Kleine Anfragen
Kleine Anfragen sind parlamentarische Anfragen von Abgeordneten an die Regierung. Sie dienen der Kontrolle und Informationsgewinnung.
❓ Hygiene- und Gesundheitsversorgung für obdachlose Menschen in Niedersachsen seit 2023
Anfrage zu Hygiene- und Gesundheitsangeboten für wohnungs- und obdachlose Menschen in Niedersachsen und den Fortschritten seit 2023.
Die Anfrage behandelt die Hygiene- und Gesundheitsversorgung wohnungs- und obdachloser Menschen in Niedersachsen. Die Fragestellerin bezieht sich auf eine frühere Anfrage von 2023, in der die Landesre...
❓ Zugänglichkeit der ambulanten medizinischen Versorgung in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Zugänglichkeit der ambulanten Versorgung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Zugänglichkeit der ambulanten medizinischen Versorgung in Niedersachsen. Es werden Probleme wie unbesetzte Praxissitze, lange Wartezeiten auf Facharzttermine und di...
❓ Lkw-Durchgangsverkehr in Budenheim und Maßnahmen zur Reduzierung in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Problematik des Lkw-Durchgangsverkehrs in rheinland-pfälzischen Ortslagen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Propp (AfD) thematisiert die Belastungen durch Lkw-Durchgangsverkehr in rheinland-pfälzischen Ortslagen, insbesondere in Budenheim. Es werden verschiedene M...
❓ Inanspruchnahme und Ablehnungsquoten des Schüler-BAföG in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Inanspruchnahme und Ablehnungsquoten beim Schüler-BAföG in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Nutzung des Schüler-BAföG in Rheinland-Pfalz zu erhalten. Es wird untersucht, wie viele Anträge in den letzten fünf Jahren gestellt, bewillig...
❓ Situation des studentischen Wohnraums in Rheinland-Pfalz: Wohnheimplätze, Belegungsquoten und Mietpreise
Die Anfrage behandelt die Situation des studentischen Wohnraums in Rheinland-Pfalz.
In der Anfrage wird die Situation des studentischen Wohnraums in Rheinland-Pfalz thematisiert, insbesondere die Verfügbarkeit und Entwicklung von Wohnheimplätzen, Belegungsquoten und Mietpreisen an ve...
❓ Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Plaue und das Agieren der Kommunalaufsicht diesbezüglich
Ermittlungen gegen den ehemaligen Bürgermeister von Plaue und das Handeln der Kommunalaufsicht.
Das Dokument behandelt ein Ermittlungsverfahren gegen den ehemaligen Bürgermeister der Stadt Plaue wegen Verdachts auf Urkundenfälschung und Untreue. Es wird auch das Agieren der Kommunalaufsicht in d...
❓ Radwegeverbindung zwischen dem Nordhäuser Ortsteil Petersdorf und dem nördlichen Stadtrand von Nordhausen
Die Anfrage thematisiert die Verzögerungen bei der Radwegeverbindung zwischen Petersdorf und Nordhausen.
Die Anfrage befasst sich mit der geplanten Radwegeverbindung zwischen Petersdorf und dem nördlichen Stadtrand von Nordhausen. Trotz früherer Planungen und Vereinbarungen gibt es weiterhin keine sicher...
❓ Zukunft des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+-Förderung) für Ausbildung, Beschäftigung und soziale Teilhabe in Thüringen ab dem Jahr 2028
Die Anfrage behandelt die künftige Förderung durch den Europäischen Sozialfonds Plus in Thüringen.
Die Dringlichkeitsanfrage der Abgeordneten Güngör thematisiert die zukünftige Struktur und Finanzierung des Europäischen Sozialfonds Plus in Thüringen ab 2028. Es wird auf die Unsicherheiten bezüglich...
❓ Zukunft des Naturtheaters Steinbach-Langenbach (Landkreis Hildburghausen)
Die Anfrage behandelt die Unterstützung und touristische Einbindung des Naturtheaters Steinbach-Langenbach.
In der Anfrage wird die Situation des Naturtheaters Steinbach-Langenbach im Landkreis Hildburghausen thematisiert. Es werden Fragen zur Unterstützung durch das Land und zur touristischen Einbindung ge...
❓ Auffassung der Landesregierung zum geplanten Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung der Bundesregierung
Die Landesregierung äußert sich zur Auffassung über ein geplantes Gesetz zur Natürlichen Infrastruktur.
Das Dokument behandelt die Auffassung der Thüringer Landesregierung zu einem geplanten Gesetz zur Stärkung der Natürlichen Infrastruktur und zur Fortentwicklung der naturschutzrechtlichen Eingriffsreg...
❓ Entwicklung der Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk
Die Entwicklung der Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk wird untersucht.
Das Dokument behandelt die Entwicklung der Durchfallquoten bei Gesellenprüfungen im Thüringer Handwerk. Es wird auf die steigenden Durchfallquoten in verschiedenen Gewerken eingegangen und die Notwend...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil V
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
Die Anfrage befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen, der Kontrollpraxis und den Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Aufsicht, Kontrolle und...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil III
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen, der Kontrollpraxis und den behördlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Auswahl un...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil II
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In dieser Anfrage wird die Kontrollpraxis und die rechtlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen untersucht. Die Fragesteller möchten klären, welche Kriterien für die Einhaltung...
❓ Brandschutz und Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Brandschutz und die Gefahrenabwehr bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die Sicherheitsstandards und den Brandschutz bei stationären Großbatteriespeichern in Thüringen, insbesondere nach einem Brand in Bautzen. Es wird untersucht, ob die bestehend...
❓ Erstaufforstung und Aufforstung bisher nicht forstwirtschaftlich genutzter Flächen in Thüringen nach § 21 und § 22 des Thüringer Waldgesetzes und weitere Fragen zum Thüringer Waldgesetz
Die Anfrage behandelt die Erstaufforstung und Aufforstung nicht forstwirtschaftlich genutzter Flächen in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit der Thematik der Erstaufforstung und Aufforstung von Flächen in Thüringen, die zuvor nicht forstwirtschaftlich genutzt wurden. Es werden Fragen zur Genehmigung, Flächengr...
❓ Volkswagen-Krise und Maßnahmen zur Standortsicherung in Niedersachsen
Die Anfrage thematisiert die VW-Krise und die Maßnahmen zur Standortsicherung in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der aktuellen Krise des Volkswagen-Konzerns und den damit verbundenen Auswirkungen auf die Standorte in Niedersachsen. Der Abgeordnete Jozef Rakicky fragt nach den...
❓ Krankheit - Langzeiterkrankungen von Lehrkräften in Brandenburg
Kleine Anfrage zu Zahl, Dauer und Ursachen von Langzeiterkrankungen bei Lehrkräften in Brandenburg und zu Unterstützungsmaßnahmen der Landesregierung.
Die Anfrage behandelt Lehrkräfte in Brandenburg, die seit mindestens einem Jahr krankheitsbedingt nicht im Unterricht eingesetzt sind. Der Fragesteller verweist auf Medienberichte, wonach in Berlin me...
❓ Straßenverkehr - Personalmangel? Mitglieder der Landesregierung als Hilfssheriff
Fragesteller kritisieren, dass Verkehrsminister Crumbach an einer gesperrten Brücke in Thyrow ein Fahrzeug stoppte und einen Ausweis einsehen wollte.
Die Fragesteller beziehen sich auf einen RBB-Fernsehbericht vom 02.09.2026, wonach Verkehrsminister Crumbach bei einem Besuch an der gesperrten Wild-Bröckel-Brücke Thyrow einem durchfahrenden PKW mehr...
❓ Lehrerbedarf - Aktueller Umgang mit dem Lehrermangel
Die BSW-Fraktion fragt die Landesregierung zu Vertretungsreserven, Krankenstand und Mehrarbeit von Lehrkräften angesichts des Lehrermangels.
Die Anfrage bezieht sich auf Aussagen des Bildungsministers zum Schuljahresbeginn, der einen Lehrermangel bestätigt und erklärt hatte, mit der Vertretungsreserve 3 % des Stundenvolumens für Krankheits...
❓ Software - Bleibt Palantir für Brandenburg im Rennen?
Anfrage zum Stand der Markterkundung für eine Analysesoftware wie Palantir und zu Kosten, Datenschutz und gesetzlichen Grundlagen in Brandenburg.
Die Anfrage behandelt die mögliche Beschaffung der Überwachungs- und Analysesoftware Palantir für Brandenburg. Der Fragesteller verweist darauf, dass mehrere europäische Behörden und Geheimdienste – l...
❓ Vergütung, Ausstattung und Kosten der Bestellung Boris Palmers zum „Rat für Staatsmodernisierung“
AfD-Anfrage zu Vergütung, Kosten und Organisation der Berufung Boris Palmers zum „Rat für Staatsmodernisierung“.
Die Landesregierung hat Boris Palmer, Oberbürgermeister der Stadt Tübingen, als „Rat für Staatsmodernisierung“ eingesetzt. Die Kleine Anfrage der AfD-Fraktion fragt nach den finanziellen, personellen...
❓ 18_0499
Die Anfrage befasst sich mit dem Förderprogramm „Clever Bauen BW“ und den eingereichten Projektskizzen.
Die Kleine Anfrage von Alexsei Zimmer zielt darauf ab, Informationen über das Förderprogramm „Clever Bauen BW“ zu erhalten. Es werden Fragen zu eingereichten Projektskizzen, Auswahlverfahren und finan...
❓ Öffentlich geförderte Projekte zur Stabilisierung des Frankfurter Bahnhofsviertels
Die Anfrage untersucht die Rolle öffentlich geförderter Projekte zur Stabilisierung des Frankfurter Bahnhofsviertels.
Die Anfrage thematisiert die von der Landesregierung und der Stadt Frankfurt am Main initiierten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Frankfurter Bahnhofsviertel. Es wird gefragt, welche Projek...
❓ Verspätungs- und Ausfallursachen von Zügen im Nahverkehr
Die Anfrage befasst sich mit den Ursachen von Verspätungen und Zugausfällen im Nahverkehr.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Ursachen von Verspätungen und Zugausfällen im Schienenpersonennahverkehr in Mecklenburg-Vorpommern befragt. Es werden verschiedene Aspekte der...
❓ Finanzielle Förderung von Speicherbecken für Beregnungszwecke in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die finanzielle Förderung des Baus von Speicherbecken für Beregnungszwecke.
In der Anfrage wird um Klärung der Richtlinie zur Förderung von Speicherbecken für Bewässerungszwecke gebeten. Es wird erfragt, welche Institutionen als Zuwendungsempfänger in Betracht kommen und welc...
❓ Umsetzung des Gewalthilfegesetzes und Sicherung von Gewaltberatungsstellen in Niedersachsen
CDU-Anfrage zur Umsetzung des Gewalthilfegesetzes in Niedersachsen und zur Sicherung der Gewaltberatungsstellen im ländlichen Raum.
Die Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des bundesweiten Gewalthilfegesetzes (GewHG) in Niedersachsen, das schrittweise einen Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung für von geschlechtsspezifischer...
❓ Kosten der 78. Sitzung des Thüringer Kabinetts in Brüssel am 1. und 2. September 2026
Die Anfrage thematisiert die Kosten der 78. Sitzung des Thüringer Kabinetts in Brüssel.
Die Anfrage befasst sich mit den finanziellen Aspekten der 78. Sitzung des Thüringer Kabinetts, die am 1. und 2. September 2026 in Brüssel stattfand. Es werden detaillierte Informationen zu den Kosten...
❓ Nichtbesetzung von Ausbildungsstellen, vorzeitige Vertragslösungen und Erreichbarkeit von Berufsschulstandorten in Thüringen
Die Anfrage behandelt die unbesetzten Ausbildungsstellen und die Erreichbarkeit von Berufsschulen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die unbesetzten Ausbildungsstellen in Thüringen sowie die vorzeitige Beendigung von Berufsausbildungsverträgen. Zudem wird die Erreichbarkeit von Berufsschulstandorten und die...
❓ Fragen zu einem Fischsterben in der Gemeinde Katzhütte (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt)
Die Anfrage behandelt ein Fischsterben in Katzhütte und die Reaktionen der Behörden darauf.
In der Gemeinde Katzhütte kam es zu einem massiven Fischsterben auf einem Forellenhof. Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kenntnisse der Landesregierung und die Reaktionen der zuständ...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil IV
Die Anfrage behandelt die rechtlichen und behördlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und die Kontrollpraxis bezüglich Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden spezifische Fragen zur Ausweitung von Untersuchungen und zur re...
❓ Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf den Olympiastützpunkt Thüringen und das Wintersportzentrum Oberhof
Die Auswirkungen der IOC-Entscheidung zur Nordischen Kombination auf Thüringen werden untersucht.
Das Dokument behandelt die Auswirkungen der Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), die Nordische Kombination nicht in das Programm der Olympischen Winterspiele 2030 aufzunehmen....
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil VI
Die Anfrage thematisiert die rechtlichen Grundlagen und Kontrollen im Zusammenhang mit Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
Das Dokument behandelt die rechtlichen Grundlagen, Kontrollpraktiken und behördlichen Anforderungen an Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen. Es werden verschiedene Fragen zur Handhabung von Cannab...
❓ Rechtsgrundlagen, Kontrollpraxis und behördliche Anforderungen gegenüber Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen – nachgefragt – Teil I
Die Anfrage behandelt die rechtlichen Grundlagen und Kontrollpraktiken für Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu den rechtlichen Grundlagen und der Kontrollpraxis bezüglich Cannabis-Anbauvereinigungen in Thüringen befragt. Es werden spezifische Vorgänge und Maßnahmen an...
❓ Bildungsstand ausländischer Personen im Alter von 25 bis 34 Jahren in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Bildungsstand ausländischer Personen im Alter von 25 bis 34 Jahren in Thüringen.
Das Dokument befasst sich mit dem Bildungsstand ausländischer Personen im Alter von 25 bis 34 Jahren in Thüringen, basierend auf Daten des Mikrozensus 2025. Es werden Fragen zu Schulabschlüssen, beruf...
❓ Rolle Thüringens im Zusammenhang mit Rückführungen beziehungsweise Abschiebungen nach Syrien – Teil II
Die Anfrage behandelt die Rolle Thüringens bei Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien.
In der Anfrage wird die Rolle Thüringens in Bezug auf Rückführungen und Abschiebungen nach Syrien thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Abschiebepraxis sowie die rechtlichen und ethischen I...
❓ Belohnungen für Hinweise zur Aufklärung von Straftaten und zur Ergreifung flüchtiger Straftäter
Die Anfrage behandelt Belohnungen für Hinweise zur Aufklärung von Straftaten in Thüringen.
In der Anfrage wird untersucht, wie viele Belohnungen seit 2020 für Hinweise zur Aufklärung von Straftaten in Thüringen ausgelobt wurden und welche Auszahlungen erfolgten.
❓ Umgang mit Kleinspeichern beziehungsweise herrenlosen Speichern in Thüringen
Die Anfrage behandelt den Umgang mit Kleinspeichern und herrenlosen Speichern in Thüringen.
Die Anfrage thematisiert den Umgang mit Kleinspeichern und herrenlosen Speichern in Thüringen, insbesondere die Reaktivierung, Rückbau und Kosten dieser Stauanlagen.
❓ Teilnahme Thüringens am Projekt „wildLlFEcrime“?
Die Anfrage behandelt die Teilnahme Thüringens am Projekt zur Bekämpfung von Umweltkriminalität.
In der Anfrage wird die Teilnahme Thüringens am Projekt „wildLIFEcrime“ zur Bekämpfung von Umweltkriminalität thematisiert. Es werden verschiedene Aspekte der Zusammenarbeit und der bisherigen Ergebni...
❓ Tatsächliche Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes – nachgefragt
Die Anfrage thematisiert die tatsächlichen Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes.
Die Anfrage befasst sich mit den tatsächlichen Entlastungswirkungen des Ersten Thüringer Entlastungsgesetzes und stellt Nachfragen zu den Antworten der Landesregierung auf eine frühere Kleine Anfrage....
❓ Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil I
Die Anfrage behandelt die Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über das Bewerbungs- und Auswahlverfahren zur Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats zu erhalten. Es werden Fragen zur Unabhängigkeit und den Auswahlk...
❓ Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats – Teil II
Die Anfrage thematisiert die Unabhängigkeit und Besetzung der Geschäftsführung des Medienrats.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Unabhängigkeit und den Besetzungsmodalitäten der Geschäftsführung des Medienrats in Thüringen. Es werden Fragen zu den Anforderungen an die Unabhängigkeit und m...
❓ Flächen der ThüringenForst – Anstalt öffentlichen Rechts (Landesforstanstalt) in Vorranggebieten für Windenergieanlagen
Die Anfrage behandelt die Flächen der ThüringenForst in Windvorranggebieten.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den Flächen der ThüringenForst, die in Vorranggebieten für Windenergieanlagen liegen. Es wird erfragt, welche Flächen betroffen sind und welche Stellungnahmen die L...
❓ Digitalisierung - Datensicherheit in der Digitalagentur Brandenburg
Ein Abgeordneter fragt die Landesregierung nach Hosting, Anbietern und Datensicherheit der KI-Systeme der DigitalAgentur Brandenburg (DABB).
Der Fragesteller nimmt Bezug auf einen ARD-Fernsehauftritt des Geschäftsführers der neuen DigitalAgentur Brandenburg (DABB), bei dem nach Einschätzung des Fragestellers konkrete Fragen zur IT-Sicherhe...
❓ Erhaltungszustand der Landesstraßen im Hohenlohekreis und Umsetzung des Erhaltungsmanagements
Kleine Anfrage zum Straßenzustand und Sanierungsbedarf von Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerken im Hohenlohekreis nach der ZEB 2024.
Die Anfrage betrifft den baulichen Zustand der Landesstraßen, Brücken und Stützbauwerke im Hohenlohekreis auf Grundlage der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) 2024. Die Landesregierung antwortet m...
❓ Personalstruktur, Qualifikation und Outsourcing im Krankenhauswesen – Lehren aus dem Fall Böblingen
Die AfD-Fraktion fragt nach Personal, Qualifikation und Outsourcing in Krankenhäusern nach einem Vorfall im Klinikum Böblingen; die Landesregierung verweist auf fehlende Aufsichtsrechte.
Die Anfrage bezieht sich auf einen Vorfall Anfang Juli 2026 im Klinikum Böblingen, bei dem laut den Fragestellern die Leiche eines verstorbenen Frühgeborenen in die Schmutzwäsche geriet und in eine Gr...
❓ 18_0501
Die AfD-Fraktion fragt nach Einbürgerungen 2023 bis 2025 mit Bezug zu Extremismus und den Prüfungen des Verfassungsschutzes.
Die Anfrage betrifft Einbürgerungsverfahren in Baden-Württemberg in den Jahren 2023 bis 2025 und deren Prüfung durch das Landesamt für Verfassungsschutz. Die Fragesteller verweisen darauf, dass nach d...
❓ Angriff vermummter Personen auf eine Gruppe in Mannheim am 29. August 2026
AfD-Abgeordnete fragen nach dem Ermittlungsstand zu einem Angriff vermummter Personen auf eine Gruppe in Mannheim im August 2026.
Die Fragesteller beziehen sich auf einen Vorfall vom 29. August 2026, bei dem nach ihren Angaben rund 40 vermummte Personen Mitglieder der Gruppe „Gemeinsam Deutschland Gestalten“ in der Nähe der Boni...
❓ 18_0504
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die geplanten Maßnahmen für die Landesstraßen in Heidelberg.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen in Heidelberg, den geplanten Sanierungs- und Neubauprojekten sowie der Ausstattung mit intelligenten Verkehrssystemen. Ziel ist es, di...
❓ 18_0505
Die Anfrage thematisiert den Zustand und die geplanten Maßnahmen für Landesstraßen in Mannheim.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Zustand der Landesstraßen in Mannheim, den geplanten Sanierungs- und Neubauprojekten sowie den Investitionsbedarfen. Die Fragesteller möchten Informationen über...