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❓ Drucksache 18/283
Fragen zur zukünftigen Nutzung und Organisation des Impfzentrums in Kaiserslautern.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Marcus Klein befasst sich mit dem Impfzentrum in Kaiserslautern und dem weiteren Vorgehen der Landesregierung. Es werden Fragen zur Dauer des Betriebs, zur Sicherst...
❓ Drucksache 18/287
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Geschäftsführung des Landeskrankenhauses.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten der Geschäftsführung des Landeskrankenhauses befragt, insbesondere zur Ruhestandsversetzung des Staatssekretärs und zu sein...
❓ Drucksache 18/288
Die Anfrage behandelt die finanziellen Risiken für die Verbandsgemeinde Diez durch die Insolvenz der Greensill Bank.
Die Kleine Anfrage von Matthias Lammert (CDU) thematisiert die finanziellen Risiken, die die Verbandsgemeinde Diez aufgrund der Insolvenz der Greensill Bank trägt. Es werden mehrere Fragen zur Geldanl...
❓ Sachstand zur Russen-Mafia in der JVA Diez
Die Anfrage behandelt den Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachstand zur Russen-Mafia in der Justizvollzugsanstalt Diez thematisiert. Es werden verschiedene Fragen zur Situation von ausländischen Strafgefangenen und zur Zusa...
📝 Drucksache 18/290
Änderungsantrag zum Landesglücksspielgesetz in Rheinland-Pfalz.
Der Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP betrifft die Modifikation des Landesglücksspielgesetzes. Die Änderungen beinhalten Anpassungen an der Gesetzesüberschrift und...
❓ Drucksache 18/291
Die Anfrage behandelt die Einführung eines europäischen Behindertenausweises in Grenzregionen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Einführung eines europäischen Behindertenausweises thematisiert, der die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Grenzregionen stärken könnte. Der Abgeordnete Patri...
❓ Drucksache 18/297
Die Anfrage behandelt die Zukunft der Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird der aktuelle Sachstand zu Impf- und Testzentren im Westerwaldkreis erfragt. Die Abgeordnete Jenny Groß möchte Informationen über die Pläne der Landesregierung bezüglich...
❓ Drucksache 18/298
Die Abgeordneten fragen die Landesregierung zur Vergabe von Lehraufträgen an Hochschulen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Vergabe von Lehraufträgen an rheinland-pfälzischen Hochschulen thematisiert. Die Abgeordneten erkundigen sich nach der allgemeinen Beurteilung der Vergabe, dem Umfan...
❓ Drucksache 18/299
Die Abgeordneten fragen nach den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Hochschulbetrieb in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage befasst sich mit den coronabedingten Verzögerungen an den Hochschulen in Rheinland-Pfalz. Die Abgeordneten stellen Fragen zu den Auswirkungen der Pandemie auf Lehrveranstaltungen, P...
📄 Dokument 18/3
Wahlvorschlag der SPD-Fraktion zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten.
Das Dokument enthält einen Wahlvorschlag der SPD-Fraktion zur Wahl von schriftführenden Abgeordneten im Landtag Rheinland-Pfalz. Es werden acht Abgeordnete genannt, die für diese Positionen vorgeschla...
❓ Dokument 18/30
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Bernkastel-Wittlich thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach ko...
❓ Drucksache 18/300
Unregelmäßigkeiten bei der Software zur Terminvergabe für COVID-19-Impfungen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Funktionsfähigkeit der Software zur Anmeldung und Terminvergabe für COVID-19-Impfungen hinterfragt. Es wird auf Unregelmäßigkeiten hingewiesen, die dazu führen, dass...
❓ Drucksache 18/305
Die Anfrage behandelt die Nutzung von Brennholz in Rheinland-Pfalz und die Auswirkungen von Dürresommer und Käferbefall.
In dieser kleinen Anfrage wird die Situation der Holzernutzung in Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Michael Wäschenbach fragt die Landesregierung nach der Menge an ungenutztem Holz, das im...
❓ Drucksache 18/306
Die Anfrage behandelt die Rechte und Kompetenzen von Ortsbeiräten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird untersucht, welche Rechte und Möglichkeiten Ortsbeiräte in Rheinland-Pfalz haben, insbesondere im Hinblick auf die Antragstellung und die Behandlung von Anfragen durch d...
❓ Drucksache 18/307
Die Anfrage befasst sich mit den SEK-Einsätzen in Bellheim und Römerberg am 21. Mai 2021.
In dieser kleinen Anfrage wird der Sachzusammenhang zwischen zwei SEK-Einsätzen am 21. Mai 2021 in Bellheim und Römerberg untersucht. Der Abgeordnete fragt die Landesregierung nach den Gründen und den...
❓ Drucksache 18/308
Anfrage zu Fördermitteln für Kulturschaffende im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Michael Wagner (CDU) thematisiert die Unterstützung von Kulturschaffenden im Wahlkreis 39 während der Corona-Pandemie. Es wird nach der Anzahl der beantragten und bewilligten Fö...
❓ Drucksache 18/309
Anfrage zur Schallschutzwand entlang der B 39 in Dudenhofen und deren Zustand.
In dieser kleinen Anfrage wird der bauliche Zustand der Schallschutzwand entlang der B 39 um die Ortsgemeinde Dudenhofen thematisiert. Der Abgeordnete Michael Wagner fragt nach dem aktuellen Stand der...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Pfalz-Kreis untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkreten Zahlen...
❓ Drucksache 18/310
Die Anfrage behandelt Verdachtsfälle auf Scheinvaterschaften und die Rückgriffsquote in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Problematik von Scheinvaterschaften in Rheinland-Pfalz angesprochen. Es wird auf die hohen Ausgaben für Unterhaltsvorschüsse und die niedrige Rückgriffsquote eingega...
❓ Drucksache 18/311
Anfrage zur unerlaubten Einreise von afghanischen Staatsangehörigen über den Flughafen Hahn.
Die Kleine Anfrage des Abgeordneten Matthias Lammert befasst sich mit der unerlaubten Einreise von 44 afghanischen Staatsangehörigen über den Flughafen Hahn. Diese Personen haben während der Einreisek...
❓ Drucksache 18/315
Die Anfrage behandelt die Entwicklung und Wartung von Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Entwicklung der Einbruchmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz seit 2015 thematisiert. Es wird nach der Anzahl, Sicherheitsstufen und Wartung dieser Anlagen in privaten und...
❓ Sanierung und Erhalt der Jugendherberge Sargenroth
Die Anfrage thematisiert die Sanierung der Jugendherberge Sargenroth und die finanzielle Unterstützung durch das Land.
In dieser kleinen Anfrage wird die Bedeutung der Jugendherberge Sargenroth für die Jugendarbeit im ländlichen Raum thematisiert. Der Abgeordnete Tobias Vogt fragt die Landesregierung nach deren Unters...
❓ Drucksache 18/319
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach, insbesondere Messerangriffe.
In diesem Dokument wird die Kriminalität im Landkreis Bad Kreuznach für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, die mit dem Tatmittel 'Messer' begangen wurden, sowie auf de...
❓ Dokument 18/32
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis zwischen 2014 und 2021.
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Lahn-Kreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten ang...
❓ Drucksache 18/324
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Donnersbergkreis, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Donnersbergkreis für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, sowie der Aufschlüsselung...
❓ Drucksache 18/326
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Altenkirchen mit Fokus auf Messerangriffe.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Altenkirchen untersucht, insbesondere die Zunahme von Straftaten mit dem Tatmittel 'Messer'. Es werden detaillierte Informationen zu Tatver...
❓ Dokument 18/33
Anfrage zur Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis.
Die Anfrage beschäftigt sich mit der Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Rhein-Hunsrück-Kreis in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten angef...
❓ Drucksache 18/336
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Freiwilligendienste in Rheinland-Pfalz.
Die Kleine Anfrage von Fabian Ehmann thematisiert die Rolle und Entwicklung von Freiwilligendiensten in Rheinland-Pfalz während der Corona-Pandemie. Es wird untersucht, wie sich die Anzahl der Freiwil...
❓ Drucksache 18/339
Die Anfrage behandelt die Einbeziehung von Nachhilfeschulen im Kreis Neuwied in ein Aktionsprogramm zur Unterstützung von Schülern nach der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage von Ellen Demuth (CDU) thematisiert die Unterstützung von Schülerinnen und Schülern im Kreis Neuwied, die aufgrund der Corona-Pandemie Nachhilfe benötigen. Es wird gefragt, wie Nach...
❓ Dokument 18/34
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Mainz-Bingen.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten gegen Frauen im Landkreis Mainz-Bingen zwischen 2014 und 2021 untersucht. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach sp...
❓ Drucksache 18/340
Die Anfrage thematisiert Maßnahmen zum Schutz vor Bahnlärm im Mittelrheintal.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung nach Maßnahmen zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Bahnlärm im Mittelrheintal zwischen Neuwied und der Landesgrenze nach Nordrhein-Westfalen ge...
❓ Drucksache 18/349
Die Anfrage thematisiert die Kriminalität im Landkreis Mainz-Bingen, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Mainz-Bingen für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, sowie auf den Tatve...
❓ Dokument 18/35
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kusel zwischen 2014 und 2021.
Die Anfrage befasst sich mit der Zunahme von Gewalt und Übergriffen gegen Frauen im Landkreis Kusel in den letzten Jahren. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten erf...
❓ Drucksache 18/351
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Neuwied, insbesondere Messerangriffe.
In diesem Dokument wird die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Jan Bollinger zur Kriminalität im Landkreis Neuwied behandelt. Es werden spezifische Fragen zur Entwicklung der Kriminalität, insbesonde...
❔ Drucksache 18/354
Die Anfrage behandelt die Auswirkungen der Coronakrise auf die Wirtschaft und den Haushalt in Rheinland-Pfalz.
Die große Anfrage der AfD-Fraktion zielt darauf ab, die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf den Haushalt des Landes Rheinland-Pfalz sowie auf die Kommunen und die Wirtschaft zu beleuchten. E...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern
Die Anfrage thematisiert die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Kaiserslautern untersucht. Es werden spezifische Daten zu Opfern, Tätern und den Umständen der Taten...
❓ Drucksache 18/360
Anfrage zum Schwimmunterricht an Schulen im Landkreis Mainz-Bingen während der Corona-Pandemie.
Die Kleine Anfrage thematisiert den Schwimmunterricht an Grundschulen im Landkreis Mainz-Bingen und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf diesen. Es werden spezifische Fragen zur Anzahl der Schulen...
❓ Drucksache 18/361
Anfrage zur Situation der Brandmeldeanlagen und deren Aufschaltung in Rheinland-Pfalz.
Die Anfrage befasst sich mit der Aufschaltung von Brandmeldeanlagen in Rheinland-Pfalz und den damit verbundenen Wettbewerbsbedingungen. Es wird auf eine mögliche Monopolstellung bestimmter Anbieter h...
❓ Drucksache 18/362
Anfrage zur Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen und deren Finanzierung.
Die Kleine Anfrage von Michael Wäschenbach (CDU) thematisiert die Anschaffung von Luftfilteranlagen in Schulen, insbesondere im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es wird auf die Wirksamkeit mobiler Luftf...
❓ Drucksache 18/363
Anfrage zu einem Prozess gegen einen Großgastronom in Koblenz wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten.
In dieser kleinen Anfrage wird der Prozess gegen einen Großgastronom aus Koblenz thematisiert, der wegen Veruntreuung von Arbeitsentgelten und nicht abgeführten Sozialabgaben angeklagt ist. Der Abgeor...
❔ Drucksache 18/369
Große Anfrage der AfD zum Polizeieinsatz in Konz nach einer Schlägerei im Clan-Milieu.
In dieser großen Anfrage wird ein Polizeieinsatz in Konz thematisiert, der nach einer eskalierten Schlägerei im Clan-Milieu stattfand. Die Anfrage umfasst zahlreiche Fragen zu den Hintergründen und de...
❓ Dokument 18/37
Anfrage zu Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Westerwaldkreis.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Westerwaldkreis thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt die Landesregierung nach konkre...
❓ Drucksache 18/370
Die Abgeordneten der CDU fragen die Landesregierung nach dem Informatikunterricht in Altenkirchen und Westerwald.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu verschiedenen Aspekten des Informatikunterrichts in den Kreisen Altenkirchen und Westerwald befragt. Die Abgeordneten möchten Informationen über d...
❓ Drucksache 18/371
Anfrage zur Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer.
Die Kleine Anfrage von Peter Stuhlfauth befasst sich mit der Belegungs- und Corona-Situation der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Speyer. Es werden verschiedene Aspekte der Unterbringung und...
❓ Drucksache 18/372
Anfrage zu den Waldkategorien und Altersstufen der Wälder in Rheinland-Pfalz.
In dieser Anfrage wird die Landesregierung um Informationen zu den verschiedenen Waldkategorien und Altersstufen in Rheinland-Pfalz gebeten. Es wird auf den Waldzustandsbericht verwiesen, der seit 37...
❓ Drucksache 18/373
Die Anfrage behandelt die Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die Landesregierung zu den Genehmigungen von Waffenbesitzkarten in Rheinland-Pfalz befragt. Es werden spezifische Daten zu Anträgen, Genehmigungen und den Gründen für Ab...
❓ Drucksache 18/374
Anfrage zur personellen Situation im Landesverfassungsschutz Rheinland-Pfalz.
In dieser kleinen Anfrage wird die personelle Situation des Landesverfassungsschutzes Rheinland-Pfalz thematisiert. Der Abgeordnete Dr. Jan Bollinger fragt nach der Anzahl der Referate, der Mitarbeite...
❓ Drucksache 18/375
Kleine Anfrage zur Messerstecherei in Zweibrücken und den laufenden Ermittlungen.
Die Kleine Anfrage beschäftigt sich mit einer Messerstecherei in Zweibrücken, bei der ein junger Mann schwer verletzt wurde. Der mutmaßliche Täter ist noch nicht festgenommen worden, da die Ermittlung...
❓ Gewalt und Übergriffe auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel
Die Anfrage behandelt die Zunahme von Gewalt und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel.
In dieser kleinen Anfrage wird die Zunahme von Gewalttaten und Übergriffen auf Frauen im Landkreis Vulkaneifel thematisiert. Es werden verschiedene Deliktsarten und deren Hintergründe abgefragt, um ei...
❓ Drucksache 18/382
Die Anfrage behandelt die Kriminalität im Landkreis Vulkaneifel, insbesondere Straftaten mit Messern.
In dieser Kleinen Anfrage wird die Kriminalität im Landkreis Vulkaneifel für die Jahre 2020 und 2021 untersucht. Der Fokus liegt auf Straftaten, bei denen Messer verwendet wurden, und der Aufschlüssel...