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❓ Entwicklung und Konflikte des Fischotters in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Entwicklung der Fischotterpopulation und die Konflikte mit Teichwirtschaften in Niedersachsen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Entwicklung der Fischotterpopulation in Niedersachsen sowie die Konflikte, die diese Tierart mit Betreibern von Teichwirtschaften verursacht. Es wird nach der regio...
❓ Arbeitszeiterfassung und Regelungen für nicht lehrendes Personal an Schulen in Niedersachsen
Die Anfrage behandelt die Arbeitszeiterfassung und organisatorische Regelungen für nicht lehrendes Personal an Schulen in Niedersachsen.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Arbeitszeiterfassung und die organisatorischen Regelungen für nicht lehrendes Personal an öffentlichen Schulen in Niedersachsen zu erhalten. Es wird...
❓ Dokument 19/11891
Die Abgeordneten fragen nach dem Schutz von Kindern und Beschäftigten in der Jugendhilfe.
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Kindern und Beschäftigten in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie in Jugendämtern. Angesichts eines Vorfalls in Stade wird die Notwendigkeit von Präv...
❓ Bilanz der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert die unzureichende Bilanz der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft in NRW.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Bilanz der Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft mbH in Nordrhein-Westfalen, die den Ausbau des 4G-Mobilfunknetzes fördern sollte. Fünf Jahre nach ihrer Gründung z...
❓ Strafrechtliche Auffälligkeiten ausreisepflichtiger Personen in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage behandelt die strafrechtlichen Auffälligkeiten von ausreisepflichtigen Personen in Nordrhein-Westfalen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Steffen und Marcel Hafke zielt darauf ab, Informationen über die strafrechtlichen Auffälligkeiten von ausreisepflichtigen Personen in Nordrhein-Westfalen...
❓ Ungenutzte Hilfsangebote des Landes Nordrhein-Westfalen bei Abschiebungen auf der Coesfeld-Liste
Die Anfrage thematisiert die ungenutzten Hilfsangebote des Landes bei Abschiebungen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Alexander Steffen und Marcel Hafke befasst sich mit der hohen Zahl ungenutzter Hilfsangebote des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Abschiebung von Personen auf der...
❓ Verteilung ausreisepflichtiger Personen auf kommunale Ausländerbehörden in NRW
Die Anfrage thematisiert die Verteilung ausreisepflichtiger Personen auf kommunale Ausländerbehörden.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Verteilung von ausreisepflichtigen Personen auf die 81 kommunalen Ausländerbehörden in Nordrhein-Westfalen. Insbesondere wird die Anzahl der strafrechtlich in E...
❓ Kinderschutz in Rückführungsprozessen und Abschiebevollzug in Nordrhein-Westfalen
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Kindern in Rückführungsprozessen und Abschiebevollzug.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Erlasslage zum Schutz von Kindern in Rückführungsprozessen und im Abschiebevollzug. Es werden Rückfragen an die Landesregierung gestellt, insbesondere zu ei...
❓ Zukunft der landeseigenen Justizliegenschaften in Herford nach Arbeitsgerichts-Schließung
Zukunft der landeseigenen Justizliegenschaften in Herford nach geplanter Neuordnung.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit der Zukunft der landeseigenen Liegenschaften in Herford, insbesondere im Hinblick auf die geplante Zusammenlegung der Arbeitsgerichte. Es wird die Frage aufgewo...
❓ Rolle der Landesregierung bei der Essener Charta zur Bekämpfung von Einsamkeit
Die Anfrage thematisiert die Rolle der Landesregierung bei der 'Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit'.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Initiative zur 'Essener Charta zur Verhinderung und Bekämpfung von Einsamkeit' und fragt nach der Rolle der Landesregierung in diesem Prozess. Es wird untersucht,...
❓ Beschäftigung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Benjamin Haupt thematisiert die Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz. Es wird auf die Herausford...
❓ Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Frankreich und Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Frankreich und Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Benjamin Haupt (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Frankreich und Rheinland-P...
❓ Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Benjamin Haupt befasst sich mit der Situation von Grenzgängern, die zwischen Luxemburg und Rheinland-Pfalz pendeln. Es werden Fragen zu Beschäftigung, Besteuerung u...
❓ Beschäftigung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Beschäftigung, Besteuerung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Benjamin Haupt (AfD) zielt darauf ab, Informationen über die Beschäftigung und soziale Absicherung von Grenzgängern zwischen Belgien und Rheinland-Pfalz zu erhalten...
❓ Vermerke des Deutschen Sportabzeichens in Schulzeugnissen in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Vermerke des Deutschen Sportabzeichens in Schulzeugnissen.
Die Kleine Anfrage der Abgeordneten Joachim Paul und Stephan Stritter zielt darauf ab, zu klären, ob und wie das Deutsche Sportabzeichen in Schulzeugnissen in Rheinland-Pfalz vermerkt werden kann.
❓ Pilotprojekt zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens
Die Anfrage behandelt ein Pilotprojekt zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens.
In der Anfrage wird das Pilotprojekt zur Videoüberwachung am Exerzierplatz in Pirmasens thematisiert. Der Abgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger fragt die Landesregierung nach dem Stand des Projekts,...
❓ Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die geplante Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der geplanten Novellierung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes in Rheinland-Pfalz. Der Abgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger fragt die Landesregierung nach...
❓ Planungen zur Open-Air-Veranstaltung zum 80-jährigen Bestehen von Rheinland-Pfalz
Die Anfrage behandelt die Planungen einer Open-Air-Veranstaltung zum 80-jährigen Bestehen von Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Planungen für eine Open-Air-Veranstaltung zum 80-jährigen Bestehen von Rheinland-Pfalz im Jahr 2027. Die Abgeordneten fragen nach Details zur Veranstaltung, den Kün...
❓ Genehmigung von Windenergieanlagen in Trier-Stahlem und Trier-Wetterborn und deren Auswirkungen auf die Natur
Die Anfrage behandelt die Genehmigung von Windenergieanlagen in Trier und deren Auswirkungen auf Wald und Natur.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Ralf Schönborn befasst sich mit den genehmigten Windenergieanlagen in Trier-Stahlem und Trier-Wetterborn. Es wird untersucht, welche Waldflächen und städtischen Gru...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4729: Betreuung durch Hilfskräfte in Kindertageseinrichtungen
Die Anfrage behandelt die Regelungen zur Betreuung durch Hilfskräfte in Kindertageseinrichtungen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Anforderungen an die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen durch Hilfskräfte und die damit verbundenen rechtlichen Vorgaben. Die Fragestellerin möchte k...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4731: Wechsel in das Lehramt Sonderpädagogik
Die Anfrage behandelt den Wechsel in das Lehramt Sonderpädagogik und die damit verbundenen Statistiken und Bedingungen.
In dieser Anfrage wird der Wechsel von Lehrkräften in das Lehramt für Sonderpädagogik thematisiert. Es werden Statistiken zu ausgeschriebenen und besetzten Stellen sowie zu den Bedingungen und Unterst...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4734: Grenzüberschreitendes UNESCO-Biosphärenreservat Flensburger Förde
Die Anfrage behandelt die Entwicklung eines grenzüberschreitenden UNESCO-Biosphärenreservats Flensburger Förde.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Dirschauer thematisiert die Initiative zur Entwicklung der Flensburger Förde zu einem grenzüberschreitenden UNESCO-Biosphärenreservat. Der Sonderausschuss...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4735: Anordnungen nach § 201a und § 201b LVwG
Die Anfrage behandelt die Anordnungen nach § 201a und § 201b des LVwG in Bezug auf häusliche Gewalt.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Bernd Buchholz (FDP) zielt darauf ab, Informationen über die Anordnungen nach § 201a und § 201b des Landesverwaltungsrechtsgesetzes (LVwG) zu erhalten. Insbeson...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4737: Bedeutung des grenzüberschreitenden Krusau-Einzugsgebiets für die Nährstoffbelastung der Flensburger Förde
Die Anfrage behandelt die Nährstoffbelastung der Flensburger Förde durch das Krusau-Einzugsgebiet.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Bedeutung des grenzüberschreitenden Krusau-Einzugsgebiets für die Nährstoffbelastung der Flensburger Förde. Der Fragesteller möchte Informationen über die Nährstoff...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4738: Gewässerschutz und deutsch-dänische Zusammenarbeit im Einzugsgebiet der Krusau und der Flensburger Förde
Die Anfrage behandelt den Gewässerschutz und die deutsch-dänische Zusammenarbeit im Einzugsgebiet der Krusau und Flensburger Förde.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Gewässerschutz im Einzugsgebiet der Krusau und der Flensburger Förde sowie die Notwendigkeit einer deutsch-dänischen Zusammenarbeit zur Regulierung von Nährstoffein...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4741: Ausstattung und Kapazität des Schienenersatzverkehrs Lübeck-Fehmarn
Die Anfrage behandelt die Ausstattung und Kapazität des Schienenersatzverkehrs zwischen Lübeck und Fehmarn.
In der Anfrage wird die Ausstattung und Kapazität des Schienenersatzverkehrs zwischen Lübeck und Fehmarn thematisiert. Es wird nach den Gründen für den Einsatz kleinerer Busse und deren Kapazitäten ge...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4750: Geplante Baumaßnahmen und Verkehrssituation an der B 76 bei Fleckeby
Die Anfrage behandelt geplante Baumaßnahmen und die Verkehrssituation an der B 76 bei Fleckeby.
In der Anfrage wird die Landesregierung zu geplanten Sanierungs- und Baumaßnahmen an der B 76 zwischen Eckernförde und Fleckeby befragt. Es wird insbesondere auf die Notwendigkeit von Instandsetzungen...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4754: Zulassungs- und Unfallzahlen sogenannter Microcars in Schleswig-Holstein
Die Anfrage behandelt Zulassungs- und Unfallzahlen von Microcars in Schleswig-Holstein.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Niclas Dürbrook befasst sich mit der Entwicklung der Zulassungs- und Unfallzahlen von sogenannten Microcars in Schleswig-Holstein. Diese Fahrzeuge sind bei Jugendli...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4755: Neues Gutachten zur Wirtschaftlichkeit der Ausbaustrecke Elmshorn-Pinneberg
Die Anfrage behandelt ein neues Gutachten zur Wirtschaftlichkeit der Ausbaustrecke Elmshorn-Pinneberg.
In der Anfrage wird ein neues Gutachten zur Wirtschaftlichkeit der Ausbaustrecke Elmshorn-Pinneberg behandelt. Die Fragestellerin möchte Informationen über den Auftrag, die Kosten und die Fragestellun...
❓ LISr02 - Kleine Anfrage und Antwort Drs 20/4760: Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck - Vorlage der Prüfergebnisse des Kreises Segeberg im August 2026
Die Anfrage befasst sich mit dem Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck und den Prüfergebnissen des Kreises Segeberg.
In der Anfrage wird der Bau einer BÜSTRA am AKN-Bahnhof Tanneneck thematisiert. Die Fragestellerin möchte Informationen über den Stand der Prüfung durch den Kreis Segeberg und die Ergebnisse der Verke...
⚖️ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4778: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesverwaltungsgesetzes
Änderung des Landesverwaltungsgesetzes zur Regelung örtlicher Alkoholkonsumverbote.
Das Dokument befasst sich mit der Änderung des Landesverwaltungsgesetzes in Schleswig-Holstein, insbesondere mit der Einführung von örtlichen Alkoholkonsumverboten durch die Ordnungsbehörden. Diese Re...
✅ LISr02 - Bericht und Beschlussempfehlung Drs 20/4781: Daten effizienter vernetzen
Der Bericht empfiehlt, Daten in der öffentlichen Verwaltung effizienter zu vernetzen.
Der Bericht des Wirtschafts- und Digitalisierungsausschusses behandelt die effiziente Vernetzung von Daten in der öffentlichen Verwaltung. Ziel ist es, die Digitalisierung zu nutzen, um die Verwaltung...
📝 LISr02 - Antrag Drs 20/4814: Schutz der Privatsphäre stärken - Unzulässige Filmaufnahmen mit Smartglasses, Mini-Kameras und vergleichbaren Geräten wirksam unterbinden!
Der Antrag fordert Maßnahmen zum Schutz der Privatsphäre vor unzulässigen Filmaufnahmen.
Der Antrag zielt darauf ab, den Schutz der Privatsphäre in Schleswig-Holstein zu stärken, insbesondere vor heimlichen Filmaufnahmen mit modernen Aufnahmegeräten wie Smartglasses und Mini-Kameras. Die...
❓ Im Landkreis und der Stadt Meißen lebende Jihadisten
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Herkunft von Jihadisten im Landkreis und der Stadt Meißen.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Thomas Kirste befasst sich mit der Situation von Jihadisten im Landkreis und der Stadt Meißen. Es wird nach der Anzahl, Herkunft und dem Aufenthaltsstatus dieser Pe...
❓ Im Landkreis und der Stadt Meißen lebende Salafisten
Die Anfrage thematisiert die Anzahl und Herkunft von Salafisten im Landkreis Meißen.
In der Anfrage wird die Situation von Salafisten im Landkreis und der Stadt Meißen untersucht. Es wird auf die Anzahl der Salafisten und deren Herkunft sowie auf mögliche Straftaten und Ermittlungen e...
❓ Versammlungsgeschehen und Polizeieinsatz am 17.07.2026 in Dresden-Friedrichstadt
Die Anfrage behandelt den Polizeieinsatz und die Beteiligung extrem rechter Gruppen an einer Demonstration in Dresden.
Die Anfrage thematisiert eine Demonstration am 17.07.2026 in Dresden-Friedrichstadt, die von einem extrem rechten Politiker organisiert wurde. Es wird die Beteiligung von extrem rechten Gruppen und de...
❓ Sammelabschiebung nach Afghanistan am 28. Juli 2026 ab Flughafen Leipzig-Halle und Aufhebung der Einschränkung der von Abschiebung betroffenen Personenkreise
Die Anfrage thematisiert die Sammelabschiebung nach Afghanistan und die betroffenen Personenkreise.
Die Anfrage bezieht sich auf eine Sammelabschiebung nach Afghanistan am 28. Juli 2026 ab Flughafen Leipzig-Halle. Es wird nach den betroffenen Personen, den Gründen für die Abschiebungen und den neuen...
❓ Gibt es noch Zivilschutzeinrichtungen im Landkreis Bautzen?
Die Anfrage behandelt die Verfügbarkeit und den Zustand von Zivilschutzeinrichtungen im Landkreis Bautzen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung gefragt, wie viele einsatzbereite Zivilschutzeinrichtungen im Landkreis Bautzen vorhanden sind und welche Pläne für deren Neubau bestehen.
❓ Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung - Übersicht, personelle und sächliche Kosten
Die Anfrage befasst sich mit den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung und deren Kosten.
In dieser kleinen Anfrage wird die Sächsische Staatsregierung zu den aktuellen Beauftragten und deren personellen sowie sächlichen Kosten befragt. Es werden detaillierte Informationen zu den Beauftrag...
❓ Ergebnisse der Bürokratieabbauprüfung im zweiten Quartal 2026
Die Anfrage befasst sich mit den Ergebnissen der Bürokratieabbauprüfung im zweiten Quartal 2026.
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Prüfung sächsischer Normen auf den Wegfall von bürokratischen Pflichten im zweiten Quartal 2026 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu den gep...
❓ Schutz von Schulleitungen vor politisch motivierter Diskreditierung und Einhaltung der Fürsorgepflicht
Die Anfrage thematisiert den Schutz von Schulleitungen vor politischer Diskreditierung.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem Schutz von Schulleitungen vor politisch motivierter Diskreditierung. Insbesondere wird auf einen Vorfall eingegangen, bei dem eine Schulleiterin in Bautzen mit...
❓ Prüfungen von Schülern staatlich genehmigter Ersatzschulen
Die Anfrage behandelt die Prüfungen von Schülern staatlich genehmigter Ersatzschulen in Sachsen.
Die Anfrage des Abgeordneten Tobias Heller von der AfD-Fraktion beschäftigt sich mit den Prüfungen von Schülern, die an staatlich genehmigten Ersatzschulen unterrichtet werden. Es wird erfragt, wie vi...
⚖️ Erstes Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
Änderungen am Landesplanungsgesetz zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung und Regelungen für Windenergie.
Das Dokument befasst sich mit dem ersten Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes in Sachsen. Es zielt darauf ab, die Bürgerbeteiligung bei Planungsverfahren zu verbessern und Regelungen für den...
❓ Kosten der Energiewende im Freistaat Sachsen - Belastungsgrenzen für private Haushalte und den sächsischen Mittelstand
Die Anfrage thematisiert die Kosten der Energiewende für Haushalte und Unternehmen in Sachsen.
Die Kleine Anfrage von Prof. Dr. Jörg Scheibe befasst sich mit den finanziellen Auswirkungen der Energiewende im Freistaat Sachsen. Insbesondere werden die Belastungen für private Haushalte und den Mi...
❓ Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete (UmA) im Freistaat Sachsen (2024 - 2026) - Nachfrage Drs.-Nr. 8/7485
Die Anfrage behandelt die Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete im Freistaat Sachsen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Staatsregierung zu den Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete im Freistaat Sachsen befragt. Es wird insbesondere auf Klagen von Landkreisen ge...
📝 Tacheles bleibt - jüdische Kultur in Sachsen dauerhaft stärken
Der Antrag fordert die nachhaltige Stärkung der jüdischen Kultur in Sachsen und die Fortführung des Themenjahres 2026.
Der Antrag zielt darauf ab, die jüdische Kultur in Sachsen dauerhaft zu stärken und die Ergebnisse des Themenjahres 2026 fortzuführen. Es wird betont, dass die Förderung jüdischer Kultur ein gesamtges...
❓ Verwendung von Lottomitteln seit dem Jahr 2020 im Landkreis Hildburghausen
Die Anfrage thematisiert die Verwendung von Lottomitteln im Landkreis Hildburghausen seit 2020.
Die Anfrage befasst sich mit der Verwendung von Lottomitteln im Landkreis Hildburghausen seit dem Jahr 2020. Es werden verschiedene Aspekte der Mittelverwendung erfragt, darunter die Höhe der bewillig...
❓ Verwendung von Lottomitteln seit dem Jahr 2020 im Landkreis Sonneberg
Die Anfrage behandelt die Verwendung von Lottomitteln im Landkreis Sonneberg seit 2020.
Die Anfrage zielt darauf ab, detaillierte Informationen über die Verwendung von Lottomitteln im Landkreis Sonneberg seit 2020 zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu bewilligten Summen, den zustä...
❓ Förderprogramm „Wohneigentum für Familien“ im Jahr 2026
Die Anfrage thematisiert die offenen Anträge und die Finanzierung des Förderprogramms für Wohneigentum.
Die Anfrage bezieht sich auf das Förderprogramm „Wohneigentum für Familien“ in Thüringen und fragt nach dem Status offener Anträge sowie der Finanzierung des Programms für das Jahr 2026.
❓ Schutz der Landesverwaltung vor Cyberangriffen – Teil I
Die Anfrage thematisiert den Schutz der Landesverwaltung Thüringen vor Cyberangriffen.
Die Anfrage befasst sich mit dem Schutz der IT-Infrastruktur der Landesverwaltung Thüringen vor Cyberangriffen. Es wird untersucht, wie gut die Verwaltung gegen solche Angriffe geschützt ist und welch...