Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Internationale Automobilausstellung (IAA)
Die Anfrage behandelt die Entscheidung des VDA, die Internationale Automobilausstellung nicht mehr in Frankfurt auszurichten.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert die Entscheidung des Verbands der Automobilindustrie, die Internationale Automobilausstellung (IAA) nicht mehr in Frankfurt auszurichten. Die An...
❓ Erziehungsstellen in Hessen Teil Teil 1
Die Anfrage behandelt die Situation von Erziehungsstellen in Hessen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Erziehungsstellen in Hessen, die als Vollzeitpflege nach dem Sozialgesetzbuch finanziert werden. Es wird auf die Bedeutung dieser St...
❓ Erziehungsstellen in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt die Finanzierung und Entwicklung von Erziehungsstellen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Erziehungsstellen in Hessen, die als Vollzeitpflege für Kinder und Jugendliche in prekären Situationen dienen. Es wird untersucht, wie viele Mit...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Entsorgungsanlagen Teil 2
Die Anfrage behandelt die umweltgerechte Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die umweltgerechte Entsorgung von Kühlgeräten, die Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) enthalten. FCKW sind schädlich für die Ozonschicht und haben eine hohe Klimawirks...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 1
Die Anfrage behandelt die Kontrolle der Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die fachgerechte Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen und die damit verbundenen Kontrollen durch die zuständigen Behörden.
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: Kontrollen der Entsorgungsbetriebe Teil 2
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten und die Kontrollen der Entsorgungsbetriebe in Hessen.
In der Anfrage wird die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten thematisiert, insbesondere die Einhaltung von EU-Vorgaben zur Sammelquote und die Durchführung von Kontrollen der Entsorgungsbetriebe i...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 1
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen und die damit verbundenen Umweltauswirkungen. Es wird auf die EU-Vorgaben zur Sammelquot...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 2
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen befasst sich mit der Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen. Es wird untersucht, wie viel FCKW in den Jahren 2014 bis 2019 bei der Entsorgung di...
❓ Entsorgung von FCKW-haltigen, umweltschädlichen Kühlgeräten: FCKW-Entnahme in Hessen - Teil 3
Die Anfrage behandelt die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert die Entsorgung von FCKW-haltigen Kühlgeräten in Hessen und die damit verbundenen Umweltaspekte. Es wird auf die EU-Vorgaben zur Sammelquote von...
❓ Förderung von Ferienaufenthalten für Familien in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Ferienaufenthalten für sozial benachteiligte Familien in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die Unterstützung von Ferienaufenthalten für sozial benachteiligte Familien in Hessen. Es wird auf die Bedeutung von Reisen für Erholung...
❓ Förderung von Ferienaufenthalten für Kinder und Jugendliche in Hessen
Die Anfrage behandelt die Förderung von Ferienaufenthalten für Kinder und Jugendliche in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm thematisiert die Förderung von Ferienaufenthalten für Kinder und Jugendliche in Hessen. Es wird untersucht, in welcher Form und Höhe das Land Hessen sowie die Ko...
❓ DITIB in Hessen
Die Anfrage behandelt die Kooperation von DITIB mit Kindereinrichtungen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Rolle der Türkisch-Islamischen Union (DITIB) in der Kinderbetreuung in Hessen, insbesondere in Bezug auf die Kita 'Dostluk'. Es wird untersucht, welc...
❓ Fachkräftemangel in Hessen
Die Anfrage thematisiert den Fachkräftemangel in Hessen und die unbesetzten Ausbildungsplätze.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit dem Fachkräftemangel in Hessen, insbesondere mit der Anzahl unbesetzter Ausbildungsplätze und den Schwierigkeiten von Schülern, einen Ausbildungsplat...
❓ Weiterführende Schulen in Hessen
Die Anfrage behandelt die Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Vergabe von Schulplätzen an weiterführenden Schulen in Hessen thematisiert. Es wird auf neue Auswahlkriterien eingegangen, die vom Staatlichen Schulamt Frankfurt festge...
❓ Öffentlichkeitsarbeit der Hessischen Landesregierung
Die Anfrage behandelt die Kosten und Verteilung einer Druckschrift der Hessischen Landesregierung.
Die Kleine Anfrage von Bernd-Erich Vohl und Erich Heidkamp beschäftigt sich mit der Druckschrift 'Im Einsatz für ein starkes Hessen', die zur Öffentlichkeitsarbeit der Hessischen Landesregierung dient...
❓ Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 7 im Bereich der Gemarkung Felsberg
Die Anfrage behandelt die Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 7 bei Felsberg.
Die Kleine Anfrage von Günter Rudolph thematisiert die Überwachung der Geschwindigkeitsbeschränkungen auf der A 7 im Bereich Felsberg. Es wird erfragt, ob die zugesagten Geschwindigkeitsbeschränkungen...
❓ Fachbeirat Psychiatrie
Die Anfrage behandelt die Aktivitäten und Zusammensetzung des Fachbeirats Psychiatrie in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert den Fachbeirat Psychiatrie in Hessen, seine Sitzungen, Themen und Mitglieder. Es wird nach der Häufigkeit der Treffen und den besprochen...
❓ Planungsstand und Baubeginn der B8 Umgehung im Bereich der Stadt Bad Camberg
Die Anfrage behandelt den Planungsstand und den Baubeginn der B8 Umgehung in Bad Camberg.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert thematisiert den aktuellen Planungsstand und den Baubeginn der Umgehungsstraße der Bundesstraße 8 in Bad Camberg. Die Umgehung ist ein wichtiges Infrastrukturproje...
❓ Fachbeirat Digitale Pilotregion
Die Anfrage behandelt die Ziele und Schwerpunkte des Fachbeirats Digitale Pilotregion in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Tobias Eckert (SPD) thematisiert den Fachbeirat Digitale Pilotregion, der als Plattform für den Austausch von Experten dient und digitale Projekte in Hessen begleitet.
❓ Zukunft des Maburger Ionenstrahl-Therapiezentrums (MIT)
Die Anfrage behandelt die Zukunft des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Zukunft des Marburger Ionenstrahl-Therapiezentrums, das zur Krebsbehandlung dient. Die Fragesteller erkundigen sich nach wirtschaftlichen Defiziten, Personalman...
❓ Wahrnehmung der Kommunalaufsicht im Zusammenhang mit den vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Die Anfrage behandelt Unregelmäßigkeiten in den vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt Frankfurt und der AWO.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Wahrnehmung der Kommunalaufsicht in Bezug auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt Frankfurt und der Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Zusammenhang mit der Unt...
❓ Übergriffe von Männergruppen
Die Anfrage thematisiert Übergriffe von Männergruppen in Hessen und fragt nach Straftaten und Tätern.
Die Kleine Anfrage behandelt Übergriffe von Männergruppen in Hessen und bezieht sich auf mehrere Vorfälle, bei denen Passanten angegriffen wurden. Die Fragesteller möchten Informationen über die Anzah...
❓ Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus auch in Hessen, Teil I
Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Vorbereitung Hessens auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2. Die Fragesteller stellen Fragen zur Effektivität des Pandemieplans, den Vorausset...
❓ Fragen zur Vorbereitung auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus auch in Hessen, Teil II
Die Anfrage behandelt die Vorbereitung Hessens auf eine mögliche Ausbreitung des Coronavirus.
In der Anfrage wird die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Vorbereitung auf die Ausbreitung des Coronavirus in Hessen thematisiert. Die Fragesteller weisen auf die Risiken hin, die durch den internationa...
❓ Rechtschreibunterricht an hessischen Schulen
Die Anfrage behandelt die Bedeutung des Rechtschreibunterrichts an hessischen Schulen.
Die Anfrage thematisiert die Einschätzung der Landesregierung zur Wichtigkeit des Rechtschreibunterrichts in Schulen. Es wird auf unterschiedliche Auffassungen eingegangen, insbesondere im Vergleich z...
❓ Arbeitsbedingungen und Mängel, Wurstfabrik Wilke, Teil II
Die Anfrage thematisiert die Arbeitsbedingungen und Mängel in der Wurstfabrik Wilke.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Arbeitsbedingungen und Hygienemängeln in der Wurstfabrik Wilke, die durch Listerienverunreinigungen in den Fokus geriet. Die Fragesteller fordern Informationen...
❓ Schulplatzvergabe durch Losverfahren
Die Anfrage behandelt die Schulplatzvergabe durch Losverfahren in Hessen und die dazugehörigen rechtlichen Rahmenbedingungen.
Die Kleine Anfrage von Moritz Promny thematisiert die Regelungen zur Schulplatzvergabe in Hessen, insbesondere das Losverfahren in Frankfurt am Main. Es wird untersucht, welche rechtlichen Vorgaben da...
❓ Tempo 30 in Friedberg
Die Anfrage behandelt die Einführung von Tempo 30 in Friedberg zur Verbesserung der Verkehrssicherheit.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung von Tempo 30 in bestimmten Straßen von Friedberg thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach der Bewertung der Landesregierung zu den Geschwindigk...
❓ Förderung der Musikschulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf
Die Anfrage behandelt die Förderung der Musikschulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf.
Die Kleine Anfrage thematisiert die finanzielle Unterstützung der Musikschulen im Landkreis Marburg-Biedenkopf. Die Fragestellerin möchte Informationen über die Fördermittel und deren Verteilung in de...
❓ Sachstand der Umsetzung von KIM II Projekten in Planung
Die Anfrage behandelt den aktuellen Planungsstand von KIM-II-Projekten in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Dr. Stefan Naas thematisiert den Sachstand der Umsetzung von KIM-II-Projekten in Planung. Es werden spezifische Fragen zu verschiedenen Verkehrsprojekten in Hessen gestellt.
❓ "Haus des Jugendrechts" in Hanau
Die Kleine Anfrage behandelt den Stand der Errichtung des 'Hauses des Jugendrechts' in Hanau.
Die Anfrage thematisiert die Errichtung des 'Hauses des Jugendrechts' in Hanau, das ursprünglich bis Ende 2019 fertiggestellt werden sollte. Die Fragesteller erkundigen sich nach dem aktuellen Stand u...
❓ Geschobene Straßenbauprojekte des vordringlichen Bedarfs
Die Anfrage behandelt die Verschiebung von Straßenbauprojekten des vordringlichen Bedarfs in Hessen.
In der Anfrage wird thematisiert, dass die Landesregierung mehrere Autobahn- und Bundesstraßenprojekte aufgrund der Verschiebung im Bundesverkehrswegeplan auf nach 2021 verlegt hat. Dies führt zu Verk...
❓ Energieverbrauch bei Rechenzentren Teil I
Die Anfrage behandelt den Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen und deren Effizienz.
Die Kleine Anfrage von Torsten Felstehausen thematisiert den Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen, die als zentrale Elemente der digitalen Infrastruktur gelten. Es wird auf die steigende Nachf...
❓ Energieverbrauch bei Rechenzentren Teil II
Die Anfrage behandelt den Energieverbrauch von Rechenzentren in Hessen und deren Effizienz.
Die Kleine Anfrage thematisiert den steigenden Energiebedarf durch Rechenzentren in Hessen und fragt nach den Plänen der Landesregierung, diesen Bedarf zu reduzieren. Es wird auf die Bedeutung von Rec...
❓ Spiegelbildliche Besetzung in kommunalen Gremien im Zusammenhang mit Förderprogrammen
Die Anfrage behandelt die spiegelbildliche Besetzung kommunaler Gremien im Kontext von Förderprogrammen.
Die Anfrage von Ulrich Wilken (Die Linke) thematisiert die spiegelbildliche Besetzung in kommunalen Gremien, insbesondere im Zusammenhang mit dem integrierten kommunalen Entwicklungskonzept (IKEK) und...
❓ Unternehmenspolitik Nassauische Heimstätte
Die Anfrage behandelt die Unternehmenspolitik der Nassauischen Heimstätte bezüglich kleinerer Bauvorhaben.
Die Kleine Anfrage von Elke Barth und Lisa Gnadl thematisiert die Rolle der Nassauischen Heimstätte im Wohnungsbau in Hessen, insbesondere im Hinblick auf kleinere Bauprojekte mit weniger als hundert...
❓ Fälschungssichere Prüfungszeugnisse und Approbationsurkunden
Die Anfrage thematisiert die Fälschungssicherheit von Prüfungszeugnissen und Approbationsurkunden im Gesundheitswesen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Problematik gefälschter Prüfungszeugnisse und Approbationsurkunden, die es unqualifizierten Personen ermöglichen, im Gesundheitswesen zu arbeiten. Der Fall eine...
❓ Bewerber für den Polizeidienst
Die Anfrage behandelt die Anforderungen und Eignung von Bewerbern für den Polizeidienst in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anforderungen an Bewerber für den Polizeidienst in Hessen und die Herausforderungen bei der Rekrutierung geeigneter Kandidaten. Es wird auf Änderungen in den Auswah...
❓ Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in Hessen Teil 2
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Aspekte der Kennzeichnungspflicht für Polizisten in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die rechtliche Bewertung der Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten in Hessen im Kontext einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts. Die Fragestel...
❓ Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte, Rettungskräfte, Klinik- und Behördenmitarbeiter
Die Anfrage behandelt die Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte, Rettungskräfte und Klinikmitarbeiter in Hessen.
Die Anfrage thematisiert die zunehmende Gewalt gegen Vollstreckungsbeamte, Rettungskräfte und Klinikmitarbeiter in Hessen. Die Fragesteller beziehen sich auf eine steigende Zahl von Übergriffen und fo...
❓ Drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen - Teil III
Die Anfrage behandelt die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen und stellt mehrere Fragen zur Situation.
Die Kleine Anfrage von Christiane Böhm (Die Linke) thematisiert die drohende Schließung der Kreisklinik Wolfhagen. Es werden verschiedene Aspekte zur finanziellen und strukturellen Situation der Klini...
❓ Obst- und Gartenbau
Die Anfrage behandelt die Herausforderungen und Unterstützung im Obst- und Gartenbau in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Kritik von Obst- und Gartenbauern an der strengen Regulierung von Pflanzenschutzmitteln und den damit verbundenen Herausforderungen. Zudem wird die Unterstützung de...
❓ Wallauer Spange - Haltepunkt Wiesbaden-Delkenheim
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit eines Haltepunktes in Wallau/Delkenheim.
Die Anfrage befasst sich mit der technischen und wirtschaftlichen Machbarkeit eines neuen Haltepunktes in Wallau/Delkenheim. Der Rhein-Main-Verkehrsverbund führt eine Machbarkeitsstudie durch, deren E...
❓ Ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis
Die Anfrage behandelt die ärztliche Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis und deren Entwicklung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die aktuelle Situation der ärztlichen Versorgung im Schwalm-Eder-Kreis. Es werden verschiedene Aspekte wie die Anzahl der praktizierenden Ärzte, deren Altersstruktur un...
❓ Infektionen durch Coronaviren
Die Anfrage behandelt die aktuellen Infektionen durch Coronaviren und die Maßnahmen der Landesregierung.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Infektionen durch Coronaviren, insbesondere das neuartige Coronavirus 2019-nCoV, und die Reaktionen der hessischen Landesregierung auf die Situation. Es werden Frag...
❓ Überwachung von Parkverstößen durch private Dienstleister
Die Anfrage behandelt die gesetzliche Zulässigkeit der Überwachung von Parkverstößen durch private Dienstleister in Hessen.
In der Anfrage wird die Überwachung von Parkverstößen durch private Dienstleister in Hessen thematisiert. Das Oberlandesgericht Frankfurt hat festgestellt, dass diese Praxis gesetzeswidrig ist, da die...
❓ Tempo 80 nachts auf der A44 und der A49
Die Anfrage behandelt die Einführung eines nächtlichen Tempolimits von 80 km/h auf der A44 und A49.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Einführung eines nächtlichen Tempolimits von 80 km/h auf den Autobahnen A44 und A49 in Hessen. Die Fragesteller möchten wissen, ob die Landesregierung eine Ents...
❓ Verstetigung von Welcome-Programmen
Die Anfrage thematisiert die Verstetigung von Welcome-Programmen zur Unterstützung von Familien in der frühkindlichen Bildung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verstetigung von Welcome-Programmen, die Familien mit Kleinkindern unterstützen sollen. Es wird untersucht, wie die Landesregierung in verschiedene Projekte ein...
❓ Handelsüberschuss in der EU und Umsatzsteuerbetrug
Die Anfrage behandelt den Handelsüberschuss in der EU und die Ursachen für Umsatzsteuerbetrug.
Die Kleine Anfrage von Dr. Dr. Rainer Rahn thematisiert den Handelsüberschuss in der EU und den Verdacht auf Umsatzsteuerbetrug. Es wird untersucht, inwiefern dieser Betrug zu den bilanzierten Übersch...
❓ Zunehmende Bedrohung von Steuerfahndern
Die Anfrage thematisiert die zunehmenden Bedrohungen, denen Steuerfahnder in Hessen ausgesetzt sind.
Die Kleine Anfrage behandelt die steigenden Bedrohungen und Angriffe auf Steuerfahnder in Hessen. Es wird auf die Notwendigkeit von Schutzmaßnahmen wie Schutzwesten und Schulungen hingewiesen, um die...