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❓ Dokument 20/10876
Die Anfrage behandelt die Sicherung und Neuausrichtung der Berufsschulen in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Elisabeth Kula (DIE LINKE) thematisiert die Herausforderungen und Maßnahmen zur Sicherung der Berufsschulen in Hessen. Insbesondere wird auf die rückläufigen Schülerzahlen und d...
❓ Dokument 20/10877
Die Anfrage behandelt ein Digitalisierungsprojekt für Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert ein Digitalisierungsprojekt zur Verbesserung der Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung in Hessen. Das Projekt wird mit 650.000 Euro geförde...
❓ Dokument 20/10878
Die Anfrage thematisiert die Stellenbesetzung in der Verwaltung des Landes Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Besetzung von Stellen in der Verwaltung des Landes Hessen. Die Abgeordneten fragen nach der Entwicklung der Planstellen und der Anzahl unbesetzter Stellen seit...
❓ Dokument 20/10879
Die Anfrage behandelt die Situation ausreisepflichtiger Personen in Hessen und die Herausforderungen bei Abschiebungen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation von ausreisepflichtigen Personen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen bei Abschiebungen eingegangen, insbesondere auf die Notwendigkei...
❓ Dokument 20/10880
Die Anfrage behandelt die Bekämpfung von Kinderehen in Hessen und die entsprechenden Verfahren.
Die Kleine Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Bekämpfung von Kinderehen in Hessen zu erhalten. Es werden spezifische Fragen zu Verfahren zur Aufhebung von Ehen mit minderjährigen Partnern...
❓ Dokument 20/10881
Die Anfrage behandelt die Kosten und Nutzen von Zuwanderung in Hessen seit 2015.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Auswirkungen der Zuwanderung auf die Gesellschaft in Hessen, insbesondere im Hinblick auf Fachkräftemangel und Integrationshindernisse. Es werden verschiedene Aspek...
❓ Dokument 20/10882
Die Anfrage behandelt die Deutschkenntnisse in hessischen Justizvollzugsanstalten und die entsprechenden Angebote.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele inhaftierte Personen in hessischen Justizvollzugsanstalten über unzureichende Deutschkenntnisse verfügen und welche Angebote zur Verbesserung diese...
❓ Dokument 20/10883
Die Anfrage behandelt die Polizeieinsätze im Zusammenhang mit der Gruppierung 'Letzte Generation'.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, wie viele Polizeieinsätze in Hessen im Zusammenhang mit der Gruppierung 'Letzte Generation' in den Jahren 2021 und 2022 stattfanden. Es werden auch die Anzah...
❓ Dokument 20/10885
Die Anfrage behandelt die Kriminalität, insbesondere Drogenstraftaten, an hessischen Bahnhöfen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität an hessischen Bahnhöfen thematisiert, insbesondere die Straftaten im Zusammenhang mit Drogen. Die Fragesteller beziehen sich auf Medienberichte über ste...
❓ Dokument 20/10886
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Chatbots im Bildungswesen und deren Auswirkungen.
In dieser Anfrage wird die Nutzung von Chatbots, insbesondere ChatGPT, im Bildungswesen thematisiert. Es wird erörtert, wie diese Technologien den Unterricht unterstützen und welche Herausforderungen...
❓ Dokument 20/10887
Die Anfrage behandelt den Passentzug und Ausreisesperren von deutschen Staatsbürgern.
In dieser Kleinen Anfrage wird der Fall von Solin G. thematisiert, deren Reisepass und Personalausweis von der Stadt Oberhausen entzogen wurden. Die Anfrage beleuchtet die Hintergründe und die Rolle d...
❓ Dokument 20/10888
Die Anfrage behandelt Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird nach den Hintergründen und Ergebnissen von Hausdurchsuchungen bei Anhängern rechter Gruppen in Hessen gefragt. Der Fragesteller bezieht sich auf mehrere Vorfälle, bei de...
❓ Dokument 20/10889
Die Anfrage behandelt die Umsetzung des EU-Programms 'Fit for 55' in Bezug auf E-Fahrzeuge und E-Fuels in Hessen.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit der Umsetzung des EU-Programms 'Fit for 55' und dessen Auswirkungen auf E-Fahrzeuge und E-Fuels in Hessen. Es werden verschiedene Fragen zur Reduktion von Emissione...
❓ Dokument 20/10890
Die Anfrage behandelt die Situation in der JVA Kassel II, insbesondere Entlassungsmanagement und hygienische Bedingungen.
In der Kleinen Anfrage wird die Situation in der Justizvollzugsanstalt Kassel II thematisiert, insbesondere die Probleme im Entlassungsmanagement sowie die hygienischen Zustände. Die Fragestellerinnen...
❓ Dokument 20/10891
Die Anfrage behandelt die Erweiterung des Archäologischen Landesmuseums „Keltenwelt am Glauberg“.
Die Kleine Anfrage von Lisa Gnadl (SPD) thematisiert die geplanten Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen am Archäologischen Landesmuseum „Keltenwelt am Glauberg“. Es wird auf die Bedeutung des Museums und...
❓ Dokument 20/10892
Die Anfrage behandelt die Teilzeitquote von Frauen in Hessen und deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und Altersarmut.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die Teilzeitquote unter Frauen in Hessen und deren wirtschaftliche sowie soziale Implikationen, insbesondere in Zeiten des Fachkräftemangels und der Al...
❓ Dokument 20/10893
Die Anfrage behandelt die Situation der Frauenhäuser in Hessen und die Umsetzung der Istanbul-Konvention.
Die Kleine Anfrage von Wiebke Knell thematisiert die unzureichende Versorgung mit Frauenhausplätzen in Hessen und die Umsetzung der Istanbul-Konvention. Es wird auf die hohe Belegungsquote der Frauenh...
❓ Dokument 20/10894
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung für Mitarbeitende der hessischen Justiz und die Beendigung der Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH.
In der kleinen Anfrage wird die Gesundheitsförderung für Mitarbeitende der hessischen Justiz thematisiert. Es wird auf die Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH eingegangen, die zum 30.04.2023 beendet wu...
❓ Dokument 20/10895
Die Anfrage behandelt die Gesundheitsförderung für Mitarbeiter der hessischen Justiz und die Beendigung der Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Gesundheitsförderung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen Justiz thematisiert. Insbesondere wird die Beendigung der Kooperation mit EGYM Wellpass GmbH...
❓ Dokument 20/10896
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Social Media durch die Hessische Staatskanzlei und deren rechtliche Einordnung.
Die Kleine Anfrage von Christoph Degen und Dr. Daniela Sommer thematisiert die Nutzung von Social Media durch die Hessische Staatskanzlei Hessen. Es wird untersucht, inwiefern die Aktivitäten der Staa...
❓ Dokument 20/10897
Kleine Anfrage zur Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und deren Auswirkungen.
Die Kleine Anfrage von René Rock (FDP) thematisiert die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und die damit verbundenen Herausforderungen und Maßnahmen. Es wird auf die Notwendigkeit einer Was...
❓ Dokument 20/10898
Die Kleine Anfrage behandelt die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie und deren Ergebnisse.
Die Kleine Anfrage von René Rock thematisiert die Umsetzung der Hessischen Wasserstoffstrategie, insbesondere die Ergebnisse der Studie zum Wasserstoffbedarf in Hessen. Es werden verschiedene Aspekte...
❓ Dokument 20/10899
Die Kleine Anfrage thematisiert die Einführung des E-Examens und den Landeskinderbonus im juristischen Vorbereitungsdienst in Hessen.
In der Anfrage wird die Einführung des E-Examens für Referendare in Hessen thematisiert, sowie die Berücksichtigung von Landeskindern im Auswahlverfahren für den juristischen Vorbereitungsdienst. Es w...
❓ Dokument 20/10900
Die Anfrage behandelt die Aufgabenverteilung zwischen Polizei und Ordnungsbehörden in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Aufgabenverteilung zwischen der Polizei und den Ordnungsbehörden in Hessen thematisiert. Es wird nach der Effektivität der Gefahrenabwehr und der Zusammenarbeit der...
❓ Dokument 20/10901
Die Kleine Anfrage behandelt die Einschulungen an hessischen Grundschulen im Schuljahr 2023/2024.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt befasst sich mit den Einschulungen an hessischen Grundschulen im Schuljahr 2023/2024. Es wird erfragt, wie viele Kinder eingeschult werden und welche demografischen M...
❓ Dokument 20/10902
Die Anfrage behandelt die Einschulungen in Hessen für das Schuljahr 2023/2024 und die damit verbundenen Herausforderungen.
Die Kleine Anfrage von Rolf Kahnt thematisiert die Einschulungen in Hessen für das Schuljahr 2023/2024. Es werden Fragen zur Anzahl der einzurichtenden Klassen, zur Teilnahme an Vorlaufkursen sowie zu...
❓ Dokument 20/10903
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, insbesondere die Anzahl der geflüchteten Personen, deren Herkunft, sowie die Maßnahmen zur Identitätsprüf...
❓ Dokument 20/10904
Die Anfrage behandelt die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Situation von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine in Hessen, insbesondere hinsichtlich ihrer Beschäftigung, Sozialleistungen und Bildungsabschlüsse.
❓ Dokument 20/10905
Die Anfrage behandelt Verfahren zur Bildung krimineller und terroristischer Vereinigungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird untersucht, welche Ermittlungs- und Strafverfahren in Hessen zwischen 2019 und 2022 wegen des Verdachts auf die Bildung krimineller und terroristischer Vereinigungen gef...
❓ Dokument 20/10906
Die Anfrage behandelt die Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Praxis der Ausstellung von Prüfungszeugnissen auf selbstgewählte Vornamen an hessischen Universitäten thematisiert. Die Fragesteller erkundigen sich nach den rechtli...
❓ Dokument 20/10907
Die Anfrage behandelt die Schließungen von Altenpflege-Einrichtungen in Hessen und deren Ursachen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Situation der Altenpflege-Einrichtungen in Hessen thematisiert. Es wird auf die Schließungen von Einrichtungen aufgrund von Personalmangel und Kostensteigerungen ein...
❓ Dokument 20/10908
Die Anfrage behandelt die Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung für ukrainische Flüchtlingsfahrzeuge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Anwendung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung für Fahrzeuge ukrainischer Flüchtlinge in Hessen thematisiert. Es wird untersucht, wie viele dieser Fahrzeuge in Hessen z...
❓ Dokument 20/10909
Die Anfrage behandelt die Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Problematik der Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFA) in Hessen thematisiert. Es werden Informationen zu Nachweisen, Messstellen und de...
❓ Dokument 20/10910
Die Anfrage behandelt die Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik der Kontamination durch per- und polyfluorierte Alkylverbindungen (PFAS) in Hessen thematisiert. Es werden Fragen zur Zuständigkeit, zu geplanten Untersu...
❓ Dokument 20/10911
Untersuchung der Belastung durch ultrafeine Partikel aus Flugzeugtriebwerken in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Belastung der Region durch ultrafeine Partikel (UFP) aus Flugzeugtriebwerken und die laufenden Studien des Forums Flughafen und Region (FFR) zur Untersuchung dieser...
❓ Dokument 20/10912
Die Anfrage behandelt die Akkreditierung von Ausstellern beim Hessentag 2023 in Pfungstadt.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Akkreditierung der Aussteller beim Hessentag 2023 in Pfungstadt und die damit verbundenen Fristen und Kommunikationsprobleme.
❓ Dokument 20/10913
Die Anfrage behandelt die Förderung des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen im Odenwaldkreis.
Die Kleine Anfrage von Rüdiger Holschuh thematisiert die Förderung des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen im Odenwaldkreis. Ziel ist es, die Mobilität für Menschen mit Einschränkungen zu verbe...
❓ Dokument 20/10914
Die Anfrage behandelt die Finanzierung des Hessischen Flüchtlingsrats e.V. und die Verwendung öffentlicher Gelder.
Die Kleine Anfrage thematisiert die Finanzierung des Hessischen Flüchtlingsrats e.V. und hinterfragt die Verwendung öffentlicher Fördermittel, die an den Verein gewährt wurden.
❓ Dokument 20/10915
Die Anfrage behandelt staatliche Programme zum Ausstieg aus extremistischen Szenen in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Programme in Hessen existieren, um Personen aus extremistischen Szenen zu helfen, insbesondere aus dem Rechtsextremismus. Die Abgeordneten der AfD ste...
❓ Dokument 20/10916
Die Anfrage behandelt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in Hessen thematisiert. Die Fragesteller beziehen sich auf aktuelle Statistiken und v...
❓ Dokument 20/10917
Die Anfrage behandelt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen.
Die Kleine Anfrage thematisiert die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ukrainischer Kriegsflüchtlinge in Hessen seit März 2022. Die Fragesteller stellen Fragen zur Anzahl der Beschäftigten, d...
❓ Dokument 20/10918
Die Anfrage behandelt einen versuchten Angriff auf streikende LKW-Fahrer in Gräfenhausen.
Die Kleine Anfrage thematisiert einen Vorfall, bei dem streikende LKW-Fahrer in Gräfenhausen von einem polnischen Spediteur und einer paramilitärisch auftretenden Privatdetektei bedroht wurden. Die Ab...
❓ Dokument 20/10919
Die Anfrage behandelt die Bildung für nachhaltige Entwicklung in Hessen und deren Umsetzung.
Die Kleine Anfrage von Gisela Stang (SPD) thematisiert die Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) in Hessen. Es wird untersucht, wie die Landeskoordination für BNE im Kultusministerium verankert is...
❓ Dokument 20/10920
Die Anfrage behandelt die Machbarkeit eines Besuchs- und Kongresszentrums für das ESOC in Darmstadt.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit dem geplanten Besuchs- und Kongresszentrum für das Europäische Satellitenkontrollzentrum (ESOC) in Darmstadt. Es wird die Notwendigkeit hervorgehoben, die Sichtbark...
❓ Dokument 20/10921
Die Anfrage behandelt die Anhebung der Altersgrenze für Richter und Staatsanwälte in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Anhebung der Altersgrenze für Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Hessen thematisiert. Ziel ist es, den Betroffenen zu ermöglichen, ih...
❓ Dokument 20/10922
Die Anfrage behandelt Diskriminierung und Rassismus in hessischen Behörden.
In dieser kleinen Anfrage wird das Thema Diskriminierung und Rassismus in hessischen Behörden behandelt. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, bezieht sich auf vorherige Berichte der Landesregierung...
❓ Dokument 20/10923
Die Anfrage behandelt den Klimaschutz in Hessen durch die Renaturierung von Mooren und deren Potentialflächen.
Die Kleine Anfrage von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz thematisiert die Bedeutung der Renaturierung von Mooren in Hessen als CO2-Senke im Kontext des Klimawandels. Es werden Fragen zur aktuellen Fläche...
❓ Dokument 20/10924
Die Anfrage behandelt die geplante Entlastung bei der Grunderwerbsteuer in Hessen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Initiative der Landesregierung zur Entlastung von hessischen Ersterwerbern bei der Grunderwerbsteuer thematisiert. Der Fragesteller, Dr. Dr. Rainer Rahn, hinterfragt...
❓ Dokument 20/10925
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten im Rahmen der Extremismusbekämpfung in Hessen.
In der Kleinen Anfrage wird die Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium thematisiert. Es wird nach den Maßnahmen gefragt, die seit dem Begi...
❓ Dokument 20/10926
Die Anfrage behandelt die Speicherung sensibler Daten im Zusammenhang mit der Extremismusbekämpfung in Hessen.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Speicherung sensibler Daten im Rahmen der Extremismusbekämpfung durch das Innenministerium thematisiert. Es wird auf die Herausforderungen und Maßnahmen eingegangen,...