroristischer Gefährder in Nordrhein-Westfalen und Gründe für geringe Rückführungen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Abschiebung terroristischer Gefährder.
In der Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Abschiebemaßnahmen von terroristischen Gefährdern in Nordrhein-Westfalen befragt. Es wird auf die geringe Zahl der Rückführungen und die Gründe f...
❓ Landesgesundheitsamt – Teil I
Die Anfrage behandelt den Aufbau des neuen Landesgesundheitsamtes in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Aufbau des neuen Landesgesundheitsamtes in Hessen, das als Bindeglied zwischen den kommunalen Gesundheitsämtern fungieren soll. Es wird die E...
❓ Landesgesundheitsamt – Teil II
Die Anfrage behandelt den Personalmangel in den Gesundheitsämtern und Maßnahmen zur Behebung.
Die Kleine Anfrage von Dr. Daniela Sommer thematisiert den Personalmangel in den hessischen Gesundheitsämtern und die Maßnahmen der Landesregierung zur Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. E...
❓ Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im Kreis Limburg-Weilburg Teil I
Die Anfrage behandelt die Ursachen von Erdfällen in Schupbach und deren Zusammenhang mit Altbergbau.
In der Anfrage wird untersucht, ob die wiederholt aufgetretenen Erdfälle in Schupbach mit dem dortigen Altbergbau in Verbindung stehen. Der Fragesteller äußert Bedenken hinsichtlich der Gefahren durch...
❓ Erdfälle in der Gemarkung von Schupbach, Gemeinde Beselich, im Kreis Limburg-Weilburg Teil II
Die Anfrage thematisiert die Ursachen von Erdfällen in Beselich und deren Zusammenhang mit Altbergbau.
In der Anfrage wird untersucht, ob die wiederholt aufgetretenen Erdfälle in der Gemarkung Schupbach mit dem ehemaligen Bergbau in Verbindung stehen. Der Fragesteller äußert Bedenken über die Gefahren...
❓ Institutionelle Akkreditierung an Hessischen Hochschulen
Die Anfrage behandelt die institutionelle Akkreditierung an hessischen Hochschulen.
Die Kleine Anfrage von Lisa Deißler thematisiert die institutionelle Akkreditierung nichtstaatlicher Hochschulen in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung die Arbeit des Wissenschaftsrate...
❓ Schulversuch Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen
Der Schulversuch Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen wird thematisiert.
Das Dokument behandelt den Schulversuch, Türkisch als Fremdsprache an hessischen Schulen anzubieten. Ursprünglich sollten mehrere Schulen beteiligt sein, jedoch wird der Versuch vorerst nur an der Geo...