Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Vorfall in Düsseldorf: Verdächtige nach Diebstahl und Sexualdelikt
Die Anfrage thematisiert einen Vorfall in Düsseldorf, bei dem ein Verdächtiger nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt begangen haben soll.
In der Anfrage wird ein Vorfall in Düsseldorf angesprochen, bei dem ein 17-jähriger und ein 26-jähriger Algerier verdächtigt werden, nach einem Diebstahl ein Sexualdelikt begangen zu haben. Die Frages...
❓ Offene Haftbefehle und Straftaten in Flüchtlingsunterkünften seit 2015 in NRW
Die Anfrage beschäftigt sich mit offenen Haftbefehlen gegen Personen in Flüchtlingsunterkünften.
Die Kleine Anfrage von Markus Wagner zielt darauf ab, Informationen über offene Haftbefehle gegen in Flüchtlingsunterkünften gemeldete Personen zu erhalten. Zudem wird nach der Anzahl von Straftaten i...
❓ Kosten der Versetzung von 29 politischen Beamten in den Ruhestand in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Kosten, die durch die Versetzung politischer Beamter in den Ruhestand entstanden sind.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung gefragt, welche Kosten durch die Versetzung von 29 politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand entstanden sind. Die Fragesteller fordern eine...
❓ Neuerliche Klageerhebung im Rahmen des AWO-Skandals – Teil I
Die Anfrage behandelt die neuerliche Klage im AWO-Skandal und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Anfrage thematisiert eine neue Klage im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal, bei dem es um Vorwürfe des Abrechnungsbetrugs in Millionenhöhe geht. Es wird untersucht, warum keine schriftlichen Verträg...
❓ Neuerliche Klageerhebung im Rahmen des AWO-Skandals – Teil II
Die Anfrage behandelt die neuerliche Klageerhebung im AWO-Skandal und die damit verbundenen Vorwürfe.
Die Kleine Anfrage thematisiert die neuerliche Klageerhebung im Zusammenhang mit dem AWO-Skandal. Es werden mehrere Personen beschuldigt, in den Jahren 2016 bis 2018 Abrechnungsbetrug in Millionenhöhe...
❓ Katastrophenschutzübungen und Funktionsfähigkeit von Warnmitteln – Teil I
Die Anfrage thematisiert die Katastrophenschutzübungen und die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen.
Die Kleine Anfrage behandelt die Durchführung von Katastrophenschutzübungen in Hessen sowie die Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit von Warnmitteln wie Sirenen und Warn-Apps. Es wird auf die Bedeutun...
❓ Katastrophenschutzübungen und Funktionsfähigkeit von Warnmitteln – Teil II
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Sirenen und Warnmitteln in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Katastrophenschutzübungen und die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen, insbesondere die Sirenenanlagen und deren Zustand.
❓ Schülerticket
Die Anfrage behandelt das Schülerticket in Hessen und dessen Nutzung sowie Fördermöglichkeiten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert das Schülerticket in Hessen, das seit 2017/18 angeboten wird. Es ermöglicht Schülern und Auszubildenden die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel gege...
❓ Übliche Praxis bei Haushaltsgenehmigung nicht nur für den Wetteraukreis
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Haushaltsentwürfen im Wetteraukreis und deren übliche Praxis.
Die Kleine Anfrage von Dr. h. c. Jörg -Uwe Hahn thematisiert die Genehmigung von Haushaltsentwürfen im Wetteraukreis und die damit verbundenen Abläufe. Es wird auf die übliche Praxis eingegangen, die...
❓ Katastrophenschutzübungen und Funktionsfähigkeit von Warnmitteln – Teil III
Die Anfrage behandelt die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln und Katastrophenschutzübungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Durchführung von Katastrophenschutzübungen und die Funktionsfähigkeit von Warnmitteln in Hessen. Es wird auf die Bedeutung von Sirenen und Warn-Apps wie hessenWARN...
❓ Stand des Neubaus der Nordumgehung Lemgo (B 238) und Herausforderungen im Planfeststellungsverfahren
Die Landesregierung beantwortet Fragen zum Stand des Neubaus der Nordumgehung Lemgo (B 238).
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Nordumgehung Lemgo (B 238). Es wird der aktuelle Planungsstand und die Herausforderungen im Planfeststellungsverfahre...
❓ Nutzung der Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz durch die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz durch die Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert, wie die Landesregierung die zusätzlichen Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz nutzt. Es wird untersucht, in welchen Handlungsfeldern die Mittel erfolgreich eingesetzt w...
❓ Auswirkungen von Hitze und Dürre auf Bäume in landeseigenen Liegenschaften Nordrhein-Westfalens
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Hitze und Dürre auf Bäume in landeseigenen Liegenschaften.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen von Trockenheit und Hitze auf Bäume in den Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, inwiefern die Landesregierung Maßnahmen z...
❓ Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen seit dem Ukraine-Krieg
Die Anfrage behandelt Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen.
In der Anfrage wird die zunehmende Bedrohung durch Cyberangriffe auf die kritische Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen thematisiert. Die Fragesteller fragen nach der Anzahl und den Schäden dieser Ang...
❓ Messerattacke in Dortmund am 11. Juli 2022 und Stand der Ermittlungen
Die Anfrage behandelt eine Messerattacke in Dortmund und die dazugehörigen Ermittlungen.
In der Anfrage wird ein Vorfall vom 11. Juli 2022 in Dortmund thematisiert, bei dem eine Person durch Messerstiche verletzt wurde. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem Stand der Ermittlungen und...
❓ Entwicklung neuer Clanstrukturen syrischer und irakischer Migranten in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert neue Clanstrukturen von syrischen, irakischen und algerischen Migranten in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Fraktion der Alternative für Deutschland befasst sich mit der Entwicklung neuer Clanstrukturen in Nordrhein-Westfalen, die sich aus syrischen und irakischen Migranten rekrutiere...
❓ Vorbereitung der Kreise in Nordrhein-Westfalen auf Wald- und Vegetationsbrände
Die Landesregierung wird zur Vorbereitung der Kreise auf Wald- und Vegetationsbrände befragt.
In der Anfrage wird die Vorbereitung der Kreise in Nordrhein-Westfalen auf Wald- und Vegetationsbrände thematisiert. Angesichts des fortschreitenden Klimawandels und zunehmender Hitzewellen wird die N...
❓ Energiesparstrategie in Nordrhein-Westfalen: Maßnahmen und Ziele für Haushalte und Wirtschaft
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Energiesparstrategie in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Energiesparstrategie in Nordrhein-Westfalen. Es werden konkrete Maßnahmen und Ziele zur Energieeinsparung in verschiede...
❓ Rolle von Kohlekraftwerken für die Netzstabilität in Nordrhein-Westfalen 2021
Die Anfrage behandelt die Relevanz von Kohlekraftwerken für die Netzstabilität in NRW.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Kohlekraftwerken in Nordrhein-Westfalen für die Netzstabilität und fragt nach deren Einsatz und Vergütung im Jahr 2021.
❓ Wespen und Bußgelder in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Bußgelder für das Töten von Wespen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtlichen Rahmenbedingungen und Bußgelder für das Töten von Wespen in Nordrhein-Westfalen. Die Landesregierung gibt Auskunft über Verstöße gegen das Bundesnatursc...
❓ Maßnahmen der Landesregierung zur Gasversorgungssicherheit in Krisensituationen
Die Anfrage behandelt die Maßnahmen der Landesregierung zur Bewältigung einer möglichen Gasversorgungskrise.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Sicherstellung der Gasversorgung in Krisensituationen. Insbesondere wird auf die Ergebnisse der Krisenmanageme...
❓ Vernichtung und Verimpfung von Impfdosen nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums
Die Anfrage behandelt die Vernichtung und Verimpfung von Impfdosen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert, was mit Impfdosen in Nordrhein-Westfalen nach Ablauf des Haltbarkeitsdatums passiert. Es wird nach der Anzahl der vernichteten und verimpften Dosen gefragt sowie nach...
❓ Verstopfung von Stromnetzen durch Atom- und Braunkohlestrom in Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur Verstopfung von Stromnetzen durch Atom- und Braunkohlestrom.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Verstopfung von Stromnetzen in Nordrhein-Westfalen durch Atom- und Braunkohlestrom. Es werden die Ursachen und Maßnahme...
❓ Dominanz organisierter Kriminalität und Razzia im Kölner Stadtteil Kalk
Die Anfrage behandelt die Dominanz organisierter Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk.
In der Kleinen Anfrage wird die Dominanz der organisierten Kriminalität im Kölner Stadtteil Kalk thematisiert. Es wird auf eine Großrazzia am 27. Juli 2022 verwiesen, bei der mehrere Durchsuchungen st...
❓ Waldbrandprophylaxe und -bekämpfung in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen und die Maßnahmen zur Prävention und Bekämpfung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die steigende Waldbrandgefahr in Nordrhein-Westfalen, die durch Hitzewellen und Dürreperioden verstärkt wird. Es wird nach dem Stand der Erarbeitung einer umfassenden S...
❓ Einrichtungsbezogene Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen: Antworten der Landesregierung
Die Landesregierung beantwortet Fragen zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Nordrhein-Westfalen. Es werden Informationen zu Meldungen, Bußgeldern und Verboten...
❓ Nutzung der Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz durch die Landesregierung Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die Nutzung der Mittel aus dem KiTa-Qualitätsgesetz durch die Landesregierung.
In der Anfrage wird untersucht, wie die Landesregierung die finanziellen Spielräume aus dem KiTa-Qualitätsgesetz nutzt. Es werden spezifische Fragen zur Verwendung der Mittel und deren Effektivität au...
❓ Reaktion der Landesregierung auf Cyberangriffe auf Industrie- und Handelskammern in NRW
Die Landesregierung wird zur Reaktion auf einen möglichen Cyberangriff auf Industrie- und Handelskammern befragt.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zu einem möglichen Cyberangriff auf die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen. Es werden Fragen zur Betrof...
❓ Sondergutachten zum Reformbedarf im deutschen Krankenhaussektor - Auch in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Reformbedarf im deutschen Krankenhaussektor, insbesondere in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Yanki Pürsün untersucht den Reformbedarf im deutschen Krankenhaussektor, basierend auf einem Sondergutachten der Monopolkommission. Es wird erörtert, welche Reformen notwendig s...
❓ Nutzung von Dienstwagen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen seit 2015
Die Anfrage thematisiert die Nutzung von Dienstwagen durch Minister und die damit verbundenen Kosten.
In der Kleinen Anfrage wird die Nutzung von Dienstwagen durch Minister und Staatssekretäre in Nordrhein-Westfalen sowie die damit verbundenen Kosten seit 2015 thematisiert. Es wird nach der Anzahl der...
❓ Fortschritt der Schulsanierungen und Investitionsbedarf in Wuppertal
Die Anfrage behandelt den Fortschritt der Schulsanierungen in Wuppertal.
Die Anfrage thematisiert die Schulsanierungen in Wuppertal und den damit verbundenen Investitionsbedarf. Die Fragesteller weisen auf den dringenden Sanierungsbedarf der Schulen hin und fordern Informa...
❓ Auszahlung von Spendengeldern zur Unterstützung nach der Hochwasserkatastrophe 2021
Die Landesregierung wird zur Auszahlung von Spendengeldern nach der Hochwasserkatastrophe befragt.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Auszahlung von Spendengeldern nach der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2021. Es wird die Situati...
❓ Auswirkungen steigender Energiekosten und Corona-Schutzmaßnahmen auf Kitas und Schulen
Die Landesregierung wird zu den steigenden Energiekosten und Corona-Schutzmaßnahmen in Kitas und Schulen befragt.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den Auswirkungen steigender Energiekosten auf Kitas und Schulen sowie zu geplanten Corona-Schutzmaßnahmen befragt. Die Fragesteller thematisieren die Herausf...
❓ Kommt die Grundschullehrerausbildung an der RWTH Aachen?
Die Anfrage behandelt die Möglichkeit der Einrichtung von Studiengängen für Grundschullehramt an der RWTH Aachen.
Die Kleine Anfrage der FDP-Abgeordneten zielt darauf ab, die Einrichtung von Studiengängen für Grundschullehramt und Sonderpädagogik an der RWTH Aachen zu klären, um dem Lehrermangel in der Region ent...
❓ Entwicklung des Schiffsverkehrs und Wasserstraßenkonzepts in Nordrhein-Westfalen
Aktueller Stand zur Entwicklung des Schiffsverkehrs und Wasserstraßenkonzepts in NRW.
Das Dokument behandelt die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung des Schiffsverkehrs und zur Aktualisierung des Wasserstraßen-, Hafen- und Logistikkonzepts in Nordrhein-W...
❓ Bedingungen und Vergabekriterien für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in NRW
Die Anfrage behandelt die Bedingungen für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage beschäftigt sich mit den Bedingungen, Auflagen und Vergabekriterien für Abschlepp- und Bergungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen. Es wird untersucht, wie die Polizei bei der Vermittlung v...
❓ Verstöße gegen das Landesbeamtengesetz durch Nebentätigkeiten von Regierungsbeschäftigten
Die Anfrage thematisiert mögliche Verstöße der Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz.
Die Kleine Anfrage von Nadja Lüders befasst sich mit der Frage, ob die Landesregierung gegen das Landesbeamtengesetz verstößt, indem Beschäftigte der Landesregierung Nebentätigkeiten für die CDU ausüb...
❓ Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung Bad Driburg um 200 Plätze
Die Anfrage behandelt die Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg.
Die Anfrage bezieht sich auf die geplante Erweiterung der Zentralen Unterbringungseinrichtung in Bad Driburg um 200 Plätze. Die Fragesteller möchten Informationen zu den Kosten, vertraglichen Vereinba...
❓ Auswirkungen von Covid-Impfungen auf menstruelle Erkrankungen und psychische Gesundheit
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen von Covid-Impfungen auf menstruelle Erkrankungen.
Das Dokument enthält die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur Häufigkeit menstrueller Erkrankungen nach Covid-Impfungen in Nordrhein-Westfalen. Es werden auch die psychischen Auswir...
❓ Unterstützung von Opfern des Medizinskandals 'Alte Apotheke' in Bottrop
Die Anfrage behandelt die Unterstützung von Opfern des Medizinskandals 'Alte Apotheke' in Bottrop.
Die Anfrage thematisiert die Unterstützung von Opfern des Medizinskandals 'Alte Apotheke', bei dem falsche Krebsmedikamente verabreicht wurden. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Anzahl der Ges...
❓ Überwachung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in NRW
Die Anfrage behandelt die Überwachung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in Nordrhein-Westfalen.
Die Anfrage der Abgeordneten Andreas Keith und Zacharias Schalley zielt darauf ab, Informationen zur Ausbreitung und Bekämpfung der Raupen des Eichenprozessionsspinners in Nordrhein-Westfalen zu erhal...
❓ Herausforderungen bei der Auszahlung von Spendengeldern an Flutopfer in NRW
Ernüchterung über die Auszahlung von Spendengeldern an Flutopfer in Nordrhein-Westfalen.
Das Dokument behandelt die Herausforderungen bei der Auszahlung von Spendengeldern an die Opfer der Hochwasser-Katastrophe in Nordrhein-Westfalen. Es wird die Situation ein Jahr nach der Flutkatastrop...
❓ Erhaltungsbedarf der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen und Prognosen seit 2015
Die Landesregierung wird zur Prognose des Erhaltungsbedarfs der Landesstraßen in NRW befragt.
Die Kleine Anfrage thematisiert den aktuellen Erhaltungsbedarf der Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Aktualität der Prognosen seit 2015. Der letzte Bericht über den Zustand der L...
❓ Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Energiearmut
Die Landesregierung wird zur Bekämpfung von Energiearmut in Nordrhein-Westfalen befragt.
Das Dokument behandelt die Maßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zur Bekämpfung von Energiearmut, insbesondere in Zeiten steigender Energiepreise. Es wird auf die Auswirkungen der Energiek...
❓ Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf den öffentlichen Personennahverkehr in NRW
Die Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf den öffentlichen Personennahverkehr in NRW werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen des 9-Euro-Tickets auf den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen. Es wird auf die hohe Nachfrage und die damit verbundenen Herausforderungen fü...
❓ Seilbahnen als Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen: Stand und Zukunftsperspektiven
Die Anfrage behandelt den aktuellen Stand und die Zukunft von Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Rolle von Seilbahnen als Verkehrsmittel in Nordrhein-Westfalen und fragt nach der Anzahl der in Betrieb befindlichen Seilbahnen sowie nach Genehmigungen und Planung...
❓ Rolle der Organisierten Kriminalität bei Zwangsversteigerungen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Organisierten Kriminalität bei Zwangsversteigerungen von Immobilien in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Frage, ob und wie die Organisierte Kriminalität in Nordrhein-Westfalen Zwangsversteigerungen von Immobilien nutzt, um illegales Vermögen zu waschen. Es wird auf...
❓ Corona-Pandemie – Strafverfahren im Zusammenhang mit unrichtigen oder falschen Zeugnissen
Die Anfrage behandelt Strafverfahren wegen falscher Zeugnisse im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Anzahl der Ermittlungsverfahren in Hessen, die wegen unrichtiger oder gefälschter Zeugnisse im Kontext der Corona-Pandemie eingeleitet wurde...
❓ Maßnahmen bei längerdauerndem Stromausfall in Hessen
Die Anfrage behandelt Maßnahmen und Risiken bei längerdauerndem Stromausfall in Hessen.
In der Anfrage wird das Risiko eines längerdauernden Stromausfalls in Hessen thematisiert. Insbesondere wird auf die steigende Stromnachfrage durch E-Fahrzeuge und Heizlüfter hingewiesen. Die Landesre...
❓ Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen ("Fuel dumping")
Die Anfrage behandelt das Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen und dessen Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert das Ablassen von Kerosin aus Flugzeugen, insbesondere die Umweltauswirkungen und die gesundheitlichen Risiken für die Bevölkerung. Es wird auf d...